Neue Bundesregierung 2025

[TrueRomance]

Wie wäre es einfach mal damit, mehr Finanzbeamte und Steuerfahnder einzustellen

Und was sollen sie dann machen? Die Steuervermeidung ist doch legal.

Als einzelner Staat kann man dagegen ziemlich wenig machen, ausser man will "diktatorische Gesetze" für seine Staatsbürger erlassen.

Wir brauchen doch nur angepasste Steuergesetze oder die Reaktivierung der Reichensteuer. Wenn jemand "flüchten" will, soll er flüchten und woanders eine Staatsangehörigkeit beantragen. Verdienen die Menschen dennoch hier in Deutschland ihr Geld, müssen steuern fällig werden. Stattdessen haben wir ein Steuersystem, in dem Amazon Steuerrückzahlungen kassiert. Das ist doch lächerlich.
Oder der Typ vom Springerverlag, der einen riesen Batzen Firmenanteile geschenkt bekommt und keinen Cent Steuern bezahlen muss weil er auf dem Papier arm ist. Glucklicherweise hat er seine Millionen kurz vorher in das Unternehmen gesteckt. Da fehlt es nur noch, dass diese Menschen beim Amt Bürgergeld beantragen können weil sie offiziell nichts haben.

Wir haben hier ein Steuersparparadies für Superreiche erschaffen. Denen tut es noch Chat weh, wenn davon etwas in die Gesellschaft zurück fließt.

 

[Don-71]

Und was sollen sie dann machen? Die Steuervermeidung ist doch legal.


Wir brauchen doch nur angepasste Steuergesetze oder die Reaktivierung der Reichensteuer. Wenn jemand "flüchten" will, soll er flüchten und woanders eine Staatsangehörigkeit beantragen. Verdienen die Menschen dennoch hier in Deutschland ihr Geld, müssen steuern fällig werden. Stattdessen haben wir ein Steuersystem, in dem Amazon Steuerrückzahlungen kassiert. Das ist doch lächerlich.
Oder der Typ vom Springerverlag, der einen riesen Batzen Firmenanteile geschenkt bekommt und keinen Cent Steuern bezahlen muss weil er auf dem Papier arm ist. Glucklicherweise hat er seine Millionen kurz vorher in das Unternehmen gesteckt. Da fehlt es nur noch, dass diese Menschen beim Amt Bürgergeld beantragen können weil sie offiziell nichts haben.

Wir haben hier ein Steuersparparadies für Superreiche erschaffen. Denen tut es noch Chat weh, wenn davon etwas in die Gesellschaft zurück fließt.

Es ist Aufgabe des Gesetzgebers und des Parlaments entsprechende Gesetze zu formulieren und verfassungskonform zu bestimmen. Sprich das ist eine reine politische Angelegenheit mit der Maßgabe, das diiese Gesetze nicht gegen die Verfassung verstoßen.

Ich bin deiner Meinung, das es Steuervermeisungsgesetze gibt, die "bereinigt" werden müssen, aber die Einnahmen/Steueraufkommen von Bund, Ländern und Gemeinden belaufen sich auf 1 Billionen Euro jährlich, so ganz kann deine Analayse auch nicht stimmen!
Es liegt wie immer mehr in der Mitte, wir haben sowohl ein Einnahmen- als auch Ausgabenproblem!

 

[RyzA]

Es ist jedenfalls nicht gerecht das nach unten immer mehr Einschnitte gemacht werden, mit vorgeschobenen und populistischen Begründungen. Und Andere werden immer reicher und drücken sich hier Steuern zu zahlen oder mehr abzugeben.

 

[TrueRomance]

Es liegt wie immer mehr in der Mitte, wir haben sowohl ein Einnahmen- als auch Ausgabenproblem!

Mit Sicherheit. Einnahmenproblem? Siehe unten. Ausgabenproblem? Auch siehe unten.

Es ist Aufgabe des Gesetzgebers und des Parlaments entsprechende Gesetze zu formulieren

Das ist mein Wunsch und darum geht es ja. Die Politik hat daran kein Interesse. Man will ja seine Spender nicht vergraulen und seine eigenen Einnahmen sichern.

Einnahmen/Steueraufkommen von Bund, Ländern und Gemeinden belaufen sich auf 1 Billionen Euro jährlich

Und das DIW schätzt, das Steuervermeidung durch Firmen ca. 30 Milliarden verloren gehen.
Durch fehlende Besteuerung von Privatvermögen der Hochvermögenden gehen uns laut DIW jährlich 100 Milliarden flöten. Was man damit alles machen könnte. Und es gibt ja noch einige andere Stellschrauben und Geldverschwendung wie eine vernünftige Erbschaftssteuer, Dienstwagenprivileg, Steuervergünstigung vom Diesel, die tollen Grenzkontrollen, Abschiebungen, Frontex, der von der CDU vergeigte Atomausstieg, Söders TikTok-Fress-Abteilung... Aber das hatten wir hier auch alles schon.

Die Kohle für Soziales und Infrastruktur ist da.

Und wenn man überlegt, was uns Spahn mittlerweile schon gekostet hat, hätte das Deutschlandticket für 9€ davon finanziert werden können. Aber wieso den Menschen helfen?

Das ist nur noch lächerlich was hier in der Politik abgeht und der Michel wählt weiter denselben Mumpitz.

 

[Poulton]

Ich kenne den "Markt" seit ~ 40-45 Jahren (Verständnis), was glaubst du, wenn die USA das weiter machen, es plötzlich europäische Kreditkartenfirmen gibt?! Vielleicht ein Amazon Pendant?

Deinen Optimismus möchte ich haben. Man rennt auch weiterhin Läden wie Palantir und Konsorten hinterher, um mit ihnen die eigene Bevölkerung zu überwachen sowie Softwareanbietern (mitsamt ihrer Cloud), weil "Software vom Marktführer"™, "nutzen ja alle", "Industriestandard"™, ... und sorgt nur dafür, sich noch weiter in Abhängigkeiten zu begeben.

 

[brooker]

Die Kohle für Soziales und Infrastruktur ist da.

Wenn das Geld da ist, warum wird es nicht für Soziales und die Infrastruktur verwenden? Und wenn es nicht für die zwei besagten Themen verwendet wird, wofür dann?

Das ist nur noch lächerlich was hier in der Politik abgeht

Was meinst du denn dabei konkret?

... und der Michel wählt weiter denselben Mumpitz.

Welche Partei müsste der "Michel" denn deiner Meinung nach Wählen, damit das Geld für Soziales und Infrastruktur ausgegeben wird?

Nur mal so zur Begrifflichkeit "Michel"

Spoiler

wurde mit KI erstellt

Der deutsche Michel ist die nationale Personifikation der Deutschen, eine Figur mit Zipfelmütze und oft Schlaf- oder Nachtmütze, die den gutmütigen, aber manchmal naiven und trägen deutschen Bürger darstellt, der sich erst spät wehrt, aber dann entschlossen sein kann. Ursprünglich eine Karikaturfigur, die schon in der Renaissance entstand, wurde sie besonders im 19. Jahrhundert im Zuge der Revolution von 1848/49 populär, um die Ambivalenz zwischen friedlichem Bürger und potenziellen Kämpfer zu zeigen.

• Eigenschaften:
  Er symbolisiert Ehrlichkeit, Gutmütigkeit, aber auch eine gewisse Trägheit oder Naivität, die sich erst bei Bedrohung in Kampfbereitschaft verwandelt.
  
  
• Entwicklung:
  Während er oft als Karikaturbild für „den Deutschen“ im Ausland diente, wurde er in der Revolution 1848 auch zum Symbol für das Erwachen des deutschen Nationalbewusstseins und den Wunsch nach Freiheit.
  
  Zusammengefasst verkörpert der Deutsche Michel die Facetten der deutschen Mentalität: von der Gemütlichkeit bis zur überraschenden Entschlossenheit.
  

 

[Tekkla]

Freiheit und Demokratie

Kapitalismus macht einen riesen Haufen auf deine Freiheit und Demokratie. Der geht auch mit den fiesesten Diktatoren ins Bett. Und wenn er kann, dann macht er jedes System kaputt, was ihn daran hindert sich noch exzessiver auszubreiten. Dazu ist er ein Pyramidenspiel. Deswegen gehören ihm auch von einer die Freiheit als auch die Demokratie liebenden Gesellschaft entsprechende Regeln gegeben und diese von dieser Gesellschaft auch durchgesetzt.

Dir ist schon klar, dass deine Ausführung nach "Freiheit und Demokratie" förmlich nach einem FDP Parteibuch schreit?

Artikel 3 GG schon etwas von gehört?
Du kannst kein Gesetz für "Reiche" und ein anderes für "Normalos" schreiben. Sollte bekannt sein, das dem der allgemeine Gleichheitsgrundsatz in DE entgegen steht.

Du kannst aber Regeln schaffen, die für eine deutlich gerechtere Verteilung von wirtschaftlichen Erträgen aller Art sorgen.

 

[TrueRomance]

Wenn das Geld da ist, warum wird es nicht für Soziales und die Infrastruktur verwenden?

Darüber schreiben wir doch. Liest Du die Kommentare auch bevor Du wild zitierst?

Was meinst du denn dabei konkret?

Steht doch im Kommentar. Teils allgemein, teils sogar sehr konkret. Das Thema hast Du offensichtlich komplett überlesen.

Welche Partei müsste der "Michel" denn deiner Meinung nach Wählen

Wofür ist das relevant? Ich maße mir nicht an, das für andere zu beurteilen.

Nur mal so zur Begrifflichkeit "Michel"

Wir wissen alle, was ich mit " Michel" meine. Dafür bedarf es keiner KI. Welchen Mehrwert hat deine KI Antwort?

 

[Poulton]

Dir ist schon klar, dass deine Ausführung nach "Freiheit und Demokratie" förmlich nach einem FDP Parteibuch schreit?

Passt auch wie Arsch auf Nachttopf zur Union. Insbesondere wenn sie dann wieder von "Leistung" reden. Also die "Leistung" ein Amigo zu sein, welche sich wieder lohnen muss.

 

[brooker]

Darüber schreiben wir doch. Liest Du die Kommentare auch bevor Du wild zitierst?

Ich lese das wohl, möchte das aber nicht interpretieren und deshalb frage ich nach.

Steht doch im Kommentar. Teils allgemein, teils sogar sehr konkret. Das Thema hast Du offensichtlich komplett überlesen.

Auch hier räumst du es selbst ein, ... "Teils allgemein, teils sogar sehr konkret". Ich möchte das richtig verstehen und das gelesene nicht durch eine eigene Meinung und ggfs. entstehender Einfärbung missverstehen. Deshalb frage ich nach.

Wofür ist das relevant? Ich maße mir nicht an, das für andere zu beurteilen.

Du reklamierst, dass der "Michel" immer wieder die selben Parteien wählt und sich deshalb nichts verändert. Ok, welche Partei müsste denn deiner Meinung nach gewählt werden damit sich das so verändert das Geld da ist und es auch für Soziales und Infrastruktur eingesetzt wird, wie es von dir verlangt wird? Diese Frage zu beantworten hat nichts mit einer Anmaßung zu tun, sondern gibt nur deine Meinung wieder um die ich dich bitte.

Wir wissen alle, was ich mit " Michel" meine.

... ok, bspw. das?

- die sich erst bei Bedrohung in Kampfbereitschaft verwandelt.
- während er oft als Karikaturbild für „den Deutschen“ im Ausland diente, wurde er in der Revolution 1848 auch zum Symbol für das Erwachen des deutschen Nationalbewusstseins und den Wunsch nach Freiheit.

Dafür bedarf es keiner KI.

Warum, geht doch viel schneller als das ich es selbst raussuche.

Welchen Mehrwert hat deine KI Antwort?

... ich glaube, dass du dir dessen nicht bewusst bist was hinter dem "Michel" wirklich alles steht, siehe oben.


Aber lass uns nicht zu sehr abschweifen.

 

[TrueRomance]

möchte das aber nicht interpretieren

Was soll es zu interpretieren geben? Das Thema ist Steuervermeidung und das Verschieben des Kapitals von unten nach oben.

Ich möchte das richtig verstehen

Steht im Kommentar. Lies es, verstehe es oder lass es. So viel zu verstehen gibt es da nicht. Wenn Du eine konkrete Frage hast, stell sie. Dein rumgeeiere kannst Du dir sparen. Oder muss ich wieder Frau Böttcher zitieren? Sollte nichts konstruktives kommen, bin ich dann raus, ok?

 

[brooker]

Was soll es zu interpretieren geben? Das Thema ist Steuervermeidung und das Verschieben des Kapitals von unten nach oben.

Steht im Kommentar. Lies es, verstehe es oder lass es. So viel zu verstehen gibt es da nicht. Wenn Du eine konkrete Frage hast, stell sie. Dein rumgeeiere kannst Du dir sparen. Oder muss ich wieder Frau Böttcher zitieren? Sollte nichts konstruktives kommen, bin ich dann raus, ok?

Alles klar. Dann endlich Butter bei de Fische von dir!

Ok, welche Partei müsste denn deiner Meinung nach gewählt werden, damit sich das so verändert, dass Geld da ist und es auch für Soziales und Infrastruktur, wie von dir gefordert, eingesetzt wird?

 

[TrueRomance]

Ok, welche Partei müsste denn deiner Meinung nach gewählt werden

CDU, FDP und AFD sind es nicht. Die SPD weiß selbst nicht was sie will und dann bleibt nicht mehr viel. Die Grünen? Die Linke? Ob es damit besser wird? Keine Ahnung. Die CDU/CSU hat in den letzten 75 Jahren zu 2/3 der Zeit die Regierung gestellt und jetzt haben wir eine Situation, in der 50% der Bevölkerung knapp 99% des Vermögens haben und 1,4% des Vermögens verteilt sich auf die andere Hälfte.
1/3 des Vermögens liegt dabei bei einem Prozent des Bevölkerung.
25% der deutschen wählen immernoch CDU, was natürlich völlig legitim ist. Das sind die, die offensichtlich von der Politik profitieren. Ein paar davon wählen mittlerweile AFD weil noch rechter natürlich noch besser ist und mehr Vermögen bedeutet. Weitere 25% wählen rechtsextrem in der Hoffnung, dass rechtsextrem besser ist als rechts. Sind das die 50% mit den 99% des Kapitals? Ich denke nicht.

Rund 2/3 der Bevölkerung finden, dass es in Deutschland sozial ungerecht zugeht. Ich verstehe nicht, wieso 50% aber rechts oder sogar rechtsextrem wählen.

Das Wahlverhalten, passt m.E. nicht zu den Bedürfnissen der Menschen, viele beklagen sich aber am Ende sehen die Balken beim Wahltrend immer ähnlich aus.

Wenn ich gegen eine Wand fahre und feststelle, dass das schmerzhaft ist, renne ich doch nicht noch schneller gegen die selbe Wand, in der Hoffnung, dass es sich gut anfühlen wird.

1/3 des Vermögens liegen bei einem Prozent der Deutschen und wir lassen uns einreden, dass es die Hilfebedürftigen, die Schutzsuchenden sind, die an irgendwas die Schuld tragen?

Schauen wir doch mal ins neue Jahr:

Krankenkassenbeiträge steigen
Deutschlandticket wird teurer
Aber Ronald McDonald grinst bis hinter die Ohren weil die Mehrwertsteuer in der Gastro auf 7% sinkt.
Die Regierung macht die Krankenkassen teurer und belohnt die Fastfoodketten. Herrlich. Und? Ändert das irgendwas am Wahlverhalten?

Und deswegen, trifft "Michel" doch perfekt, oder?

 

[Threshold]

Krankenkassenbeiträge steigen

Hab schon einen Brief von der Krankenkasse bekommen.

 

[brooker]

CDU, FDP und AFD sind es nicht. Die SPD weiß selbst nicht was sie will und dann bleibt nicht mehr viel. Die Grünen? Die Linke? Ob es damit besser wird? Keine Ahnung. Die CDU/CSU hat in den letzten 75 Jahren zu 2/3 der Zeit die Regierung gestellt und jetzt haben wir eine Situation, in der 50% der Bevölkerung knapp 99% des Vermögens haben und 1,4% des Vermögens verteilt sich auf die andere Hälfte.
1/3 des Vermögens liegt dabei bei einem Prozent des Bevölkerung.
25% der deutschen wählen immernoch CDU, was natürlich völlig legitim ist. Das sind die, die offensichtlich von der Politik profitieren. Ein paar davon wählen mittlerweile AFD weil noch rechter natürlich noch besser ist und mehr Vermögen bedeutet. Weitere 25% wählen rechtsextrem in der Hoffnung, dass rechtsextrem besser ist als rechts. Sind das die 50% mit den 99% des Kapitals? Ich denke nicht.

Rund 2/3 der Bevölkerung finden, dass es in Deutschland sozial ungerecht zugeht. Ich verstehe nicht, wieso 50% aber rechts oder sogar rechtsextrem wählen.

Das Wahlverhalten, passt m.E. nicht zu den Bedürfnissen der Menschen, viele beklagen sich aber am Ende sehen die Balken beim Wahltrend immer ähnlich aus.

Wenn ich gegen eine Wand fahre und feststelle, dass das schmerzhaft ist, renne ich doch nicht noch schneller gegen die selbe Wand, in der Hoffnung, dass es sich gut anfühlen wird.

1/3 des Vermögens liegen bei einem Prozent der Deutschen und wir lassen uns einreden, dass es die Hilfebedürftigen, die Schutzsuchenden sind, die an irgendwas die Schuld tragen?

Schauen wir doch mal ins neue Jahr:

Krankenkassenbeiträge steigen
Deutschlandticket wird teurer
Aber Ronald McDonald grinst bis hinter die Ohren weil die Mehrwertsteuer in der Gastro auf 7% sinkt.
Die Regierung macht die Krankenkassen teurer und belohnt die Fastfoodketten. Herrlich. Und? Ändert das irgendwas am Wahlverhalten?

Und deswegen, trifft "Michel" doch perfekt, oder?

... ok, eine Zusammenfassung. Aber welche Partei könnte den der "Michel" deiner Meinung nach wählen? Ausgeschlossen hast du bereits CDU, FDP, AFD, SPD, CDU/CSU. Bleiben von den bekannteren Parteien nur die "Grünen". Ist das die von dir als dafür richtig gesehene Partei oder müsste es doch eine andere sein?

 

[TrueRomance]

Bleiben von den bekannteren Parteien nur die "Grünen".

Die Linke?

Ist jetzt auch nicht so unbekannt.

Aber welche Partei könnte den der "Michel" deiner Meinung nach wählen?

Der kann jede Partei wählen, die auf dem Wahlzettel steht. Die Bedürfnisse der Menschen sind unterschiedlich, daher gibt es keine allgemeingültige Antwort darauf. Worauf zielt deine Frage ab? Welche Erkenntnis erhoffst Du dir dabei und welchen Mehrwert hätte es für den Thread, wenn ich hier schreibe wen ich wähle? Die Wahl ist geheim und wo ich mein Kreuz mache, geht dich nichts an. Genau darauf zielt deine Frage ja hin. Und ich möchte niemandem vorschreiben, was gewählt werden soll. Ich sage nur, dass wir unsere Macht als Volk vergeuden, wenn wir immer wieder die Politik wählen, die die meisten von uns benachteiligt. Aber getreu dem Motto " haben wir immer so gemacht" soll es so sein und alles ist schick.

Ich finde es zum Beispiel auch wichtig, welche Personen zum jeweiligen Zeitpunkt die Partei öffentlich vertreten. Die Linke zum Beispiel ist ohne Wagenknecht deutlich attraktiver und die CDU war mir auch lieber ohne Merz und wäre mir noch lieber ohne das bayrische Anhängsel CSU und deren komplette Populistenriege mit BILD Niveau.

Wenn ich zum Beispiele CDU Wähler gewesen wäre, hätte ich die Merz CDU nicht gewählt. Mit Hendrik Wüst als Kanzlerkandidat, würde ich die CDU bei der nächsten Wahl aber wieder wählen. Söder und Spahn wären auch Ausschlusskriterien.

 

[brooker]

Ist jetzt auch nicht so unbekannt.
Der kann jede Partei wählen, die auf dem Wahlzettel steht. Die Bedürfnisse der Menschen sind unterschiedlich, daher gibt es keine allgemeingültige Antwort darauf. Worauf zielt deine Frage ab? Welche Erkenntnis erhoffst Du dir dabei und welchen Mehrwert hätte es für den Thread, wenn ich hier schreibe wen ich wähle? Die Wahl ist geheim und wo ich mein Kreuz mache, geht dich nichts an. Genau darauf zielt deine Frage ja hin. Und ich möchte niemandem vorschreiben, was gewählt werden soll. Ich sage nur, dass wir unsere Macht als Volk vergeuden, wenn wir immer wieder die Politik wählen, die die meisten von uns benachteiligt. Aber getreu dem Motto " haben wir immer so gemacht" soll es so sein und alles ist schick.

Ich finde es zum Beispiel auch wichtig, welche Personen zum jeweiligen Zeitpunkt die Partei öffentlich vertreten. Die Linke zum Beispiel ist ohne Wagenknecht deutlich attraktiver und die CDU war mir auch lieber ohne Merz und wäre mir noch lieber ohne das bayrische Anhängsel CSU und deren komplette Populistenriege mit BILD Niveau.

Wenn ich zum Beispiele CDU Wähler gewesen wäre, hätte ich die Merz CDU nicht gewählt. Mit Hendrik Wüst als Kanzlerkandidat, würde ich die CDU bei der nächsten Wahl aber wieder wählen. Söder und Spahn wären auch Ausschlusskriterien.

Und wir drehen uns weiter im Kreis! Du bezeichnest die Wählerschaft als "Michel", weil sie nicht in der Lage sind die richtigen Parteien zu wählen und bist trotzdem nicht in der Lage oder gewillt, eine Partei zu benennen die das umsetzen würde, was du einforderst. Du reklamierst demnach und zeigst nicht auf wie man es besser machen könnte. Von daher ist das hier in meinen Augen nur bla bla, rummeckern nur der Sache wegen.

 

[Tekkla]

Und wir drehen uns weiter im Kreis!

Mit dir ja nix Neues.

Du bezeichnest die Wählerschaft als "Michel", weil sie nicht in der Lage sind die richtigen Parteien zu wählen

Er bezeichnet sie als "Michel" weil sie naiv, laut deiner KI-Definition, immer wieder die gleichen Leute wählen oder wählen würden.

bist trotzdem nicht in der Lage oder gewillt, eine Partei zu benennen die das umsetzen würde, was du einforderst.

Warum auch? Es geht um den Umstand immer dasselbe zu tun und eine Verbesserung zu erwarten. Eine AfD wäre z.B. auch keine Veränderung, weil die im Kern vieles nur noch weiter zementieren würden, weil das ein wirtschaftlich neoliberale Verein ist.

zeigst nicht auf wie man es besser machen könnte.

Was soll er auch zeigen? Nur, weil man einen Missstand erkennt, muss man nicht zwangsläufig die Weisheit mit Löffeln gefressen haben, um eine Lösung zur Behebung des Missstandes zu haben - oder im Falle deiner konkreten Forderung eine Partei benennen, die es könnte.

Es ändert nichts an seiner Aussage, dass man mit CDU/CSU, FDP und AfD sehr wahrscheinlich zu 100 % nichts zum Besseren wendet, wenn man auf so eine

Schauen wir doch mal ins neue Jahr:

Krankenkassenbeiträge steigen
Deutschlandticket wird teurer
Aber Ronald McDonald grinst bis hinter die Ohren weil die Mehrwertsteuer in der Gastro auf 7% sinkt.
Die Regierung macht die Krankenkassen teurer und belohnt die Fastfoodketten. Herrlich. Und? Ändert das irgendwas am Wahlverhalten?

Und deswegen, trifft "Michel" doch perfekt, oder?

Gesellschaftspolitik blickt.

 

[Poulton]

Aber Ronald McDonald grinst bis hinter die Ohren weil die Mehrwertsteuer in der Gastro auf 7% sinkt.

Das geht noch besser: Geschäftsmodell „postzustellfähiger Firmensitz”

Interaktive Karte: Das Steueroasen-Verzeichnis

DAX-Konzerne, Prominente, Profi-Sportler – sie alle haben Firmensitze in Steueroasen mitten in Deutschland. Es ist ein bundesweites System mit milliardenschweren Folgen für die Allgemeinheit. Wir machen es sichtbar.

fragdenstaat.de

Das Steueroasen-Verzeichnis

FragDenStaat und ZDF Magazin Royale präsentieren: Eine digitale Entdeckungsreise durch Deutschlands Steuerparadiese.

steueroasen.watch

Ist mir beim anschauen des diesjährigen 39C3 über den Weg gelaufen, genauer bei diesem Teil:

Gegenmacht - Best of Informationsfreiheit

Sind mehr Infos wirklich die Lösung? Ob Jens Spahn, Philipp Amthor oder Friedrich Merz - sie alle sagen offen, was sie vorhaben und mache...

media.ccc.de

Darin u.a. auch zwischen 21:25 und 22:05 nochmal Ministerin Reiche und ihre Kungelei mit der "Stiftung Familienunternehmer" und wie diese Stiftung gerne die Wegzugsbesteuerung, also eine Steuer zur Verhinderung oder zumindest zur Erschwerung von Kapitalflucht, loswerden würde. Darauf wird (23:45 - 27:00) auch noch Bezug genommen:

Ministerium spricht von „privater“ Teilnahme: Katherina Reiche nahm wohl als „Ihre Exzellenz“ an VIP-Treffen teil

Einem Medienbericht zufolge nahm Reiche an einer Konferenz als „Ihre Exzellenz“ und „Bundesministerin für Wirtschaft und Energie“ teil. Mitorganisator war ihr Lebensgefährte Karl-Theodor zu Guttenberg.

www.tagesspiegel.de

Ministerin erklärt es zu Privattreffen, ein griechischer Minister und ein österreichischer Staatssekretär, die auch dabei waren, deklarieren es als dienstliches Treffen.

Unterlagen zum „Moving MountAIns“

Sämtliche vorliegenden Information zur Veranstaltung "Moving MountAIns" im Oktober, an der Staatssekretär Alexander Pröll teilgenommen hat (vgl. https://www.derstandard.de/story/3000000292953/kurz-lud-illustre-runde-von-politikern-und-unternehmern-nach-tirol-ein), darunter Einladung...

fragdenstaat.at

(auf das .at achten)

Die beste Demokratie die man für Geld kaufen kann.

 

[TrueRomance]

eine Partei zu benennen die das umsetzen würde, was du einforderst.

Habe ich irgendwo geschrieben, dass es eine für mich perfekte Partei gibt? Ich habe lediglich geschrieben, dass sich nichts ändern wird, wenn wir immer dieselbe Politik wählen. Wenn rechte Parteien in der Regierung sitzen, machen sie Politik für reiche Menschen und werden am Einnahmenproblem nichts ändern. Die Konsequenz ist die Reduzierung der Ausgaben. Das Ergebnis siehst Du täglich überall und hier im Thread werden solche Missstände eben thematisiert. Dazu gab es auch Denkanstösse, wie Einnahmen generiert werden können, doch dazu bedarf es eines Umdenken in der Politik. Und um wieder zurück zur Regierung zu kommen, wird das eben nicht passieren wenn wir immer wieder rechte Parteien wählen.

Und der aktuelle Kurs der aktuellen Regierung wird unsere Probleme langfristig weiter verstärken, denn die Faktoren, die unsere Wirtschaft antreiben würden, uns unabhängiger machen, den demographischen Wandel entgegen wirken, die Mobilität für alle gewährleisten werden aktiv blockiert.

Und meine Kritik an den Menschen lautet: wir sollten den Populismus nicht belohnen, sondern abstrafen. Wir beschweren uns über Click-Bait Artikel aber lassen uns von Click-Bait Politikern lenken.

Wäre es nicht viel sinnvoller wenn wir, die Menschen die in diesem Land leben, ihre Mieten zahlen, ihre Familien ernähren etc. die Politik lenken würden? Wir sind doch viel mehr als die Reichen.