NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

[JePe]

AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Nur doof, dass man lt. Gesetz einen Pass braucht, um in die EU einzureisen, hast du keinen Pass, kommst du nicht rein. So einfach ist das. Das ist im Interesse aller.

Von Boden-, Nord- und Ostsee abgesehen hat Deutschland keine EU-Aussengrenze, von massenhaftem illegalen Grenzuebertritt in Rostock habe ich keine Kenntnis. Kann an der Geographie im Allgemeinen liegen oder am Ruf Rostocks im Besonderen.

Alle anderen Grenzen sind Schengengrenzen, und an denen sind Kontrollen nur stichprobenartig und hinter der eigentlichen Landesgrenze vorgesehen. Davon abgesehen erfolgt die Einreise eines Fluechtenden durchaus nicht untypischerweise ohne einen Pass (weil nette Leute wie al-Assad es jetzt nicht so mit dem Paesseausgeben haben) und ist insoweit zwar grundsaetzlich ein Verstoss gegen das Passgesetz, der aber durch Artikel 31 der Genfer Fluechtlingskonvention straffrei gestellt wird.

Ich weiß nicht, ob du weißt, wie die Registrierung abläuft, wie "nachgewiesen wird, ob jemand Familienangehörige hat etc.
Das beruht alles auf mündlichen Aussagen.

Legende, und zwar von der boshaften Art. Der Nachzug von Angehoerigen ist im Aufenthaltsgesetz Abschnitt 6 geregelt; der Nachweis ueber das Verwandtschaftsverhaeltnis muss entweder vor Ort bei der deutschen Vertretung oder in Deutschland bei der Auslaenderbehoerde erbracht werden.

Wie kann es sein, dass sich Menschen in mehreren Orten unter anderem Namen anmelden, und Sozialleistungen empfangen, wenn sie doch ordnungsgemäß registriert sind? Hmmm...

Ich tippe mal auf ungenuegende Koordination und unterschiedliche Standards. Wuerde man aber die Standards harmonisieren und die Koordination verbessern ... hmmm.

Und da sind wir wieder an einem Punkt, der nicht konkret definiert ist. Ab wann ist man denn "Intolerant"?

Das wuerde letztlich im Auge des betrachtenden Richters liegen. Ganz abgesehen davon, dass "intolerant" eine individuelle Eigenschaft ist, die eine Person hat und "Intoleranz" ein Verhalten, zu dem Medien nicht auffordern sollen, wenn sie gerne Gelder vom Staat haben moechten. Deine Vergleiche passen da nicht wirklich. Die Durchsetzung "geltenden Rechts" etwa ist ein Allgemeinplatz, der gerne von Leuten bemueht wird, die selbiges gar nicht kennen und wenn Medien suggerieren, dass "Verbrechen gegen die sexuelle Selbstbestimmung" als Ergebnis von Flucht zu sehen seien, dann sollten sie das im Zweifel auch belegen koennen. Ich hatte frueher in diesem Thread schon belegt, dass wir Letzteres nicht "importieren" muessen.

 

[compisucher]

AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Werter Basti1988,

ich kann deine Argumente durchaus nachvollziehen - bitte nicht falsch verstehen.

Meiner persönlichen Meinung nach haben wir es derzeit mit einer Überlagerung von tatsächlichen Kriegsflüchtlingen (primär Syrien), einer Art Fluchtbewegung wie seinerzeit aus Vietnam, nachdem die US-Truppen aufgaben ((primär Afghanistan) und Armutsflüchtlingen (primär Maghreb und Afrika), tatsächlich Migranten im klassischen Sinne zu tun.
Die Letztgenannten, wenn man so will, das umgekehrte Pendant analog "Goodbye Deutschland", deren Protagonisten auch glauben, überall ist es besser als zu Hause.

Aber...
die Idioten von 9/11 waren (hauptsächlich) reguläre Studenten primär aus Saudi-Arabien und haben allesamt rein gar nix mit der Flüchtlingsthematik zu tun.

bin ich bei interessierterUser, Kriegsflüchtlingen haben wir sowohl moralisch als auch aus der unsrigen Verfassung UND aus unserer Geschichte heraus bedingungslos Hilfe zu leisten.

die meisten tatsächlichen Kriegsflüchtlinge (über 60%) aus Syrien geben an, nach dem Krieg tatsächlich auch wieder nach Hause zu wollen. sie haben meist einen Schutzstatus, wie auch alle anderen.
Detailinfos: Fakten, Zahlen und Argumente | PRO ASYL
Wie gut deren derzeitige Chancen dafür sind, brauche ich hoffentlich nicht näher erläutern, nachdem der Herr Assad sie als Kriegsverbrecher tituliert, deren evtl. noch vorhandenen Behausungen schleifen lässt und Verwandschaft in Gefängnis wirft...

der hier andiskutierte Migrationspakt hat tatsächlich den wesentlichen Inhalt, dass Migranten/Wirtschaftsflüchtlinge (wie auch immer man das nennen mag) eine Chance im eigenen Land sehen und eben nicht den Versuch einer Auswanderung ins gelobte Land (hier Deutschland) zu Unternehmen.
Der link vom werten Poulton zeigt erschreckend, wie wenig sich die unsrigen Politiker inhaltlich damit auseinandergesetzt haben und wie treffend in Details die Kritik von Frau Dagdelen ist.

Getoppt wird das Ganze noch von z. T. extremen kulturellen Unterschieden, die auch primär für Spannungen und auch leider für Verbrechen sorgen.

Wir haben in unserem Büro nunmehr 6 tatsächliche Flüchtlinge (Syrien+Eritrea) als Azubis (nachdem kein deutscher mehr techn. Zeichner werden will (!)) und kann nur davor warnen, alle über einen Kamm zu scheren,
Die sind allesamt mehr als willig, sich zu integrieren, verstehen das alles sehr wohl und geben auch ganz offen zu, dass deren eher archaische Gesellschaften sich grundlegend von der Deutschen unterscheidet.
Man muss es ihnen eben erklären und hier liegt der größte Fehler der derzeitigen Integrationspolitik.

Alle zu Hunderten in Ankerzentren monatelang auf engem Raum ohne irgend eine sinnvolle Tätigkeit einzusperren würde auch jeden von uns aggressiv machen.

Und umgekehrt abgelehnte Asylbewerber unkontrolliert herumlaufen zu lassen ist m. M. auch nicht richtig. Über 90% der zu Recht abscheulichen Verbrechen werden durch abgelehnte Asylbewerber verübt.
Aus deren Sicht und noch dazu mit deren kulturellen Brille ist aber ein deutsches Gefängnis allemal besser als auf dem Straßenstrich in Rabat den Arsch hinhalten zu müssen...

Ich bin insofern bei dir, dass man kaum ganz Afrika in kurzer Zeit auf europäisches Luxusniveau hochheben kann.
Wenn ich mir aber Einkommens- und Lebensverhältnisse in z. B. Kroatien und Rumänien (derzeit öfters beruflich dort) anschaue, muss dies auch nicht zwangsweise sein.
Vernünftige Bildung und Jobs sind hier die Schlüsselworte und faire Handelsverträge mit Afrika und dem Rest der Welt.

 

[WhoRainZone]

AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

https://www.bka.de/SharedDocs/Downl...wanderung_2017.pdf?__blob=publicationFile&v=3
Betrachte mal die Seite 24 "Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung" etwas genauer.
Du wirst feststellen, dass ab 2015 enorme Veränderungen zu verzeichnen sind.
Wie erklärst du das?
"In den Jahren 2015 und 2016 kamen 1,17 Millionen Asylsuchende nach Deutschland. Im Jahr 2017reisten weitere 186.644 Asylsuchende ein"
Macht in Summe 1,356Mio.
Im Jahr 2017 sind 11,9% Straftaten mit mind. einem Tatverdächtigen Zuwanderer.
Einwohner DE 82,79 Mio + 1,356Mio Zuwanderer = 84,146 Mio registrierte Menschen in DE
Die Zuwanderer machen 1,6% der Gesamtbevölkerung aus, sind aber für 11,9% der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in Tatverdacht.

Hmmm.....
Was könnte uns das nur sagen?
Ich glaube, das hat nichts mit Nichts zu tun

So beschränkt kann man doch gar nicht sein, dass man das nicht erkennt.
Oder sind das gefakte Zahlen des Nazi-BKA?

 

[compisucher]

AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Sprichst du mich an WhoRainZone?

Dem will ich gar nicht widersprechen, wenn ich mich selbst zitieren darf:

Und umgekehrt abgelehnte Asylbewerber unkontrolliert herumlaufen zu lassen ist m. M. auch nicht richtig. Über 90% der zu Recht abscheulichen Verbrechen werden durch abgelehnte Asylbewerber verübt.
Aus deren Sicht und noch dazu mit deren kulturellen Brille ist aber ein deutsches Gefängnis allemal besser als auf dem Straßenstrich in Rabat den Arsch hinhalten zu müssen...

 

[WhoRainZone]

AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

EDIT:
@Compisucher
Nein, ich meinte JePe

nachdem kein deutscher mehr techn. Zeichner werden will (!)

Ist ja auch n Drecksjob. Sitze grade selber in nem Zeichnerbüro in der Ausbildung.

Von Boden-, Nord- und Ostsee abgesehen hat Deutschland keine EU-Aussengrenze, von massenhaftem illegalen Grenzuebertritt in Rostock habe ich keine Kenntnis. Kann an der Geographie im Allgemeinen liegen oder am Ruf Rostocks im Besonderen.

Deswegen schrieb ich EU-Grenze

Legende, und zwar von der boshaften Art. Der Nachzug von Angehoerigen ist im Aufenthaltsgesetz Abschnitt 6 geregelt; der Nachweis ueber das Verwandtschaftsverhaeltnis muss entweder vor Ort bei der deutschen Vertretung oder in Deutschland bei der Auslaenderbehoerde erbracht werden.

Und wie wird nachgewiesen ohne Pässe, wer mit wem verwandt ist?
RICHTIG
Mündliche Aussagen.

Ich tippe mal auf ungenuegende Koordination und unterschiedliche Standards. Wuerde man aber die Standards harmonisieren und die Koordination verbessern ... hmmm.

Ich tippe mal dagegen

Das wuerde letztlich im Auge des betrachtenden Richters liegen. Ganz abgesehen davon, dass "intolerant" eine individuelle Eigenschaft ist, die eine Person hat und "Intoleranz" ein Verhalten, zu dem Medien nicht auffordern sollen, wenn sie gerne Gelder vom Staat haben moechten. Deine Vergleiche passen da nicht wirklich.

Es waren Fragen.

 

[JePe]

AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Deswegen schrieb ich EU-Grenze

Und weil Eure Pin-Ups Orban und Salvini ihre EU-Aussengrenzen nicht schuetzen, sollte Deutschland dem Migrationspakt nicht beitreten?

Verstehe ich nicht.

Beschreibt der Smiley eigentlich Deine Vorstellung einer Grenze? Eine Trumpsche Mauer um eine Festung Europa?

EDIT:
Und wie wird nachgewiesen ohne Pässe, wer mit wem verwandt ist?
RICHTIG
Mündliche Aussagen.

Na, dann waere das ja mit wissenschaftlicher Akribie bewiesen. Wozu da noch Quellen verlinken ...

Ist ein bisschen wie mit der Beamtenbeleidigung. Jeder hat´s schon mal gehoert, die meisten glauben fest an ihre Existenz und nur wenige wissen, dass es sie nicht gibt.

Es waren Fragen.

Die ich Dir gerne beantwortet habe.

Betrachte mal die Seite 24 "Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung" etwas genauer.

Habe ich. Was mir direkt ins Auge stach:

Diese, auf den ersten Blick deutliche Zunahme der Straftaten gegenüber dem Jahr 2016 ist aufgrund der Reform des Sexualstrafrechts nicht aussagekraeftig (siehe Info-Kasten).

Du wirst feststellen, dass ab 2015 enorme Veränderungen zu verzeichnen sind.

Zunaechst sehe ich da unappetitliche Zahlen, weil hinter jeder Zahl ein Schicksal steht. Ansonsten kann ich eine "enorme" Veraenderung ab 2015 nicht erkennen; allenfalls eine anhaltende Entwicklung, ueber deren Gruende ich dort leider nichts lese (und fuer die eine polizeiliche Statistik vermutlich auch kaum das richtige Medium waere).

"In den Jahren 2015 und 2016 kamen 1,17 Millionen Asylsuchende nach Deutschland. Im Jahr 2017reisten weitere 186.644 Asylsuchende ein"
Macht in Summe 1,356Mio.
Im Jahr 2017 sind 11,9% Straftaten mit mind. einem Tatverdächtigen Zuwanderer.
Einwohner DE 82,79 Mio + 1,356Mio Zuwanderer = 84,146 Mio registrierte Menschen in DE
Die Zuwanderer machen 1,6% der Gesamtbevölkerung aus, sind aber für 11,9% der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in Tatverdacht.

Hmmm.....
Was könnte uns das nur sagen?

Das Mathematik nicht Deine Staerke ist. Zum Beispiel unterstellst Du beilaeufig, dass 98,4% der Deutschen Nichtzugewanderte seien (falsch, tatsaechlich waren 2017 etwa 13,2 Millionen Menschen in Deutschland Migranten der ersten Generation) und die Statistik nur solche Personen als Tatverdaechtige bezeichnet, die ab 2015 in Deutschland Asyl beantragt haben (auch falsch, was Du dem Dokument auf Seite 2 haettest entnehmen koennen). Damit ist es schon rein rechnerisch eigentlich nicht mehr noetig, hierauf ueberhaupt zu antworten (der Unterschied zwischen Tatverdaechtiger und Taeter verkommt da fast zur Nebensache).

Ich tue es trotzdem:

Ja, ich halte es absolut fuer vorstellbar, dass Zuwanderer Straftaten begehen; auch solche gegen die sexuelle Selbstbestimmung. Ich halte es auch fuer moeglich, dass sie das ueberproportional haeufiger tun als "Biodeutsche". Ich halte es ebenso fuer moeglich, dass viele der Straftaten, die nicht von Zugewanderten begangen wurden, nicht zur Anzeige kommen (etwa solche, die in der Familie passieren). In keinem Fall wuerde ich mich aber in ehrabschneidender Weise ueber eine Gruppe von ca. 1.365.000 aeussern, selbst wenn ca. 10.500 von ihnen binnen drei Jahren Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung begangen haetten (was, wie gesagt, diese Statistik nicht hergibt). Weil, und jetzt kommt´s: jeder einzelne von ihnen ist ein ...

... Mensch.

P. S. Insgesamt ist der Anteil von Zuwanderern an der Polizeilichen Kriminalstatistik 2017 um 40,7% zurueckgegangen.

 

[WhoRainZone]

AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Und weil Eure Pin-Ups Orban und Salvini ihre EU-Aussengrenzen nicht schuetzen, sollte Deutschland dem Migrationspakt nicht beitreten?

Verstehe ich nicht.

Merke ich. Du hast absolut nichts von meinem Beitrag Verstanden. HAt auch nichts mit Orban oder sonst wem zu tun

Beschreibt der Smiley eigentlich Deine Vorstellung einer Grenze? Eine Trumpsche Mauer um eine Festung Europa?

Deine Fantasie ist ja blühend
Nur leider kann ich meine nicht mit deiner in Einklang bringen

Diese, auf den ersten Blick deutliche Zunahme der Straftaten gegenüber dem Jahr 2016 ist aufgrund der Reform des Sexualstrafrechts nicht aussagekraeftig (siehe Info-Kasten).

Und was steht in dem Infokasten? Hast du den auch gelesen? Falls ja, hast du wieder mal was nicht verstanden.
Der Anstieg von 2016 zu 2017 (2,9Prozentpunkte, 30%) ist viel weniger, im Vergleich zum Anstieg 2014-2016 (6,5 Prozentpunkte, 250%)
Explizit habe ich mich aber an den Gesamtwerten (nicht dem Anstieg) Orientiert.
Es ist irrelevant, ob das nun vergleichbar zu 2016 ist, oder nicht. Fakt ist: es sind 11,9% Zuwandereranteil.

Zunaechst sehe ich da unappetitliche Zahlen, weil hinter jeder Zahl ein Schicksal steht. Ansonsten kann ich eine "enorme" Veraenderung ab 2015 nicht erkennen; allenfalls eine anhaltende Entwicklung, ueber deren Gruende ich dort leider nichts lese (und fuer die eine polizeiliche Statistik vermutlich auch kaum das richtige Medium waere).

Man kann sich seine Traumwelt ja bekanntlich so hindrehen, wie es einem passt.
ABER was ich anerkennen muss, du erkennst eine Entwicklung!
Nochmal für dich: von 2014 bis 2016 ist der Zuwandereranteil bei Tatverdächtigen um 250% gestiegen.

Das Mathematik nicht Deine Staerke ist. Zum Beispiel unterstellst Du beilaeufig, dass 98,4% der Deutschen Nichtzugewanderte seien (falsch, tatsaechlich waren 2017 etwa 13,2 Millionen Menschen in Deutschland Migranten der ersten Generation) und die Statistik nur solche Personen als Tatverdaechtige bezeichnet, die ab 2015 in Deutschland Asyl beantragt haben (auch falsch, was Du dem Dokument auf Seite 2 haettest entnehmen koennen).

Oh, wir haben ein Genie anwesend. Moment... Was habe ich denn nochmal geschrieben? Zuwanderer? Was heißt das denn? Oh? Wirklich? WARUM HABE ICH WOHL ZUWANDERER GESCHRIEBEN?!?!?!

Damit ist es schon rein rechnerisch eigentlich nicht mehr noetig, hierauf ueberhaupt zu antworten

Weil du es nicht schönrechnen kannst?

(der Unterschied zwischen Tatverdaechtiger und Taeter verkommt da fast zur Nebensache).

Wenn man meinen Beitrag anschaut... Was steht da?
"[...]Selbstbestimmung in Tatverdacht."
Nein! Doch! Oh!

Ich tue es trotzdem:

Ja, ich halte es absolut fuer vorstellbar, dass Zuwanderer Straftaten begehen; auch solche gegen die sexuelle Selbstbestimmung. Ich halte es auch fuer moeglich, dass sie das ueberproportional haeufiger tun als "Biodeutsche". Ich halte es ebenso fuer moeglich, dass viele der Straftaten, die nicht von Zugewanderten begangen wurden, nicht zur Anzeige kommen (etwa solche, die in der Familie passieren).

Schön.

In keinem Fall wuerde ich mich aber in ehrabschneidender Weise ueber eine Gruppe von ca. 1.365.000 aeussern, selbst wenn ca. 10.500 von ihnen binnen drei Jahren Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung begangen haetten (was, wie gesagt, diese Statistik nicht hergibt). Weil, und jetzt kommt´s: jeder einzelne von ihnen ist ein ...

... Mensch.

Wo habe ich denn gesagt "ALLE sind so und so"? Hm? Wie? Nirgends? Oh...
Richtig, die Statistik gibt nicht her, wer tatsächlich Täter war, sondern nur, wer verdächtigt war. ABER bei den "nicht Zuwanderern" ist es genauso.
Verhältnismäßig dürfte das wieder einigermaßen hinhauen. Genaue Zahlen dazu findet man leider nicht.

P. S. Insgesamt ist der Anteil von Zuwanderern an der Polizeilichen Kriminalstatistik 2017 um 40,7% zurueckgegangen.

Aha. Wo denn?
Tatverdächtige Zuwanderer 2017: 167.268
Tatverdächtige Zuwanderer 2016: 174.438

Wo das 40,7% sind?

 

[JePe]

AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Da das zu nichts fuehrt und erkennbar zu nichts fuehren soll, letzte Replik von mir:

Weil du es nicht schönrechnen kannst?

Zeig mir meinen Rechenfehler anhand der von Dir behaupteten Zahlen. Zur Erinnerung: Zuwanderer machen 1,6% der Gesamtbevoelkerung aus. Mit dieser steilen These wuerdest Du glatt zum Ehrenvorsitzenden des Thueringer Landesverbandes der AfD gewaehlt.

Tatverdächtige Zuwanderer 2017: 167.268
Tatverdächtige Zuwanderer 2016: 174.438

Woher stammen diese Zahlen? Vom Dr. Sommer-Team?

Polizeiliche Kriminalstatistik 2017, 3.1, Kriminalitaet insgesamt: Straftaten insgesamt 5.761.984 (2017) zu 6.372.526 (2016) (Minus 9,6%); auf tatverdaechtige Zuwanderer entfallen 300.680 (2017) zu 506.641 (2016) (Minus 40,7%).

Und Nein, ich google das nicht fuer Dich. Streng Dich selber an. Wer sich auf den Marktplatz stellt und so laut Alarm schreit wie Du, der sollte wenigstens bei den Basics halbwegs sattelfest sein.

Willkommen auf meiner sich rasant fuellenden Ignore-Liste.

 

[remember5]

AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

https://ww.tagesschau.de/ausland/nein-zum-migrationspakt-101.html Auch Polen und Israel sagen Nein
Breitscheidplatz wird zum Testgelaende fuer die Terrorabwehr - Charlottenburg-Wilmersdorf - Berliner Morgenpost
Kriegsgebiet Weihnachtsmarkt.

Die Zerstörung Deuschlands ist beschlossene Sache. Terror, Vergewaltigungen, Messermorde und sehr warscheinlich Bürgerkrieg schon bald. Jetzt wurde der Krieg hierher geholt durch Merkel und den Rest an Volksverrätern.
Die Politik hat die Aufgabe den Volkswillen umzusetzen aber man fragt ja das Volk/Bürger gar nicht. Wozu auch. Die sollen gefälligst für alles zahlen und alles über sich ergehen lassen. Zu mehr braucht man das Volk/Bürger auch nicht. So "sozial" und ""menschlich" ist der Staat zu den Eigenen. Lügen, Terror und Raub aus Sicht der Regierung ist sozial. Aha.

Eine Einladung an alle: deutliche Worte von Stefan Aust zum Migrationspakt – Juergen Fritz Blog

Der UN-Migrationspakt (hier vollständig nachzulesen) spalte Deutschland wie schon die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin, so könnte man den Austs Artikel zusammenfassen. Doch die Folgen dieses Regelwerks würden noch viel gravierender sein als Merkels Entscheidung 2015, die Grenzen nicht zu schließen.

Wenn die Kanzlerin klug wäre, würde sie sich so schnell wie möglich aus der aktiven Politik zurückziehen, um die Folgen des Migrationspaktes nicht mehr in Amt und Würden miterleben zu müssen. Denn nach dem Strom der Asylbewerber dürfte es jetzt zu einem weiteren Strom kommen, dem der Migranten, die aus wirtschaftlichen Gründen kämen.

Nicht rechtlich, aber politischer verbindlich mit dem Ziel unbegrenzter Zuzug und gleiche Rechte für alle: Asylanten, Flüchtlinge, Migranten

Ausnahme, die zum Dauerzustand wurde
Die Stiftung Wissenschaft und Politik sei nicht irgendeine Stiftung, macht Aust deutlich, sondern praktisch der Thinktank der Bundesregierung. Sie werde aus dem Haushalt der Kanzleramtes finanziert. Kern des UN-Migrationspakts, das werde immer deutlicher, sei die Regelung der unübersichtlichen Einwanderung von Asylbewerbern, Flüchtlingen aus Kriegsgebieten und anderen Migranten, dergestalt dass man illegale Migration legalisiert. Im Grunde das Gleiche, was Merkel schon 2015 praktizierte. Zunächst wurde von einer Ausnahmesituation gesprochen, die es notwendig gemacht hätte, Recht und Gesetz zu brechen. Doch diese Ausnahme sei zum Dauerzustand geworden, so dass in nur 16 Moanten mehr als eine Million „Flüchtlinge“ nach Deutschland geströmt waren.

Merkel habe damit praktisch den Artikel 16a des Grundgesetzes außer Kraft gesetzt.
Das sogenannte „Selbsteintrittsrecht“ eines EU-Staates, als Ausnahmeregelung konzipiert, sei zur Regel geworden. Merkel erteilte der schon zuvor zugelassenen illegalen Masseneinwanderung im September 2015 den regierungsamtlichen Segen. Der international renommierte Bonner Völkerrechtler Matthias Herdegen formuliere das eleganter, aber im Ergebnis ähnlich: Die Bundesregierung habe diese Einschränkungen des Grundgesetzartikels 16a „und auch die Sicherung des europäischen Asylsystems in Deutschland, gewissermaßen gegen die eigenen Interessen handelnd, zerstört. Das europäische Asylsystem liegt in Trümmern. Ein neues System ist nicht absehbar“.

So sieht ein „rechtlich nicht bindendes“, aber „politisch verpflichtend“ konzipiertes Abkommen aus. Es seien vor allem die Zielstaaten der Migration, die sich in dem UN-Pakt auf 32 Seiten 87-mal „verpflichten“ oder eine „Verpflichtung“ eingehen. Und das soll auch kontrolliert werden. Alle zwei Jahre soll der UN-Generalsekretär der Generalversammlung Bericht erstatten, alle vier Jahre sollen auf globaler Ebene Erörterungen stattfinden, um unter Beteiligung „aller relevanten Interessenträger“ die Umsetzung des globalen Pakts zu überprüfen. Es müssen nur alle mitmachen – vor allem die Zielstaaten mit offenen Grenzen und offenen Armen.
Und Deutschland soll ganz vorn dabei sein, wenn es nach der Bundeskanzlerin gehe. Denn der Pakt sei „in nationalem Interesse“, erklärte Angela Merkel am 22. November vor dem Bundestag. Deutschland befinde sich damit in einer „Win-win-Situation“. Dieselbe Kanzlerin, so macht Stefan Aust deutlich, die noch 2015 erklärt hatte, Migranten, die „aus wirtschaftlicher Not zu uns kommen, können nicht bleiben“, mache nun auch für diese das Tor auf – sperrangelweit.

Am besten den ganzen Artikel lesen da er doch recht lang ausfällt.

Der Rechtsstaat ist TOT. RIP Deutschland. Zerstört von rechtsbrecherden Kommunisten aus der DDR und Mittäter und Mitläufer aus der BRD. Die selbigen haben auch das Grundgesetz mit Füßen getreten. Hitler (parlamentarische Demokratie) hat Deuschland damals zerstört und jetzt Merkel (parlamentarische Demokratie). Soviel zur parlamentarischen Demokratie = Diktatur.

Kommunistische Faschisten wie Poulton und interessierterUser haben scheinbar ein persönliches interesse an der Vernichtung des deutschen Staates. Das einzige Argument was von den Beiden kommt alle sind "rechts" die gegen den UN-Pakt sind. Ganz großes Kino von den Beiden.

 

[Oi!Olli]

AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Hm von dir kommen nur Diffamierungen. Das korrekt Wort wäre Kommunistennazis.

 

[compisucher]

AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Junge, junge, wo gibt es denn das Zeugs zu kaufen, das du gerade rauchst???

Hitler in den Kontext einer legitimen parlamentarischen Demokratie zu stellen ist schon verdammt schräg.

Aber gut, an dem Punkt fängt die Diskussion bizarr zu werden und ich gönne mir eine Auszeit - apropos, weiß jemand wo mein Aluhut abgeblieben ist?

 

[Tengri86]

AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Hm von dir kommen nur Diffamierungen. Das korrekt Wort wäre Kommunistennazis.

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[Don-71]

AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Ohne Worte!

Das müssen sehr schwere Psychopharmaka sein, die da verabreicht wurden, anders ist das gar nicht mehr zu erklären.
Bei lesen kann man ja förmlich den Geifer, Agressivität und Gewaltbereitschaft dieses Menschen spüren.

Naja seine Idole reiten sich gerade noch mehr mit Anlauf in die ********!
Rechtsextremismus: AfD-Politikerin unterstuetzt Verein von Holocaust-Leugnerin

Nachdem man in den letzten Tagen, PR mäßig durch Land gezogen ist, um von sich selbst auf die Neonazi Jugend (Junge Alternative) abzulenken, bettelt man nun wieder selber vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden.

 

[Poulton]

AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Immer feste klingeln auf dem Volksfahrrad. Nicht das man noch ausversehen Rechtsaußen ins Kreuz fährt.

PS: Meine roten Haare wehen im Fahrtwind.

 

[WhoRainZone]

AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Da das zu nichts fuehrt und erkennbar zu nichts fuehren soll, letzte Replik von mir:

an mir liegts nicht, ich lasse mich nur nicht von leeren Behauptungen überzeugen

Zeig mir meinen Rechenfehler anhand der von Dir behaupteten Zahlen. Zur Erinnerung: Zuwanderer machen 1,6% der Gesamtbevoelkerung aus.

Du hast garnichts gerechnet?

Mit dieser steilen These wuerdest Du glatt zum Ehrenvorsitzenden des Thueringer Landesverbandes der AfD gewaehlt.

Nur blöd, dass ich von der AfD nicht sonderlich viel halte

Woher stammen diese Zahlen? Vom Dr. Sommer-Team?

Aus der von mir ober verlinkten BKA Statistik von 2017, Seite 10 "Allgemeinkriminalität, Tatverdächtige" Dazu zählt alles außer politisch motivierte Taten und organisierter Kriminalität.

Polizeiliche Kriminalstatistik 2017, 3.1, Kriminalitaet insgesamt: Straftaten insgesamt 5.761.984 (2017) zu 6.372.526 (2016) (Minus 9,6%); auf tatverdaechtige Zuwanderer entfallen 300.680 (2017) zu 506.641 (2016) (Minus 40,7%).

Woher stammen diese Zahlen? Von der Antifa? Ach ne, dann gäbe es ja gar keine kriminellen Zuwanderer. Aber ich kann ruhig mal mit deinen Zahlen rechnen
Fassen wir zusammen:
2015 & 2016 1,7 Mio Zuwanderer. 2016 waren 506.641 Zuwanderer tatverdächtig.
Also 33% aller Zuwanderer waren 2016 Tatverdächtig.. Hats nicht besser gemacht, oder?

Und Nein, ich google das nicht fuer Dich. Streng Dich selber an. Wer sich auf den Marktplatz stellt und so laut Alarm schreit wie Du, der sollte wenigstens bei den Basics halbwegs sattelfest sein.

Ja, meine Bachelorarbeit ist ohne Quellen, aber als Prof sollten sie die ja finden können.

Willkommen auf meiner sich rasant fuellenden Ignore-Liste.

Wenn sie sich so rasant füllt, sollte man sich vll überlegen, ob man nicht selbst ein Problem hat.
Aber genau das meine ich.
Mit hohlen Phrasen versuchen zu überzeugen, scheitern, persönliche Angriffe rausholen, scheitern, blocken.
Die Filterblase ist grade wieder etwas größer geworden

 

[Tilfred]

AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Bei lesen kann man ja förmlich den Geifer, Agressivität und Gewaltbereitschaft dieses Menschen spüren.

Auch hier kann man beim lesen ja förmlich, die Arroganz, Willkür und Kriminalität dieses Menschen riechen.

Ob das deswegen so schlecht schmeckt weil es gequirlter Durchfall ist mag jeder selbst entscheiden.

Tatsache ist:

Papier/Speicherplatz ist immer noch geduldig, auch für Deine Meinung!

Und die Zeit wird zeigen wer sich wo vergaloppiert hat!

 

[Poulton]

AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Woher stammen diese Zahlen?

Aus der von dir ins Felde geführten PKS 2017.

2015 & 2016 1,7 Mio Zuwanderer.

Wo Zuwanderung ist, ist auch Abwanderung: Auswanderung aus Deutschland bis 2017 | Statista

Also 33% aller Zuwanderer waren 2016 Tatverdächtig.. Hats nicht besser gemacht, oder?

Und wie kommst du darauf, dass es 33% aller Zuwanderer waren? Die PKS weist alle zur Anzeige gebrachten Straftaten aus. Um es an einem Beispiel festzumachen: Person X klaut heute im Netto und wird erwischt: 1. Anzeige. Morgen klaut er im Aldi und wird wieder erwischt: 2. Anzeige, vollkommen unabhängig von der ersten. Übermorgen klaut er im Kik und wird wieder erwischt: 3. Anzeige, unabhängig von den beiden vorherigen. Sprich in dem hypothetischen Fall, hätte Person X schon für 3 Anzeigen in der PKS gesorgt.

Und die Zeit wird zeigen wer sich wo vergaloppiert hat!

Heute war Oberschale vom Pferd im Angebot.

 

[Tilfred]

AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Heute war Oberschale vom Pferd im Angebot.

Sehr schön. Bei Hirn solltest Du dann zuschlagen! Hat mir auch geholfen!

 

[Poulton]

AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Sehr schön. Bei Hirn solltest Du dann zuschlagen! Hat mir auch geholfen!

Das erklärt so einiges.

 

[JePe]

AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Und wie kommst du darauf, dass es 33% aller Zuwanderer waren?

Weil er einfach den 1. Januar 2015 zum Stichtag erklaert, nur die seitdem eingereisten Fluechtlinge zaehlt (tatsaechlich gab es naemlich alleine 2015 eine Zuwanderung von mehr als 2 Millionen Menschen - aber ich wollte ihn nicht noch mehr mit Fakten verwirren) und dann die steile These aufstellt, dass die und nur die verdaechtig waren, alle im Jahr 2016 mutmasslich von Zuwanderern begangenen Straftaten veruebt zu haben. Obwohl in seinem eigenen Link auf Seite 2 etwas anderes steht:

In der PKS wird die Aufenthaltsdauer bzw. der Zuwanderungszeitpunkt des Tatverdaechtigen nicht erfasst. Deshalb ist keine Differenzierung zwischen tatverdaechtigen Zuwanderern, die vor oder im Jahr 2017 eingereist sind, moeglich.

Aber wie gesagt, Fakten sind nicht so seins und Differenzierung mal gleich gar nicht. Polen klauen, Russen saufen und Fluechtlinge haben bloss Schnackseln im Kopf. Immerhin bringen klare Feindbilder ja Struktur in den Tag.