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Kampf gegen Online-Beschimpfungen: Bundespräsident stoppt verfassungswidriges Gesetz

PCGH-Redaktion

Kommentar-System
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Das neue Gesetz gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus wird vorerst doch nicht in Kraft treten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Gesetz wegen verfassungsrechtlicher Bedenken gestoppt.

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KaneTM

Software-Overclocker(in)
Man-o-man, was unser Bundespräsident alles kann!

Nein, er hat nicht "sein Veto" eingelegt. Der ganze Artikel liest sich, als ob der Bundespräsident - wie ganz selbstverständlich - das Recht oder die Pflicht hätte, die Bürger vor nicht verfassungskonformen Gesetzen zu schützen. Das ist > nicht < der Fall.

Die Regierung bastelt ein Gesetz und im Grundgesetz steht (Art.82 (1) ): Die nach den Vorschriften dieses Grundgesetzes zustande gekommenen Gesetze werden vom Bundespräsidenten nach Gegenzeichnung ausgefertigt und im Bundesgesetzblatte verkündet.

Daraus wurde seither nur und ausschließlich hergeleitet, dass der liebe Präsitend zu unterzeichnen hat. Keine Prüfpflicht, keine Kontrollpflicht und schon gar kein Recht, sich zu weigern. Einzig die Pflicht, wenn da ein Gesetz auf dem Tisch liegt, hat er das zu unterzeichnen.

Ja, entsprechende Weigerungen mit Signalwirkung sind bereits mehrfach vorgekommen. Sieht gut aus für eine Demokratie, wenn da jemand mal was sagt. Medial macht das was her und kann auch tatsächlich was bewirken. Nur formal war es bisher keine Frage: Der Präsident hat sich da nicht zu weigern.

Und das ist gerade das Spannende: Das Bundespräsidialamt ist jetzt dem Meinung, dass Art.82 (1) GG nicht nur die Pflicht begründen würde, zu unterzeichnen, sondern auch dazu herhalten kann, dass er doch so was wie eine Kontrollpflicht ausüben könnte... gibt das ganze bisher so gar nicht her und ist ernsthaft an den Haaren herbeigezogen - auch, wenn mir das eigentlich ganz gut gefallen würde. Bin mal gespannt, wie das weiter geht :)

[EDIT] Nochmal zu dem eigenltich beanstandeten Gesetz: Das Urteil, aus dem sich ergibt, dass die Kiste nicht Verfassungskonform ist, kam zu spät. Da war schon alles durch und das Gesetz verabschiedet. Und eigentlich hätte der Präsident das jetzt so unterzeichnet und das ganze währe angelaufen. Opposition und die üblichen Interessierten hätten Verfassungsbeschwerde eingelegt und in 5-7 Jahren wäre dass dann mit einer Frist von 1-2 Jahren zu Korrektur an die Regierung zurück gegangen. Vermutlich haben Bundesregierung und Bundespräsident gedacht, dass sie das ausnahmsweise mal doch noch vorher korrigieren und so einen leichteren Ausweg aus dem ganzen gesehen... zumindest mein Gefühl bei der Sache ;)

Es ist leider so, dass viele umstrittene Gesetze auch tatsächlich so nie den Bundestag hätten verlassen dürfen. Es scheint nur ein Hobby unserer Bundesregierung geworden zu sein, Gesetze , die gegen die Verfassung verstoßen, trotzdem zu verabschieden, weil es Ihnen gut in den Kram passt. Dauert ja eben fast ein ganzes Jahrzehnt, bevor der Mist wieder zurechtgestutz wird... :-(
 
Zuletzt bearbeitet:

takan

Software-Overclocker(in)
ich würd mal als autor die quellen lesen. in dem paragraphen steht nichts zur erlaubnis zur abfrage. da gehts nur um das speichern der daten zur abrechnung, personalisierter werbung und sonstiges gesetzlichen anforderungen an den betrieb. sprich 10 jahre darf der betreiber die daten speichern zwecks finanzamts.
das wenige was für strafverfolgung interessan ist, ist die absicht des betreibers
" 1Liegen dem Diensteanbieter zu dokumentierende tatsächliche Anhaltspunkte vor, dass seine Dienste von bestimmten Nutzern in der Absicht in Anspruch genommen werden, das Entgelt nicht oder nicht vollständig zu entrichten, darf er die personenbezogenen Daten dieser Nutzer über das Ende des Nutzungsvorgangs sowie die in Absatz 7 genannte Speicherfrist hinaus nur verwenden, soweit dies für Zwecke der Rechtsverfolgung erforderlich ist. 2Der Diensteanbieter hat die Daten unverzüglich zu löschen, wenn die Voraussetzungen nach Satz 1 nicht mehr vorliegen oder die Daten für die Rechtsverfolgung nicht mehr benötigt werden. 3Der betroffene Nutzer ist zu unterrichten, sobald dies ohne Gefährdung des mit der Maßnahme verfolgten Zweckes möglich ist. "
sprich prellste den betreiber darf er dich verfolgen bzw. verfolgen lassen.


edit///

das der der gesetzesentwurf bzw. die vorschläge.
was mir ins auge springt, ist das die betreiber der seiten in der meldepflicht(!!!) sind das heißt die "petzen" aktiv bzw. sind verpflichtet jede strafttat zur anzeige zu bringen und haften halt dafür. stell dir vor wie schnell viele foren sich ins ausland absetzen etc. pp. weil sie für geistigen müll nicht haften wollen. selbst die billigung von nicht nicht erfolgten straftaten sollen meldepflichtig sein. das würde heißen wir würden uns strafbar machen, wenn jemand in einer gammelecke eines forums eine straftat androht und sich die restlichen 10000000000 millionen nutzer nicht aktiv dagegen aussprechen. schweigen ist eine zustimmung bzw. das enthalten.
 
Zuletzt bearbeitet:

hrIntelNvidia

Freizeitschrauber(in)
Auf diese Idee ist unser lieber Hr. Steinmeier aber nie solo gekommen. Der hat doch seither jeden noch so unsinnigen Quatsch mitgetragen.

Dennoch schön, dass ihm jemand gesagt hat, dass hier mal eine rote Linie ist und er die Unterschrift verweigern soll.
 

Septimus

PC-Selbstbauer(in)
Dann soll bitte jede Form der Hassrede belangt werden und nicht nur das was von Rechts kommt.
Desweiteren sollen auch Linke Gewalttäter als das bezeichnet was sie sind, nämlich Straftäter nach den Aktionen wie nach der Räumung von Liebig34 und den Anschlägen auf die Infrastruktur Berlins. Die verharmlosende Bezeichnung "Aktivist" kann ich einfach nicht mehr nachvollziehen.

Jede Aktion die sich gegen unseren Rechtsstaat und unser Grundgesetz stellt und seien es nur die genanten Hassreden sind Verfolgungswürdig so meine Meinung.
 

SFT-GSG

Software-Overclocker(in)
Solange in Deutschland noch zwischen bösen Rechtsextremismus und gutem Linksextremismus unterschieden wird, haben wir ein Fundamentales Problem. Jede Form von gewalttätigen Extremismus ist nicht akzeptabel. Weder linke, Rechte, grüne oder sonstwas.
 

Basileukum

Software-Overclocker(in)
Wie kindlich, wenn Gesetze das Verbrechen abschaffen würden, gäbe es keine Gefängnisse. :D :D :D

Aber in alter sozialistischer Manier (Dummheit, Staatshörigkeit, Allmachtsphantasien etc.) wird eben auch ein Gedanken und die freie Rede zum Verbrechen und das muß bekämpft werden. Meine Frage ist immer noch, wie es geschafft wurde, die ganzen Plagegeister aus der DDR und der Sowjetunion hier im "Westen" in allerlei Stellen zu verankern und merkwürdige Definitionen von Gesellschaft und der Freiheit ansich zu manifiestieren, bzw. das dann auch gesellschaftlich umsetzen zu wollen.

Ich persönlich zeige hier jedoch höchstes Verständnis für die agierenden Kreise, denn der gesellschaftliche Sicomatic auf dem der "Westen" sitzt, ist am platzen und irgendwie wird man den Verdacht nicht los, daß es kein Vanillepudding ist, welcher sich dann an den Wänden entlädt.
 

phila_delphia

Software-Overclocker(in)
Aber in alter sozialistischer Manier (Dummheit, Staatshörigkeit, Allmachtsphantasien etc.) wird eben auch ein Gedanken und die freie Rede zum Verbrechen und das muß bekämpft werden. Meine Frage ist immer noch, wie es geschafft wurde, die ganzen Plagegeister aus der DDR und der Sowjetunion hier im "Westen" in allerlei Stellen zu verankern und merkwürdige Definitionen von Gesellschaft und der Freiheit ansich zu manifiestieren, bzw. das dann auch gesellschaftlich umsetzen zu wollen.

Ich persönlich zeige hier jedoch höchstes Verständnis für die agierenden Kreise, denn der gesellschaftliche Sicomatic auf dem der "Westen" sitzt, ist am platzen und irgendwie wird man den Verdacht nicht los, daß es kein Vanillepudding ist, welcher sich dann an den Wänden entlädt.

Dein grüner Avatar irritiert mich immer wieder :lol:

Grüße

phila
 

HomeboyST

Software-Overclocker(in)
Schade, dass die Allgemeinheit nicht versteht was hier in diesem Land vor sich geht und es nur um die weitere Zensur der Meinungsfreiheit geht. Hatespeech Gesetzte ? Vorsichtshalber alles löschen da sonst Bußgelder drohen was irgendwelche Mitarbeiter irgendwelcher Ominöser Institutionen entscheiden ?

Nein meine lieben. So etwas brauchen wir alles nicht. Wir haben Gesetzte gegen Beleidigung etc. Alles weitere dient nur dazu die Demokratie weiter abzuschaffen.

Eine Zensur hat noch nie mehr Demokratie und Meinungsfreiheit geschafft.
 

Cybnotic

PC-Selbstbauer(in)
Wie kindlich, wenn Gesetze das Verbrechen abschaffen würden, gäbe es keine Gefängnisse. :D :D :D

Aber in alter sozialistischer Manier (Dummheit, Staatshörigkeit, Allmachtsphantasien etc.) wird eben auch ein Gedanken und die freie Rede zum Verbrechen und das muß bekämpft werden. Meine Frage ist immer noch, wie es geschafft wurde, die ganzen Plagegeister aus der DDR und der Sowjetunion hier im "Westen" in allerlei Stellen zu verankern und merkwürdige Definitionen von Gesellschaft und der Freiheit ansich zu manifiestieren, bzw. das dann auch gesellschaftlich umsetzen zu wollen.

Ich persönlich zeige hier jedoch höchstes Verständnis für die agierenden Kreise, denn der gesellschaftliche Sicomatic auf dem der "Westen" sitzt, ist am platzen und irgendwie wird man den Verdacht nicht los, daß es kein Vanillepudding ist, welcher sich dann an den Wänden entlädt.

Ja das ist schon Merkwürdig, wo die mehr als 100 000 Stasi Mitarbeiter bzw " Beamte" untergekommen sind. Aufgefallen ist auch das in den Behörden plötzlich oft mit einem anderen Deutschen Dialekt gesprochen wurde bzw wird..
Und ne Kanzlerin ist ja auch nicht ganz Unschuldig an der Drama die Spricht halt heute eher mit Kreide ;-)

Auch komisch was die angebliche Mehrheit als "Freiheit" oder Grundrechte ansehen :-(
Da kann einem Übel werden.. Profitieren halt davon oder sind an der Unterdrückung in der einen oder anderen Weise direkt Beteidig:-(
MfG
Ja leider :-(
Solange in Deutschland noch zwischen bösen Rechtsextremismus und gutem Linksextremismus unterschieden wird, haben wir ein Fundamentales Problem. Jede Form von gewalttätigen Extremismus ist nicht akzeptabel. Weder linke, Rechte, grüne oder sonstwas.

zumal die Extreme Mitte sich selbst immer ausnimmt .. Für mich ist es auch Extremistisch : Menschen die das nicht wollen zu Diktieren, Regieren Bestrafen etc..

Die Mitte ist das schlimmste.. Beweis tritt mal in einen Hundehaufen, in der Mitte stinkt es immer am Meisten..

Politik ist immer Extrem gegen anders Denkende ! Kapieren halt nur die Wenigsten auch aus Gründen weil sie selbst Andere Diktieren oder Bevormunden wollen oder gar tun.. Könnten ja sonst nicht in den Spiegel schauen denn ein Gewissen haben die sicher nicht !
MfG
Hatte die Stasi nicht auch die Kinder verpflichtet ihrer Eltern zu verraten ?
Also hätte ich eine Internet Firma würde ich nix rausgeben.. Denn das Grundgesetz ist da eindeutig ! Und alle Versuche das zu ändern ist Kriminell und selbst Grundgesetzwidrig :-)
Der Stille Hass der Regierung auf Grundrechte der Bürger wird in Destruktive Gesetze gegossen um ihren Hass Taten folgen zu lassen :-(
Wie sonst ist der Verlogenes Artikel 1 des Grundgesetz zu verstehen ? Die Würde des (Menschen) wohl eher = Politiker, Beamte ist unantastbar
diese aber Tasten aber die Würde der Menschen zu jeder Zeit, wenn es ihnen Gefällt eindeutig an!
Das ist Tatsache also Fakt !
 
Zuletzt bearbeitet:

DarkWing13

Software-Overclocker(in)
Auch immer wieder lustig, wie die Begriffe "Verfassung" und "Grundgesetz" durcheinander gewürfelt werden... ;)

Hätten wir eine echte Verfassung, wären viele solcher politischen "Auswüchse" von vorneherein gar nicht möglich...ist offensichtlich, warum man damals (1990) den "2. Weg" gewählt, und so das Provisorium Grundgesetz ratifiziert hat, ohne das Volk zu fragen, was es denn will...Politiker und Parteien scheuen eigentlich das Wort "Verfassung", wie der Teufel das Weihwasser... ;)
 

phila_delphia

Software-Overclocker(in)
Ja das ist schon Merkwürdig, wo die mehr als 100 000 Stasi Mitarbeiter bzw " Beamte" untergekommen sind.

Ja, witzig, das Gleiche hab ich mich bei den Millionen Nationalsozialisten bzw. deren stillen Sympathisanten nach dem 2. Weltkrieg auch gefragt. Scheint so als ob gesellschaftliche Systeme die Fähigkeit haben solche Strömungen irgendwie zu integrieren. Schon famos.

Grüße

phila
 

Cybnotic

PC-Selbstbauer(in)
Ja, witzig, das Gleiche hab ich mich bei den Millionen Nationalsozialisten bzw. deren stillen Sympathisanten nach dem 2. Weltkrieg auch gefragt. Scheint so als ob gesellschaftliche Systeme die Fähigkeit haben solche Strömungen irgendwie zu integrieren. Schon famos.

Grüße

phila

Das Problem ist doch das alle Parteien, Faschistische Tendenzen aufweisen.
Sogar der Holocaust wird heute in andere Form gerade von Parteien die sich selbst in der Mitte sehen Praktiziert bzw lassen ihn Umsetzen... Beispiel unter vielen : Zb "Abtreibung" Da wird die Opferzahl bestimmt schon geknackt ... Quasi ein Hollo 2.0 Politik der Mitte ? ( Die Meinen wohl in der Mitte des Bösen ;-)

Auch die Lügen in der " vermeintlichen" Rechtsprechung ( die sind ja auch von den Alliierten eingesetzt worden) im Angeblichen Namen des Volkes ;-) Also nicht in meinem Namen ! Und Volkes ist auch schon mal ne Glatte Lüge !
MfG

PS: Verstehe nicht wie man sich selbst so scheinheilig selbst was vormachen kann.. bzw. sich selbst erhöht ..
Naja das geht nur ohne Gewissen.. und wenn es sich doch regen sollte könnte man alle die Berufe der Macht nicht mehr ausüben. Da würde das Gewissen Alarm schlagen. Was aber Zeigt das im "Reich und Bundestag keines vorhanden sein kann. ;-)
Die Politik sollte erst mal die eigenen Gesetze, Verträge ( Zb Das Grundgesetz, Maastrich etc. einhalten)
Die Reden immer von jenem aber halten sich kein Buchstaben daran!
Ist auch von jenen Unmöglich einzuhalten .. Beweis ? der erste Artikel ist Beweis genug ;-)
 
Zuletzt bearbeitet:

phila_delphia

Software-Overclocker(in)
Sogar der Holocaust wird heute in andere Form gerade von Parteien die sich selbst in der Mitte sehen Praktiziert bzw lassen ihn Umsetzen... Beispiel unter vielen : Zb "Abtreibung" Da wird die Opferzahl bestimmt schon geknackt ... Quasi ein Hollo 2.0 Politik der Mitte ? ( Die Meinen wohl in der Mitte des Bösen ;-)

Ui, das sehe ich anders...

Die Entscheidung zu einer Abtreibung ist fast immer eine Entscheidung einer einzelnen Person oder eines kleinen Personenkreises. Die Gründe hierfür können sehr vielschichtig sein und der Gesetzgeber versucht gestützt von anderen involvierten Parteien (Beratungsstellen/Ärzte) einen Rahmen zu schaffen in dem die individuellen Umstände berücksichtigt werden können.

Das ist in meinen Augen in keinster Weise vergleichbar mit einem, von einigen wenigen erdachten, von langer Hand geplanten und organisierten, in sadistischster Weise ausgeübten und sich über Jahre erstreckendem Massenmord.

Grüße

phila
 
Zuletzt bearbeitet:

HomeboyST

Software-Overclocker(in)
Ui, das sehe ich anders...

Die Entscheidung zu einer Abtreibung ist fast immer eine Entscheidung einer einzelnen Person oder eines kleinen Personenkreises. Die Gründe hierfür können sehr vielschichtig sein und der Gesetzgeber versucht gestützt von anderen involvierten Parteien (Beratungsstellen/Ärzte) einen Rahmen zu schaffen in dem die individuellen Umstände berücksichtigt werden können.

Das ist in meinen Augen in keinster Weise vergleichbar mit einem, von einigen wenigen erdachten, von langer Hand geplanten und organisierten, in sadistischster Weise ausgeübten und sich über Jahre erstreckendem Massenmord.

Grüße

phila

Ui.. Dazu müsste die Frage geklärt werden bis wann Abtreibung in Ordnung ist. Wenn ich mir die LinksgrünenSpd jungen ansehe welche offen fordern Abtreibung bis einen Tag vor der Geburt zu legalisieren ist das völlig krank, schließlich handelt es sich um ein ausgebildetes Lebewesen mit Empfindungen und ist kein Zellenbrei wie es nach 2 Wochen Schwangerschaft der Fall ist.
 

phila_delphia

Software-Overclocker(in)
Ui.. Dazu müsste die Frage geklärt werden bis wann Abtreibung in Ordnung ist.

Unter anderem... Genau diese Komplexität, die versucht die verschiedenen Umstände, Interessen und Befindlichkeiten zu berücksichtigen, ist es aber die einen Vergleich mit dem Holocaust völlig abwegig macht bzw. dessen Unsagbarkeit völlig verharmlost.

Dass es Gruppen gitb, die sich in Bezug auf den einen oder anderen Sachverhalt bis Gleichgültigkeit liberal zeigen, muss eine Demokratie aushalten - genau wie sie, bis zu einer gewissen Grenze, alle anderen Meinungen aushalten muss.

Wenn ich mir die LinksgrünenSpd jungen ansehe...

Eine dieser äußersten Grenzen ist in unserem System als Würde des Menschen bezeichnet. Mit ihr könntest Du gegen deine "linksgrünen SPD Jungen" argumentieren und hättest damit aus meiner Sicht kein schlechtes Argument. Gleichzeitig können mit ihr andere andere gegen jede Art von menschenverachtender Hetze, Ausgrenzung oder Diskriminierung argumentieren und haben damit eben auch keine schlechten Argumente.

Grüße

phila
 

Cybnotic

PC-Selbstbauer(in)
Wer versuchen will eine Zeitlich Rechtfertigung zu suchen um eine Tötung durch Abtreibung vorzunehmen , ist schon auf Pfaden des Menschen Verachtenden Faschismus. Moralisch kann man sich dann nicht von einer Faschisten vergangenen Teuflischen 1933 Regierung abheben zu versuchen, denn das wäre Selbstbetrug.
Auch steht die Würde des Lebens an sich schon im ersten Artikel eindeutig als Moralischer Fakt ( der natürlich immer wieder verletzt oder gebrochen wird.. ) Was aber jeder der Gruppen der anderen ja auch immer vorwirft.
Deshalb sollte es keine Parteien geben dürfen, sondern nur Sinnvolle Vorschläge über die man per Wahl abstimmen kann. Wobei es eben keine Unsinnige oder gegen das Grundgesetz ( Eine Verfassung hat Deutschland ja nicht ;-) eingebrachte Vorschläge abgestimmt werden darf. Da müsste ein "Grundgesetz" Gemium darüber wachen :-) Justiz bzw. Bundesverfassungsgericht und Parlament ist einfach zu Träge und Ineffizient.
Wobei ich denn Unsinn ein Bundesverfassungsgericht über ein Grundgesetz zu Urteilen nicht Logisch ansehen kann Auch nicht Unterstützen kann ( seit dem GEZ Urteil sind die bei mir durch :-)

PS: wer die Millionen Toten Kinder gegen Millionen Toten Jüdischen Menschen aufrechnen will weil man angeblich die Tötung von Unschuldigen nicht in dei Verbindung zum Holocaust 1933 setzen darf.. sage ich er Irrt sich gewaltig
Das kann und muss man sagen Denn Verbrechen blieben gleich ohne ansehen der Religion Hautfarbe oder Alter !
Und Abteibungen sind nicht nur ein Paar Tausende.. die keine Chance auf Leben bekommen haben.
Abtreibungen sind immer ein Verbrechen selbst wenn man dies direkt nach dem eine "Lebende Samenzelle" in eine Eizelle Pflanzen tut Also auch bei Künstlicher Befruchtung. Denn es steht sofort bei Verschmelzung die Menschliche Person Fest . Nix mit Zufall oder so..
MfG
Ui, das sehe ich anders...

Die Entscheidung zu einer Abtreibung ist fast immer eine Entscheidung einer einzelnen Person oder eines kleinen Personenkreises. Die Gründe hierfür können sehr vielschichtig sein und der Gesetzgeber versucht gestützt von anderen involvierten Parteien (Beratungsstellen/Ärzte) einen Rahmen zu schaffen in dem die individuellen Umstände berücksichtigt werden können.

Das ist in meinen Augen in keinster Weise vergleichbar mit einem, von einigen wenigen erdachten, von langer Hand geplanten und organisierten, in sadistischster Weise ausgeübten und sich über Jahre erstreckendem Massenmord.

Grüße

phila
Doch absolut vergleichbar. Stellen mir vor ein andere Tötet weil er eben die Entscheidung getroffen einen anderen vor das Jüngst Gericht zu bringen , und sagt dann auf Gericht: Er habe doch nur eine Spät Abtreibung außerhalb des Mutterleib gemacht.
Jetzt stellen sich nicht mal so an.. ( Der hätte auch ja seine Gründe.. ) Aber klar das ist nicht gut sondern eben Böse!
Der damalige Holocaust würde Organisiert begangen (Böse) und auch Abtreibungen werden Organisiert begangen von Beratung bis zu Tat.. Sogar ein Unrechtsgesetz würde dafür gemacht.. Das ist mindestens ebenso Faschistisch Böse. Zumal total Hinterhältig im Schutz des Bauches der Mutter Niedriger Beweggründe kann es kaum geben
zumal viele Frauen gerne Kinder hätten aber keine bekommen können :-(
Natürlich gibt es immer Gründe das Taten begangen werden, aber deshalb sollte es aber besser nie passieren !
Pervers ist so finde ich viele die bei Abtreibungen kein Gewissen haben aber sich zu "recht" für die Männlichen Küken einsetzen . Da ist schon etwas verpeilt ..

MfG
 
Zuletzt bearbeitet:

phila_delphia

Software-Overclocker(in)
Wer versuchen will eine Zeitlich Rechtfertigung zu suchen um eine Tötung durch Abtreibung vorzunehmen , ist schon auf Pfaden des Menschen Verachtenden Faschismus. Moralisch kann man sich dann nicht von einer Faschisten vergangenen Teuflischen 1933 Regierung abheben zu versuchen, denn das wäre Selbstbetrug.
Auch steht die Würde des Lebens an sich schon im ersten Artikel eindeutig als Moralischer Fakt ( der natürlich immer wieder verletzt oder gebrochen wird.. ) Was aber jeder der Gruppen der anderen ja auch immer vorwirft.
Deshalb sollte es keine Parteien geben dürfen, sondern nur Sinnvolle Vorschläge über die man per Wahl abstimmen kann. Wobei es eben keine Unsinnige oder gegen das Grundgesetz ( Eine Verfassung hat Deutschland ja nicht ;-) eingebrachte Vorschläge abgestimmt werden darf. Da müsste ein "Grundgesetz" Gemium darüber wachen :-) Justiz bzw. Bundesverfassungsgericht und Parlament ist einfach zu Träge und Ineffizient.
Wobei ich denn Unsinn ein Bundesverfassungsgericht über ein Grundgesetz zu Urteilen nicht Logisch ansehen kann Auch nicht Unterstützen kann ( seit dem GEZ Urteil sind die bei mir durch :-)

PS: wer die Millionen Toten Kinder gegen Millionen Toten Jüdischen Menschen aufrechnen will weil man angeblich die Tötung von Unschuldigen nicht in dei Verbindung zum Holocaust 1933 setzen darf.. sage ich er Irrt sich gewaltig
Das kann und muss man sagen Denn Verbrechen blieben gleich ohne ansehen der Religion Hautfarbe oder Alter !
Und Abteibungen sind nicht nur ein Paar Tausende.. die keine Chance auf Leben bekommen haben.
Abtreibungen sind immer ein Verbrechen selbst wenn man dies direkt nach dem eine "Lebende Samenzelle" in eine Eizelle Pflanzen tut Also auch bei Künstlicher Befruchtung. Denn es steht sofort bei Verschmelzung die Menschliche Person Fest . Nix mit Zufall oder so..
MfG

Doch absolut vergleichbar. Stellen mir vor ein andere Tötet weil er eben die Entscheidung getroffen einen anderen vor das Jüngst Gericht zu bringen , und sagt dann auf Gericht: Er habe doch nur eine Spät Abtreibung außerhalb des Mutterleib gemacht.
Jetzt stellen sich nicht mal so an.. ( Der hätte auch ja seine Gründe.. ) Aber klar das ist nicht gut sondern eben Böse!
Der damalige Holocaust würde Organisiert begangen (Böse) und auch Abtreibungen werden Organisiert begangen von Beratung bis zu Tat.. Sogar ein Unrechtsgesetz würde dafür gemacht.. Das ist mindestens ebenso Faschistisch Böse. Zumal total Hinterhältig im Schutz des Bauches der Mutter Niedriger Beweggründe kann es kaum geben
zumal viele Frauen gerne Kinder hätten aber keine bekommen können :-(
Natürlich gibt es immer Gründe das Taten begangen werden, aber deshalb sollte es aber besser nie passieren !
Pervers ist so finde ich viele die bei Abtreibungen kein Gewissen haben aber sich zu "recht" für die Männlichen Küken einsetzen . Da ist schon etwas verpeilt ..

MfG
Wie gesagt, wer gegen Abtreibung argumentieren möchte, hat die Menschenwürde auf seiner Seite, das sehe ich genau so (und mir persönlich wäre viel daran gelegen, betroffenen Personen alle Möglichkeiten aufzuzeigen, die dabei helfen, dem Leben jede mögliche Chance zu geben). Dennoch hinkt der Vergleich mit dem Holocaust aus meiner Perspektive gewaltig und ich halte ihn in keiner Weise für angebracht und kann in daher nicht unwidersprochen lassen.

1.) Das Beratungssystem (wie es jetzt ist) ist keine bis ins Detail geplante Tötungsmaschinerie, sondern zielt darauf andere Möglichkeiten und Perspektiven aufzuzeigen.

2.) Ein Schwangerschaftsabbruch wird (wie ich im vorangegangenen Post zu beschreiben versucht habe) nicht druch ein niederträchtiges System von außen veranlasst, sondern ist das Ansinnen je einzelner/weniger Personen.

3.) Die Gründe die diese Personen für eine Abtreibung vorbringen sind höchst individuell und können ggf. ihrerseits mit der Wahrung der Menschenwürde zu tun haben (Schwangerschaftsabbruch nach Sexuellem Übergriff / Gefährung der Gebährenden).

4.) Personen, die derartige und bedenkenswerte Gründe vorbringen würden durch den vorgelegten Vergleich mit den Veranlassern des Holocaust verglichen.

Bie allem Verständnis für den Schutz ungeborenen Lebens, kann ich aus diesen Gründen einem derartigen Vergleich in keiner Weise zustimmen und bitte Dich, Deine Worte nochmal zu überdenken.

Grüße

phila
 
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