Höherer Rundfunkbeitrag: Sachsen-Anhalt erneuert Widerstand gegen steigende "GEZ"-Gebühr


Interesssant, das erwähnte Urteil von 2019 kannte ich noch gar nicht. Solche Sachen wurden in der Vergangenheit pauschal abgelehnt - auch vor Gericht. Sogar das Bundesverfasssungsgericht stellte 2018 fest, dass der Beitrag geringfügig sei und daher von jedermann zu zahlen.

Ich hatte es selbst 2015 nach dem Studium mal versucht, weil ich da noch nicht so viel Geld hatte, Gelhaltsnachweise wurden immer abbgelehnt. Ich hatte das noch Jahre, obwohl längst genug Einkommen, nicht bezahlt, weil es mir um diesen Zeitraum ging und viele Briefwechsel mit dem Beitrags"service" - bis ich irgendwann gepfändet werden sollte. Da kam sogar Post von der Stadt und ich habe die Beiträge bezahlt, weil ich keinen Schuldnereintrag haben wollte. Ich glaub, ich werde die Beiträge von 2015 nun zurückfordern unter Verweiß auf das Urteil des Verwaltungsgerichts. Bis ich die zurückhabe, stelle ich jede weitere Zahlung ein :schief:

Wer dem Sozialamt / Jobcenter / Beitragsservice seine finanzielle Situation nicht offen legen möchte , der scheint auch keine Hilfe zu benötigen oder hat etwas zu verbergen.
EDIT: Oder generell ein Problem mit dem "System". EDIT ENDE



In erste Linie sollte jemand, der zu wenig Einkommen hat und ein anrecht auf Sozialleistung welcher Art auch immer, diese beantragen, um sich selbst zu helfen und nicht um eine GEZ Befreiung zu erlangen.

Denen mag dann vielleicht finanziell geholfen sein, aber viele, insbesondere Ältere, empfinden das als betteln und würdelos. Meine ehemalige Nachbarin hatte nur 700 Euro Rente, weil ihr verstorbener Mann nicht vernünftig "geklebt" hatte. Die lebte halt sehr sparsam. Kochte alles selbst, teilweise auch ein, hatte Teppiche und Möbel aus den 60ern. War sie zufrieden mit und wollte einfach nur in Ruhe gelassen werden.

BTW: Ich bin auch kein Freund der GEZ. Ich finde diese gehört abgeschaft. Sollen sie sich doch mit Werbung finanzieren wie alle anderen auch. :D
:daumen:
 
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Ja leider sind Gerichte ja nicht für die Bürger da... und auch das Verfassungsgericht nicht und erst recht nicht das Eu Gericht. Und es ist denen egal besonders dem des Hessischen Rundfunkes ob Studenten Rentner etc. nur 500 Euro Monatliches Einkommen haben ( Liegt der Pfändungsfreibetrag nicht bei ca. 1070 Euro ? ) Wie man hier sehen kann interessiert das auch weder Gerichte noch dem Zwangsrundfunk . Ist halt ne Demokratie nach Alliierten Maßstab!
Natürlich kann man auch Sozialhilfe beantragen und dann auch befreit werden.. Was für ein Irrsinn !
Wenn es ein Pfändungsfreibetrag geben würde müsste dieser auch für solche Nötigungsvereine gelten müssen!
Aber die Würde der Menschen gilt nur für Politiker Beamten und Mitarbeiter des Hessischen Rundfunks.
Für einige von denen, ist es sogar "Würdevoll" bzw hat nix mit Würde zu tun wenn jene andere Menschen auf dem Boden werfen und mit dem Knie deren Kopf oder Hals zu streicheln... Naja steht bestimmt die Würde ist (Un) antastbar und ich will es nur nicht Wahrhaben :-(
Heuchler diese Demokraten.

Die Unabhängigkeit der ÖR sollte aufrecht erhalten bleiben. Ich möchte meine Nachrichten nicht von TrashTV Sendern wie RTL, VOX und Co. bekommen. Schaut nach Italien, wo die Nachrichten von Berlusconis Privatsendern kommen oder in die USA mit FOX News. Das hat nichts mehr von Unabhängigkeit. Es gibt aber reichlich Reformbedarf des aktuellen Systems.
Vorschlag: ein Sender der uns mit Nachrichten versorgt, Bundespressekonferenzen überträgt, Interviews mit Politikern etc. ... der zweite versorgt uns mit Reportagen und Dokumentationen, aber nicht in der Qualität von "Der größte Hamburger, das größte Schnitzel, das teuerste Bier, der größte Bagger ...". Die ganzen Quizshows, Seifenopern etc. werden in einen dritten werbefinanzierten Sender gepackt. Das Kontrollgremium legt alle Aktivitäten, Geldvergabe etc. monatlich über eine Webseite transparent für jeden Bürger offen.

Nein! Jeder soll das Bezahlen was er bestellt hat!
 
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Viel interessanter als die 86 Cent mehr pro Monat finde ich dieses "Polizisten-Video".
Da ich ÖR-TV-befreit bin, höre ich davon zum erstenmal..

Da frage ich mich, wenn der Inhalt wirklich genauso ist wie beschrieben, warum dagegen nicht strafrechtlich vorgegangen wird, und warum sowas überhaupt von den ÖR verbreitet werden darf?
Oder steht das ÖR außerhalb von Hetze und Gesetz?
Wenn so ein Video von privat käme, dann hätte derjenige am nächsten Morgen sicher ein Sonderkommando im Schlafzimmer stehen... ;)

mfg
 
Viel interessanter als die 86 Cent mehr pro Monat finde ich dieses "Polizisten-Video".
Da ich ÖR-TV-befreit bin, höre ich davon zum erstenmal..

Da frage ich mich, wenn der Inhalt wirklich genauso ist wie beschrieben, warum dagegen nicht strafrechtlich vorgegangen wird, und warum sowas überhaupt von den ÖR verbreitet werden darf?
Oder steht das ÖR außerhalb von Hetze und Gesetz?
Wenn so ein Video von privat käme, dann hätte derjenige am nächsten Morgen sicher ein Sonderkommando im Schlafzimmer stehen... ;)

mfg

Das zählt eindeutig unter Satire! und das darf auch ein Hessischer Rundfunk!
Man sollte schon Faire bleiben auch wenn man nicht mit allem Einverstanden ist. :-)
MfG
 
So einfach lautet das Rezept dafür, dass die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung den Rundfunkbeitrag ohne zu murren akzeptieren würde (auch wenn die 5 € selbst gezahlt würden, Steuerfinanzierung wäre nicht mal nötig). :daumen:

Auch das ist zu viel für die Hetze die dort tagtäglich verbreitet wird. Es sollte so sein wie Sky, jeder der es haben möchte und konsumieren kann es gerne abonieren und dafür einen Beitrag XY entrichten und wer es nicht nutzen möchte, tut das eben nicht!

Weil wieso soll der Bürger für solche übertriebenen Gehälter und Pensionen aufkommen? Wieso zahlen die nicht wie jeder andere auch normal in die Rentenkasse ein... Weil sie sich so viel Kohle holen können, wie sie wollen und da gehört ein Riegel vorgeschoben! Ich hoffe nur die CDU dort knickt mal wieder nicht ein...
 
1-2 Nachrichten und daziwschen als Doku Sender, der Rest kann ja bleiben aber dann hinter einer Paywall wie Netflix etc.
Mit paar Euro sollte das dann ausreichen, gibt ja noch die privaten für den Schlonz.
Ich denke auch von dem Haushaltsthema sollte man wegkommen und es einfach pro Person zahlen, nen Jahresbeitrag und fertig um die Verwaltung zu verringern.
Keine Ausnahmen machen, dafür auch entsprechend günstig.

Ich schau normales TV für das ich GEZ zahle vll 2-3h im Jahr, gut wenn WM oder EM ist und die im ARD oder ZDF übertragen wird die auch - aber da gäbe es bestimmt Alternativen.
 
Ich schau normales TV für das ich GEZ zahle vll 2-3h im Jahr

Ich besitze keinen Fernseher mehr (und seit minimum 10 Jahren auch kein Radio mehr).
Es gibt keinen rationalen Grund warum man sich den Schrott antun sollte.

Unterhaltung gibts mit Netflix, Prime usw. (und STEAM^^) und Informationen gibts im Neuland sofern man gelernt hat wie man sucht bzw. den Trash von tatsächlichen Quellen unterscheidet. Ich brauche niemanden der mir meine Unterhaltung aussucht und Informationen vorfiltert und dafür noch Geld bekommt.

Die 17,50 im Monat könnt ich auch im Klo runterspülen, hätte den gleichen Gegenwert. :ka:
 
Ernsthaft? Der Deutschlandfunk ist mit das Beste, was es im Nachrichtenbereich gibt.

Natürlich ernsthaft! Nur weil du das so siehst muss das Alk doch noch lange nicht so sehen! Und wenn du der Meinung bist, dass es das beste im Nachrichtenbereich ist, dann kannst du doch auch dafür bezahlen?
Aber ist natürlich angenehmer andere Leute für die eigenen Bedürfnisse aufkommen zu lassen... Bezahlst du dann auch mein Bio Olivenöl für 17€ die Flasche zum Ausgleich?:schief:
 
Nur die Ruhe, das is kein Grund für härtere Streitereien. ;)

Wenn ich beispielsweise im TV die Nachrichten vergleiche die man bei RTL, Pro7 und anderen Privaten sieht gegen denen die ich in ARD und ZDF sehe dann ist es häufig so, dass ich rein von Inhalten und Aufbereitung her ohne das Logo des Sender in der Ecke nicht unterscheiden könnte was privat und was ÖR ist. Die Aufmachung ist die gleiche, die Themen sind die gleichen und der resultierende Bias ist der gleiche.

Ich meine schaut euch beispielsweise das endlose Coronathema an. In jeder deutschen Nachrichtensendung kriegt man jeden Tag 18x wieder erklärt was der R-Wert ist, wie hoch die Neuinfektionen sind und ob das jetzt mehr oder weniger als gestern war. Welche Landkreise wie hoch hervorstechen und so weiter. Alles Infos die wenn man sie will in 2 Sekunden bei Google erfährt und die für die allerallermeisten Zuschauer völlig irrelevant sind (was interessiert mich die aktuelle Rate von Dingolfinghintertupfingen?).

Weiterführende Informationen die vielleicht auch mal kritischer sind (Wie viele Tests sind Positiv pro Testanzahl, wie hoch sind aktuell bei unseren Tests falsch positiv, falsch negativ - Ergebnisse, welches Konfidenzintervall haben wir grade so, welche Bevölkerungsgruppen sind gerade eher betroffen, wie ist der aktuelle Stand zu welchem Impfstoffkandidaten, wie der Wissensstand zu Langzeitfolgen, und was macht der Spahn eigentlich mit 3 Milliarden Masken... die Liste ist endlos). Sowas wird so gut wie nie thematisiert. Gut, dass JEDES MAL erklärt wird, dass ein R von 1,1 bedeutet dass 1000 Infizierte 1100 Menschen anstecken.

Man kann über all das sicher ewig diskutieren was "gut" oder "schlecht" oder (un)wichtig oder in dem Format passend ist. Ich habe persönlich aber nicht ansatzweise das Gefühl, dass diese Nachrichtensendungen (egal ob privat oder ÖR) mich irgendwie umfassend informieren würden/könnten. Deswegen konsumiere ich sie auch so gut wie nicht.
 
Wenn ich beispielsweise im TV die Nachrichten vergleiche die man bei RTL, Pro7 und anderen Privaten sieht gegen denen die ich in ARD und ZDF sehe dann ist es häufig so, dass ich rein von Inhalten und Aufbereitung her ohne das Logo des Sender in der Ecke nicht unterscheiden könnte was privat und was ÖR ist. Die Aufmachung ist die gleiche, die Themen sind die gleichen und der resultierende Bias ist der gleiche.

Kann man schon. Du darfst natürlich nicht Corona als Maßstab nehmen.
RTL gehört zum Bertelsmann Konzern. Der Bertelsmann Konzern ist natürlich daran interessiert, dass sein Wirken positiv dargestellt wird. Daher gibt es bei RTL niemals Kritik gegenüber der Bertelsmann Stiftung. Bei den öffentlich rechtlichen gibt es aber selbst verständlich Kritik gegenüber der Regierung.
Klar kann man das öffentlich rechtliche Fernsehen und deren Radioableger kritisieren und das ist auch gut so. Mir reicht auch ein Sender völlig aus. Die ARD und das ZDF könnte man zusammenlegen. Geht ja bei der BBC auch. Aber trotz allem bin ich sehr froh, dass wir hier ein vernünftiges Fernsehen haben und keine Zustände wie in den USA oder gar Staatsfernsehen wie in Nord Korea oder sonst welche Diktaturen.

Bei Prosieben übrigens ist der Hauptaktionär die Mediaset AG. Die hat Silvio Berlusconi gegründet und ist mit der Finivest der Hauptaktionär.
Und zu dem muss ich ja nichts sagen, oder? :D
 
Die Argumentation nach der "Jeder bezahlen soll was er bestellt hat" ist mir zu wenig solidarisch. Ich bin auch nicht mit allem einverstanden, was mit öffentlichen Mitteln finanziert wird. Dennoch braucht es meiner Meinung nach in manchen Bereichen eine Art Grundversorgung, oder soll auch jeder seinen Teil Autobahn selbst in Stand halten? Zu diesen Bereichen gehört - im Sinne von GG Art 5 - für mich auch die Möglichkeit mich (möglichst) unabhängig von privaten Investoren oder zu informieren. Aus diesem Grund befürworte ich einen allgemeinen Rundfunkbeitrag grundsätzlich. Das nicht alles was damit finanziert wird mir gefällt, ist klar. Muss man (auch scharf) kritisieren dürfen, wenn einem dieser oder jeder Beitrag zu weit geht? Soll es Einsparpotiential geben können (zum Beispiel bei Rosamunde Pilcher Filmen)? Natürlich! Aber das Kind mit dem Bade ausschütten, dass ist in meinen Augen keine Lösung.

Grüße

phila
 
@Incredible Alk

Hier streitet niemand, nur kann es nicht sein, dass gewisse Leute sich gerne ihre Bedürfnisse von anderen finanzieren lassen wollen und dabei noch der Ansicht sind, dass sie darüber für alle von uns entscheiden, was eine gute Berichterstattung ist und was nicht.

Kann man schon. Du darfst natürlich nicht Corona als Maßstab nehmen.

Wieso sollte man das nicht als Maßstab nehmen? Eine vernünftige und unabhängige Berichterstattung würde das doch, so wie es Alk dargestellt hat, aufarbeiten und die Fakten darlegen, selber recherchieren, unterschiedliche Experten befragen und die Aussagen objektiv anhand der Informationslage bewerten.

RTL gehört zum Bertelsmann Konzern. Der Bertelsmann Konzern ist natürlich daran interessiert, dass sein Wirken positiv dargestellt wird. Daher gibt es bei RTL niemals Kritik gegenüber der Bertelsmann Stiftung. Bei den öffentlich rechtlichen gibt es aber selbst verständlich Kritik gegenüber der Regierung.

Die öffentlich rechtlichen und Kritik an der Regierung, der war echt gut! :lol::lol: Wo ist denn deine viel beschworene Kritik? Kann ich beim aktuellen Thema Corona in keinsterweise finden...

Klar kann man das öffentlich rechtliche Fernsehen und deren Radioableger kritisieren und das ist auch gut so. Mir reicht auch ein Sender völlig aus. Die ARD und das ZDF könnte man zusammenlegen. Geht ja bei der BBC auch. Aber trotz allem bin ich sehr froh, dass wir hier ein vernünftiges Fernsehen haben und keine Zustände wie in den USA oder gar Staatsfernsehen wie in Nord Korea oder sonst welche Diktaturen.

Und hier haben wir kein Staatsfernsehen :schief: Einfach mal schauen wer so in den Aufsichtsratsgremien sitzt und sich dann nochmal die Frage stellen, ob damit wirklich einen unabhängige Berichterstattung gewährt werden kann!
Hier gilt eindeutig, wesen Brot ich ess, dessen Lied ich sing!


Die Argumentation nach der "Jeder bezahlen soll was er bestellt hat" ist mir zu wenig solidarisch. Ich bin auch nicht mit allem einverstanden, was mit öffentlichen Mitteln finanziert wird.

Das typische Scheinargument, welches von einem gewissen Klientel hier im Forum bei jeder GEZ Meldung gerne verwendet und mit solidarisch rein gar nichts zu tun hat! Und es auch nicht richtiger wird, je öfter man es versucht zu erwähnen :schief:
Öffentliche Mittel haben mit der GEZ rein gar nichts zu tun, außer du gibst hier zu, dass die Zwangsabgabe, die die GEZ den Bürgern abpresst eine Steuer ist und dann ist diese vielfach angepriesene "Unabhängigkeit" auch gleich mal widerlegt.

Dennoch braucht es meiner Meinung nach in manchen Bereichen eine Art Grundversorgung, oder soll auch jeder seinen Teil Autobahn selbst in Stand halten? Zu diesen Bereichen gehört - im Sinne von GG Art 5 - für mich auch die Möglichkeit mich (möglichst) unabhängig von privaten Investoren oder zu informieren.

Ernsthaft, du vergleichst notwendige Infrastrukturaufgaben (für die der Staat verantwortlich ist, denn dafür kassiert er auch Steuern ein!) mit dem Rundfunk? Infrastruktur ist lebensnotwendig, denn die rettet Leben! Aber wir können den Straßenbau/Instandhaltung natürlich auch einstellen, dann kommt der Krankenwagen vielleicht nicht mehr rechtzeitig zu dir... Wasserleitungen, wozu geh zum Brunnen und hol dir dein Wasser!

Aber nochmal für dich, Staatsausgaben die für das öffentliche Wohl ausgegeben werden (und im übrigen von Land zu Land variieren, in manchen Ländern ist die Autobahn z.B. privat betrieben und du zahlst dementsprechend Nutzungsgebühr, bei dafür niedrigerer Steuerlast), haben mit der GEZ rein gar nichts am Hut, da diese aus Steuermitteln finanziert werden und das ist bei der GEZ nicht der Fall. Ergo soll jemand der diesen nicht lebensnotwendigen Dienst in Anspruch nehmen möchte, auch dafür bezahlen! Und wer das nicht möchte, halt eben nicht.

Jeder beschwert sich immer über die Rosamundepilcher, aber wenn die Rentner das gerne gucken und es ihnen das wert ist, können die doch z.B. monatlich 10€ bezahlen und dann kann man ihnen ein super Rentnerprogramm auf die Beine stellen.

Oder wenn du und dein Freund Threshold das Informationsangebot so toll findet, dann könnt ihr doch dafür bezahlen? Wo ist das Problem? Dass es dann eventuell teurer für euch wird?

Für etwas das man haben möchte und die Allgemeinheit dafür aufkommen lässt gibt es ein Wort und das ist assozial!
 
Soso, die Politik, die dafür sorgt, dass die öffentlich Rechtlichen finanziert werden, nimmt natürlich keinen Einfluss auf die Berichterstattung, die natürlich vollkommen neutral und sachlich ist. Wer beißt die Hand, die ihn füttert?

Aber RT und TRT sind Staatsfunk. :ugly:

Also bezahlen tun die ÖR immer noch die Bevölkerung und nicht die Politik. Somit sollte die Berichterstattung auch neutral und sachlich bleiben. Bei werbegestützten Unternehmen würde ich mir da mehr Gedanken machen.

Sag das mal einem Studenten, der - aus welchem Gründen auch immer - keinen Anspruch auf Bafög hat. Ein Anrecht auf Sozialleistungen haben Studenten nicht. Sind dann wohl selbst schuld und werden am besten obdachlos, dann gibt es auch keine zu "versteuernde" Wohnung mehr.

Ein Studium ist an sich nichts anderes als eine selbstbestimmte freiwillige Weiterbildung im größeren Umfang (Schulpflicht sind 10 Jahre). Warum sollte jeder Student somit Anspruch auf BaFöG haben? Ich bekomme ja auch kein Geld, wenn ich eine Weiterbildung von mir aus mache. Ich will später extrem viel Kohle verdienen, Karrierechancen noch und nöcher haben, möchte aber nichts davon selbst bezahlen.
 
Zuletzt bearbeitet:
Fakt ist, das der Deutsche Staat seine Aufgaben gegenüber seinen Bürgern nicht nachkommt.
Er wäre Verpflichtet seine Aufgaben durch Steuern zu finanzieren, Dann sollte er Vorrausschauend den Wassermangel in Deutschland anpacken sollen und an den Küsten zur Nordsee etc Wasserentsalzungsanlagen bauen sollen und durch Wasserleitungen die in den Osten und nach Süden führen die Versorgung in Zukunft sichern sollen Meeresspiegel steigt und Grundwasser sinkt stetig. Nur Leider ist die Politik einfach Inkompetent so was kommen zu sehen. Auch Unsinnige Mehrfach Kosten wie zb da wird für eine Stromleitung der Boden aufgerissen um dann festzustellen das man auch andere Leitungen etc brauchen könnte.. So viel Inkompetenz und das oft mit Doktor Titel ;-)
 
Ein Studium ist an sich nichts anderes als eine selbstbestimmte freiwillige Weiterbildung im größeren Umfang (Schulpflicht sind 10 Jahre). Warum sollte jeder Student somit Anspruch auf BaFöG haben? Ich bekomme ja auch kein Geld, wenn ich eine Weiterbildung von mir aus mache. Ich will später extrem viel Kohle verdienen, Karrierechancen noch und nöcher haben, möchte aber nichts davon selbst bezahlen.


Bafög für meine kleine Schwester wurde auch abgelehnt, weil meine Eltern sehr gut verdienen.*

Finde es auch ok, soll ja nicht für Kinder aus Priviligerte Familie sein...sondern die es nicht besser haben.

*
(Ausnahme: Es denn man hat mit seiner Familie nicht mehr zutun und man hat Kontakt abgebrochen )
 
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Die Argumentation nach der "Jeder bezahlen soll was er bestellt hat" ist mir zu wenig solidarisch. Ich bin auch nicht mit allem einverstanden, was mit öffentlichen Mitteln finanziert wird. Dennoch braucht es meiner Meinung nach in manchen Bereichen eine Art Grundversorgung, oder soll auch jeder seinen Teil Autobahn selbst in Stand halten? Zu diesen Bereichen gehört - im Sinne von GG Art 5 - für mich auch die Möglichkeit mich (möglichst) unabhängig von privaten Investoren oder zu informieren. Aus diesem Grund befürworte ich einen allgemeinen Rundfunkbeitrag grundsätzlich. Das nicht alles was damit finanziert wird mir gefällt, ist klar. Muss man (auch scharf) kritisieren dürfen, wenn einem dieser oder jeder Beitrag zu weit geht? Soll es Einsparpotiential geben können (zum Beispiel bei Rosamunde Pilcher Filmen)? Natürlich! Aber das Kind mit dem Bade ausschütten, dass ist in meinen Augen keine Lösung.

Grüße

phila

Ah andere für Rundfunk abzurippen soll Solitarisch sein? Nein das ist ein Verbrechen und Asozial !
Von den Nazis ist dieser Rundfunk zum ersten mal eingesetzt worden zur Propaganda und auch heute, wird gegen andere Meinungen Politisch gehetzt. Neutralität geht anders, und es ist schon sehr befremdlich zu sehen wie Unabhängig heute noch Definiert wird..

I

Meerwasserentsalzungsanlagen?
Ich würde erst mal die Stromtrassen fertig stellen.

Ich würde erst mal mit Sinnvoller Planung anfangen, und ob man .. Nee ist vergeudetet Mühe .. Bei Politikern und Staatlicher Verordneter Zwangsrundfunk ist Hopfen und Malz verloren.
 
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