DJKuhpisse
Volt-Modder(in)
Auf welcher Rechtsgrundlage will man den rauskegeln?Man könnte fragen, wieso Seehofer noch im Amt ist, aber da Scheuer auch noch da ist, spare ich mir die Fragerei.
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Ich weiß ja nicht, ob Merkel überhaupt sowas braucht.
Aber wenn ich nicht irre, tritt ein Minister zurück und wird nicht gefeuert -- also offiziell natürlich.
Ich kann mich noch daran erinnern, dass Seehofer gemeckert hat, als Friedrich wegen der Edathy Affäre zurück getreten ist
Whispercat
PC-Selbstbauer(in)
Auf keiner, allerdings würde ich mich in Zeiten der kollektiven Empörung und alles Nadsis ausser Mutti nicht unbedingt auf Rechtsgrundlagen verlassen. Spätestens nicht mehr seit Maaßen.
Wenn man von wirklich gar nichts eine Ahnung hat, stellt man anscheinend solche Fragen, und um gleichzeitig damit verbunden suggestiv einen Rechtsbruch nahezulegen.
Einen größeren Unsinn gibt es überhaupt nicht gerade in Bezug auf Minister:
Bundesminister (Deutschland) – Wikipedia
Frau Merkel kann im Rahmen ihrer Koalition Minister bestimmen und entlassen wie sie gerade gelaunt ist, ist gibt weder einen Rechtsanspruch auf einen Ministerposten noch Rechtsgrundlagen sich einer Entlassung zu widersetzen.
Ds gleiche gilt für Führungspositionen in der Verwaltung, wenn der Bundesinnenminister den Chef des Verfassungsschutz entlassen will, kann er das jederzeit tun, völlig egal aus welchen Gründen.
Hier haben anscheinend einige Leute nicht die geringste Ahnung von Beamtenrecht und der Vergabe von "politischen Posten".
Wenn der Aufsichtsrat/Eigentümerversammlung einer Firma einem Vorstand des Vertrauen entzieht (Entlassung), weil ihm die Farbe seiner Schuhe nicht passt, kann der Vorstand dagegen nichts machen, so lange die vertraglichen Bedingungen (Abfindung) eingehalten werden. Es gibt keinen "Arbeitnehmerschutz" in Führungspositionen. Das gleiche kann man ja auch analog im Sport sehen, siehe Bundesligatrainer.
Hier zu suggerieren, die Absetzung Maaßens hätte Rechtsgrundlagen verletzt ist an Unsinn kaum zu überbieten, da es das ausschließliche Recht des Bundesinnenministers ist, diesen Posten zu bestzen oder auch zu entziehen, völlig ohne Gründe!
Zuletzt bearbeitet:
Whispercat
PC-Selbstbauer(in)
EndangeredSpecies
PC-Selbstbauer(in)
Um zum geschichtlichen Vergleich, der von der Threaderstellerin gezogen wird, zurückzukommen, ein paar Hinweise:
www.deutschlandfunk.de
www.deutschlandfunkkultur.de
Wie verhält sich die Gesellschaft, Politiker*innen und Behörden heute angesichts Verbreitung rechter Ideologie auf Straßen und in Parlamenten, Hass, Terror und Morden? Inwieweit spielt sie herunter, bleibt passiv, macht mit ...?
taz.de
taz.de
taz.de
taz.de
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Todesopfer_rechtsextremer_Gewalt_in_der_Bundesrepublik_Deutschland
Mörderische Statistik - Gewalt von rechts
Emil Julius Gumbel hat um 1920 politisch motivierte Morde untersucht und stellte fest: Die Justiz ist auf dem rechten Auge blind. Mehr als 350 rechtsextremen Morden standen rund 20 linksextreme gegenüber. Linke Täter bekamen Todesurteile, rechte im Schnitt nur vier Monate Haft. Sein Buch wurde...
www.deutschlandfunk.de
Coburg und der Nationalsozialismus - Eine Stadt als Experimentier-Kammer für das Dritte Reich
Coburg war die erste Stadt in Deutschland, die nationalsozialistisch regiert wurde - und das schon vor 1933. Hier erprobten NSDAP und SA die Strategien, die später im Dritten Reich erfolgreich sein sollten: Herrschaft durch Gewalt, Ausgrenzung der Juden, Übergriffe gegen Andersdenkende.
www.deutschlandfunkkultur.de
Wie verhält sich die Gesellschaft, Politiker*innen und Behörden heute angesichts Verbreitung rechter Ideologie auf Straßen und in Parlamenten, Hass, Terror und Morden? Inwieweit spielt sie herunter, bleibt passiv, macht mit ...?
Drohungen gegen Seda Başay-Yildiz: Drohte Polizist mit „NSU 2.0“?
Wegen rassistischer Faxe an eine Anwältin haben Ermittler die Wohnung eines Polizisten durchsucht.
taz.de
Rassismus in Brandenburg: „Ihr seid nicht willkommen“
Eine Neuköllner Familie findet vor ihrer Datsche in Mittenwalde einen Schweinekopf. Polizisten vor Ort können zunächst keine Straftat erkennen.
taz.de
Polizeiaffäre um rechte Chats in NRW: „Das Ende noch nicht erreicht“
Wegen Verdacht auf Rechtsextremismus werden zwei Polizeibeamte in NRW suspendiert. Das Innenministerium zählt 104 Vorfälle seit 2017.
taz.de
Polizei und Rassismus: Danke für die guten Argumente
Latent rassistisch: Die Polizei Berlin zeigt in nur einer Woche mit zahlreichen „Einzelfällen“, wie tief verankert Rassismus in Behörden ist.
taz.de
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G
Gast1675120202
Guest
Wenn du nicht blind und taub bist wirst du sehen, dass genau das der Fall ist, aber hier im Forum erwarte ich von den wenigsten, dass sie klüger sind als 5 Meter Feldweg.
Und das hat nichts damit zu tun ob ich mit den Leuten einer Meinung bin oder nicht.
Lichtspieler2000
Software-Overclocker(in)
Völlig korrekt. Allerdings scheint in der AfD Spitze mit dieser Aussage, auch bezüglich Gauland, der das offenbar auch so sieht, eine Maske gefallen sein. Hier noch relativieren zu wollen, ist denke nicht angebracht. Mittlerweile sind nicht mehr nur kleine Teile der Partei, sondern wohl schon größere einfach nur ein NSDAP Ersatz.
Dass die Aussage des AfD Manns nochmal ein anderes Kaliber war, ist keine Frage.
Aber die Aussage als ironisch zu interpretieren, kann man sich denke ich sparen.
Maaßen hat doch die kleinste Brille der Welt, vor allem wenn er nach rechts schaut.
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Mahoy
Volt-Modder(in)
Leider nicht, da offenbar Viele zu dieser eigentlich offensichtlichen Interpretation entweder nicht in der Lage sind oder - und das halte ich für wahrscheinlicher - aus programmatischen Gründen beiseite schieben.
Ich denke, man kann sich darin einig sein, dass *auch* die Linke (Sowohl aufgrund des DDR-Erbes als auch des damaligen RAF-Terrors und meinetwegen bis zurück zur Kulturrevolution ...) eine gewisse Sprachdisziplin wahren sollte, wenn es in irgend einem Kontext ums Erschießen geht. Nichtsdestotrotz ist die Formulierung "Und auch wenn wir das ein Prozent der Reichen erschossen haben, ist es immer noch so, dass wir heizen wollen, wir wollen uns fortbewegen." ganz klar ironisch, da es im Schnodderton ein absurdes Bild malt: die Reichen sind erschossen, aber dem Proletariat fehlt es immer noch am Notwendigsten. Sprich, da wird implizit sogar das Gegenteil ausgedrückt, denn es ist eben keine Lösung, die Besitzenden an die Wand zu stellen, wie es einige linke Betonköpfe womöglich (Gibt es in der bundesdeutschen linken Parteienlandschaft eigentlich noch Maoisten bzw. Steinzeitkommunisten?) tatsächlich fordern.
Das Problem in dieser konkreten Situation ist, dass diese Äußerung in so eine konfuse Darlegung eingebaut ist, dass sich das versammelte Publikum zur Blödelei übergeht, statt sie aufzugreifen und richtig einzuordnen.
Traurig, aber wahr: Im derzeitigen politischen Klima und angesichts des desolaten Allgemeinbildungsstandes ist es notwendig, dass ein Moderator das Offensichtliche noch einmal klar zusammenfasst, also sinngemäß sagt "Bei uns wird natürlich niemand erschossen, aber Sie haben Recht, Energieversorgung ist ein Problem, dem sich auch das von uns angestrebte sozialistische Deutschland stellen muss." (<-- Bitte selbstständig mit linkspolitischen Begrifflichkeiten abrunden, sofern bekannt.)
Dass die Linke damit ein Eigentor geschossen oder zumindest versäumt hat, staatsmännisch zu punkten, kann zumindest mir egal sein. ABER: Das sich daraus ergebende Problem ist, dass so eine vergleichsweise harmlose Episode von gewissen Kreisen verwendet wird, um gezielte Hetze von gegenseitigen Ende des politischen Spektrum zu relativieren. Und das ist nicht tragbar. Nicht nur, weil der Maßstab ein ganz anderer ist, weil dort nicht (nur) irgendwelche Parteimitglieder undurchdacht quasseln, sondern prominente Funktionäre gezielt inakzeptable Anschauungen und Forderungen platzieren.
Und natürlich deshalb, weil "Die Anderen machen das auch!" keine Legitimation erzeugt, selbst wenn es zutreffen würde - was, wie oben dargelegt, noch nicht einmal der Fall ist.
Und ja, auf links gerichteten Demonstrationen kommt es durchaus häufig zu Zusammenstößen mit der Polizei. Das könnte damit zu tun haben, dass im linken Spektrum die Polizei häufig als das wahrgenommen wird, was jüngste Vorfälle zunehmend bestätigen, nämlich die Solidarisierung von Teilen der Polizei mit dem rechten Spektrum.
Dass es kleine Teile sind, ist zwar irgendwie tröstlich, ändert aber nicht an zwei grundsätzlichen Problemen:
1.) Sie existieren und sind fest in einem Organ verwurzelt, in dem sie nichts zu suchen haben.
2.) Intern geht die Mehrheit nicht mit gebotener Vehemenz dagegen vor, sei es aus falsch verstandenem Korpsgeist oder aus dienstlichen bzw. persönlichen Rücksichten.
Tja, und dann gibt es tatsächlich noch die hauptberuflichen Radaubrüder, denen der politische Anlass gänzlich egal ist, so lange sie nur eine Gelegenheit finden, auf den Putz zu hauen. In der naturgemäß sehr diversifizierten Menge linker Demos versteckt es sich einfach besser als in einer Glatzenparade, wo man sich vom braunen Kameradentreff gegenseitig persönlich kennt.
Und, nach wie vor für mich sehr wichtig bei der Beurteilung: Auf linken Veranstaltungen gibt es immer wieder Teilnehmer, die sich klar gegen Unruhestifter positionieren und linke Politiker, die sie anschließend verurteilen. Rechts vermisse ich diese Ansätze, obwohl die sogenannte bürgerliche Rechte doch nicht müde wird zu betonen, sie hätten mit den martialisch auftretenden Gestalten nichts zu tun. Sobald die "besorgten Bürger" auch mal rechten Schlägern sagen, sie sollen nach Hause gehen und beispielsweise Herr Gauland im Namen der AfD rechtsextreme Umtriebe öffentlich verurteilt, bewerte ich meine aktuelle Sicht der politischen Lage in Deutschland gerne neu.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Auch früher, als der Rechtsextremismus bei der Polizei nicht so bekannt war, hat die Antifa Hass gegen über Polizisten gehabt, nur weil sie eben den Staat angehörten.
Es gab auch da ganz klar das Feindbild "Staat".
Genauso wie es für "Reichsbürger" das Feindbild Staat gibt.
EndangeredSpecies
PC-Selbstbauer(in)
1) Nicht so bekannt? Wann soll das gewesen sein? Was gibt der Antifa Anlass, die Polizei abgesehen von ihrer staatsfeindlichen Position zu hassen?
2) Was bzw. wem nützt das in einem Atemzug nennen, der Antifa und den Reichsbürger*innen?`Was ist mit den politischen Standpunkten und Motivationen der beiden Gruppierungen? Gibt es Unterschiede? Inwieweit sind die relevant?
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Mir persönlich ist das früher jedenfalls nicht so aufgefallen.
Das weiß ich nicht.
Natürlich sind die Ideologien und Motivationen völlig verschieden aber der gemeinsame Nenner ist der "Staatshass".
Hier mal noch ein interessantes Video zum Thema Justiz und Nazis:
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Mahoy
Volt-Modder(in)
"Die Antifa" gibt es nicht, da es kein Verein, sondern eher ein Bekenntnis ist. Die einzige Gemeinsamkeit ist die Ablehnung von Faschismus, weshalb man in der Antifa von anerkannte Parteien und Verbände/Vereine über Senioren, die Faschismus noch erlebt haben und nicht wieder erleben wollen und zig andere Gruppen und Personen eben radikale Autonome findet.
Und selbst letztere hegen keine Hass gegen Polizisten, nur weil diese dem Staat angehören. Dem Staat gehört erst einmal alles an, was im zugehörigen Staatsgebiet herumgeistert, das sollte man sich doch bitteschön ein für alle Mal merken.
Dass Autonome auch handgreifliche Abneigung gegen die Polizei hegen, ist historisch gewachsen. Nach Ende des 2. Weltkrieges trat die Polizei nämlich in der Bundesrepublik tatsächlich oft genug als Schlägertruppe des sogenannten "Establishment" in Erscheinung, und es hat einige Zeit gedauert, bis daraus eine halbwegs politisch neutrales Organ wurde.
Was dort heute zunehmend an rechtsextremen Verstrickungen aufgedeckt wird, ist ja nicht in den letzten Jahren spontan entstanden, sondern Teile der Polizei waren schon immer so und wurden schon immer nicht vehement bekämpft; weder intern noch von den jeweiligen Regierungen (nicht einmal den sozialdemokratischen).
Autonome sind, einfach zu extrem - und wenn ich das mal so direkt sagen darf, damit tendenziell zu blöd - um zu differenzieren und nehmen daher die Polizei als Ganzes ins Visier. Im Gegenzug macht sich allerdings auch die Polizei nicht immer die Mühe zu unterscheiden, weshalb auch gerne mal Demonstranten hart angepackt werden, die keinerlei Gesetz brechen und lediglich so renitent sind, wie es ihnen unsere Verfassung erlaubt (und der Geist unserer Verfassung teilweise sogar ausdrücklich verlangt).
Wenn man, was die Polizei angeht, den wesentlichen Unterschied zwischen rechts und links haben will, muss man sich anschauen, was diese schlimmstenfalls damit vorhaben. Radikale Linke wollen maximal gar keine Polizei, extreme Rechte möchten sie maximal als Erfüllungsgehilfen im Stile der Gestapo. Und während das Ziel radikaler Linker einfach nur nicht praktikabel ist (Auch die gemäßigten Genossen möchten nämlich, dass jemand kommt, wenn sie 110 wählen ...) ist das Ziel extremer Rechter nicht nur durchaus machbar, sondern auch gefährlich.
Das ist nur wenig vergleichbar, da Linke und Rechte (also generell politische Strömungen) den Staat nach ihren jeweiligen Vorstellungen verändern möchten. Das kann auf einen kompletten Umbau hinauslaufen, ist dann aber immer noch etwas Anderes als die Vorstellung sogenannter Reichsbürger, welche die Existenz des jetzigen deutschen Staates schlichtweg abstreiten.
Wenn sogenannte Reichsbürger eine größere Nähe zur rechten Szene pflegen bzw. größere Schnittmengen mit dieser aufweisen, hat das einfach damit zu tun, dass man sich dort ebenfalls eher vorstellen kann, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu demontieren und durch Höckes feuchten Traum zu ersetzen.
In der Linken ist man mehrheitlich mit dem Grundordnung zufrieden; jedoch soll der Staat mindestens sozialer/liberaler werden. Selbst einige der radikaleren Forderungen der Linken, mit denen ich als Vermögender, mehrfacher Grundbesitzer und Nutznießer des sogenannten militärisch-industriellen Komplexes (sic!) nun wirklich nicht umfassend einverstanden sein kann, sind mit dem Grundgesetz durchaus vereinbar.
Sprich, dafür muss der Staat nicht demontiert werden. Ob er in diesem Sinne (oder in jedem Sinne) reformiert werden muss, darüber kann man diskutieren, verhandeln und einen Konsens finden.
Oder ganz kurz gesagt: Die politische Linke kann sehr gut auf Autonome verzichten, wenn sie an der Macht ist - sie will danach Harmonie bis hin zur Piefigkeit, selbst wenn diese nur oberflächlich bzw. vorgetäuscht ist und dahinter ein Unterdrückungsapparat stehen sollte. Die politische Rechte nicht, denn sie braucht auch nach der "Machtergreifung" ihre Schlägertrupps, die ein ständig sicht- und spürbares Klima der Angst aufrecht erhalten.
Das lehrt uns die Geschichte.
EndangeredSpecies
PC-Selbstbauer(in)
Okay. Mh, ich würde meinen, dass linke Demonstrant*innen gerade früher doch von Leuten, die zeitlich dem Naziregime "näher gestanden haben", als "Gesindel" usw. verunglimpft wurden. Auch wenn ich damit nicht sagen will, dass das alle Nazis waren. Andererseits war die Entnazifizierung doch wohl eher halbherzig und so blieben auch bei der Polizei einige auf ihren Posten. Naja, Mahoy schrieb dazu ja ein bisschen.
Also, ich würde meinen, dass das Handeln der Polizei durchaus selbst Anlass dazu gibt - Provokationen, unverhältnismäßige Gewaltanwendung, Schikane, Rechtsbeugung usw..
Okay. Insofern finde ich es doch ungeschickt, so etwas in eine Diskussion einzubringen, in dem es doch um die Wiederholung der Geschichte, genauer - die Abschaffung der Demokratie, damals die Weimarer Republik durch Faschist*innen mit Unterstützung der Nationalkonservativen und Nationalliberalen, geht. Staatsfeindlichkeit von links ist meiner Ansicht nach eine andere Diskussion. Ein Vorgehen des Einbringens dieser in eine Diskussion über die Weimarer Republik beobachte ich sonst eher in Diskussionen mit Rechten (was ich Dir aber nicht unterstellen will), die damit rechte Einstellungen relativieren wollen.
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Das zu Deiner Aussage. Nicht über Autonom*innen.
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RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
So weit braucht man gar nicht zurückgehen. Heutige "Reichsbürger" lehnen die BRD ab.
Und ja, ich bin nicht Rechts und weit entfernt davon. Ich würde z.B. niemals die AfD wählen.
Ich hatte es ja schon paarmal hier im Thread geschrieben: ich verurteile sowohl linke als auch rechte Gewalt.
EndangeredSpecies
PC-Selbstbauer(in)
... wie geschrieben, habe ich das auch nicht angenommen.So weit braucht man gar nicht zurückgehen. Heutige "Reichsbürger" lehnen die BRD ab.
Und ja, ich bin nicht Rechts und weit entfernt davon. Ich würde z.B. niemals die AfD wählen.
Ich hatte es ja schon paarmal hier im Thread geschrieben: ich verurteile sowohl linke als auch rechte Gewalt.
Zu den "Reichsbürger*innen" würde ich meinen, dass diese zwar eine sendebewusste, aber kleine Gruppe ist, dessen verschwörerische Position in der Breite doch wohl eher als abwegig wahrgenommen wird. Von Größe und Potenzial würde ich da wohl eher andere Gruppierungen nennen - bspw. "Pegida".
... wobei ich dazu noch ergänzen wollte, dass Manche der sogenannten Mitte entlang ihrer Hufeisentheorie links("extrem") mit rechts("extrem") gleichstellen und versuchen, sich damit als die bessere Alternative darzustellen. Womit sie zudem gleichzeitig auch in der "Mitte" vorherrschender Rassismus, Nationalismus usw. und Bezüge zum Nazismus verdecken zu. Mh, insofern wäre so gesehen eine Thematisierung doch nachvollziehbar (wenn auch nicht von mir).
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RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Attacke vor Synagoge: Tatverdächtiger in Psychiatrie und ein anderer Fall
14-Jähriger soll zum Mord an Muslimen und Juden aufgerufen haben
Es war leider nur eine Frage der Zeit bis sowas wieder in DE passiert. Und ist auf das schärfste zu verurteilen!
Zum Glück wurde niemand getötet.
14-Jähriger soll zum Mord an Muslimen und Juden aufgerufen haben
Es war leider nur eine Frage der Zeit bis sowas wieder in DE passiert. Und ist auf das schärfste zu verurteilen!
Zum Glück wurde niemand getötet.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Die Story im Ersten: Rechts und Radikal
Eine interessante Doku welche gestern Abend gezeigt wurde. Über die Hintergründe des Rechtsextremismus im Osten auch schon zu DDR Zeiten.
Eine interessante Doku welche gestern Abend gezeigt wurde. Über die Hintergründe des Rechtsextremismus im Osten auch schon zu DDR Zeiten.