Geschichte wiederholt sich?

Och nee -- was der US Geheimdienst schon alles vorgelegt hat. :haha:
Es ist natürlich nur Makulatur, US-Unternehmen sind verpflichtet, der US-Regierung jede gewünschte Information zu übermitteln.
Aber ob da nun was dran ist oder nicht, welche Alternativen hat die Bundesregierung schon?


Wo macht sie das denn?
Ich habe dir nicht umsonst einen entsprechenden Link zur Verfügung gestellt.
 
Wo steht das denn?
Irgendwo in den US-Gesetzen.


Merkel: Guaido legitimer Interimspraesident - Rasch Wahlen ausrufen - FOCUS Online


Merkel steht es völlig frei eine Regierung anzuerkennen oder nicht.
Unsinn. Es gibt das sogenannte Internationale Recht. Niemand darf einfach irgendjemanden gegen sämtliche Prinzipien als Präsidenten anerkennen bzw Wahlen vorschreiben. Sowas geht nur in undemokratischen Regimen. Stell dir mal vor, Trump würde mich morgen als deutschen Kanzler anerkennen :haha:
Dann müßte Merkel das ja auch tun :lol:
 
Irgendwo in den US-Gesetzen.

Ja, genau.

Unsinn. Es gibt das sogenannte Internationale Recht. Niemand darf einfach irgendjemanden gegen sämtliche Prinzipien als Präsidenten anerkennen bzw Wahlen vorschreiben. Sowas geht nur in undemokratischen Regimen. Stell dir mal vor, Trump würde mich morgen als deutschen Kanzler anerkennen :haha:
Dann müßte Merkel das ja auch tun :lol:

Nö.
Und natürlich kann Trump die deutsche Regierung nicht anerkennen. Ändert aber eben nichts daran, dass Deutschland eine Regierung hat.
 
Software-Konzern: Microsoft nimmt Daten-Klage gegen US-Regierung zurueck - cio.de



Nö.
Und natürlich kann Trump die deutsche Regierung nicht anerkennen. Ändert aber eben nichts daran, dass Deutschland eine Regierung hat.
Trump kann die Beziehungen zu Deutschland einstellen, aber kann nicht irgendjemanden als Gegenpräsidenten anerkennen oder Wahlen für ein anderes Land anberaumen.

"In einer bedeutenden, allgemein anerkannten Deklaration hat sich 1970 die UN-Generalversammlung auf die folgende Definition geeinigt: "Alle Staaten genießen souveräne Gleichheit. Sie haben dieselben Rechte und Pflichten und sind gleichberechtigte Mitglieder der internationalen Gemeinschaft, ungeachtet aller Unterschiede wirtschaftlicher, gesellschaftlicher, politischer oder anderer Natur." Weiter heißt es: "Jeder Staat hat die Pflicht, die Rechtspersönlichkeit der anderen Staaten zu respektieren. Die territoriale Integrität und politische Unabhängigkeit jedes Staates sind unverletzlich. Jeder Staat hat das Recht, seine politische, gesellschaftliche, wirtschaftliche und kulturelle Ordnung frei zu wählen und zu entwickeln."
Die souveraene Gleichheit der Staaten - ein angefochtenes Grundprinzip des Voelkerrechts | APuZ
 
Trump kann die Beziehungen zu Deutschland einstellen, aber kann nicht irgendjemanden als Gegenpräsidenten anerkennen

Doch, das könnte er. Und hierzulande könnte komplett ignoriert werden, wen Trump anerkennt oder nicht.
Die einseitige Anerkennung von Staatsoberhäuptern durch Dritte ist *kein* international verbindlicher Rechtsakt, sondern hat allenfalls Einfluss auf die Beziehungen der unmittelbar betroffenen Staaten.

In diesem Fall stimmten die Sichtweise unserer Regierung (Nicht gleichbedeutend mit der Meinung der gesamten deutschen Bevölkerung ...) mit jener der US-Regierung überein - daraus kann man jedoch keine Abhängigkeit ableiten.
Ich stimme ja mit dir auch in einigen wenigen Punkten überein, obwohl ich dich ansonsten für etwas halte, was ich aufgrund der Forenregeln nicht schreiben darf und mir ganz gewiss nichts von dir vorschreiben lassen würde.

Du solltest dir ohnehin vielmehr Gedanken darüber machen, warum unsere angeblich linksversiffte Regierung sich in dieser Sache ausgerechnet gegen den linken Kandidaten positioniert hat :P

oder Wahlen für ein anderes Land anberaumen.

"Fordern" ist nicht "anberaunen" ...

"In einer bedeutenden, allgemein anerkannten Deklaration hat sich 1970 die UN-Generalversammlung auf die folgende Definition geeinigt: "Alle Staaten genießen souveräne Gleichheit. Sie haben dieselben Rechte und Pflichten und sind gleichberechtigte Mitglieder der internationalen Gemeinschaft, ungeachtet aller Unterschiede wirtschaftlicher, gesellschaftlicher, politischer oder anderer Natur." Weiter heißt es: "Jeder Staat hat die Pflicht, die Rechtspersönlichkeit der anderen Staaten zu respektieren. Die territoriale Integrität und politische Unabhängigkeit jedes Staates sind unverletzlich. Jeder Staat hat das Recht, seine politische, gesellschaftliche, wirtschaftliche und kulturelle Ordnung frei zu wählen und zu entwickeln."

... und eine Deklaration ist kein rechtsverbindliches Dokument.

Und selbst wenn es eins wäre, sollte einem doch der offenkundige Widerspruch zwischen "Jeder Staat hat die Pflicht, die Rechtspersönlichkeit der anderen Staaten zu respektieren." und "Die territoriale Integrität und politische Unabhängigkeit jedes Staates sind unverletzlich." ins Auge stechen. Wenn nämlich die unverletzlich-unabhängige Politik eines Staates beinhaltet, die Rechtspersönlichkeit anderer Staaten eben *nicht* zu respektieren, muss der angestrebte Idealzustand gegen die politische Realität bestehen. Und wie das aussieht, solltest selbst du ja bei der einen oder anderen UN-Sitzung schon einmal beobachtet haben.
 
Dokumentation von arte darüber wie Corona dem Chinesischen Staat geholfen hat die Komplettüberwachung der Bürger noch auszuweiten & zu verbessern:

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Doch, das könnte er. Und hierzulande könnte komplett ignoriert werden, wen Trump anerkennt oder nicht.
Die einseitige Anerkennung von Staatsoberhäuptern durch Dritte ist *kein* international verbindlicher Rechtsakt, sondern hat allenfalls Einfluss auf die Beziehungen der unmittelbar betroffenen Staaten.
Doch, das ist rechtsverbindlich. Die internationalen Rechtskörper sind kein Späßchen. Im Falle der USA geht diese "Anerkennung" der eigenen Marionette mit erheblichen Einschränkungen für das ganze Volk einher. Niemand, der in den USA noch Geschäfte machen will, darf in oder mit Venezuela Geschäfte machen. Venezuela ist vom internationalen Handel und Geldfluß ausgeschlossen.
In der Theorie müßten die Vereinten Nationen, notfalls militärisch, gegen jede Verletzung des Internationalen Rechts vorgehen. Und hier ist der springende Punkt, eben diese Rolle mißbrauchen die USA, um ihre Raubzüge und Regime Changes als Befreiungen zu tarnen und alle Steigbügelhalter stimmen mit ein. In der UN stimmen die Mitgliedsstaaten über Sichtweisen und Maßnahmen ab.


In diesem Fall stimmten die Sichtweise unserer Regierung (Nicht gleichbedeutend mit der Meinung der gesamten deutschen Bevölkerung ...) mit jener der US-Regierung überein - daraus kann man jedoch keine Abhängigkeit ableiten.
Es ist doch überall das Gleiche. In Syrien ist die Bundesregierung auf Seiten islamistischer "Rebellen", in der Ukraine auf Seiten der putschenden Nazis, in Venezuela auf Seiten der Rechtsradikalen "Opposition". Immer auf der Seite, die Washington vorgibt, und sei es der Teufel selbst.


Ich stimme ja mit dir auch in einigen wenigen Punkten überein, obwohl ich dich ansonsten für etwas halte, was ich aufgrund der Forenregeln nicht schreiben darf und mir ganz gewiss nichts von dir vorschreiben lassen würde.
So war es auch bei Trump. Merkel am wettern, Gabriel am wettern, usw. Doch alles nur Show, brav halten sie ihm die Steigbügel.


Du solltest dir ohnehin vielmehr Gedanken darüber machen, warum unsere angeblich linksversiffte Regierung sich in dieser Sache ausgerechnet gegen den linken Kandidaten positioniert hat :P
Der Ami hats so vorgegeben, darum. Da kann Maduro noch so sehr die Werte vertreten und leben, die hier vorgebetet werden, der Tenor aus Washington ist der Tenor aus Berlin.


"Fordern" ist nicht "anberaunen" ...
Wenns mit Drohungen einhergeht, schon.



... und eine Deklaration ist kein rechtsverbindliches Dokument.

Und selbst wenn es eins wäre, sollte einem doch der offenkundige Widerspruch zwischen "Jeder Staat hat die Pflicht, die Rechtspersönlichkeit der anderen Staaten zu respektieren." und "Die territoriale Integrität und politische Unabhängigkeit jedes Staates sind unverletzlich." ins Auge stechen. Wenn nämlich die unverletzlich-unabhängige Politik eines Staates beinhaltet, die Rechtspersönlichkeit anderer Staaten eben *nicht* zu respektieren, muss der angestrebte Idealzustand gegen die politische Realität bestehen. Und wie das aussieht, solltest selbst du ja bei der einen oder anderen UN-Sitzung schon einmal beobachtet haben.
Venezuela bedrängt und bedroht keine anderen Länder.
 
Doch, das ist rechtsverbindlich.

Noch einmal: Es ist für für Venezuela und für Drittstaaten *nicht* rechtsverbindlich.
Venezuela kann es rechtlich (!) gänzlich rektalpassant sein, wen Burger King Trump of USA, Kanzlerin Merkel von Deutschland und Herzogin von Schlummerland oder Pipi-Langstrumpf aus Taka-Tuka-Land gerne als Präsidenten in Venezuela hätten.
Auch für Drittstaaten gibt es keinerlei rechtliche (!) Verpflichtung, der Anerkennung durch die USA zu folgen. Das gilt ebenso für Deutschland.

Das gewisse Nationen beispielsweise wirtschaftlichen Druck ausüben oder Anreize bieten können, damit andere Länder der Linie folgen, ist eine ganz andere Baustelle, da auch dies kein Rechtsakt darstellt. Es ist nämlich, diplomatische Schönrederei beiseite, nichts anderes als Erpressung und Bestechung udn hat mit Recht nichts zu tun.

Es ist doch überall das Gleiche. In Syrien ist die Bundesregierung auf Seiten islamistischer "Rebellen", in der Ukraine auf Seiten der putschenden Nazis, in Venezuela auf Seiten der Rechtsradikalen "Opposition". Immer auf der Seite, die Washington vorgibt, und sei es der Teufel selbst.

Abgesehen davon, dass die politischen Fronten weder in Syrien, noch in der Ukraine, noch in Venezuela so schön sauber sind, wie du es vermutlich mal wieder von RT eingeflößt bekommen hast: Ist dir ist noch nie der Gedanke gekommen, dass das - ungeachtet dessen, wie man nun dazu steht - auch ganz souveräne Entscheidungen der deutschen Regierung sein könnten, die sich aus politischen Interessen ergeben, die in diesen Fällen weitestgehend mit denen der USA übereinstimmen?

Es geht *immer* um die jeweilige Interessenlage. Beispielsweise haben die Bundesregierung und die US-Regierung absolut gegenläufige Interessen, was die Bezugsquellen für Gas angeht, und daher kommt Deutschland in diesem Punkt mit Russland zusammen, nicht mit den USA.

Der Ami hats so vorgegeben, darum. Da kann Maduro noch so sehr die Werte vertreten und leben, die hier vorgebetet werden, der Tenor aus Washington ist der Tenor aus Berlin.

Die ausgeschmückte Wiederholung einer soeben widerlegten Behauptung ist kein Fortschritt.
Deutschland teilt einfach keine Werte mit einem Linksautokraten an der Spitze Venezuelas, verspricht sich jedoch Vorteile von einem moderaten (hier: sozialdemokratischen) Gegenkandidaten. Wäre der Gegenkandidat ein Radikaler aus dem genau gegenüberliegenden Lager gewesen, hätte sich die Bundesregierung nicht für Maduro ausgesprochen, sondern sich einfach gar nicht dazu positioniert.

Man muss sich hier über die konkreten Beweggründe im Klaren sein: Für Deutschland ist Guaido der nahezu ideale Kandidat, weil er als kleinster gemeinsamer Nenner alle die politischen Strömungen Venezuelas in Frage kommt und weltaufgeschlossen ist. Die USA haben an sich wenig Liebe für Guaidos Linie, wollen aber hauptsächlich Maduro loswerden, weshalb sie den Herausforderer anerkennen ...

... was wiederum eher ein Bärendienst für selbigen ist, weil er dadurch realpolitisch nichts gewinnt, aber Maduro ein Argument geliefert bekommt, Guaido bei der venezolanischen Linken zu diskreditieren, weil die USA dort als stramm rechts gilt. Die Anerkennung durch Deutschland hingegen haftet dieser Makel nicht an, wir werden nämlich in Venezuela weitestgehend als moderat-mittig wahrgenommen.

Internationale Politik ist etwas zu sperrig, um sie in deine doch recht beengten Schubladen zu quetschen.
 
Zuletzt bearbeitet:
Auch für Drittstaaten gibt es keinerlei rechtliche (!) Verpflichtung, der Anerkennung durch die USA zu folgen. Das gilt ebenso für Deutschland.
Hat auch keiner behauptet. Hör doch auf, Unsinn zu unterstellen, um dann irgendwas beleidigendes zu posten. Das belegt nur, daß du im Grunde unfähig bist außerhalb einer homogenen Umgebung zu diskutieren. Wärst du Kanzler, würden die Straflager wie Pilze aus dem Boden schießen.
 
Hat auch keiner behauptet. Hör doch auf, Unsinn zu unterstellen, um dann irgendwas beleidigendes zu posten. Das belegt nur, daß du im Grunde unfähig bist außerhalb einer homogenen Umgebung zu diskutieren. Wärst du Kanzler, würden die Straflager wie Pilze aus dem Boden schießen.

Die inhaltliche Kurve zwischen Anfang und Ende deines Beitrags muss man sich mal genussvoll auf der sprichwörtlichen Zunge zergehen lassen :ugly:
 
Hat auch keiner behauptet.

Hallo "keiner", wie geht's uns denn heute?
Doch, das ist rechtsverbindlich. Die internationalen Rechtskörper sind kein Späßchen.




Hör doch auf, Unsinn zu unterstellen, um dann irgendwas beleidigendes zu posten. Das belegt nur, daß du im Grunde unfähig bist außerhalb einer homogenen Umgebung zu diskutieren. Wärst du Kanzler, würden die Straflager wie Pilze aus dem Boden schießen.

Keine Sorge, ich erwarte nicht ernstlich, dass du den eskalierenden Widerspruch erkennst, den ich zum besseren Verständnis hervorgehoben habe. Das geschah nur aus Spaß an der Freud'.
 
Das ist das Gegenteil. Merkels Souveränität wird durch diese internationalen Rechtskörper garantiert, nicht beschnitten.

Diese neuerliche Verdrehung würde womöglich sogar funktionieren, wenn nicht jeder nachlesen könnte, was tatsächlich in den vorherigen Beiträgen geschrieben wurde. Ich rekapituliere zur allgemeinen Erleichterung:

Es gibt das sogenannte Internationale Recht. Niemand darf einfach irgendjemanden gegen sämtliche Prinzipien als Präsidenten anerkennen bzw Wahlen vorschreiben. Sowas geht nur in undemokratischen Regimen. Stell dir mal vor, Trump würde mich morgen als deutschen Kanzler anerkennen :haha:
Dann müßte Merkel das ja auch tun :lol:
Nö.
Und natürlich kann Trump die deutsche Regierung nicht anerkennen. Ändert aber eben nichts daran, dass Deutschland eine Regierung hat.
Trump kann die Beziehungen zu Deutschland einstellen, aber kann nicht irgendjemanden als Gegenpräsidenten anerkennen oder Wahlen für ein anderes Land anberaumen.
Doch, das könnte er. Und hierzulande könnte komplett ignoriert werden, wen Trump anerkennt oder nicht.
Die einseitige Anerkennung von Staatsoberhäuptern durch Dritte ist *kein* international verbindlicher Rechtsakt, sondern hat allenfalls Einfluss auf die Beziehungen der unmittelbar betroffenen Staaten.
Doch, das ist rechtsverbindlich. Die internationalen Rechtskörper sind kein Späßchen.
Noch einmal: Es ist für für Venezuela und für Drittstaaten *nicht* rechtsverbindlich.
Venezuela kann es rechtlich (!) gänzlich rektalpassant sein, wen Burger King Trump of USA, Kanzlerin Merkel von Deutschland und Herzogin von Schlummerland oder Pipi-Langstrumpf aus Taka-Tuka-Land gerne als Präsidenten in Venezuela hätten.
Auch für Drittstaaten gibt es keinerlei rechtliche (!) Verpflichtung, der Anerkennung durch die USA zu folgen. Das gilt ebenso für Deutschland.
Hat auch keiner behauptet.


Das restliche passiv-aggressive Geblubber würdige ich keiner Antwort, da es nicht zum Thema gehört.
Ich kann allerdings nicht für die Moderatoren sprechen, die sich womöglich am exzessiven Gebrauch des Wortes "Troll" stören werden.
 
Ist alles kohärent. Du argumentierst jetzt also, daß das internationale Recht Merkel berechtigt, über das Geschick anderer Länder zu bestimmen? Was soll das für eine Souveränität sein? Souveränität beschränkt sich auf die eigenen vier Wände, aber du schaltest ja wieder auf dumm, Diskussion sinnlos.
Noch einmal: Es ist für für Venezuela und für Drittstaaten *nicht* rechtsverbindlich.
Venezuela kann es rechtlich (!) gänzlich rektalpassant sein, wen Burger King Trump of USA, Kanzlerin Merkel von Deutschland und Herzogin von Schlummerland oder Pipi-Langstrumpf aus Taka-Tuka-Land gerne als Präsidenten in Venezuela hätten.
Auch für Drittstaaten gibt es keinerlei rechtliche (!) Verpflichtung, der Anerkennung durch die USA zu folgen. Das gilt ebenso für Deutschland.

Gegen Lese- und Verständnisschwächen kämpfen selbst die Götter vergebens.

Du solltest erst einmal deine eigene Beiträge noch einmal lesen und klaffende Erinnerungslücken schließen.
Und dann ganz, gaaanz langsam die Beiträge aller, die dir geantwortet haben.

Falls das zu einem Ergebnis führt, können wir die Diskussion gerne fortsetzen, aber ich bin nicht bereits, deine offenkundig verschobene Wahrnehmung zu füttern.
Es ist durchaus möglich, dass du tatsächlich etwas anderes *meintest*, aber da hier niemand in deinen Kopf schauen kann - oder will - müssen wir mit dem arbeiten, was du geschrieben hast.

Dies gilt insbesondere, weil ich allmählich den Verdacht hege, dass deine eigentliche Absicht darin besteht, das Thema dieses Threads zu zerfasern und dafür auch nicht davor zurückschreckst, dich dümmer zu stellen als du bist.

Daher: Meinerseits Ende, bis etwas Substanzielles und vorzugsweise Kohärentes von dir kommt.
 
Die Außenpolitik der USA wird durch einen Wechsel des Präsidenten offenbar nicht beeinflußt. Von daher ist es egal, wer dort regiert.
Das kann z.B. sehen, daß der Al-Qaeda und ISIS-Terror schon unter Bush geplant worden ist. Unter Obama haben die Islamisten-Horden dann ihren Höhepunkt erreicht, jedoch wurden sie dann weggebombt. Auch Trump beschäftigt weiterhin islamistische "Rebellen", auch wenn diese jetzt beginnen, ihm wegzulaufen.

Erzählst du uns als nächstes auch noch das die Hamas eigentlich ein offizieller Bestandteil der israelischen Politik ist und von ihr finanziert wird? :schief:

Diese ganze ******* ist also offizielle US-Politik, samt ISIS, al-Qaeda, ihrem globalen Terror und allen anderen Konsequenzen.

Man bekommt es schon nicht hin zu verhindern das Whistleblower wesentlich leichter zu verbergende Verbrechen von US-Soldaten aus dem Irak an die Öffentlichkeit bringen, auffliegt das der Vorwand des Bush-Regime, bzgl. der Massenvernichtungswaffen an das irakische Regime, nur gefälscht gewesen ist, oder ein wirklich offizielles absolutes Top-Secret Projekt wie das Manhatan Projekt noch vor Fertigstellung in die Hände der UDSSR gelangen konnte, aber eine solche Strategie der US-Regierung geht natürlich problemlos durch, ohne das es in der Öffentlichkeit für Aufsehn sorgt, schon klar, wo ist eigentlich mein Aluhut? :P
 
Zuletzt bearbeitet:
Wer die Medien kontrolliert, kontrolliert die Wahrheit und den Rest erledigen die Systemschafe, die jede freie Berichterstattung als Fakenews und Verschwörungstheorie abtun.
Das klingt erst einmal sinnvoll, wenn ich mir Zeitungen seit 1871 anschaue, sind es wirklich wenige Dinge, die aufgedeckt wurden. Es gibt, und das vergessen viele, merklich mehr. Bücher, wissenschaftliche Arbeiten, Bürgerinitiativen, Demonstrationen, etc. Wann hast Du das letzte mal mit Jugendlichen und Studenten länger gesprochen. Ich mache das fast täglich, gut, seit ein paar Wochen nicht, was diese Menschen aber aus Facebook und Youtube für Informationen ziehen und wem sie Glauben schenken, ist erschreckend.

Viel schlimmer, und ich schrieb es schon, ist für mich, dass immer mehr komplett erstunkene und erlogene wissenschaftliche Arbeiten verbreiten werden oder welche, mit massiven methodischen Fehlern bis hin zu hingebogenen Daten, siehe dazu als besten Beispiel die Angst um Cholesterin und die unsägliche Studien dazu. Und in dem Bereich dulden wir sogar eine "Zensur", weil der Peer Review nix anderes ist. Stell Dir einmal vor, wir würden einen Peer Review für Nachrichten Magazine einführen. Ein Traum, oder ein Alptraum?

Ich würde es einen Traum nennen. Stell Dir Nachrichtenmagazine vor, deren Berichte von unabhängigen Professoren in Gänze gehört und bewertet werden. Aber gerade die Medien verbieten selbst den Befragten, Einfluss auf das über sie verbreitete zu haben. So entstehen Gerüchtemaschinen, nichts anderes sind Zeitungen. Es sind Ablenkungswaffen, es ist Brot und Spiele fürs Volk.

Wir leben in Zeiten, in denen alles gefälscht werden kann, gerade im Bereich Videos. Was taugt heute vor Gericht noch ein Video? Was taugen Genanalysen, wenn Menschen wir ich ihre Taten mit den Haaren fremder Menschen tarnen. Einmal beim Friseur eine handvoll Haare mitgenommen, am besten vom Polizisten oder Richter um die Ecke, und man hat genug, um ein Lebenlang falsche Fährten zu legen.

Es ist darum so schwer zwischen "Richtig" und "Falsch" zu bewerten. Du darfs Dich nicht der Illusion hingegeben, dass man gut gemachte Fälschungen herausbekommt. Aber je mehr wir mit falschen Blödsinn berieselt werden, umso mehr entgehen und ernsthaft fragwürde Dinge der oberen zehntausend.
 
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