Geschichte wiederholt sich?

Deswegen steht die Linke im Osten ja auch gut da. Sie verspricht hier Änderung zu bringen.

Die Linke war ja bis vor Kurzen noch an der Macht, ist halt nix passiert...soll aber nicht heißen, das man jetzt Adolf Höcke an die Spitze setzen muss...viele Ärzte hier sind schließlich Inder, Osteuropäer usw. Da würden wir uns ja schon wieder selbst verarschen.:ugly:
 
Mal sehen, wie dieser Vorschlag aufgenommen und eventuell umgesetzt wird. Das wäre ein starkes Zeichen und eine klare Veränderung zur Vergangenheit. Unsere Demokratie ist merklich wehrhafter als die Weimarer Republik

" ... Politiker mehrerer Parteien stellen offen in Frage, ob AfD-Funktionäre im Staatsdienst tätig sein sollten. ..."
Hanau: "AfD-Funktionaere haben im oeffentlichen Dienst nichts zu suchen" - DER SPIEGEL

Ich stelle mir dabei die Frage, ob nicht alleine ein AfD -Parteibuch ausreicht. Denn die Partei ist offen radikal und schafelt von Abschaffung der Demokratie. Natürlich sind Berufsverbote auf Basis der politischen Meinung problematisch, siehe Radikalenerlass. Alternativ können verhetzende Aussagen häufiger mit Konsequenzen belegt werden, denn eine Vorstrafe wegen Volksverhetzung macht einen Job im öffentlichen Dienst ebenso unmöglich.
 
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" ... Politiker mehrerer Parteien stellen offen in Frage, ob AfD-Funktionäre im Staatsdienst tätig sein sollten. ..."
Das müssen Gerichte und nicht Politiker klären. Wenn es eine Beobachtung der gesamten AfD gibt wird es da Einschränkungen geben, nur nicht an der Wahlurne. Bedenkt man jetzt wie viele AfD-Wähler und -Mitglieder es gibt ist das eher weniger ein Problem für die Leute.
 
Das müssen Gerichte und nicht Politiker klären.
Nein, da reicht ein Erlass der Ministerpräsidenten. Du hast ja gar keine Ahnung. Hast Du noch nie vom Radikalenerlass gehört? Also gegen links wird se etwas in diesem Staate sofort gemacht. Der Erlass war, ist und wird niemals eine gute Lösung sein, und ich will den keinesfalls haben, aber dazu bedarf es keiner Gerichte.
Radikalenerlass – Wikipedia

Mit Gerichten könnten wir heute schon so ziemlich jeden namhaften AfD Politiker wegen Volksverhetzung aburteilen.
 
Mit Gerichten könnten wir heute schon so ziemlich jeden namhaften AfD Politiker wegen Volksverhetzung aburteilen.
Warum Konjunktiv?
Warum wird es denn nicht gemacht?

Bei Wikipedia steht:
In Bayern muss sich seit 1991 gemäß der Bekanntmachung der Bayerischen Staatsregierung über die Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst jeder Bewerber bis heute zudem in einem Fragebogen u. a. erklären[SUP][26][/SUP], ob er Mitglied in einer „extremistischen oder extremistisch beeinflussten“ Organisation ist bzw. war, zu denen etwa Al-Qaida, Scientology, aber auch Die Linke, Die Republikaner und die NPD gerechnet werden[SUP][27][/SUP], oder Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR war.
Ich wäre da vorsichtig, was du so forderst, denn die Linke war auch mal unter Beobachtung und muss dementsprechend in Bayern auch angegeben werden, die AfD noch nicht (der Flügel wohl schon).
 
Warum wird es denn nicht gemacht?.
Weil der Maßstab durch jahrelanges Trommelfeuer der Rechtsradikalen verschoben wurde.
Siehe Urteil zu "Drecksfotze".

Wenn es gesellschaftlich gefordert würde, könnte man die Maßstäbe auch wieder ins
Lot bringen:

Für solche Aussagen hat jenseits der Rechtsextremen wohl niemand im Staate Verständnis:

______________
typischer verfassungsfeindlicher NSAfD Müll:

„Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder. Mir egal. Hauptsache es geht los … Tote, Verkrüppelte. Es wäre so schön. Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen.
— Marcel Grauf

„Brennende Flüchtlingsheime sind kein Akt der Aggression, sondern eine Akt der Verzweiflung gegen Beschlüsse von oben.”
— Sandro Hersel
Abgeordneter im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns, interne Chatprotokolle

„Wir sollten eine SA gründen und aufräumen.”
— Andreas Geithe,
Bürgerdeputierter der AfD im Berliner BVV-Ausschuss für Soziales, Senioren, Arbeit und Wirtschaft,
auf Twitter

„Das sagt eine Deutsch-Türkin. Ladet sie mal ins Eichsfeld ein, und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können.”
— Alexander Gauland
über Aydan Özoguz live im Fehrsehen
 
Einen Radikalenerlass kommt glaube ich erst dann wirklich gerichtsfest in Frage, wenn die gesammte AfD ein Beobachtungsfall ist, daran arbeiten sie aber hart.
Der Flügel ist gerade vor ein paar Tagen vom reinen Beobachtungsfall, wo ohne nachrichtendienstliche Mittel beobachtet wurde "aufgestiegen", jetzt werden Abgeordnete des Flügels auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet, insoweit liegt dort klar eine Erhärtung des Tatverdachtes vor, sonst könnte man das nicht durchsetzen. Die AfD hat schon mehrfach dagegen geklagt und ist gescheitert.

Richtig ist das Politiker aller Demokraten den Radikalenerlass nicht mehr ausschließen, sondern aktiv damit drohen (ich fordere das ja selber), umsetzen kann man das Flächendeckend, sobald der Verfassungsschutz die gesammte AfD als Beobachtungsfall einstuft und ihr somit öffentlich die Radikalität bescheinigt. Lange wird das nicht mehr dauern.
Selbst Schäuble sagt das verklausuliert in dem Artikel und der ist kein Schnellschütze und als Bundestagspräsident und Verfassungsorgan, zu einer gewissen Neutralität verpflichtet.
 
Richtig ist das Politiker aller Demokraten den Radikalenerlass nicht mehr ausschließen
Die EU würde das aber zum Glück sofort kassieren ...

Keine Chance und das ist gut so, Diskutieren kann man natürlich. Alleine das hilft schon. Trotzdem wird das alles, genau wie vor 90 Jahren, die politische Spaltung der Gesellschaft vorantreiben. Die AfD arbeitet jetzt schon wieder am Opfermythos nach Hanau. Kein Mitleid, keine aufrichtige Distanzierung, nein, es geht nur um "jetzt soll UNS das angelastet werden"

Ja, Meuthen,
Ihr duldet rassistische Menschenfeinde in Eurer Partei, ihr fördert und unterstützt sie, Ihr setzt verhetzende AfD-Bots ein, die millionenfach das Internet mit rassistischen Lügen fluten. Natürlich habt Ihr Verantwortung, Du Spalter!

Und ja Meuten,
genau so wahnsinnig wie das Manifest der Attentäters sind die überwiegenden Aussagen der AfD-Politiker. Da finden sich Wahnsinnige aus allen Bereichen zusammen und hauen sich gegenseitig auf die Schenkel.
AfD-Hanau-Meuthen-Tweet.jpg
Quelle: Internet
 
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Richtig ist das Politiker aller Demokraten den Radikalenerlass nicht mehr ausschließen, sondern aktiv damit drohen (ich fordere das ja selber), umsetzen kann man das Flächendeckend, sobald der Verfassungsschutz die gesammte AfD als Beobachtungsfall einstuft und ihr somit öffentlich die Radikalität bescheinigt. Lange wird das nicht mehr dauern.
Ich vermute die AfD wird dann dichtgemacht, wenn sich dann die Wähler davon verabschieden, da sie beobachtet wird. Es wird aber dann wohl nicht lange dauern bis es eine Nachfolgepartei gibt.
 
Die Anstalt - Folge 49 - rechte Netzwerke

YouTube

Jepp, der Wagner fasst es mal wieder treffend zusammen.

Dann zeig mir doch mal ein Zitat, wo die AFD zur Gewalt gegen politisch andersdenkende ausruft? Komischerweise kommt das andersrum doch sehr häufig vor...

"Ich würde niemanden verurteilen, der ein bewohntes Asylantenheim anzündet." - Marcel Grauf
"Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder. Mir egal. Hauptsache es geht los … Tote, Verkrüppelte. Es wäre so schön. Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen. ***!" - Marcel Grauf
"Immerhin haben wir jetzt so viele Ausländer im Land, dass sich ein Holocaust mal wieder lohnen würde." - Marcel Grauf
"#Abschiebung der #Antifa nach #Buchenwald." - Mirko Welsch
"Wir sollten eine SA gründen und aufräumen!" - Andreas Geithe (auch wenn er behauptet, es wäre der Praktikant bzw. sein böser Zwilling gewesen)
"Brennende Flüchtlingsheime sind kein Akt der Aggression, sondern eine Akt der Verzweiflung gegen Beschlüsse von oben." - Sandro Hersel
"Wenn jemand kommt, und den ganz großen Knüppel rausholt und das damit schafft, innerhalb von zwei Tagen zu beenden, bin ich sofort dabei." - Beatrix von Storch
"Und da hat mein Freund Dr. Gauland 100-prozentig Recht – solche Menschen müssen wir selbstverständlich entsorgen." - Petr Bystron
"Am besten das Pack zurück nach Afrika prügeln." - Dieter Görnert
"Auf der Stelle erschießen, dann wird sich das ganz schnell legen." - Dieter Görnert
"Wir müssen ganz friedlich und überlegt vorgehen, uns ggf. anpassen und dem Gegner Honig ums Maul schmieren aber wenn wir endlich soweit sind, dann stellen wir sie alle an die Wand. […] Grube ausheben, alle rein und Löschkalk oben rauf." - Holger Arppe
"Da muss man einfach ausrasten und erstmal das ganze rotgrüne Geschmeiß aufs Schafott schicken. Und dann das Fallbeil hoch und runter, dass die Schwarte kracht!" - Holger Arppe
"Sie [die Muslime in Deutschland] haben uns den Krieg erklärt. Wir werden sie töten müssen." - Gunnar Witzmann
"Was die Partei jetzt bräuchte, ist ein Anschlag, Anis Amri 2. So was darf man sich natürlich nicht wünschen." - André Barth
"Wie der Islam der äußere Feind, so waren die talmudischen Ghetto-Juden der innere Feind des christlichen Abendlandes." - Wolfgang Gedeon

Das ist selbstverständlich nur ein kleiner Auszug. Jetzt bist erst einmal du an der Reihe ... Welche Abgeordneten welcher Parteien sind dir durch vergleichbare Aussagen gegen ihre politischen bzw. ideologischen Gegner aufgefallen? Beispiele, bitte.

Du vergleichst hier ernsthaft Täter die aus religiöser Überzeugung handeln? Das sagt einiges über dich aus...

Von mir aus kannst du (recht unbeholfen) versuchen, den Vorwurf zu reflektieren, das ändert jedoch nichts am Sachverhalt: Unabhängig davon, ob eine religiöse oder eine ideologische Indoktrination stattfindet, schuld am Ergebnis ist die Indoktrination - und diese lässt sich nicht dadurch entschuldigen, dass geistig Gestörte und/oder geistig Minderbemittelte besonders empfänglich dafür sind und schneller bereit sind, zur Tat zu schreiten.

Sprich, gegen rechte Indoktrination ist genauso vorzugehen wie gegen islamistische - und natürlich gegen linke, was das angeht. Der neue aktuelle Schwerpunkt ist aber klar rechts, denn aus der Ecke kommen derzeit gehäuft die Motive für schwere Straftaten.

Ich hab beim Thema GEZ ja schon gemerkt, dass du in einer sehr linken Filterblasenwelt lebst. Aber das hier als politisch unbestechlich darzustellen...

Ganz klar, die Fallberichte PMK sind nicht ausagekräftig, da sie entweder geschönt oder die rechten Fälle alles Lappalien sind. Ich will nicht beurteilen, ob es dich einfach nur überfordert, die Aufschlüsselung nach Art und Schere der Straftaten ebenfalls zu lesen und zu verstehen oder ob generell der Alu-Hut drückt, aber das ist ein paranoides Trauerspiel, abgeschmeckt mit Argumenten ad hominem, weil du offensichtlich nichts Sachliches vorzubringen hast.

Weil es einfach nicht stimmt? Hat man nach der Wahl von Kemmerich ja gut gesehen, wie du und deine linken Freunde zur Demokratie stehen und wie viele FDP Politiker angegriffen und bedroht wurden... Oder war das seit neustem auch rechtsextreme Gewalt? Eure ideologische Gesinnung ist schon leicht krankhaft muss man sagen. Es wurde zwar niemand getötet (gottseidank), aber das macht die ausufernde Gewalt nicht besser.

Ausufernde Gewalt? Es kam in Thüringen zu Sachbeschädigung bei Abgeordnetenbüros aller Parteien außer den Grünen. Willst du also dein Geseier nicht lieber noch einmal modifizieren und mich lieber zu einem Grünen als zu einem Linken erklären? :P

Noch einmal, damit es auch bei dir auf der Alm ankommt: Innere Sicherheit orientiert sich nicht an selektiver Wahrnehmung, sondern setzt die Schwerpunkte operativ nach Sachlage. Kommt der Terror verstärkt von links wie damals von der RAF, liegt er dort. Kommt er von Islamisten, liegt er bei diesen. Kommt er von recht, rückt das rechte Milieu in den Fokus. Und dazu gehört nun einmal die AfD.

Und wann begreift ihr AfD Ostler endlich, das wir Westdeutschen, die über 3/4 der Bevölkerung stellen, uns unsere Republik nicht durch Rassisten und Rechtsradikale kaputt machen lassen und hier im Westen ist die AfD bei oder unter 10%!
Vielleicht wäre es mal besser sich mit den Fakten und Realitäten zu beschäftigen.

Zur Beschäftigung mit den Fakten und Realitäten gehört allerdings auch die Feststellung der Tatsache, dass die Köpfe der AfD deutlich überwiegend aus den Altbundesländern stammen. Die hier hinter bürgerlicher Fassade versteckte rechte und rassistische Gesinnung soll mit Fußvolk aus dem Osten durchgeboxt werden, weil es dort ein Klima aus Frustration und politischer Missinformation gibt, dass sich zu diesem Zweck hervorragend instrumentalisieren lässt.

Erst soll eine Mehrheit und damit einher gehende Akzeptanz erreicht sein, dann legen auch die hiesigen AfD-Sympathisanten, die sich jetzt noch im konservativen Lager verstecken, die Masken ab. Das war damals mit der NSDAP nicht anders: Erst hat man den Pöbel den Boden bereiten lassen, dann erst kam die Nazi-Schickeria raus und nahm die Zügel offen in die Hand.

Es müssen unbedingt und immer alle Ecken im Blick behalten werden. Nicht nur die, wo es am lautesten poltert.
 
Es lässt sich aber nicht einfach so eine Partei zumachen und dann eine Nachfolgering gründen, weil da auch erhebliche finanzielle Aspekte mit reinspielen.
Die Parteigelder vom Staat richten sich nach Wahlergebnissen in Bund und Ländern und das ist mit Abstand das meiste Geld bei allen Parteien und finanzielle Einschränkungen können nur auf dem Weg über das Bundesverfassungsgericht erreicht werden, das geht nicht mit dem Verfassungsschutz und einem Erlass. Insoweit hat die AfD nicht einfach die Möglichkeit, nach einer Einstufung als Beobachtungsfall und extremistische Partei durch den Verfassungschutz, sich als "neue" Partei aufzustellen, außer sie will hohe 8 Stellige Summen verlieren.
 
Es gibt seit vierzig Jahren "Nachfolgeparteien". Es begann mit der NPD, die fast die 5% Hürde genommen hätte, dann kamen die Republikaner mit Schönhuber, die DVU, die Schill Partei und jetzt die AfD.

Anhang anzeigen 1080547


Ja und?

Das muss nun mal eine Demokratie aushalten.

Die Frage ist jetzt nur,

warum wird denn extrem gewählt?

Das scheint wohl damit zusammenzuhängen,
dass die Anzahl von Losern zunimmt,
welche gar nicht mehr in der Lage sind,
mit normaler Arbeit ihren Lebensstandard halten zu können.:ugly:
 
Zur Beschäftigung mit den Fakten und Realitäten gehört allerdings auch die Feststellung der Tatsache, dass die Köpfe der AfD deutlich überwiegend aus den Altbundesländern stammen. Die hier hinter bürgerlicher Fassade versteckte rechte und rassistische Gesinnung soll mit Fußvolk aus dem Osten durchgeboxt werden, weil es dort ein Klima aus Frustration und politischer Missinformation gibt, dass sich zu diesem Zweck hervorragend instrumentalisieren lässt.

Erst soll eine Mehrheit und damit einher gehende Akzeptanz erreicht sein, dann legen auch die hiesigen AfD-Sympathisanten, die sich jetzt noch im konservativen Lager verstecken, die Masken ab. Das war damals mit der NSDAP nicht anders: Erst hat man den Pöbel den Boden bereiten lassen, dann erst kam die Nazi-Schickeria raus und nahm die Zügel offen in die Hand.

Es müssen unbedingt und immer alle Ecken im Blick behalten werden. Nicht nur die, wo es am lautesten poltert.

Da gebe ich dir völlig recht und streite das auch gar nicht ab, nur haben und hatten die "Herrschaften" in "Westdeutschland"einen wesentlich schwereren Stand und wesentlich weniger Akzeptanz.
Gerade solche Krisen wie in Thüringen sind m.A. nach in westdeutschen Landtagen eher nicht möglich, da sich dort die Wähler deutlich anders verhalten. In Hamburg kann es morgen passieren das die AfD an der 5% Hürde scheitert, das ist halt ein deutlicher Unterschied zu 20% plus in ostdeutschen Landtagen.

Edit

Die AfD ist kein "Soziales Problem", das ist schon zigfach wissenschaftlich untersucht und festgestellt worden.
 
In Hamburg kann es morgen passieren das die AfD an der 5% Hürde scheitert, das ist halt ein deutlicher Unterschied zu 20% plus in ostdeutschen Landtagen.
Das ist Hamburg und eine Großstadt, also eher linksorientiert.
Mich würde es nicht wundern wenn die AfD auf 5% oder weniger kommt.
 
Darum sage ich auch immer, dass nicht die Parteien verantworlich sind, sondern die Wähler.
Und warum machen die das?
Bestimmt nicht weil das das Frühstück nicht geschmeckt hat, sondern weil ihnen viele Dinge nicht mehr passen und die AfD dafür ein Druckmittel ist, weil die anderen Parteien befürchten, dass sie selbst immer weniger Wähler bekommen.
 
Und warum machen die das?
Weiß ich doch nicht. Z.B. weil es Egoisten sind, weil sie keine Nächstenliebe kennen, weil sie nicht verstehen, was Menschenrechte sind und wem sie nützen, weil sie gerne andere für ihre Fehler verantwortlich machen, weil sie Gewalt geil finden, weil es Rassisten sind, etc.

Ich weiß es nicht. Ich fasse in meinem persönlichem Wertesystem obiges Verhalten oder Teile davon ab einer gewissen Ausprägung mit dem Begriff "Arschloch" zusammen. Das mag als Wort undifferenziert klingen, aber es ist im Einzelfall merklich differenzierter, als es nach außen wirkt.

„Brennende Flüchtlingsheime sind kein Akt der Aggression, sondern eine Akt der Verzweiflung gegen Beschlüsse von oben.” So eine Aussage z.B. reicht mir, um das Verhalten eines Menchens mit dem Begriff "Arschloch" zu belegen.
 
Weiß ich doch nicht. Z.B. weil es Egoisten sind, weil sie keine Nächstenliebe kennen, weil sie nicht verstehen, was Menschenrechte sind und wem sie nützen, weil sie gerne andere für ihre Fehler verantwortlich machen, weil sie Gewalt geil finden, weil es Rassisten sind, etc.

Ich weiß es nicht. Ich fasse in meinem persönlichem Wertesystem obiges Verhalten oder Teile davon ab einer gewissen Ausprägung mit dem Begriff "Arschloch" zusammen. Das mag als Wort undifferenziert klingen, aber es ist im Einzelfall merklich differenzierter, als es nach außen wirkt.


„Brennende Flüchtlingsheime sind kein Akt der Aggression, sondern eine Akt der Verzweiflung gegen Beschlüsse von oben.” So eine Aussage z.B. reicht mir, um das Verhalten eines Menchens mit dem Begriff "Arschloch" zu belegen.

Ich würde mich dann einfach mal aus deiner Filterblase entfernen und die Leute einfach mal fragen, es sind oft lokale Probleme die dann dazu führen.
 
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