RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Mein Zitat bezog sich auf das "bessere Politik" machen.
Ich glaube ja!
Das AFD Gutachten
- Ersteller DaStash
- Erstellt am
- Status
blautemple
Kokü-Junkie (m/w)
Das zählt alles nicht solange im Parteiprogramm nicht steht:
Ich will die Demokratie abschaffen.
Tekkla
Volt-Modder(in)
Absurder kann es kaum sein.
Diphtherie
PC-Selbstbauer(in)
Der feine Unterschied liegt hier bei dem extrem. Bietet man mir eine Rechtskonservative Partei würde diese wohl meine Stimme erhalten. Denn was heutzutage alles als "rechts" bezeichnet wird, sind für mich durchaus gute Ansätze. Das Migration geregelt gehört ist für mich absolut fein. Sogerne ich jedem Menschen helfen wollen würde, ist dies realistisch nicht möglich. Ebenfalls können wir nicht alle alles haben/erreichen.
Das ist allerdings meilenweit von EU Ausstieg, geschlossenen Grenzen, massen Deportation von Migranten, entzug der Menschenrechte und sonstigen Wahnvorstellungen einer extremen Partei entfernt.
Leider wandelt sich das Denken. Die Mehrheit hat durchaus Interesse an rechts der Mitte. Leider ist die Mehrheit aber auch nicht in der Lage sich politisch zu bilden, Zusammenhänge zu erkennen(vorallem nicht, wenn diese nicht schwarz auf weiß niedergeschrieben sind) und Maß zu halten in ihren Tendenzen. Das gibt Parteien wie der AFD diesen Aufschwung.
Wurde ja bereits gesagt. Die reine gedankliche Planung ist erstmal nicht strafbar. Leite ich die ersten Schritte ein und propagiere das ganze kann es zum Urteil kommen. Also ja ein Verbotsverfahren der AFD könnte durchaus Erfolg haben. Zumindest aber und darum geht es ja eigentlich, ist der Tatbestand erfüllt um die Partei genauer zu beobachten.
Das ist eine gewagte Aussage. Ähnliches hat man 1939 auch gesagt. Wo ich dir zu stimme ist das bei erhärteten Verdacht, die Beobachtung hoch geschraubt werden muss. Wenn sich dann handfeste Beweise ergeben muss gehandelt werden.
Richtig, die NSDAP wollte auch nur das beste für das deutsche Volk. Die haben nie ins Parteiprogramm geschrieben das die Millionen Menschen töten wollen. Also eigentlich doch eine total tolle Partei gewesen......
Tekkla
Volt-Modder(in)
Nein, mein Guter, nein. Aus diesem Grunde gibt es bei uns eine Verfassung. Und wenn jemand oder eine Organisation gegen diese Verfassung verstößt, dann gehört das entsprechend verfolgt und unterbunden!
Tekkla
Volt-Modder(in)
Die Art, wie man Demokratie bei der AfD versteht, ist zentraler Punkt des Gutachtens. Sich entsprechend zu positionieren und zu erläutern, warum man so denkt und auch ein Verbotsverfahren AUFGRUND des Gutachtens für richtig befindet, ist nun also OT? Kann ich nicht nachvollziehen.
soulstyle
Lötkolbengott/-göttin
Sachlich bleiben und nicht spamen als Beispiel.
Haltlose Argumente nicht aufstellen.
Ich habe manchmal den Eindruck, man möchte nicht auf die Belege eingehen und beharrt auf seine Meinung.
Anstatt Fakten zuzulassen und einzugestehen um einen Konsens zu finden.
Es wird alles irgendwie alles in Frage gestellt.
Solange die Positionierungen in einen direkten Zusammenhang zum Gutachten gestellt werden, gibt es kein Problem. Wenn es aber um "duaerndes Quellenbashing", "links/grün" oder sogar "Hitler" geht, geht es selbstverständlich zu weit weg vom Thema.
TrueRomance
Lötkolbengott/-göttin
Mein erster Kommentar heute war sachlich, mit Quelle und passte zum Thema. Das gefiel natürlich wieder jemandem nicht und, oh Wunder, wurde die Diskussion zerstört.
Es war ein ganz klares Argument für ein AFD Verbot. Aber so machen die Rechten das. Ablenken und die Diskussion im Keim ersticken.
Es war ein ganz klares Argument für ein AFD Verbot. Aber so machen die Rechten das. Ablenken und die Diskussion im Keim ersticken.
soulstyle
Lötkolbengott/-göttin
Deswegen muss das AFD Gutachten ernst genommen, ausgebaut und ein AFD-Verbot ausgesprochen werden.!
Das ist leider außerordentlich schwierig.
Die wirklich entscheidenden Personen in der AfD kennen die Gesetze, bspw. Artikel 21 des GG, welcher als Grundlage für ein Parteiverbot anzuerkennen ist und damit nicht übergangen werden darf - besonders nicht durch das Bundesverfassungsgericht.
Diese Leute verhalten sich also sehr geschickt: man darf auf gar keinen Fall Beweise für ein Parteiverbot liefern. Aber man arbeitet insgeheim hartnäckig daran, die Dinge zu verändern, Sichtweisen zu manipulieren, Wähler (gern Extremisten), Mitglieder (gern Extremisten) und Finanziers (gern Extremisten) zu gewinnen, die Weichen zu stellen - ohne dabei die rote Linie zu überschreiten.
Alle, die hinter den Vorhang denken können und die Fakten nüchtern betrachten, verstehen, was die AfD zumindest ansatzweise plant. Ein autoritärer Staat hätte die AfD vermutlich längst zerschlagen. So einfach machen wir das aber nicht. Wir müssen uns mit Anstand und Intelligenz gegen die AfD wehren.
Zuletzt bearbeitet:
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Würde ein autoritärer Staat überhaupt was gegen die AfD unternehmen? Sie selber hat doch eine autoritäre Ideologie.
Aber ich weiß was du meinst: wir müssen und an die demokratischen Regeln halten!
soulstyle
Lötkolbengott/-göttin
Und das hat mich in Deutschland ja geprägt, und da ist Verlass von Millionen Menschen darauf.
Vielen Dank für die klaren Worte!!
Edit:
Ich hoffe, die operieren und ermitteln im Hintergrund, und halten deshalb noch die Füße still.
Vergleichbar wie in einer laufenden Ermittlung der Polizei.
Nun wenn das Gutachten sagt "gesichert rechtsextrem" hoffe ich das dieses Gutachten zu weiteren Schritten befähigt
die AFD nur noch in Geschichtsbüchern wieder an zu treffen.
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Ein linksextremer Staat wohl. Ich weiß, z.B. nicht, wie die DDR mit Rechtsextremismus umgegangen ist.
Wie sagte heute ein von mir geschätzter Politiker der FDP "dass Gutachten ist das Papier nicht wert auf dem es geschrieben wurde".
soulstyle
Lötkolbengott/-göttin
Ich bin kein Jurist, ok FDP.....
Aber hier und viele andere Seiten verharmlosen das Gutachten nicht.
Die Erkenntnissammlung könnte juristisch verwendet werden....
Aber es haben bereits viele andere erwähnt, dass es kein Gutachten braucht um etwas zu verbieten.
Vor allem, heißt nicht unbedingt, dass, das Gutachten die Abschlussarbeit ist, und nichts Weiteres folgt.
Bleibt abzuwarten.
Mehr zum kostbaren Gutachten hier:
www.tagesschau.de
Aber hier und viele andere Seiten verharmlosen das Gutachten nicht.
Die Erkenntnissammlung könnte juristisch verwendet werden....
Aber es haben bereits viele andere erwähnt, dass es kein Gutachten braucht um etwas zu verbieten.
Vor allem, heißt nicht unbedingt, dass, das Gutachten die Abschlussarbeit ist, und nichts Weiteres folgt.
Bleibt abzuwarten.
Mehr zum kostbaren Gutachten hier:
Gutachten des Verfassungsschutzes: Reicht das für ein AfD-Verbot?
Seit das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD in der Welt ist, wird auch ein mögliches AfD-Verbot wieder intensiv diskutiert. Doch wie hängen Gutachten und mögliches Verbotsverfahren juristisch zusammen? Von Max Bauer und Marit Brink.
www.tagesschau.de
Zuletzt bearbeitet:
Quelle?
TrueRomance
Lötkolbengott/-göttin
Rechtsextremismus gab es in der DDR nicht. Zumindest offiziell. Das Thema wurde totgeschwiegen und es wurde nichts unternommen. Der Staat war damit überfordert und diese Vorgehensweise wurde nach der Wiedervereinigung einfach fortgeführt.
TrueRomance
Lötkolbengott/-göttin
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