Das AFD Gutachten

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blautemple schrieb:
Ich habe ja gehofft die Einsicht kommt noch bei der Gegenseite an, aber ich fürchte das wird nichts mehr ^^
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Gegen Glauben wie bei einer Religion kann man nicht mit Argumenten gewinnen. Und immer im Hinterkopf behalten, dass unser Gegenüber ebenso von uns denkt. ;)

Was mich daran so stört, ist gar nicht mal, dass es so ist. Von mir aus kann man denken, was man will. Ich persönlich möchte nur verhindern, dass wir wieder eine politische Macht in einer Führungsrolle bekommen, die aus Vielfalt am Ende gleichförmige Einfalt machen will. Das hatten wir schon einmal. Es war kacke!

Wenn man es so will, dann sind diese Links-Rechts-Extrem-Diskussionen auch keine Zwiegespräche, sondern eher Schautafeln, wo sich Unentschlossene, so sie das denn hier überhaupt lesen, zwischen mitmenschlich und weltoffen und völkisch wie nationalistisch ein Bild machen können.

Zu hoffen, hier einen für die rechtsextremen Einstehenden vom aus unserer Sicht Irrweg seines Handelns abzubringen, das halte ich für naiv. Ich habe gelernt, dass jede Opposition zu deren teils offen dargelegten menschenverachtenden Weltbild lediglich zur Bestärkung deren Meinens und Handelns beiträgt.
 
Threshold schrieb:
Ich hab keine Ahnung.
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Ja habe ich gelesen.

Danke!

Zitat:
" Gutachten beschäftige sich primär mit der Frage, ob die AfD gegen das Prinzip der Menschenwürde verstoße, erklärte Dobrindt.

In einem Verbotsverfahren müssten aber noch zwei weitere Elemente betrachtet werden: Liegt ein Angriff auf den Rechtsstaat vor, und gibt es einen Angriff auf die Demokratie? Dazu sage aber dieses Gutachten nichts."

Zitat Ende!
 
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hatte am Wochenende bekräftigt, dass er – anders als Bundeskanzler und CDU-Parteichef Friedrich Merz – ein solches Verfahren für dringend geboten hält. "Es ist meine feste Überzeugung, dass ein Staat sich selbst schützen muss", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Allerdings könnte er über den Bundesrat selbst darauf hinwirken. Auch der Grünen-Co-Vorsitzende Felix Banaszak sprach sich deutlich für ein Verbotsverfahren aus: Dieser Weg sei wichtig, "bevor es zu spät ist".
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Die sehen das zum Glück anders!
Und ich denke große Teile der SPD auch.
Die Linken sowieso!
 
DaStash schrieb:
Wieso für mich? Ich schrieb doch, das auch viele Medien übergreifend zu dem Schluss kommen. ^^ Dazu gab es schon etliche Links hier.
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Und? Es gibt ebenso Medien, die kommen zu einem anderen Schluss. Aber die sind eben Linksgrünversifft und nicht kackbraun

soulstyle schrieb:
Komisch? Und vor allem, warum nicht?
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Das ist recht einfach zu beantworten. Die aktuelle Koalition hätte keine Mehrheit mehr und man müsste die Grünen oder die Linke ins Boot holen. Das gilt es um jeden Preis zu verhindern. Die Argumente der CDU/CSU sind da auch sehr haltlos.

AFD ist ja nur "Konkurrenz". Mit der Linken gibt es einen Unvereinbarkeitbeschluss und die Grünen? Da bekommt doch jeder Christdemokrat sofort einen Herzinfarkt.
 
soulstyle schrieb:
Also, Spiel mit dem Feuer oder mehr so als politisches Druckmittel anderen Parteien gegenüber?
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Spiel mit dem Feuer. Der CDU ist jedes Mittel Recht um nicht in der Opposition zu sein und niemand will eben mit der Linken oder den Grünen zusammenarbeiten müssen. Nur unterschätzen sie die Folgen oder nehmen sie bewusst in Kauf.

Unter Kanzler Merz wird es kein AFD Verbotsantrag geben.
 
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