Das AFD Gutachten

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Es gibt Erkenntnisse/Beweise welche die Einstufung als "gesichert rechtsextrem" aus Sicht des Bundesverfassungsschutztes rechtfertigen. Diese Erkenntnisse/Beweise können auch bei der Begründung eines Parteiverbots eine Rolle spielen.
Auf jeden Fall. Die Beweise für die Einstufung können natürlich auch vor Gericht helfen.

Mal schauen was das Gericht zur Einstufung sagt und ob die AFD wieder scheitert. Wäre ja nicht das erste Mal.

Was müsste man tun ?
Es wäre schon hilfreich wenn der Bundeskanzler diese Partei nicht als "Konkurrenz" bezeichnen würde. Unvereinbarkeit Beschluss mit der Linken, die Grünen sind der Staatsfeind aber die AFD ist nur die Konkurrenz? Dazu noch ein Dobrindt der die AFD Politik umsetzt und ein Spahn der sie als normale Oppositionspartei behandelt sehen will.

Und dann? Marschierst du dann mit erhobenen Arm an Höcke und Konsorten vorbei?
Eher wird er dann sehr traurig sein, weil er plötzlich in einer echten Diktatur steckt und alle demokratischen Freiheiten verliert.
 
@Sinusspass mit Lügen verbreiten, Volksverhetzung? Diese 20% gabe es schon immer, die werden durch die AFD nur besser sichtbar. Man muß der AFD die Grundlage nehmen und austrocknen lassen.
Aktiv ihre Lügen aufdecken.

Links gerichtete Parteien werden auch stärker. ^^
Jahr 2000 das Abstammungsrecht Grundlage für die deutsche Staatsbürgerschaft war, und
Erkläre das doch mal näher.

Ich glaube auch nicht, das Du das Gutachten gelesen hast, sonst hättest Du, den oder auch mehrere Punkte hier schon fixiert und angefochten. ^^
 
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Nun, und in der Hinsicht hat sich das Gutachten auch als Luftnummer herausgestellt, weil es nur gerade so gereicht hat, dass die AfD wieder knapp hinter der Union liegt.
Hä? Wie passt das chronologisch zusammen? Ich verrate es dir: gar nicht ;)

Eher wird er dann sehr traurig sein, weil er plötzlich in einer echten Diktatur steckt und alle demokratischen Freiheiten verliert.
Denke ich eher nicht. Er hängt gerne patriarchalisch-religiösen und von starker Hand geführten System nach. Ich denke, er wird sich an der Stelle gut mit arrangieren, sich seine Pfründe sichern, sein Ego ausleben und sich denken: So wie ist, so kann es bleiben. So hab ich es mir gewünscht! Währenddessen wird der rechte Mob die dann nicht mehr wirklich existente Republik terrorisieren und von "unwertem Leben bzw. nicht Biokartoffeldeutschem" säubern.
 
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@Sinusspass mit Lügen verbreiten, Volksverhetzung?
Das werfen sich alle politischen Bewegungen gegenseitig vor. Wenn man mit Rechten spricht, dann erzählen die Linken (nicht explizit die Partei, sondern eben die linke Hälfte der Bevölkerung) auch dauernd Lügen.
Nicht ohne Grund gibt es auch bei rechts Leute, deren Hobby es ist, Aussagen zu sammeln und dann Widersprüche zu finden. Andere zerpflücken Statistiken wie die PKS bis ins Detail und finden dann Belege für ihre Aussagen, die bei den linken Faktenfindern natürlich nicht angeführt werden. Der Klassiker ist die Aufschlüsselung nach Herkunftsland/Staatsangehörigkeit und Bevölkerungsanteil in der PKS, wo bestimmte Gruppen dann über- oder unterrepräsentiert sind.
Diese 20% gabe es schon immer, die werden durch die AFD nur besser sichtbar.
Und wenn die AfD bei 30% ist, gab es die 30% auch schon immer?
Wenn es denn wirklich 20% sind, warum erst in den letzen Jahren? Warum hatte die AfD mehrere Jahre eine Durststrecke?
Das Politikgame bzw. die Wählermeinung ist etwas komplizierter.
Man muß der AFD die Grundlage nehmen und austrocknen lassen.
Aktiv ihre Lügen aufdecken.
Klappt halt irgendwie nicht, im Gegenteil.
Erkläre das doch mal näher.
Aus Wikipedia zitiert:
1914 trat das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz in Kraft, das seither im Deutschen Reich und später in der Bundesrepublik Deutschland maßgeblich war. Diese Regelung führte eine der Sache nach einheitliche Reichsstaatsangehörigkeit auf der Grundlage der Staatsangehörigkeiten der deutschen Länder ein, verankerte rechtlich das Abstammungsprinzip und schaffte das teilweise noch geltende Geburtsortsprinzip ab.
Am 15. Juli 1999 beschloss der Deutsche Bundestag das reformierte Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG), das am 1. Januar 2000 in Kraft trat. Danach erwirbt ein Kind ausländischer Eltern durch die Geburt im Inland unter bestimmten Bedingungen die deutsche Staatsangehörigkeit. Falls das Staatsangehörigkeitsrecht der Eltern das Abstammungsprinzip vorsieht, erwirbt das Kind beide Staatsangehörigkeiten, muss sich aber nach Erreichen der Volljährigkeit entscheiden, welche es behalten will
50 Jahre lang galt das Ius Sanguinis als Grundlage der Staatsangehörigkeit in der BRD und war ganz offensichtlich verfassungskonform. Und jetzt ist es rechtsextrem, von der aktuellen Mischregelung abzukehren und ausschließlich zum Abstammungsprinzip zurückzukehren.
Die Intellektuellen alter Tage waren nicht dumm und haben ihre Entscheidungen bzw. deren Konsequenzen üblicherweise für einen langen Zeitraum durchdacht, anstatt - verzeih mir die Polemik - zu sagen: Ja wir haben jetzt und wohl auch die nächsten 50 Jahre ein Problem mit der Rente und den Fachkräften, holen wir uns die Beitragszahler und Arbeitskräfte aus dem Ausland her. Da überlegt der altmodische Staatsmann, ob das nicht in 100 Jahren ein Problem werden kann.
Nur kommen wir da wieder zu basisphilosophischen und ideologischen Diskussionen. Nun, es gibt nicht ohne Grund einen recht breiten Zweig unter den Rechten, der sich intensiv mit Geschichte und vergangenen Zivilisationen beschäftigt.
Hä? Wie passt das chronologisch zusammen? Ich verrate es dir: gar nicht ;)
Falls es dir nicht aufgefallen ist, vor einem Monat war die Afd in Umfragen die stärkste Kraft, jetzt ist sie wieder knapp hinter der Union.
Letztes Jahr hat die Correctiv-Geschichte noch deutlich mehr Prozente gekostet, während das Gutachten nur wenig Wirkung bei den Umfrageergebnissen hatte.
Merkste watt?
 
Falls es dir nicht aufgefallen ist, vor einem Monat war die Afd in Umfragen die stärkste Kraft, jetzt ist sie wieder knapp hinter der Union.
Ok. Es wirkte auf mich, als wenn du einen Zusammenhang zur Wahl andeuten wolltest.

50 Jahre lang galt das Ius Sanguinis als Grundlage der Staatsangehörigkeit in der BRD und war ganz offensichtlich verfassungskonform. Und jetzt ist es rechtsextrem, von der aktuellen Mischregelung abzukehren und ausschließlich zum Abstammungsprinzip zurückzukehren.
Und was soll an dem aktuellen Recht so falsch sein? Modernes Einwanderungsrecht ist für mich ok. Warum für dich nicht?

Das Rechtsextreme an dem Wunsch zur alten Regelung zurückkehren zu wollen, liegt in der Motivation bzw. den sich denn ergebenden Möglichkeiten, unliebsame Menschen aus dem Weg räumen zu können. Es dient den aktuellen Befürwortern als Steigbügel für ihre feuchten Remigrationsträume.
 
Das werfen sich alle politischen Bewegungen gegenseitig vor. Wenn man mit Rechten spricht, dann erzählen die Linken (nicht explizit die Partei, sondern eben die linke Hälfte der Bevölkerung) auch dauernd Lügen.
Nicht ohne Grund gibt es auch bei rechts Leute, deren Hobby es ist, Aussagen zu sammeln und dann Widersprüche zu finden. Andere zerpflücken Statistiken wie die PKS bis ins Detail und finden dann Belege für ihre Aussagen, die bei den linken Faktenfindern natürlich nicht angeführt werden. Der Klassiker ist die Aufschlüsselung nach Herkunftsland/Staatsangehörigkeit und Bevölkerungsanteil in der PKS, wo bestimmte Gruppen dann über- oder unterrepräsentiert sind.

Und wenn die AfD bei 30% ist, gab es die 30% auch schon immer?
Wenn es denn wirklich 20% sind, warum erst in den letzen Jahren? Warum hatte die AfD mehrere Jahre eine Durststrecke?
Das Politikgame bzw. die Wählermeinung ist etwas komplizierter.

Klappt halt irgendwie nicht, im Gegenteil.

Aus Wikipedia zitiert:



Falls es dir nicht aufgefallen ist, vor einem Monat war die Afd in Umfragen die stärkste Kraft, jetzt ist sie wieder knapp hinter der Union.
Letztes Jahr hat die Correctiv-Geschichte noch deutlich mehr Prozente gekostet, während das Gutachten nur wenig Wirkung bei den Umfrageergebnissen hatte.
Merkste watt?
Wikipedia kann jeder Hans und Franz ändern. Also keine zuverlässige Quelle.
Das werfen sich alle politischen Bewegungen gegenseitig vor. Wenn man mit Rechten spricht, dann erzählen die Linken (nicht explizit die Partei, sondern eben die linke Hälfte der Bevölkerung) auch dauernd Lügen.
Die AFD hat aber mit großem Abstand die größten Vorwürfe aus allen Seiten erhalten.
Nicht ohne Grund gibt es auch bei rechts Leute, deren Hobby es ist, Aussagen zu sammeln und dann Widersprüche zu finden. Andere zerpflücken Statistiken wie die PKS bis ins Detail und finden dann Belege für ihre Aussagen, die bei den linken Faktenfindern natürlich nicht angeführt werden. Der Klassiker ist die Aufschlüsselung nach Herkunftsland/Staatsangehörigkeit und Bevölkerungsanteil in der PKS, wo bestimmte Gruppen dann über- oder unterrepräsentiert sind.
Es ist ja nicht ein Beleg da, nur Vorwürfe ohne einen konkreten konstruktiven Vorschlag.
Außer eben halt alles den Migranten in die Schuhe zu schieben.
Und wenn die AfD bei 30% ist, gab es die 30% auch schon immer?
Sind Sie nicht und kommen hoffentlich nie dahin.
Wenn es denn wirklich 20% sind, warum erst in den letzen Jahren? Warum hatte die AfD mehrere Jahre eine Durststrecke?
Das Politikgame bzw. die Wählermeinung ist etwas komplizierter.
Die AFD war am Anfang eine ganz andere Gemeinschaft als Sie es jetzt ist.

Deutschland ist Multi-Kulti, das ist auch gut so, und wenn die Gesetze angepasst wurden, finde ich, ist doch alles gut.
Wenn sich jmd. zu Deutschland bekennt, und Deutschland mit seinen Taten unterstützt, darf er doch Deutscher werden.

Nur Ausländerhass, Fake News und Volksverhetzung, immer das Gleiche mit den rechtsextremen.
 
Zuletzt bearbeitet:
Was nützt uns das Gutachten, im Fazit wissen wir alle auch ohne dem Gutachten das diese Partei rechtsextrem ist.
Was müsste man tun ?
Man muss konkretere Beweise finden als Wortklaubereien. "Remigration" ist so ein typisches Beispiel. An sich ein völlig normaler Begriff und eigentlich auch gerade für Flüchtlinge aus Kriegsregionen eigentlich ein fast nobles Ziel, da es ohne rechte Konnotation ja bedeutet, dass Flüchtende in ihrem Heimatland wieder Bedingungen finden, dass sie freiwillig heimkehren.
Hier müssen Beweise her, dass die AfD nicht Freiwilligkeit meint, sondern Gewalt und Zwangsdeportation.

Das:


ist formal rechtskonform.

Also muss man belegen, dass diese Zitat der AfD eine Lüge ist:

"Verfassungswidrige Forderungen wie eine willkürliche kollektive Abschiebung von Ausländern unabhängig von einem bestehenden individuellen Aufenthaltsrecht oder gar die Abschiebung deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund stoßen auf unsere entschiedene Ablehnung."
 
Also muss man belegen, dass diese Zitat der AfD eine Lüge ist:

"Verfassungswidrige Forderungen wie eine willkürliche kollektive Abschiebung von Ausländern unabhängig von einem bestehenden individuellen Aufenthaltsrecht oder gar die Abschiebung deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund stoßen auf unsere entschiedene Ablehnung."
Bitte schön, ist bewiesen

Man beachte den Passus "

Flyer richten sich an alle Wahlberechtigten

"

 
Da steht "illegaler Einwanderer" und Ziel "sicheres Herkunftsland" - nach Gesetzeslage müsste so eine Person abgeschoben werden.
 
Und was soll an dem aktuellen Recht so falsch sein? Modernes Einwanderungsrecht ist für mich ok. Warum für dich nicht?
Weil man so einen Vielvölkerstaat erzeugt und das früher oder später immer nach hinten losgeht. Damit das Konzept funktioniert, braucht es eine starke Leitkultur und sobald diese ins Wanken gerät bzw. sich eine andere starke Kultur entwickelt, wird es unschön. Homogenere Staaten hingegen sind stabiler. De facto hat keine Demokratie ohne eine starke Leitkultur je Bestand gehabt.
Mit dem modernen Einwanderungsrecht holt man sich unweigerlich große Mengen von Menschen aus anderen Kulturräumen und Ethnien rein und wird damit früher oder später Ärger bekommen, weil der Mensch zu Stammesdenken veranlagt ist.
Das Rechtsextreme an dem Wunsch zur alten Regelung zurückkehren zu wollen, liegt in der Motivation bzw. den sich denn ergebenden Möglichkeiten, unliebsame Menschen aus dem Weg räumen zu können. Es dient den aktuellen Befürwortern als Steigbügel für ihre feuchten Remigrationsträume.
Nicht vergessen, ich befürworte das. Besser Remigration jetzt als Bürgerkrieg oder Sharia in 50 Jahren.
Wikipedia kann jeder Hans und Franz ändern. Also keine zuverlässige Quelle.
Und du meinst jetzt, jemand hätte es geändert, dass es nicht mehr der Wahrheit entspricht?
Die AFD hat aber mit großem Abstand die größten Vorwürfe aus allen Seiten erhalten.
Vom ÖRR und der linken Echokammer mit Sicherheit.
Sind Sie nicht und kommen hoffentlich nie dahin.
Puh, da wäre ich mir nicht so sicher. Nach der BTW hat die AfD binnen 2 Monaten 5 Prozentpunkte dazugewonnen (die die CDU fast 1:1 verloren hat, weil Merz Lülülü gemacht hat) und steht derzeit bei ca. 25%. Da ist es nicht mehr weit und was die Prozente angeht, spielt die Zeit für die AfD.
Deutschland ist Multi-Kulti
Da hat die CDU vor 20, 30 Jahren noch ganz andere Töne an den Tag gelegt. Da war Multi-Kulti noch gescheitert. Dann hat sie es sein gelassen und nicht lange danach kam die AfD und hat genau diese Punkte aufgegriffen. Und, oh Wunder, die CDU wird gerade als die rechte Volkspartei abgelöst, weil sie eben keine Politik mehr für die rechte Hälfte der Bevölkerung macht.
Wie ich schon weiter oben im Beitrag sagte, Multi-Kulti funktioniert nicht langfristig. Hat es nie, jedenfalls nicht auf Augenhöhe, sondern nur, wenn eine Leitkultur alle anderen so weit unterdrückt, dass sie praktisch kein Mitbestimmungsrecht in öffentlichen Angelegenheiten haben.
Nur um das mal klarzustellen, ich habe in der Regel nie was gegen Einzelpersonen. Aber wenn man im großen Ganzen denkt, dann gibt es keine Einzelpersonen, sondern Gruppen. Und wenn jemand von "die AfD" oder "die AfD-Wähler" oder zu Corona-Zeiten von "die Ungeimpften" und "die Querdenker" spricht, dann denkt er auch in Gruppen, nicht in Individuen.
Wenn sich jmd. zu Deutschland bekennt, und Deutschland mit seinen Taten unterstützt, darf er doch Deutscher werden.
Wenn. Blöd ist nur, dass es nicht so ist und gerade unter der Ampel die Staatsbürgerschaft einfach verteilt wurde.

Aber gut, wir werden ja mit den Jahren sehen, wer Recht hatte.
 
Der Kollege bringt auf den Punkt, wie lächerlich das ganze AFD-Verbotsverfahren ist. :-D
Der Verfassungsschutz wird eindeutig missbraucht, für politische Zwecke, da ist nichts mehr mit Neutralität zusehen.
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während das Gutachten nur wenig Wirkung bei den Umfrageergebnissen hatte.
Merkste watt?
Woran man sehr gut sieht, dass die Wähler die AFD wählen WEIL sie rechtsextrem ist und demnach sind auch diese Wähler rechtsextrem. Jeder AFD Wähler ist
unter der Ampel die Staatsbürgerschaft einfach verteilt wurde.
Und wieder ein Beweis für die Lügen. Jede Argumentation der Nazis, basiert auf Lügen.
 
Woran man sehr gut sieht, dass die Wähler die AFD wählen WEIL sie rechtsextrem ist und demnach sind auch diese Wähler rechtsextrem. Jeder AFD Wähler ist
Größter Unfug der hier geschrieben wurde. Das zeigt eher eine sehr undifferenziert einseitige Sicht und sorgt ironische Weise dafür, dass bei unsicheren Wählern ein jetzt erst Recht Denken entsteht. Typisch schwarz-weißer Klassenkampf halt und damit wieder ironischerweise rhetorisch auf gleichem Niveau mit der AFD. *indieHändeklatsch*

MfG
 
Zuletzt bearbeitet:
Weil man so einen Vielvölkerstaat erzeugt und das früher oder später immer nach hinten losgeht.
Japp. https://migrations-geschichten.de/die-ruhrpolen-eine-fast-vergessene-geschichte/

Gerade diese Geschichte finde ich immer besonders witzig, wenn ich mit einem Bekannten spreche, der stramm rechter AfD-Wähler ist, und Nachkomme dieser Migranten ist. Auf den Vorschlag, dass man ihn dann bitte auch remigrieren solle, reagiert er regelmäßig sehr verschnupft. Dabei ist es vom Prinzip das Gleiche in Grün.

Damit das Konzept funktioniert, braucht es eine starke Leitkultur und sobald diese ins Wanken gerät bzw. sich eine andere starke Kultur entwickelt, wird es unschön. Homogenere Staaten hingegen sind stabiler. De facto hat keine Demokratie ohne eine starke Leitkultur je Bestand gehabt.
Leidkultur ist das, was du dir darunter vorstellst. Für mich ist Leitkultur, dass man sich an die Regeln und Gesetze des Landes hält. Die geben die Leitplanken vor. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Die Regeln und Gesetze dieses Landes empfinde ich als im Großen und Ganzen gut. Sicherlich gibt es da noch Potenzial, aber dazu gehört bestimmt nicht die Vertreibung von Menschen Migrationshintergrund, weil man es gerne ethnisch reiner haben möchte.

Mit dem modernen Einwanderungsrecht holt man sich unweigerlich große Mengen von Menschen aus anderen Kulturräumen und Ethnien rein und wird damit früher oder später Ärger bekommen, weil der Mensch zu Stammesdenken veranlagt ist.
Das ist deine Interpretation, die durch deine archaische Sicht auf den Menschen geprägt ist. Dass ich das komplett anders empfinde und folglich auch nicht nachvollziehen kann, weißt du ja.

Letztendlich sind wir alle hier Teil einer Migrationsgeschichte. Selbst meine Großeltern waren, vertreibungsbedingt, Migranten im eigenen Land, und wurden in einer Zeit, als es anders als heute quasi nichts zu verteilen gab, fremdenfeindlich, ja eigentlich schon rassistisch als "Polacken" bezeichnet und behandelt, obwohl die so kartoffelig waren, wie man nur Kartoffel sein kann.

Daraus ergibt sich bei mir eine Erkenntnis, die weit über deine verkopfte Rassensicht auf die Dinge hinausgeht, nämlich, dass jeder sein Glück hier versuchen kann und auch darf, solange er/sie/es sich an die Gesetze und Gepflogenheiten im Umgang miteinander hält. Mir ist es vollkommen egal, von wo ein Mensch herkommt. Will er Teil des Ganzen werden und sich hier als ein Mehrwert für alle einbringen, dann soll er das dürfen. Will dieser Mensch das nicht, dann darf er auch gerne gehen - selbst wenn er eine Biokartoffel ist. ;)

Alter, was sind das denn schon wieder für Thumbnails? :lol:
Das ist AfD-Bubble par excellence ;)
 
Mit dem modernen Einwanderungsrecht holt man sich unweigerlich große Mengen von Menschen aus anderen Kulturräumen und Ethnien rein und wird damit früher oder später Ärger bekommen, weil der Mensch zu Stammesdenken veranlagt ist.
Das ist schon widerliches Gedankengut.
Nicht vergessen, ich befürworte das. Besser Remigration jetzt als Bürgerkrieg oder Sharia in 50 Jahren.
wird es nicht geben.

Puh, da wäre ich mir nicht so sicher. Nach der BTW hat die AfD binnen 2 Monaten 5 Prozentpunkte dazugewonnen (die die CDU fast 1:1 verloren hat, weil Merz Lülülü gemacht hat) und steht derzeit bei ca. 25%. Da ist es nicht mehr weit und was die Prozente angeht, spielt die Zeit für die AfD.
Nö. Wenn das zuträfe, hätte die Partei ja schon übeer 30% haben müssen.
 
Größter Unfug der hier geschrieben wurde.
Weswegen wählen Wahlberechtigte die AFD obwohl sie wissen (müssen), dass die Partei rechtsextrem ist?

These: wer Rechtsextreme wählt und sie unterstützt, ist rechtsextrem.

Oder hast Du eine andere Erklärung? Dann gern her damit.

Oder willst Du sagen, dass die AFD vielleicht nicht rechtsextrem sein könnte?
 
Weswegen wählen Wahlberechtigte die AFD obwohl sie wissen (müssen), dass die Partei rechtsextrem ist?
Wieso wählen sie die Afd, obwohl die Partei für ihre Wähler nichts machen wird?
Die Afd hat nicht vor, höheren Mindestlohn einzuführen, oder die Gewerkschaften zu fördern oder das Klima besser zu schützen.
 
OK, dann differenzieren wir. Die AFD Wähler und Wählerinnen wählen diese Partei weil die Wähler selbst rechtsextrem sind oder weil sie sehr dumm sind.
Du, deine Rhetorik und Einstellung sind mit unter einer der Gründe warum diese Partei unnötig in den letzten Jahren stärker geworden ist. Du hebst dich mit deinem Schwarz-Weiß-Denken in keinster Weise selber von der AFD ab aber kritisiert diese dafür, Wahnsinn, kann man sich nicht ausdenken. :daumen: :ugly: natürlich ist dieser Rückschluss, den du gezogen hast, Unfug. Das wäre viel zu kurz gegriffen und undifferenziert.

MfG
 
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