TrueRomance
Lötkolbengott/-göttin
Auf jeden Fall. Die Beweise für die Einstufung können natürlich auch vor Gericht helfen.Es gibt Erkenntnisse/Beweise welche die Einstufung als "gesichert rechtsextrem" aus Sicht des Bundesverfassungsschutztes rechtfertigen. Diese Erkenntnisse/Beweise können auch bei der Begründung eines Parteiverbots eine Rolle spielen.
Mal schauen was das Gericht zur Einstufung sagt und ob die AFD wieder scheitert. Wäre ja nicht das erste Mal.
Es wäre schon hilfreich wenn der Bundeskanzler diese Partei nicht als "Konkurrenz" bezeichnen würde. Unvereinbarkeit Beschluss mit der Linken, die Grünen sind der Staatsfeind aber die AFD ist nur die Konkurrenz? Dazu noch ein Dobrindt der die AFD Politik umsetzt und ein Spahn der sie als normale Oppositionspartei behandelt sehen will.Was müsste man tun ?
Eher wird er dann sehr traurig sein, weil er plötzlich in einer echten Diktatur steckt und alle demokratischen Freiheiten verliert.Und dann? Marschierst du dann mit erhobenen Arm an Höcke und Konsorten vorbei?



natürlich ist dieser Rückschluss, den du gezogen hast, Unfug. Das wäre viel zu kurz gegriffen und undifferenziert.