Anti Rechts Demos - deutschlandweit

[Don-71]

Und gegen welches Gesetz würde dann verstoßen werden?
Im Urteil muss dann klar stehen, welches Grundrecht verletzt wird, wenn es solche Abstimmungen geben soll.

1. Es vertößt gegen die Verfassung die auf Bundesebene keine Volksabstimmungen vorsieht außer denen in Artikel 29GG
2. Besteht das GG nicht ausschließlich aus Grundrechten, wer hat dir diesen Schwachsinn erzählt?
Das GG legt auch die Staatsorganisation und andere Bereiche fest und nach allen Kommentaren
Einschub:
Ein Kommentar = Ein Buch in dem Rechtswissenschaftler (Professoren und Rechtsgelehrte) anhand des Gesetzes, hier GG, plus den Urteilen des Bundesverfassungsgericht, die einzelnen Normen auslegen.
Herrschende Meinung = Die absolut überwiegende Auslegung ist die, die bei Wikipedia zitiert ist.

gilt das, was im Wiki Artikel steht. Zufälligerweise habe ich über so etwas Klausuren und Hausabeiten an einer Universität geschrieben und im Gegensatz zu dir habe ich juristische Staatsexamen!

Die aber möglich ist.

Mit 2/3 Mehrheit im Bundestag und Bundesrat!

 

[Andreas1975]

....

5. Pandemie
Wir werden mit der Impfung gechipt, alle geimpften werden in den nächsten Jahren sterben, es herschen Progrome, die Regierung wird diese Einschränkung niemals zurücknehmen, Jana aus Kassel, die neue Sophie Scholl und die Impfsterne an Leuten täuschend echt zu Judensternen und der Vergleich zu Anne Frank!
Mehr Dreck und Verschwörungstheorien ging gar nicht.
Objektiv, wie bei jeder Impfung gab und gibt es Nebenwirkungen, gemessen an den Geimpften im verschwindend kleinen Prozentbereich. Alle Einschränkungen wurden mit dem Ende der Pandemie aufgehoben.
Ex post ist man wie immer schlauer als ex ante und es sind auch Fehler gemacht worden. Business as usual da wo Menschen wirken!

.....

Wie jetzt ich habe keinen Chip erhalten?


Sehr guter Beitrag der aber von denjenigen für die er wichtig wäre nicht regestriert wird. Leider.

 

[DaStash]

Dein ernst?
Sachlich sind die Recherchen von Correktiv, gegen die die AfD angeblich klagt nur hört man davon nichts, während jeder andere in einem Eilverfahren so etwas festellen lässt, nur plötzlich die AfD nicht?
Das was die AfD öffentlich als Stellungsnahme abgibt ist für mich nicht das Papier wert auf dem es gedruckt wurde und sachlich ist daran schon gleich gar nichts!
Die Correctiv Veröffentlichungen sind jetzt 2 Wochen alt, wo sind die Eilverfahren der AfD zum Widerruf, WO?

Einschub:
Till Lindemann hat keine 2 Wochen gebraucht um vor Gericht zu ziehen und zumindestens teilweise einen Widerruf zu erwirken!

Was genau soll widerrufen werden?

MfG

 

[Don-71]

Es waren eine Handvoll Leute, die Stress verursacht haben und das Schiff legte wieder ab. Die Polizei wollte schlichten, ging aber nicht.
Wer das war, lässt sich nicht feststellen aber ich wette darauf, dass das Afd Fanboys waren.

Das ist schon durch Zeitungsrecherchen ermittelt, es waren AfD Mitglieder, Frau und Mann, die durch Zufall erfahren haben das Habeck auf der Fähre war. Einfach mal Googlen, gab es einige Artikel darüber!

 

[DaStash]

Und was passiert mit den anständigen Gastarbeitern die keinen deutschen Pass haben?
Die mit 18-20 Jahren sich von Ihren Familien in den 65 / 70 Jahren tennen mussten um hier zu buckeln?
Oder Migranten die deutsch sind aber deren Eltern ausländisch sind aber sich in Rentenbezug befinden?
Oder Migrant-Deutsche oder Bio Deutsche mit ausländischen Ehefrauen.

Hast Du keine ausländischen Freunde / nette Arbeitskollegen?

Vor allem warum Ausländer Raus? Warum?
Kriminelle, Wirtschaftsbetrüger, Asylbetrüger ok aber was will man von dem Rest?

Stell Dir vor ganz Deutschland wäre rein Deutsch.
Was passiert mit den Arbeitslosen die eh nicht arbeiten wollen?
Die aber jetz alles von sich schieben und sagen die Ausländer nehmen mit meine Arbeit weg oder meine Rente oder sonstwas.
Wo wollt Ihr die Leute hin verschieben?

Spinnen wir das weiter, glaubst Du das man diese Leben aktuell so wie sie ist mit Ihren Freiheiten weiter leben kann?

Warum stellst du mir die Frage, habe ich hier irgendwo etwas davon geschrieben, dass ich diese Position teile? Nein, schaue doch bitte mal in meinen Anfangspost, es geht um die öffentliche Darstellung und warum die CDU aus dieser Situation rausgehalten wird und das dieses Thema jetzt gerne als Ablenkung von den zahlreichen anderen Problemen genutzt wird.

MfG

Es waren eine Handvoll Leute, die Stress verursacht haben und das Schiff legte wieder ab. Die Polizei wollte schlichten, ging aber nicht.
Wer das war, lässt sich nicht feststellen aber ich wette darauf, dass das Afd Fanboys waren.

Gut alles klar, hilft nicht weiter. Nach Medienberichten die ich kenne waren es Bauern, vielleicht im doppelten Sinne, wer weiß.

MfG

 

[Gast1772925001]

1. Es vertößt gegen die Verfassung die auf Bundesebene keine Volksabstimmungen vorsieht außer denen in Artikel 29GG

Wo steht das, außer in der Meinung von Kommentaren?

2. Besteht das GG nicht ausschließlich aus Grundrechten, wer hat dir diesen Schwachsinn erzählt?

Habe ich nicht behauptet, ist eine Unterstellung von dir.

Herrschende Meinung = Die absolut überwiegende Auslegung ist die, die bei Wikipedia zitiert ist.

Was nicht bedeutet, dass ein Gericht auch so urteilen muss.
Wenn dich der Punkt so an der AfD stört, klage bitte vor dem Gericht, wenn die das umsetzen will.
Ich will das Urteil dann sehen.

gilt das, was im Wiki Artikel steht. Zufälligerweise habe ich über so etwas Klausuren und Hausabeiten an einer Universität geschrieben und im Gegensatz zu dir habe ich juristische Staatsexamen!

Es gibt viele Juristen, die Humbug erzählen, guck dir nur mal so manche AfD-Anwälte an.

Mit 2/3 Mehrheit im Bundestag und Bundesrat!

Also möglich, wenn genügend mitmachen.

Auf die Klagen bin ich dann sehr, sehr gespannt.

Gut alles klar, hilft nicht weiter. Nach Medienberichten die ich kenne waren es Bauern, vielleicht im doppelten Sinne, wer weiß.

An den Protesten nehmen auch nicht nur Bauern teil. Da kann Hinz und Kunz teilnehmen.

 

[Neuer_User]

Wer AfD wählt ist Faschist, denn das Kreuz da zumachen ist eine bewusste Entscheidung. ...

Ich möchte hier keine Endlosdiskussion anfangen, aber mit so einer Aussage wäre ich sehr vorsichtig mit Hinblick auf der politischen Lage in Deutschland.

Verstehe ich Dich richtig, T-MAXX, dass Du meinst, bestimmte Wähler treffen keine "bewusste Entscheidung"? Soll das heißen, sie wählen unbewusst?

 

[soulstyle]

Verstehe ich Dich richtig, T-MAXX, dass Du meinst, bestimmte Wähler treffen keine "bewusste Entscheidung"? Soll das heißen, sie wählen unbewusst?

Ich lache nicht auf deinen Person bezogen sondern weil Du genau ins schwarze getroffen hast.!!

 

[Gast1748380205]

Ich möchte hier keine Endlosdiskussion anfangen, aber mit so einer Aussage wäre ich sehr vorsichtig mit Hinblick auf der politischen Lage in Deutschland.

Genau das ist einer der Gründe warum die AFD erstarkt, weil man viele Menschen die in ihr eine Alternative sehen abstempelt, stigmatisiert und nicht ernst nimmt. Wer die Linken wählt ist Kommunist? FDP Heuschrecke, CDU ein Mann, der sich nach der Arbeit von seiner daheimgebliebenen Frau bekochen lassen möchte? Komm schon, das geht besser, dieses Stigmatisiere muss aufhören, wenn man etwas erreichen will.

MfG

Niemand in diesem Land kann so sehr im Geschichtsunterricht geschlafen haben, dass er noch glaubt dass er Faschisten wählen kann, ohne das Gesamtpaket zu wählen.

Wenn man mit der aktuellen Politik unzufrieden ist, was völlig okay ist, dann kann man auch etwas anderes wählen. Freie Wähler von mir aus. Aber es gibt keine Entschuldigung für die AfD, die sich doch ziemlich offen als undemokratisch gezeigt hat. Man kann auch kaum MLPD wählen, ohne dass man als Kommunist bezeichnet werden dürfte.

 

[AzRa-eL]

Und du schreist dass alle AFD Wähler Faschisten sind obwohl du genau weißt dass über 75% nicht rechts sind und somit über 10 Millionen Menschen und Wähler.

Hast du Beweise dafür, dass sie nicht rechts sind, obwohl sie offensichtlich eine durch und durch rechte Partei wählen?

 

[soulstyle]

Hast du Beweise dafür, dass sie nicht rechts sind, obwohl sie offensichtlich eine durch und durch rechte Partei wählen?

Hat er nicht man redet solange um den Brei bis jemand verhungert und man den ganzen Brei für sich hat.

 

[Threshold]

Gut alles klar, hilft nicht weiter. Nach Medienberichten die ich kenne waren es Bauern, vielleicht im doppelten Sinne, wer weiß.

Nö, das waren Afd Leute.

AfD-Politikerin im wütenden Mob: Sie gab wohl den entscheidenden Hinweis auf Habecks Fähre

Als Robert Habeck von Demonstrierenden am Verlassen einer Fähre gehindert wurde, war wohl eine AfD-Politikerin ausschlaggebend. Das zeigt eine Recherche.

www.t-online.de

 

[soulstyle]

Spätestens jetzt mit den Demos müssen sich die Wähler doch im klaren sein das
zumindest die Protestwähler wach werden und sagen ok wir wurden wahr genommen.
Und die sollen sich selber in der Politik engagieren und das Ruder nicht den anderen überlassen.

 

[Andreas1975]

Man soll auch nur nicht glauben, dass die Grünen von Menschen gewählt werden welche
- gegen die Atomkraft
- für Natur und Artenschutz
- für eine wertegeleitete Außenpolitik
- Menschenrechte
- kampf gegen den Klimawandel sind.

Anhänger bzw Wähler der Union sind natürlich auch nicht konservativ. Das klassische Familienmodel steht da doch eher lediglich nur auf dem Papier.

Die FDP die weniger Staat will? Och komm!

....


Jaja da gibt es immer ca. 25% in diesen Parteien bzw Mitglieder Wähler, aber der Rest! Da kann man nicht alle einfach über einen Kamm scheren.

 

[DaStash]

Hast du Beweise dafür, dass sie nicht rechts sind, obwohl sie offensichtlich eine durch und durch rechte Partei wählen?

Dazu hatte ich weiter vorher schon geantwortet.

MfG

 

[RyzA]

Spätestens jetzt mit den Demos müssen sich die Wähler doch im klaren sein das
zumindest die Protestwähler wach werden und sagen ok wir wurden wahr genommen.
Und die sollen sich selber in der Politik engagieren und das Ruder nicht den anderen überlassen.

Eben. Da kann sich niemand mehr rausreden!

Aus Protest kann man auch andere Parteien wählen, welche deutlich harmloser sind.
Bei der letzten Bundestagswahl sind knapp 50 Parteien angetreten.

 

[FetterKasten]

Meine Meinung dazu?
Letztenendes ist das alles die typische einfach gehaltene mediale schwarz/weiß, gut/böse Propaganda und es wird nicht differenziert:

- Leute ohne Anspruch, evtl. sogar Kriminelle abschieben?
- Ehemalige Migranten abschieben, die hier schon lange Fuß gefasst haben und arbeiten und zum großen ganzen beitragen?
- Behinderte töten und Ausländer vergasen?

Ich bin mir sicher, in der AFD wird es viele Strömungen geben und da sind all diese Ideen mit dabei und unendlich Zwischenstufen, Punkt 3 aber sicher deutlich weniger als Punkt 1.

Die Frage ist, ob der kriminelle Teil der Partei einen so großen Anteil einnimmt, dass man die ganze Partei verbieten sollte oder ob das vom Establishment gerne aufgebauscht wird, weil sie eine Gefahr für deren eigene Macht sind.

 

[DaStash]

Hat er nicht man redet solange um den Brei bis jemand verhungert und man den ganzen Brei für sich hat.

Dazu hatte ich bereits eine Frage ausführlich beantwortet, ihr müsst schon auch lesen und nicht nur reflexartig beißen.

@Topic
Ich bin ein wenig schockiert, über den Verlauf, die Rhetorik, die Kampfaussagen. Habt ihr eigentlich gelesen um was es mir ging? Mit Nichten um die AFD und deren Einordnung sondern um die mediale Darstellung des Geheimtreffens, das quasi Auslassen der CDU und die Ablenkung der Politik von den zahlreichen aktuellen Problemen, siehe fehlendes Klimageld als sozialen Ausgleichsfaktor für die Zeitenwende. Darum geht es und es wäre schön, wenn wir wieder dahin zurückkommen könnten.

MfG

 

[AzRa-eL]

AfD hat damals die Idee eingebracht, Menschen an Grenzen abzuballern.

Da wird nichts aufgebauscht!

Diese Partei ist ein Haufen brauner Scheiße und jeder, der mir erzählen will, dass das keine Nazi Partei ist, die heimlich gerne wieder einen Führer hätte, weil "der kleine Mann wusste, wie man mit Gesocks umgeht", ist in meinen Augen entweder strohdoof, oder selber ein Nazi, wobei das letztere, das erste mit impliziert.


MfG von einem Deutschen mit Migrationshintergrund

 

[soulstyle]

Darstellung des Geheimtreffens, das quasi Auslassen der CDU

Wissen wir doch noch garnicht was mit denen passiert die sich da getroffen haben.
Also bisher ist auch nix ausgelassen.