AW: Gesetz gegen Hate-Speech: Entwurf heimlich verschärft, Kritiker sehen das "Ende der Anonymität"
Seit wann ist freie Meinungsäußerung eigentlich mit dem Recht auf Anonymität verwoben?
Jede Person hat in unserem Land das Recht sich auf den Markplatz zu stellen und seine Meinung zu äußern.
Jede Person in unserem Land wird auch weiterhin das Recht haben im Internet seine Meinung frei zu äußern. Aber warum muss er dazu seine Identität verschleiern können müssen?
Wenn die Person auf dem Marktplatz durch seine Äußerungen Rechte Dritter (Beleidigung, Verleumdung etc.) verletzt, oder gegen Minderheiten hetzt, wird er wohl entsprechend strafrechtlich verfolgt werden.
Warum sollte das nicht auch bei Äußerungen im Internet gelten? Warum muss die Identität auf Teufel komm raus geschützt bleiben, auch bei strafbarem Verhalten?
Wir sind hier nicht im Nahen Osten, wo die anonyme Meinungsäußerung die einzige Chance ist sich gegen autoritäre Staaten zu behaupten! Deutschland ist ein Rechtstaat, und ihn zu erhalten bedeutet nicht zwangsläufig auch, dass man Möglichkeiten den Rechtstaat zu unterminieren erhalten sollte.
Seit wann ist freie Meinungsäußerung eigentlich mit dem Recht auf Anonymität verwoben?
Jede Person hat in unserem Land das Recht sich auf den Markplatz zu stellen und seine Meinung zu äußern.
Jede Person in unserem Land wird auch weiterhin das Recht haben im Internet seine Meinung frei zu äußern. Aber warum muss er dazu seine Identität verschleiern können müssen?
Wenn die Person auf dem Marktplatz durch seine Äußerungen Rechte Dritter (Beleidigung, Verleumdung etc.) verletzt, oder gegen Minderheiten hetzt, wird er wohl entsprechend strafrechtlich verfolgt werden.
Warum sollte das nicht auch bei Äußerungen im Internet gelten? Warum muss die Identität auf Teufel komm raus geschützt bleiben, auch bei strafbarem Verhalten?
Wir sind hier nicht im Nahen Osten, wo die anonyme Meinungsäußerung die einzige Chance ist sich gegen autoritäre Staaten zu behaupten! Deutschland ist ein Rechtstaat, und ihn zu erhalten bedeutet nicht zwangsläufig auch, dass man Möglichkeiten den Rechtstaat zu unterminieren erhalten sollte.