[Update] Vermutlich kein Importverbot für Apple (USA)

[Adam West]

[Update] Vermutlich kein Importverbot für Apple (USA)

Moin moin,

laut einem Bericht von www.spiegel.de versucht HTC nun schon ein Stück länger einen Importverbot für Appleprodukte in den USA voranzutreiben, dies scheint jedoch nun kurz vor dem Scheitern zu stehen. Laut HTC verletzt Apple mind 2 Patente welche in Verbindung mit den S3 Chips stehen (und andere Patente) - HTC hatte vor einiger Zeit den S3 Graphics Spezialisten übernommen.

Der vorläufige Beschluss wurde durch 1 Verwaltungsrichter getroffen, muss aber noch von einer 6 köpfigen Kommission bestätigt werden.

HTC wird, laut offizieller Aussage, gegen diesen Beschluss, sollte er bestätigt werden, definitiv Revision einlegen.

In der bereits stark diskutierten News von Dennisth (klick) geht es bereits um andere Rechtstreitigkeiten mit Samsung in Europa und langsam scheint eine riesen Welle gegen Apple zu brettern.

Meine Meinung: Wenn Patente verletzt werden, sollte man entsprechend handeln, wie es hier aussieht, ist schwer zu sagen, zu wenig Infos. Wenn allerdings wieder Patente verletzt werden und Apple kommt wieder mal davon, dann zweifel ich echt am menschlichen Verstand... Und von den Gerichten und Kommissionen, welche sich, meiner Meinung nach, offensichtlich kaufen lassen, ganz zu schweigen...

Wie sich zeigt, ist HTC nicht der einzige, der klagt, mich wundert allerdings das in keinem Fall bisher, gegen Apple entschieden wurde, selbst wenn es eigentlich offensichtlich war. Ich denke hier mitlerweile ernsthaft, das Apple anderweitig (Geld) die Entscheidungen versucht zu beeinflussen.

Wohlgemerkt erhält Samsung sofort Verkaufsverbote, nur weil Geschmacksmuster angeblich geklaut/verletzt wurden, Apple kann allerdings, trotz beklagter Patentverletzungen, weiterverkaufen (vorläufige Verkaufsstopps wäre z.B. angebracht)...
(Bitte beachten, dass meine persönliche Meinung, meine Meinung ist )

Quelle: spiegel.de

Viel Spaß

Update:

Laut einem Bericht heise.de geht es hier explizit um die Patente 6,999,800, 5,541,988, 6,058,183 und 6,320,957, HTC verlangt hierbeit einen Import- und Verkaufsstop für iPhones, iPads und iPods.

Hier noch ein Auszug mit Hintergrundinfos:

HTC hatte damit auf eine Klage von Apple vom März 2010 geantwortet. Die US-Amerikaner brachten vor der ITC und einem Bundesbezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware vor, die Taiwaner, die unter anderem das Android-Smartphone Nexus One für Google bauen, hätten insgesamt gegen 20 Patente verstoßen. Inzwischen hat HTC ebenfalls in Delaware und erneut bei der ITC gegen Apple geklagt. Die ITC nahm den Fall im September 2011 an und wird voraussichtlich im kommenden Jahr darüber entscheiden – ebenso wie über eine erneute Beschwerde Apples über die Taiwaner.

MfG

 

[Iceananas]

AW: Vermutlich kein Importverbot für Apple (USA)

In einem Fall (Nokia) wurde gegen Apple entschieden, aber die Strafe war nur finanzielle Entschädigungen, was Apple ja nur wenig juckt...

 

[Adam West]

AW: Vermutlich kein Importverbot für Apple (USA)

In einem Fall (Nokia) wurde gegen Apple entschieden, aber die Strafe war nur finanzielle Entschädigungen, was Apple ja nur wenig juckt...

Echt? Wusste ich nicht, danke für die Info! Stimmt aber, Geld dürfte Apple wenig jucken.

 

[McClaine]

AW: Vermutlich kein Importverbot für Apple (USA)

Abgesehen davon, das ich "vermutlich" usw nicht mehr lesen kann und ich nicht verstehen kann warum wieder so ein Thread zu diesem Thema da ist (Hallo Flamer),
ist es eine gute News.
Ist doch nur zum hoffen, das sich mehrere Zusammenschliessen oder getrennt gegen Apple vorgehen. Und auch ich finde es seltsam was da abgeht, die Entscheidungen der Gerichte sind mehr als fragwürdig.
Mehr Infos und Updates zu der News wäre supa

 

[Adam West]

AW: Vermutlich kein Importverbot für Apple (USA)

@McClaine: Naja, neuer Sachverhalt, neuer Thread Ich weiß was du meinst, aber ist dennoch gut zu wissen und den einen oder anderen interessierts (trotz Flame Gefahr) vielleicht doch

 

[Sperrfeuer]

War doch voraus zu sehen, dass kein US-Gericht gegen Apple entscheiden würde.

Genauso wenig würde ein südkoreanisches Gericht gegen Samsung entscheiden, da hängt schließlich ne ganze Menge Geld dran.

 

[DaStash]

AW: [Update] Vermutlich kein Importverbot für Apple (USA)

Meine Meinung: Wenn Patente verletzt werden, sollte man entsprechend handeln, wie es hier aussieht, ist schwer zu sagen, zu wenig Infos. Wenn allerdings wieder Patente verletzt werden und Apple kommt wieder mal davon, dann zweifel ich echt am menschlichen Verstand... Und von den Gerichten und Kommissionen, welche sich, meiner Meinung nach, offensichtlich kaufen lassen, ganz zu schweigen...

Jop, dem stimme ich zu und in dem Zusammenhang möchte ich gerne ein Kommentar aus dem heise.de Forum zitieren, welches ich sehr zutreffend finde.:

"Aber dass Apple ein US-Konzern ist
und dass das Gericht ein US-Gericht ist,
das steht fest.

HTC hingegen ist ein Konzern der in Taiwan beheimatet ist.

Damit sind alle Fragen bezüglich
der Interessenlage der beteiligten Konzerne
und des beteiligten Gerichts geklärt."

Ich denke mehr muss man dazu nicht sagen.

MfG

 

[Dynamitarde]

AW: [Update] Vermutlich kein Importverbot für Apple (USA)

Hier ist noch ein Link ITC-Einschätzung: Apples Produkte verwenden keine HTC-Patente Nachrichten - HW Komponenten

 

[rocc]

AW: [Update] Vermutlich kein Importverbot für Apple (USA)

[...] Wie sich zeigt, ist HTC nicht der einzige, der klagt, mich wundert allerdings das in keinem Fall bisher, gegen Apple entschieden wurde, selbst wenn es eigentlich offensichtlich war. Ich denke hier mitlerweile ernsthaft, das Apple anderweitig (Geld) die Entscheidungen versucht zu beeinflussen. [...] (Bitte beachten, dass meine persönliche Meinung, meine Meinung ist )

Ich wäre mit solchen Aussagen vorsichtig. Es wird von mehreren Personen pro Patent geprüft, ob die Patente kopiert oder unrechtmäßig genutzt wurden/werden.
Dabei sofort zum Verschwörungstheoretiker zu werden ist voralldem in einer User-News nicht objektiv und etwas stereotyp.

 

[Intelfan]

AW: [Update] Vermutlich kein Importverbot für Apple (USA)

Ich wäre mit solchen Aussagen vorsichtig. Es wird von mehreren Personen pro Patent geprüft, ob die Patente kopiert oder unrechtmäßig genutzt wurden/werden.
Dabei sofort zum Verschwörungstheoretiker zu werden ist voralldem in einer User-News nicht objektiv und etwas stereotyp.

Na ja es ist SEINE Meinung, und ich denke in einem Forum darf man SEINE Meinung auch posten und vertreten.. Ich sehe es ähnlich. Das kann doch schon nicht mehr mit Rechten Dingen zugehen.

Apple muss einmal mit dem Finger schnipsen und sofort gibts Gerichtsbeschlüsse von wegen Improtverbot etc. Andere müssen Monate lang Kämpfen um ihre Patente und Rechte zu verteidigen und am Ende wird es Eiskalt abgeschmettert.. Irgendetwas passt da doch definitv nicht.

 

[Pokerclock]

AW: [Update] Vermutlich kein Importverbot für Apple (USA)

Offtopic wurde ausgeblendet.

Wenn ihr Kritik an der News selbst > schreibt dem TE eine PN

Wenn ihr die ständig gleichen Diskussionen langweilig/nervend findet > beteiligt euch nicht daran oder gründet einen (gepflegten!)Sammelthread für Diskussionen dieser Art.

B2T

 

[Gast20141208]

Apple durfte doch schon mal ein paar hundert Millionen an HTC zahlen, also sollte man nicht behaupten, dass immer für Apple entschieden wird.

 

[Intelfan]

AW: [Update] Vermutlich kein Importverbot für Apple (USA)

Apple durfte doch schon mal ein paar hundert Millionen an HTC zahlen, also sollte man nicht behaupten, dass immer für Apple entschieden wird.

Oh okay.. dann einen Orden für Apple.. Das macht sie natürlich sofort zu Engeln..

*ironie off*

Was sind ein paar hundert Millionen? Das zahlt Apple doch locker aus der Portokasse..

 

[Gast20141208]

AW: [Update] Vermutlich kein Importverbot für Apple (USA)

Es ging darum, dass Apple angeblich alle Verfahren gewinnt, was nun mal nicht so ist.
Schon mal daran gedacht, dass einfach das Recht auf der Seite von Apple ist?
Ist jetzt nur ne Vermutung, aber die Entscheidungen bei Gericht werden von Leuten getroffen, die das studiert haben.

 

[DaStash]

AW: [Update] Vermutlich kein Importverbot für Apple (USA)

Genau genommen ging es um die einstweilige Verfügung und den damit einhergehenden Verkaufsstop. Und da trifft das eben nicht zu. Darum ging es.

MfG

 

[Intelfan]

AW: [Update] Vermutlich kein Importverbot für Apple (USA)

Es ging darum, dass Apple angeblich alle Verfahren gewinnt, was nun mal nicht so ist.
Schon mal daran gedacht, dass einfach das Recht auf der Seite von Apple ist?
Ist jetzt nur ne Vermutung, aber die Entscheidungen bei Gericht werden von Leuten getroffen, die das studiert haben.

Das ist mir auch klar. Aber so langsam kann man doch Zweifel an den Entscheidungen Zweifeln. Klagen gegen Apple prallen ab und wen Apple verklagt hat sowieso schon verloren. Das kann doch irgendwo kein Zufall sein.. Das ist zumindest meine Meinung, und diese Meinung teilen nun mal auch andere und wem sie nicht passt soll halt denken was er meint..

Aber wieso sollten Amerikanische Gerichte auch gegen ihr Umsatzstärkstes Unternehmen entscheiden?