Rechtsystem Deutschland

[steffen0278]

Ich klage hier das Rechtssystem Deutschlands an:

1. Missbrauchsvorfälle in der Kirche:

Gab es Verhaftungen oder Anklage? Ich habe immer nur gelesen, das sie abgestzt oder versetzt wurden. Warum ist immer die Rede von Verjährung? Verbrechen ist Verbrechen. Du wirst ja mehr bei Steuerschulden bestraft.


2. Loveparade:

Obwohl noch nicht ganz aufgeklärt, weis man wer Fehler gemacht hat. Gabts da schon U-Haft für jemanden? Habe noch nix gehört.


Das Gegenteil dazu: Kachelmann. Bin jetzt nicht für oder gegen Kachelmann, aber da macht wer ne Anklage und zack war er zumindest in U-Haft. Wann gehen Mixa und Konsorten, die Täter von Ameland oder sonstwer in den Bau?

Oder stimmt es was Georg Orwell gesagt hat: Alle Menschen sind glein. Nur manche sind gleicher.

Ich könnte das noch weiter ausweit. Beispiel Bankenkrise. Wir Bürger waren nicht in einer Krise. Ich hätte trotzdem Tag und Nacht arbeiten können. Hab davon nix gemerkt. Und ich bin Bauarbeiter. Wann zahlt der 1. Banker seine Verlustgeschäfte zurück? Ich muß meine Schulden auch zurückzahlen. Aber naja, mit fremden Geld läßt sich ja immer gut rechnen. Seht euch die Regierung an. Da fehlen ein paar Milliarden im Haushalt. Egal, wird ne Steuer erhöht.

Kann man den Staat wegen Betrugs oder Veruntreuung verklagen? Muß mal mein Anwalt fragen.

 

[rabe08]

Ich klage hier das Rechtssystem Deutschlands an:

1. Missbrauchsvorfälle in der Kirche:

Gab es Verhaftungen oder Anklage? Ich habe immer nur gelesen, das sie abgestzt oder versetzt wurden. Warum ist immer die Rede von Verjährung? Verbrechen ist Verbrechen. Du wirst ja mehr bei Steuerschulden bestraft.

Gab es schon. Nur nicht in Fällen, die schon 20 oder 30 Jahre zurückliegen. Verjährung ist wichtig, irgendwann ist die Strafverfolgung weder für die Gesellschaft noch für die Opfer mehr wichtig.

Für die Opfer ist etwas anderes wichtig, und da fängt die Schäbigkeit an: Viele Opfer leiden heute noch unter dem, was Ihnen angetan wurde. Nicht eine Verurteilung des Täters hilft Ihnen nach Jahrzehnten, sondern Hilfe, die auch teuer ist und die sie sich oft nicht leisten können.

Im Gegensatz zum Strafprozess muß im Zivilprozess - Schadenersatz - die Verjährung von der beklagten Seite vorgebracht werden. Wenn die katholische Kirche also sagen würde "Wir stehen zu unserer Verantwortung und verzichten auf die Einrede der Verjährung" würde den Opfern eine finanzielle Unterstützung für eine Therapie und auch ein Schadenersatz zustehen. Die katholische Kirche sagt leider nur "Wir stehen zu unserer Verantwortung, aber leider leider leider sind die Ansprüche der Opfer verjährt..."

2. Loveparade:

Obwohl noch nicht ganz aufgeklärt, weis man wer Fehler gemacht hat. Gabts da schon U-Haft für jemanden? Habe noch nix gehört.

Tja, wie Du schon sagst, es ist noch nicht aufgeklärt. Sicherlich werden individuell Fehler gemacht worden sein. Aber sind die strafrechtlich relevant? Das muß eine intensive Untersuchung erst noch zeigen. Es ist schlimm, das 21 Menschen ums leben gekommen sind. Aber alleine dieser Fakt zeigt nicht, das hierfür eine Straftat ursächlich war. Der aktuelle Stand ist, das die Kommunikation zwischen Veranstalter, Ordnern, Feuerwehr und Polizei nicht richtig funktioniert hat. Dazu kommen unplanbare Stressreaktionen der Besucher. Jeder, Veranstalter, Ordner, Polizei, Feuerwehr und Stadt Duisburg schieben im Moment die Verantwortung immer zum anderen. Eine Straftat sehe ich noch nicht, vielleicht ein Organisationsverschulden.

Das Gegenteil dazu: Kachelmann. Bin jetzt nicht für oder gegen Kachelmann, aber da macht wer ne Anklage und zack war er zumindest in U-Haft. Wann gehen Mixa und Konsorten, die Täter von Ameland oder sonstwer in den Bau?

Die lange U-Haft von Kachelmann ist ein Skandal. Warum soll man andere auch zu Unrecht in den Knast stecken?

Oder stimmt es was Georg Orwell gesagt hat: Alle Menschen sind glein. Nur manche sind gleicher.

Im Ergebnis ist die deutsche Justiz gut. Nur der Weg ist manchmal nicht nachvollziehbar.

Ich könnte das noch weiter ausweit. Beispiel Bankenkrise. Wir Bürger waren nicht in einer Krise. Ich hätte trotzdem Tag und Nacht arbeiten können. Hab davon nix gemerkt. Und ich bin Bauarbeiter. Wann zahlt der 1. Banker seine Verlustgeschäfte zurück? Ich muß meine Schulden auch zurückzahlen. Aber naja, mit fremden Geld läßt sich ja immer gut rechnen. Seht euch die Regierung an. Da fehlen ein paar Milliarden im Haushalt. Egal, wird ne Steuer erhöht.

Dummheit und Gier sind keine Straftaten. Wer Straftaten begeht, wird verurteilt, z.B. google mal nach Stefan Ortseifen. Wirtschaftprozesse sind komplex und dauern nunmal. Jeder Angeklagte hat ein Recht auf einen fairen Prozess, Standgerichte wären keine rechtstaatliche Alternative.

Kann man den Staat wegen Betrugs oder Veruntreuung verklagen? Muß mal mein Anwalt fragen.

Nein, aber Du kannst Dich selbst politisch engagieren.

 

[ruyven_macaran]

Kann man den Staat wegen Betrugs oder Veruntreuung verklagen? Muß mal mein Anwalt fragen.

Politiker können wegen Amtsmissbrauch belangt werden, da muss aber schon böswillige Absicht nachweisbar sein.
Ansonsten: Wieso sollte man jemanden verklagen können, dem man den Auftrag gegeben hat, dass zu machen, was er für richtig hält? Wenn Politiker an der Macht sind, die inkompetent sind oder/und falsche Prioritäten setzen (wobei man immer dreimal überlegen sollte, welcher Prioritäten falsch sind oder welcher Politiker den Anlass für einen bestehenden Missstand gegeben hat), dann ist dass die Schuld des Wählers.
Und nein: Man kann nicht Bevölkerungsmehrheit anzeigen, die hat in einer Demokratie schon per Definition recht

 

[Herbboy]

Ich klage hier das Rechtssystem Deutschlands an:

1. Missbrauchsvorfälle in der Kirche:

Gab es Verhaftungen oder Anklage? Ich habe immer nur gelesen, das sie abgestzt oder versetzt wurden. Warum ist immer die Rede von Verjährung? Verbrechen ist Verbrechen. Du wirst ja mehr bei Steuerschulden bestraft.

Nach einer gewissen Zeit geht man einfach davon aus, dass es zu lange her ist, um die aktuelle Persönlichkeit noch zu bestrafen. Dazu kommen auch Dinge wie zB die schlechte Beweisbarkeit nach so vielen Jahren, dazu kommen auch gesellschaftliche Entwicklung wie zB, dass eine "Backpfeife" heute absolutes no go ist, 1950 aber noch völlig üblich war und von "jedermann" als für die Erziehung positiv gewertet wurde.

Ein Abschaffen der Verjährung grad bei solchen Delikten kann zudem auch die Tore dafür öffnen, dass irgendwelche Leute sich einfach nur wegen was ganz anderem rächen wollen und eine Person in eine Ermittlung/einen Prozess drängen, was demjenigen selbst dann schadet, wenn er ohne wenn und aber freigesprochen wird.

Man geht auch davon aus, dass ein Opfer nicht erst mit 60 Jahren so weit ist, etwas zu melden. Da aber einige, vor allem bei Kindesmißbrauch, lange Zeit darunter leiden, wird ja auch keine kurze Verjährung angesetzt. Ich glaub 20 Jahre gerechnet ab dem 18.Lebensjahr des Opfers - das find ich an sich schon ne Menge.

2. Loveparade:

Obwohl noch nicht ganz aufgeklärt, weis man wer Fehler gemacht hat. Gabts da schon U-Haft für jemanden? Habe noch nix gehört.

ne U-Haft ist nicht dazu da, jemanden, der vermutlich verantwortlich ist, schonmal zu greifen und eine Vorab-Strafe durchzuführen, sondern bei begründetem Verdacht, dass die Gefahr auf Vernichtung von Beweisen, eine Wiederholung der Tat oder auf Flucht besteht. Das wird hier nunmal offenbar von der staatsanwaltlichen Seite nicht gesehen, denn Beweismaterial gibt es genug, es wurde schon am Morgen danach Beweise und Unterlagen gesichert, und der OB oder der Veranstalter oder sonstige evlt. Verantwortlichen können sich auch nicht so einfach aus dem Staub machen.

Das Gegenteil dazu: Kachelmann. Bin jetzt nicht für oder gegen Kachelmann, aber da macht wer ne Anklage und zack war er zumindest in U-Haft.

Kachelmann ist Schweizer, wenn der also einfach nur "nach Hause" fährt, kann er einfach dort bleiben und nie wiederkommen, die Schweiz liefert nicht aus, der braucht sich nicht mal zu verstecken wie ein "unbekannter" deutscher Straftäter, der ins Ausland flüchtet. Die U-Haft war hier mehr aus diesem Grunde gemacht worden, also vor allem wegen der Fluchtgefahr, und vlt. auch weil die Gefahr bestand - WENN die Vorwürfe stimmen - dass er seine Freundin erneut "heimsucht".

btw: die Anzeige war schon im Februar, er wurde also nicht schon kurz danach in U-Haft genommen, sondern erst, als die Ermittlungen den Verdacht erhärteten, und wenn der einmal drin ist, ist eine schnelle Entlassung auch schwer, da das nach außen wie ein kleiner "Freispruch" daherkommt, daher saß er eben auch recht lange in U-Haft im Vergleich zu jemandem, der einen halbtotgeschlagen hat oder ähnliches.


zB Mixa: warum in U-Haft? Es ist ja nicht so, dass er angeblich noch 2 Tage vor den Vorwürfen Kinder verprügelt hat und das noch auf Video aufgenommen hat, so dass die akute Gefahr bestand, dass er weiterhin Kinder schlägst und bei der Gelegenheit die Videos verschwinden lässt. Ne U-Haft ist wie gesagt nicht ein "wir bestrafen den schonmal, der is eh schuldig" - zudem weiß ich ehrlich gesagt gar nicht, ob überhaupt Anzeige gegen ihn erstattet wurde... ^^

Ich könnte das noch weiter ausweit. Beispiel Bankenkrise. Wir Bürger waren nicht in einer Krise. Ich hätte trotzdem Tag und Nacht arbeiten können. Hab davon nix gemerkt. Und ich bin Bauarbeiter. Wann zahlt der 1. Banker seine Verlustgeschäfte zurück?

Da gibt es durchaus Möglichkeiten, um bestimmte Leute dafür haftbar zu machen, vro allem wenn man als Anleger falsch beraten wurde. Aber es ist schwer, vor allem, wenn ein Mitarbeiter "nur" einen Fehler gemacht, der FÜR DIE BANK spekuliert/investiert zB durch Fehleinschätzung von Fonds oder unzureichendes Abwägen der Risiken. Dann kann der Arbeitgeber ihn "bestrafen", aber nicht der Staat. Das hat also nix mit dem Rechtssystem zu tun.

 

[Lartens]

Interessantes Thema

Du beziehst Dich eigentlich nur medienwirksame Ereignisse, die werden zumindest alle zivil- und strafrechtlich verfolgt.

Geh mal auf Deine lokale Ebene -> vor Deine Haustür
-> sind Di r solche Sachen bekannt?

Nein, engariere Dich politisch oder ebsser gesellschaftlich.

 

[windows]

1. Missbrauchsvorfälle in der Kirche:

Gab es Verhaftungen oder Anklage? Ich habe immer nur gelesen, das sie abgestzt oder versetzt wurden. Warum ist immer die Rede von Verjährung? Verbrechen ist Verbrechen.

Verbrechen ist Verbrechen, ja. Aber man kann doch nicht davon ausgehen das die aktuelle Persönlichkeit noch genauso ist wie während bzw. vor dem Verbrechen. Dazu kommt, das ist in diesem Fall besonders wichtig, das einige Sachen früher einfach normal waren (siehe Herbboy).

Du wirst ja mehr bei Steuerschulden bestraft.

Das man bei Steuersünden so wenig bestraft wird, finde ich nicht gut. Ich finde hier sollten große Geldstrafen oder Haftstrafen verhängt werden.

2. Loveparade:

Obwohl noch nicht ganz aufgeklärt, weis man wer Fehler gemacht hat. Gabts da schon U-Haft für jemanden? Habe noch nix gehört.

Das Unglück ist noch gar nicht aufgeklärt und du willst schon Leute in U-Haft schicken?

Das Gegenteil dazu: Kachelmann. Bin jetzt nicht für oder gegen Kachelmann, aber da macht wer ne Anklage und zack war er zumindest in U-Haft. Wann gehen Mixa und Konsorten, die Täter von Ameland oder sonstwer in den Bau?

Das Kachelmann so lange in U-Haft war ist ein Skandal und auch nicht so einfach zu erklären.

Oder stimmt es was Georg Orwell gesagt hat: Alle Menschen sind glein. Nur manche sind gleicher.

Alle Tiere sind gleich, nur einige sind gleicher.

Ich könnte das noch weiter ausweit. Beispiel Bankenkrise. Wir Bürger waren nicht in einer Krise. Ich hätte trotzdem Tag und Nacht arbeiten können. Hab davon nix gemerkt. Und ich bin Bauarbeiter. Wann zahlt der 1. Banker seine Verlustgeschäfte zurück? Ich muß meine Schulden auch zurückzahlen. Aber naja, mit fremden Geld läßt sich ja immer gut rechnen. Seht euch die Regierung an. Da fehlen ein paar Milliarden im Haushalt. Egal, wird ne Steuer erhöht.

Zu erst muss man sagen, das die Kriesenbewältgung weltweit gut war, Auch in Deutschland hat die Regierung gut reagiert. Das keine Banker verurteilt wurden bzw. nur sehr gering, hat zwei Seiten. Natürlich haben die Banker einen riesigen Verlust gemacht, aber es ist ja nicht ihr Geld. Man hat ihnen das Geld gegeben, aber sie haben´s verzockt. Aber sie haben es ja nicht bösswillig verzockt, sie wollten ja nicht das dass Geld weg ist.

 

[Lartens]

Das deutsche REchtssystem immer wieder eine endlose Diskussion wert

Die Eu hat gearde erst eine Rüffel, bzgl. zu langer Gerichstverfahren ausgesprochen.

In den beiden oben benannten Fällen, sind diverse Staatsanwaltschaften
Loveparade -> ist Köln zuständig
Missbrauchsfälle in der Kirche -> diverse Zuständigkeiten
dran und machen sogenannte Vorermittelungen

Die Sachelage in beiden Themen ist so komplex und schwierig und wird in der Öffentlichkeit extrem emotional betrarchtet, das keiner die Themen konsequent treibt. Ja keine Fehler machen.
Lovepaarde - Veranstalter, Stadtverwaltung Duisburg, Polizei, Feuerwehr, Bezirkregierung Düsseldorf udn Land NRW -> wird schwierig jemanden zu verurteilen.

 

[ProNoob]

Das ganze System is ein witz und die ironie ist daran wenn man wo anders hingeht oda in eine anders system wechselt wirds noch viel schlimmer

Rechtsstaat Deutschland...Demokratie vonwegen
Einigkeit Recht und Freiheit... das erste mag ja noch stimmen aba dann wirds lächerlich

 

[steffen0278]

Irgend jemand hat mal gesagt:

Die Bürger sollten keine Angst vor ihrer Regierung haben, sondern die Regierung vor ihren Bürgern

Ich glaube, das wir da ganz weit weg von sind.

 

[Herbboy]

Wieso? hast Du etwa Angst vor der Regierung? ^^

 

[TheRammbock]

Er nicht, aber ich

 

[steffen0278]

Seht euch doch an, was sie mit dem Sarrazin gemacht haben. Die Politik kritisiert und abgesägt.
Soll jetzt keine Neue Diskussion übers Buch werden. Der Thread dazu wurde schon geschlossen. Soll nur zeigen, was passieren kann.

 

[Herbboy]

Was hat Sarrarin mit dem Rechtssystem und einer "Angst" vor der Regierung zu tun? ^^ Sarrazin ist halt einer der miesesten Rethoriker, die ich seit langem erlebt hab, der wirkte in INterviews und Talkshows wie ein demenzkranker Fantast, der erzählen will, dass er grad nen rosa Wolf mit Hasenohren gesehen hat, aber nicht weiß, wie er es formulieren kann... ich glaub, er meinte die Sache ganz anders, als es schien, aber so wie er sich verhalten hat und wie er es versucht hat, zu "beweisen", ist er halt in SEINER Position nunmal nicht tragbar. Es kann nicht jemand bei der dt. Bundesbank in einem hohen Amt sein, der der Anschein eines Rassisten hat und dies nicht ausmerzen kann.

Zudem hat er ja nicht die Regierung und "die Politik" kritisiert, sondern Umstände, Mißstände und Fehler aus der Vergangenheit. Das er aber mit Mitteln und Zitaten getan, die einfach nur dämlich sind. Etliche Politiker haben schon mehrfach im Kern genau das gleiche kritisiert und wurden nicht mal ansatzweise dafür zur Rechenschaft gezogen. Das Beispiel Sarrazin hakt also an allen Enden...

 

[Tom3004]

Ich hab keine Angst vor der Regierung, ich habe nur Angst, dass die Lobby einen enormen Einfluss hat & ergo den Zug gegen die Wand setzen wird.

 

[ruyven_macaran]

Seht euch doch an, was sie mit dem Sarrazin gemacht haben. Die Politik kritisiert und abgesägt.
Soll jetzt keine Neue Diskussion übers Buch werden. Der Thread dazu wurde schon geschlossen. Soll nur zeigen, was passieren kann.

Dem Bürger Sarrazin wurde kein Häärchen gekrümmt. Nur dem hochrangigen Repräsentanten Sarrazin. Und das auch nicht so sehr, weil er die Regierung kritisiert hat, sondern wegen seinen Aussagen über große Teile der Bevölkerung. Wegen sowas muss imho kein Bürger das fürchten lernen, das war einfach ein klassischer Fall von Nuhr.

Im übrigen sehe ich aber auch nicht so ganz ein, wieso sich eine Regierung vor ihren Bürgern fürchten sollte. Die Führung eines Staates wie Deutschland ist imho ein Thema, bei dem gar keine Emotionen im Spiel sein dürfen. Da die richtigen Entscheidungen zu finden ist schon schwer genug, wenn man sich strikt an Logik hält.

 

[TheRammbock]

... sondern wegen seinen Aussagen über große Teile der Bevölkerung.

Auch wenn es nicht direkt zu diesem Thema gehört, hattest du nicht geschrieben, in einem anderen Thema, das ich keine Angst haben bräuchte, das wir als Deutsche bald weniger im eigenem Lande sein könnten als Migranten? Und nun schreibst du so ... Das gibt mir sehr zu denken.

 

[Herbboy]

Rammbock, auch nur 10% sind "große Teile der Bevölkerung"... und viele Juden sind überhaupt keine Migranten, die hat er ja ebenfalls mit"beleidigt".

 

[TheRammbock]

Jetzt mal Hand aufs Herz, 10 Prozent sind NICHT "große Teile. Bei 30 und alles was darüber liegt, kann man langsam von groß sprechen. Aber das wird nun von mir wohl als Korintenkackerei angesehen.

 

[Herbboy]

Nun, so was ist nicht definiert, was nun "groß" ist. Aber selbst 10% = 8Mio "Betroffene" find ICH jetzt schon groß. So weit ich weiß sind es ca. 20%, wenn man auch Deutsche mit "Mogrationshintergrund" miteinbezieht, dazu noch Juden. Auf der anderen Seite muss man aber die "guten" Ausländer wieder abziehen, denn laut Sarrazin sind ja nur Muslime das "Problem"... Also, ich sag mal umgekehrt: unter 5% wäre für mich "klein", 10% aber wär für mich nicht nur "klein"

Aber egal, vlt. hat Ruyven es auch etwas "unbedacht" formuliert und meinte nur "ein relevant großer Teil"

 

[ruyven_macaran]

Ich meinte es genau so, wie du es sagst "Großteil"<>"große Teile", ersteres bedeutet soviel wie "Mehrheit", letzteres ist imho problemlos verwendbar, wenn mehrere Millionen Menschen beteiligt sind. (Man vergleich das z.B. mit der größe politischer Gruppierungen. Da finden ja auch Interessen Beachtung, wenn sie von <40% der Wähler geteilt werden)

@Rammbock: Würdest es auch "wenig" oder "klein" nennen, wenn z.B. der Staat (weitere) z.B. 10% von deinem Gehalt einkassiert?