Polizeieinsätze gegen Demonstranten

ruyven_macaran

Trockeneisprofi (m/w)
AW: Stuttgart21

Dieser Thread wurde hier ausgekoppelt, da dass Thema Polizei vs. Demonstranten eindeutig zu umfangreich ist und doch eher wenig mit Bahnhofskonstruktionen zu tun hat.
 
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AW: Stuttgart21

interessant....(hab gerade am stück die ganze diskussion hier gelesen)

jetzt möchte ich nat. meinen "senf" dazu geben :)

naja,

1. ich bin für projekte wie stuttgart 21 (also projekte dieser art - ich finde es schon un-tragbar, das sich in manchen städten, gemeinden und auch so, bautechnisch die letzten 10-20 kaum etwas bis gar nichts getan hat, das betrifft vor allem technische projekte (wenn es nach mir ginge, würde es den münchner trans-rapid auch geben, aber nein, überall nur ewige nein sager und querulanten die jede veränderung gleich als "schlecht", "schlimm" und "teufelswerk" - sollen wir gleich die inquisition wieder einführen, wissenschaft verbieten und bücher verbrennen?....ich denke nicht d.h. warum die entwicklung immer aufhalten bzw. bremsen wollen?)

2. ich verstehe das den gegnern die kosten nicht passen, aber:

schon mal nen haus gebaut und es geschafft, das man NIRGENDS über dem grund-budget landete? - also ich net (ok, hab noch kein eigenes, aber verwandte - und noch nie hab ich es gesehen, das die schätzungen vom baubegin eingehalten worden sind bzw. unterboten wurden!)

3. das konzept mag net das gelbe vom ei sein, aber:

es ging vor gericht durch, d.h. das stören der bauarbeiten ist IMHO illegal! (demonstrieren, ja, vielleicht, aber bauarbeiter/polizisten stören bzw. angreifen (die diese vor dem MOB schützen müssen, weil friedliche demos ja meist doch net so friedlich sind - sicher, ist oft net die schuld der "echten" demonstranten, aber, solange man keine querulanten und extremisten aus ner demo raus halten kann, soll man net demonstrieren (und sich dann noch beschweren wenn man pfefferspray, tränengas, wasserwerfer-strah, knüppel/schild oder sogar gummi geschosse ab kriegt, denn IMHO haben polizisten, neben der pflicht eigentum (bahngebäude, maschinen der bau firmen etc.), gesundheit von bauarbeitern etc. zu schützen auch das RECHT sich SELBST zu VERTEIDIGEN, vor allem wenn steine, flaschen (schon mal von ner PET-Flasche mit inhalt getroffen worden - selbst wenn die net voll war? - nein, dann testet das mal bitte, danke) aber auch "kastanien" (die tun auch weh wenn wer mit wucht schmeißt - wenn jetzt wer sagt: die tragen schutzkleidung - das mag sein, trotzdem würde ich dadurch wohl "trigger happy" werden, wenn die ich mit allem möglichen beschmeißen, vor allem, IMHO, ist es net weit von ner PET-Flasche bis zu ner glas-flasche (evtl. noch mit brennbarem drinnen!)!) ist nicht wirklich ne lösung, oder (jeder der da mit-macht gehört in KNAST - nix gegen die demo an und für sich wie gesagt (recht auf meinungs-äußerung) aber stören, randalieren und krawall sind einfach net drin (und da gehört wirklich härteres vorgehen her)

4. polizei-gewalt....naja gibt es sicherlich, aber, willst du den polizisten verbieten sich selbst zu schützen? - also ich nicht. und mal im ernst, ein wasserwerfer ist immer noch besser als scharfe waffen, noch dazu hat die polizei "rules of engagement" d.h. die warnen einen normal vor (ausser bei selbstverteidigung oder wenn die gerade dabei bist einen von deren kollegen auf zu mischen, was dann doch sofortiges handeln legitimiert IMHO), vll sogar 2-3x und dann setzen sie ihre mittel ein (was auch rechtens ist, da zu wiederhandlung = wiederstand gegen die staatsgewalt und damit VERBOTEN!)

5. habt ihr da oben jetzt net so nen grünen "lalli" an der macht (sorry, aber ich kann die grünen nicht ab - aber andererseits, ich mag die NPD, die LINKE (ex-PDS - welche wiederum aus der EX-SED entstammt!), die kommunisten, die republikaner, die SPD, die bibelpartei und so auch net sonderlich (CDU/CSU bin ich im moment auch enttäuscht von - sage nur "atom-ausstieg"! - genau wie die FDP)

naja worauf ich mit punkt 5 raus wollte: was passiert eig. im moment auf S21 bezogen (also von seite der "regierung" (ob man die grünen als solche bezeichnen kann weiß ich net....öko-fanatiker geben IMHO keine gescheite regierung ab)

6. kinder auf ner demo? - bin ich auch gegen (die haben keine meinung, werden aber als "teilnehmer" gezählt (bzw. sie mögen vll sogar ne meinung haben, dürfen diese aber nicht politisch wirksam äußern, weil sie nicht wählen dürfen!) was dann heißt: 10000 demonstranten, aber wenn davon 1500-200 kinder waren (weil das thema vll gerade eltern interested - anmerkung: bezieht sich jetzt net speziel auf S21 - dann ist das doch eine verdrehung der tatsachen!))

noch viel mehr haben kinder da nix zu suchen, wenn man sich ausmalen kann, das querulanten, aufwiegler und sonstige hetzer vor ort sind (und die polizei so oft zum eingreifen gezwungen ist, ganz einfach weil sie eingreifen muss laut gesetzeslage!)

deshalb: solchen eltern das recht ab zu erkennen ihre kinder zu erziehen etc. - Vollkommen RICHTIG imho!

naja mal meine kommentare, anmerkungen und meinung(en) :)

mfg LAX
 
Polizeieinsätze gegen Demonstranten

Du hast da einiges falsch verstanden^^

An diesem Tag war eine geplante Demo von Kindern im Park, das war der Polizei bewusst. Und EXAKT als die Kinder im Park waren hat die Polizei diese Aktion begonnen! Die hätten auch einfach anrücken können wenn die Kinderdemo vorbei ist. Man hat aber exakt den Augenblick abgepasst als klar war das viele Kinder im Park sind.

Zum "Selbstschutz": Agent Provocateurs gelten als erwiesen, die Gewalt ging ausschließlich von der Polizei aus, man hat die Demonstranten mit den Wasserwerfern aus 5-10m Höhe aus den Bäumen geschossen etc. Hunderte Verletzte Bürger, unsere Mitbürger, kein einziger verletzter Polizist oder Bauarbeiter.

Nur mal so am Rande.
 
AW: Stuttgart21

hm....

sorry, wenn ich dem net glauben schenke (misstraue den medien sehr stark und ich selbst war ja net da (genausowenig wie freunde - habe welche in stuttgart))

und "übertriebenes vorgehen der polizei" - naja ich kenne auch paar polizisten (zwar eher bundespolizei) und die sind für das vorgehen....auch ist das zeitalter von polizeigewalt IMHO schon lange vorbei (zumindest die flächendeckende)....das war '68 (als z.B. die schah anhänger ungehindert auf protestanten einprügeln durften und die bullen einfach so daneben standen) und vll auch noch als die RAF aktiv war (da hatten sie zum teil aber eben guten grund...zweck heiligt die mittel IMHO (solange man in besten wissen und gewissen handelt und versucht keine bleibenden schäden an zu richten))

mfg LAX
ps: da ich mich mit den demonstranten net solidarisch erkläre sind das für mich net unbedingt "mitbürger" - sondern auch eher querulanten, die einem prozess, der vor gericht schon beendet ist net akzeptieren können (das währe als wie wenn die ex von kachelmann nen revolver mit zur letzten verhandlung gebracht hätte und ihn zu erschießen wenn er frei kommt....ok vll net ganz so schlimm, aber ihr versteht was ich meine, oder?)
 
AW: Stuttgart21

hm....

sorry, wenn ich dem net glauben schenke (misstraue den medien sehr stark und ich selbst war ja net da (genausowenig wie freunde - habe welche in stuttgart))

und "übertriebenes vorgehen der polizei" - naja ich kenne auch paar polizisten (zwar eher bundespolizei) und die sind für das vorgehen....auch ist das zeitalter von polizeigewalt IMHO schon lange vorbei (zumindest die flächendeckende)....das war '68 (als z.B. die schah anhänger ungehindert auf protestanten einprügeln durften und die bullen einfach so daneben standen) und vll auch noch als die RAF aktiv war (da hatten sie zum teil aber eben guten grund...zweck heiligt die mittel IMHO (solange man in besten wissen und gewissen handelt und versucht keine bleibenden schäden an zu richten))

Es gibt vielleicht keine großartig aus Gemeinheit organisierte (bzw. geduldete) Polizeigewalt mehr, aber was den friedlichen Umgang mit Menschenmengen angeht, besteht weiterhin enormer Nachholbedarf. Habe selbst schon erleben dürfen, wie eine große Gruppe friedlicher (zumindest soweit ich das überblicken konnte - und ich konnte eigentlich ganz gut drübergucken) Demonstranten mit Knüppel und im Laufschritt einen Block weiter getrieben wurde. Ohne dass es eine Vorwarnung gab (zumindest nicht in einer Lautstärke, das man es auf Hälfte der geräumten Strecke noch hätte vernehmen könnte). Und auch ohne Grund, denn die NPD ist zwei Blöcke vorher abgebogen.
Auch sonst gibt es sehr viele Berichte und Videos von ungerechtfertigter Gewalt, ungerechtfertigen Festnahmen,... (ich erinnere daran, was im Rahmen des deutschen G8 Gipfels alles los war...)

In Stuttgart gab es jedenfalls definitiv schweren Polizeieinsatz (siehe diverse Verletzte), gegen eine Demonstrationsgemeinschaft, von der zu 99,9% keine Gefahr für irgendwen ausging (außer die Pläne gewisser Politiker) und selbst die verbleibenden 0,1% waren offenbar nicht in der Lage/willens Leute zu verletzen (siehe fehlende Verletzte auf Gegenseite). Da es quasi durchweg genehmigte Demonstrationen waren, gab es auch keinen Anlass, zu räumen.

Das mag kein allgemeines Problem von Polizisten sein (ich kenn selbst welche), aber es ist ein allgemeines und zu oft auftrendes Problem bei Demonstrationsabsicherungen. Aufgrund der Befehlsstrukturen und der mangelnden Übersicht des Einzelnen reicht vermutlich die persönliche Verfehlung einiger auf Polizeiseite aus, um ganze Hundertschaften in Bewegung zu setzen (genauso wie umgekehrt ein Steinweifer als Anlass genommen wird, um 1000 Unschuldige Bürger zu misshandeln). Da die Polizei (auch in anderen Fällen) nicht wirklich stark darin ist, Beamte, die unangemessen harte Entscheidungen treffen, rauszuschmeißen, wird das auch nicht besser.
 
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AW: Stuttgart21

Hi!

Ich denke, dieser Polizeieinsatz wurde zu recht Kritisiert, da diese Demo angemeldet war und absolut friedlich - bis die Polizei angriff.
Ob das nun durch mangelnde Kommunikation der Behörden - wusste die Polizei was von der Kinderdemo? - oder durch Missverständnisse hervorgerufen wurde, ist eine andere Frage.
Wenn ich mich recht entsinne, wurde aber auch hier ein Strafverfahren gegen die Verantwortlichen eingeleitet - ich befürchte aber, dass wird genauso ausgehen, wie bei der Loveparade in Duisburg: niemand war letztlich verantwortlich.

Grüße

jochen
 
AW: Stuttgart21

Wenn ich mich recht entsinne, wurde aber auch hier ein Strafverfahren gegen die Verantwortlichen eingeleitet - ich befürchte aber, dass wird genauso ausgehen, wie bei der Loveparade in Duisburg: niemand war letztlich verantwortlich.

Grüße

jochen

Das Dilemma ist immer die Beweislage, anklagen kannst du da viele, doch wirklich beweisen ist schwer.
 
AW: Stuttgart21

Die Leute haben doch gefilmt wie blöde. Alleine der Einsatz des Wasserwerfers gegen die Leute in den Bäumen sollte drastische Strafen nach sich ziehen. Das war ja versuchter Totschlag, wenn die da aus 5-10m Höhe fallen!
 
AW: Stuttgart21

Nö, sehe ich nicht so, der Demonstrant muss damit rechnen, dass Wasserwerfer zum Einsatz kommen.

Du kannst die Bahn auch nicht verklagen, weil du als S-Bahn Surfer vom Dach gefallen bist, weil das Hinweisschild so niedrig hin, das dich erwischt hat.
 
AW: Stuttgart21

Das hat doch damit nix zu tun.

Die dürfen doch wohl auf Bäume in einem Park klettern, ohne damit rechnen zu müssen das man sie so schwer verletzt/ verletzen will.
Immerhin ist das hier ein Rechtsstaat, und keine Polizeidiktatur, zumindest noch nicht:schief:
 
AW: Stuttgart21

Die Leute haben doch gefilmt wie blöde. Alleine der Einsatz des Wasserwerfers gegen die Leute in den Bäumen sollte drastische Strafen nach sich ziehen. Das war ja versuchter Totschlag, wenn die da aus 5-10m Höhe fallen!

Die Frage ist nur, wer für gewisse Taten verantwortlich ist. Ausführender, Befelsgeber...
Bei nicht-Wasserwerfer-Aktionen ist es z.T. auch schlichtweg nicht möglich, den Ausführenden überhaupt zweifelsfrei zu ermitteln, denn afaik sind die meisten Polizeien weiterhin nicht bereit, ihre Einheiten mit eindeutigen Kennzeichnungen zu versehen - wohlwissend, dass es massenhaft direkte Klagen wegen Körperverletzung geben würde.

Nö, sehe ich nicht so, der Demonstrant muss damit rechnen, dass Wasserwerfer zum Einsatz kommen.

Ich denke nicht, dass jemand, der ein legitimes, vom Grundgesetz garantiertes Mittel zur politischen Meinungsäußerung nutzt, in Deutschland formell damit rechnen muss, schwere Verletzungen davon zu tragen...

P.S.:
Ich splitte die Diskussion zu Polizei&Demos mal ab.
 
AW: Stuttgart21

Ich denke nicht, dass jemand, der ein legitimes, vom Grundgesetz garantiertes Mittel zur politischen Meinungsäußerung nutzt, in Deutschland formell damit rechnen muss, schwere Verletzungen davon zu tragen...

Er muss damit rechnen, dass er unten denjenigen gerät, die die Polizei unter Kontrolle bringen muss.
Wieso kommt es denn zum Einsatz eines Wasserwerfers?
Auch kündigt sich das an, man wird nicht "plötzlich" davon überrascht. Wenn ich sehe, dass Unruhen ausbrechen und die Polizei die Mittel verstärkt, klettere ich vom Baum runter.

Wenn ein Panzer bei rot über die Kreuzung fährt, poche ich auch nicht darauf, dass ich ja grün habe und gehupt hab. ;)
 
AW: Stuttgart21

Er muss damit rechnen, dass er unten denjenigen gerät, die die Polizei unter Kontrolle bringen muss.
Wieso kommt es denn zum Einsatz eines Wasserwerfers?
Auch kündigt sich das an, man wird nicht "plötzlich" davon überrascht. Wenn ich sehe, dass Unruhen ausbrechen und die Polizei die Mittel verstärkt, klettere ich vom Baum runter.
Aber die Unruhen sind ja nicht auf dem Baum, oder?:schief:

Wenn ein Panzer bei rot über die Kreuzung fährt, poche ich auch nicht darauf, dass ich ja grün habe und gehupt hab. ;)
Ich machs schon!;)
 
AW: Stuttgart21

Wieso kommt es denn zum Einsatz eines Wasserwerfers?

Das ist gerade bei S21 eine verdammt gute Frage. Ein Grund für den Einsatz gab es laut meinem Verständnis nicht, und ich habe stundenlang die Livevideos verfolgt.
Auch kündigt sich das an, man wird nicht "plötzlich" davon überrascht. Wenn ich sehe, dass Unruhen ausbrechen und die Polizei die Mittel verstärkt, klettere ich vom Baum runter.

In solch einer Situation, um mich rum Steinewerfer, vor mir Polizisten in voller Kampfmontur, klettere ich höchstens auf den Baum rauf, aber sicher nicht runter:D:D:D

Wenn ein Panzer bei rot über die Kreuzung fährt, poche ich auch nicht darauf, dass ich ja grün habe und gehupt hab. ;)

Frechheit gewinnt, mein Motto beim Fahrrad/Autofahren und einparken:devil:
 
AW: Polizeieinsätze gegen Demonstranten

Aber die Unruhen sind ja nicht auf dem Baum, oder?:schief:

In solch einer Situation, um mich rum Steinewerfer, vor mir Polizisten in voller Kampfmontur, klettere ich höchstens auf den Baum rauf, aber sicher nicht runter:D:D:D

+1

Wenn es der Polizei nur darum ging, ein Gefahrenpotential für Bauarbeiter und Sicherheitskräfte auszuschalten, dann waren die Leute auf den Bäumen definitiv so weit weg vom Ziel, wie sie nur sein konnten. Genaugenommen waren Wasserwerfer dann auch eine denkbar schlechte Maßnahme, denn damit kann per Definition keine Einzelpersonen treffen und Unschuldige verfehlen. Erst recht nicht so hart, dass kampfbereite Personen daduch kampfunfähig werden. Für diesen Zweck Wasserwerfer einzusetzen war/wäre in etwas so angemessen, wie einen Hochhaus samt Einwohnern niederzubrennen, weil jemand aus einem Fenster geschossen in hat. Eindeutig nicht mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar, was Verhältnissmäßigkeit und Schutz von Unschuldigen angeht. Und der Einsatz führt(e) ja nicht mal zur Ergreifung der Schuldigen.

Da die Polizei (hoffentlich) nicht SO blöd ist, lässt das für mich nur einen Schluss zu:
Die Wasserwerfer wurden nicht zur Bekämpfung von Steinwerfern eingesetzt, sondern gezielt gegen alle Demonstranten.
Und das wirft sehr berechtigt die Frage nach dem Wieso auf...
 
AW: Polizeieinsätze gegen Demonstranten

Das ist gerade bei S21 eine verdammt gute Frage. Ein Grund für den Einsatz gab es laut meinem Verständnis nicht, und ich habe stundenlang die Livevideos verfolgt.

Frag die Behörden, weswegen der Einsatz sein musste, die müssen es ja erklären können.

In solch einer Situation, um mich rum Steinewerfer, vor mir Polizisten in voller Kampfmontur, klettere ich höchstens auf den Baum rauf, aber sicher nicht runter

+1
Wenn es der Polizei nur darum ging, ein Gefahrenpotential für Bauarbeiter und Sicherheitskräfte auszuschalten, dann waren die Leute auf den Bäumen definitiv so weit weg vom Ziel, wie sie nur sein konnten. Genaugenommen waren Wasserwerfer dann auch eine denkbar schlechte Maßnahme, denn damit kann per Definition keine Einzelpersonen treffen und Unschuldige verfehlen. Erst recht nicht so hart, dass kampfbereite Personen daduch kampfunfähig werden. Für diesen Zweck Wasserwerfer einzusetzen war/wäre in etwas so angemessen, wie einen Hochhaus samt Einwohnern niederzubrennen, weil jemand aus einem Fenster geschossen in hat. Eindeutig nicht mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar, was Verhältnissmäßigkeit und Schutz von Unschuldigen angeht. Und der Einsatz führt(e) ja nicht mal zur Ergreifung der Schuldigen.

Wenn ihr das aber so seht, stellt sich die Frage, wieso der Wasserwerfer dann gegen Leute gerichtet sind, die auf Bäume sitzen?
Wenn er das nicht ist, können sie deswegen nicht runterfallen.
Bewerfen sie die Polizei aber mit Steinen usw. von den Bäumen, dürfen sie sich nicht wurden, wenn sie "runter geholt" werden (wie auch immer).

Mein Tipp beim Demonstrationen:
Einen großen Bogen drum mach. :D
 
AW: Polizeieinsätze gegen Demonstranten

Frag die Behörden, weswegen der Einsatz sein musste, die müssen es ja erklären können.

Eben das ist bis heute nicht passiert, und wird wohl auch nicht passieren. Es wurde einfach gemacht, genau wie der Einsatz des Tornados beim Castortransport, oder der Einsatz der ausländischen Polizisten beim Castor, alles ohne Erlaubnis, sogar gegen Gesetze, und ohne Konsequenzen.

Wenn ihr das aber so seht, stellt sich die Frage, wieso der Wasserwerfer dann gegen Leute gerichtet sind, die auf Bäume sitzen?
Wenn er das nicht ist, können sie deswegen nicht runterfallen.
Bewerfen sie die Polizei aber mit Steinen usw. von den Bäumen, dürfen sie sich nicht wurden, wenn sie "runter geholt" werden (wie auch immer).

Mein Tipp beim Demonstrationen:
Einen großen Bogen drum mach. :D

Die Leute waren auf den Bäumen, damit die Bauarbeiter nicht fällen. Steine etc haben sie nicht geworfen. Niemand von denen. Nichtmal Kastanien:ugly: Sie mussten also nicht damit rechnen.
 
AW: Polizeieinsätze gegen Demonstranten

Die Leute waren auf den Bäumen, damit die Bauarbeiter nicht fällen. Steine etc haben sie nicht geworfen. Niemand von denen. Nichtmal Kastanien:ugly: Sie mussten also nicht damit rechnen.

Dann werden sie auch nicht mit einem Wasserwerfer in Berührung kommen, ich weiß nicht, wo das Problem ist. :ka:
 
AW: Polizeieinsätze gegen Demonstranten

Sie wurden vom Wasserwerfer beschossen, als sie in der Baumkrone saßen! Und vielen beinahe runter, aus 5-10m Höhe!

Gibts genug Videos von der Aktion.
 
AW: Polizeieinsätze gegen Demonstranten

Die Leute waren auf den Bäumen, damit die Bauarbeiter nicht fällen.

Der Baum gehört ja der Stadt und nicht ihm. Wenn einer auf deinen Baum klettert und nicht runter will weil du ihn fällen willst. Was machst du dann?
 
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