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Neues Telekommunikationsgesetz: Innenministerium will Nutzerverifizierung bei Messengern wie Whatsapp
Ach ja... das BMI unter Seehofer. Da verwundert einen einfach gar nichts mehr. Das ist so eine Vorlage die Innenpolitiker mit Sicherheitsfetisch gern anschauen wenn die Hose unten ist.
Das wird spätestens vor Gerichten alles wieder eingefangen - wenn überhaupt was von dieser Wunschliste durchkommt... das ist ja das schöne an unserem Land. Es gibt die Gewaltenteilung und nicht alles was auf der Wunschliste steht geht auch so durch.
@Blackvoodoo Die beste Wanze hat ja eh fast jeder schon praktisch den ganzen Tag bei sich... Smartphone. Und immer schön mit aktiviertem GPS damit man auch bei Google Maps den Weg zum nächsten Cafe mit Latte angezeigt bekommt.
Ach ja... das BMI unter Seehofer. Da verwundert einen einfach gar nichts mehr. Das ist so eine Vorlage die Innenpolitiker mit Sicherheitsfetisch gern anschauen wenn die Hose unten ist.
Das wird spätestens vor Gerichten alles wieder eingefangen - wenn überhaupt was von dieser Wunschliste durchkommt... das ist ja das schöne an unserem Land. Es gibt die Gewaltenteilung und nicht alles was auf der Wunschliste steht geht auch so durch.
@Blackvoodoo Die beste Wanze hat ja eh fast jeder schon praktisch den ganzen Tag bei sich... Smartphone. Und immer schön mit aktiviertem GPS damit man auch bei Google Maps den Weg zum nächsten Cafe mit Latte angezeigt bekommt.
Jain. Quellen TKÜ ging ja schon durch und das trotz vieler Verfassungsbeschwerden.
Aktuelles Beispiel ist die Bürger Nummer, alle warnen davor und den rechtlichen Problemen. Dennoch ging das durch den Bundestag, am 06.03. entscheidet der Bundesrat.
Ach ja... das BMI unter Seehofer. Da verwundert einen einfach gar nichts mehr. Das ist so eine Vorlage die Innenpolitiker mit Sicherheitsfetisch gern anschauen wenn die Hose unten ist.
Das wird spätestens vor Gerichten alles wieder eingefangen - wenn überhaupt was von dieser Wunschliste durchkommt... das ist ja das schöne an unserem Land. Es gibt die Gewaltenteilung und nicht alles was auf der Wunschliste steht geht auch so durch.
@Blackvoodoo Die beste Wanze hat ja eh fast jeder schon praktisch den ganzen Tag bei sich... Smartphone. Und immer schön mit aktiviertem GPS damit man auch bei Google Maps den Weg zum nächsten Cafe mit Latte angezeigt bekommt.
Die Überwachungen werden immer mehr.
Ich nenne das Polizeistaat.
Mit Terror & Co hat dies gar nichts mehr zu tun.
Wer eine Straftat anzetteln will, der nutzt andere Wege als Whatsapp, Twitter & Co.
So sollen Betreiber von sogenannten nummernunabhängigen Telekommunikationsdiensten, wie etwa Whatsapp, Telegram & Co., [...] dazu verpflichtet werden, von ihren Nutzern "Identifizierungsmerkmale zu erheben und im Einzelfall den Sicherheitsbehörden zur Verfügung" zu stellen.
Wobei das mit dem Nummernunabhängig bei den meisten Messenger-Apps nicht gilt. Inbsesondere bei den hier aufgelisteten. Dort muss man bei der Registrierung seine Telefonnummer angeben. Und diese lässt sich auch ganz normal per Bestandsdatenabfrage bei den Anbietern abfragen. Wem die Nummer gehört muss dann natürlich trotzdem noch extra ermittelt werden.
Es gibt nur wenige Messenger-Apps die ohne Angabe der persönlichen Telefonnummer kostenlos nutzen lassen. Mir fällt da bisher nur Wire ein.
Die Rechtslage zur Vorratsdatenspeicherung ist weiterhin recht eindeutig.
Der EuGH hat seine Vorgaben zu einer Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung weiter präzisiert – mit Signalen auch für die deutschen Regelungen.
www.lto.de
Der EuGH hat mal wieder klar gestellt, wie die Anforderungen an eine anlassbezogene Vorratsdatenspeicherung aussehen. So darf nur bei schweren Straftaten und nach einem richterlichen Beschluss auf die Daten zugegriffen werden.
Um die Verhältnismäßigkeit zu waren, darf sich die Anordnung zudem nur auf verfahrensrelevante Verkehrsdaten beziehen.
Eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist nicht mit EU-Recht vereinbar.
Richtig! Guck Dir den Film Zeitgeist an, kam vor 10, 15 Jahren, darin erleutert das wir uns zu einem Überwachungsstaat entwickeln (vor über 10 Jahren schon erkannt) und wir eines Tages auf Grund der "Früherkennung von Verbrechen" (durch einreden vom Staat auf den Bürger) unser eigenen Überwachung im Wohnzimmer sogar selbst zustimmen. Herzlich willkommen im Jahre 2021
Um die virtuelle Amazon-Assistentin zu verbessern, transkribieren und analysieren Mitarbeiter jeden Tag Tausende von aufgezeichneten Gesprächen. Wird es zu privat, sollen sie offenbar aufhören. Die Kunden wissen nichts davon.
Amazon hört Alexa-Gespräche mit – die Aufregung ist groß. Doch eine Recherche zeigt: Das Aufzeichnen von Nutzerbefehlen durch Google und Co. ist seit Jahren Routine. Smarte Lautsprecher sind dabei aus Sicht der Nutzer das geringste Problem.
www.welt.de
Datenschutzrechtlich müsste ähnlich wie bei Überwachungskameras eigentlich eine Warnung an der Wohnungstüre kleben, um Gäste/Besucher über die Überwachung zu informieren.
Strafgesetzbuch § 201 - (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer unbefugt 1. das nichtöffentlich gesprochene Wort...
dejure.org
Die spannende Frage wird sein, ob sich eigentlich der Benutzer von Alexa oder Amazon nach §201 StGB strafbar macht. Aber da gab es anscheinend noch nicht genügend Strafanzeigen im Zusammenhang mit Alexa, dass das mal gerichtlich entschieden worden wäre.
Wobei das mit dem Nummernunabhängig bei den meisten Messenger-Apps nicht gilt. Inbsesondere bei den hier aufgelisteten. Dort muss man bei der Registrierung seine Telefonnummer angeben. Und diese lässt sich auch ganz normal per Bestandsdatenabfrage bei den Anbietern abfragen. Wem die Nummer gehört muss dann natürlich trotzdem noch extra ermittelt werden.
Es gibt nur wenige Messenger-Apps die ohne Angabe der persönlichen Telefonnummer kostenlos nutzen lassen. Mir fällt da bisher nur Wire ein.
Die Rechtslage zur Vorratsdatenspeicherung ist weiterhin recht eindeutig.
Der EuGH hat seine Vorgaben zu einer Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung weiter präzisiert – mit Signalen auch für die deutschen Regelungen.
www.lto.de
Der EuGH hat mal wieder klar gestellt, wie die Anforderungen an eine anlassbezogene Vorratsdatenspeicherung aussehen. So darf nur bei schweren Straftaten und nach einem richterlichen Beschluss auf die Daten zugegriffen werden.
Um die Verhältnismäßigkeit zu waren, darf sich die Anordnung zudem nur auf verfahrensrelevante Verkehrsdaten beziehen.
Eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist nicht mit EU-Recht vereinbar.
Um die virtuelle Amazon-Assistentin zu verbessern, transkribieren und analysieren Mitarbeiter jeden Tag Tausende von aufgezeichneten Gesprächen. Wird es zu privat, sollen sie offenbar aufhören. Die Kunden wissen nichts davon.
Amazon hört Alexa-Gespräche mit – die Aufregung ist groß. Doch eine Recherche zeigt: Das Aufzeichnen von Nutzerbefehlen durch Google und Co. ist seit Jahren Routine. Smarte Lautsprecher sind dabei aus Sicht der Nutzer das geringste Problem.
www.welt.de
Datenschutzrechtlich müsste ähnlich wie bei Überwachungskameras eigentlich eine Warnung an der Wohnungstüre kleben, um Gäste/Besucher über die Überwachung zu informieren.
Strafgesetzbuch § 201 - (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer unbefugt 1. das nichtöffentlich gesprochene Wort...
dejure.org
Die spannende Frage wird sein, ob sich eigentlich der Benutzer von Alexa oder Amazon nach §201 StGB strafbar macht. Aber da gab es anscheinend noch nicht genügend Strafanzeigen im Zusammenhang mit Alexa, dass das mal gerichtlich entschieden worden wäre.
Meines Wissens gibt es die Pflicht, einem Anrufer mitzuteilen, wenn der Mithörlautsprecher am Telefon aktiviert ist. So war und ist es bei meinen Gesprächen mit Firmen.
Alle Grungesetze, Freiheiten und Verfassungen die nach der Nazi Zeit insbesondere zum Schutz vor Diktatur und Unterdrückung, sowie Verfolgung, erlassen wurden, werden seit einem Jahr mal eben über das Infektionsschutzgesetz ausgehebelt.
Am Grundgesetz ist gar nichts ausgehebelt. Nur weil Faschisten und Covidioten die ganze Zeit von einer Coronadiktatur brüllen stimmt es immer noch nicht.
Jeder hat das Recht Dinge gerichtlich überprüfen zu lassen und bei Verordnungen können im Gegensatz zu Gesetzen, schon die normalen Verwaltungsgerichte über die Normenkontrollklagen zur Verfassungsmäßigkeit entscheiden. Bei Gesetzen ist dafür ausschließlich das BVerfG zuständig. Und wie man in den letzten Monaten gesehen hat, entscheiden die Gerichte auch fleißig.
Gericht kippt Corona-Ausgangsbeschränkungen in Sachsen
Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hat zwei in Sachsens aktueller Corona-Schutzverordnung enthaltene Ausgangsbeschränkungen vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das geht aus einem Beschluss hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Konkret geht es um die nächtliche Ausgangssperre zwischen 22 und 6 Uhr sowie die Begrenzung auf einen 15-Kilometer-Radius für Sport und Bewegung im Freien. Der Eilantrag der Klägerin aus Dresden richtete sich gegen die zwei entsprechenden Paragrafen der Schutzverordnung vom 12. Februar dieses Jahres.
Meines Wissens gibt es die Pflicht, einem Anrufer mitzuteilen, wenn der Mithörlautsprecher am Telefon aktiviert ist. So war und ist es bei meinen Gesprächen mit Firmen.
Das Bundesinnenministerium will, dass neben der Polizei künftig auch der Verfassungsschutz den umstrittenen "Bundestrojaner" nutzen darf. Dabei wird nach WDR-Informationen die Überwachungssoftware schon jetzt kaum eingesetzt. Von Florian Flade.
Die Bundesregierung will auch Geheimdiensten und der Bundespolizei Befugnisse zum Hacken erteilen, obwohl Staatstrojaner praktisch kaum angewandt werden.
www.heise.de
Denn spätestens vor Gericht, wenn die Beweismittel präsentiert werden, müsste der Einsatz solcher verdeckten Mittel während des Ermittlungsverfahrens offen gelegt werden. Was auch rechtlich kein Problem ist, wenn diese vorher ordnungsgemäß von der Staatsanwaltschaft beantragt und richterlich genehmigt wurden.
Die Überwachungen werden immer mehr.
Ich nenne das Polizeistaat.
Mit Terror & Co hat dies gar nichts mehr zu tun.
Wer eine Straftat anzetteln will, der nutzt andere Wege als Whatsapp, Twitter & Co.
Morgen in Berlin marschieren Querdenker und die gesamte Neonazi-Szene auf. Und sie eskalieren total. In den Kommentarspalten wird hundertfach zum Bürgerkrieg, Gewalt, Mord und Sturz der Regierung und aller Andersdenkenden aufgerufen. Wann werden diese neuen Faschisten gestoppt?
www.volksverpetzer.de
Der Rechtsextremist Attila Hildmann wird mittlerweile per Haftbefehl wegen Volksverhetzung, Beleidigung, Bedrohung und öffentliche Aufforderung zu Straftaten gesucht.
Scheinbar konnte er sich trotz Reisebeschränkungen in die Türkei absetzen.
Auch ganz Praktisch hätte das Innenministerium etwas tun können, etwa Hilfe bei der Beschaffung von Schnelltests oder Impfstoff... Die anderen scheinen ja durchaus Hilfe zu brauchen.
Da ist aber das Gesundheitsministerium und damit Spahn für zuständig. Und nicht das BMI.
Die haben erstmal genug damit zutun mit der Bundespolizei die Grenzen zu kontrollieren.
Alleine das jetzt über den europäischen Impfpass so lange gestritten wird ist nicht mehr zu verstehen. Kann doch kein Problem sein den einfach einzuführen. Bis das auch real umgesetzt ist, ist wahrscheinlich auch schon jeder zweimal geimpft, wenn das wieder so lange dauert wie die Einführung der Schnelltests für jeden.
Die Tests gibt es schließlich auch schon seit letztem Sommer.
Das "Cyber" Verbrecher durchaus ermittelt werden können wurde in letzter Zeit oft genug bewiesen. Dazu braucht man eben Experten und sollte auch nicht einfach alle Fristen verstreichen lassen.
Die Fristen sind aber teilweise schon sehr knapp. Z.B. 7 Tage um die Bestandsdaten zu einer IP oder Telefonnummer von den deutschen Providern zu erhalten. Wenn das Auslesen von Geräten länger dauert oder Google/Facebook etc. erst später auf die Bestandsdatenanfrage antworten sind die Daten dafür wertlos. Denn dann kann man sich die Anfrage sparen weil Telekom und Co keine Daten mehr haben.
Das Auslesen eines Smartphones dauert nach der Sicherstellung/Beschlagnahme oft über ein Jahr und dann ist es noch nicht mal ausgewertet.
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Das hat personelle aber auch technische Gründe.
Da ist es dann ganz lustig, wenn in Filmen wie z.B. Verhör in der Nacht, erzählt wird: "Ihre Festplatte wurde in ein paar Minuten kopiert."
In einem Hardwareforum wie hier sollte jeder die Brutto-Datenrate von SATA3 kennen und kann sich ausrechnen wie lange es allein theoretisch schon dauert eine Festplatte mit z.B. 1 TB zu spiegeln, bzw. ein Image zu erstellen.
Wenn man gut ist, hat man in 3 Minuten vielleicht den Rechner aufgeschraubt und die Platte im Ganzen ausgebaut.
Und wie sollte es anders sein, dauert es natürlich auch bei den Bestandsdatenanfragen üblicherweise über eine Woche bis eine Antwort von den Anbietern da ist.
Ist doch interessant wie hier alle meckern und wenn überhaupt zur Wahl gegangen wird, dass Kreutzchen an der immer selben Stelle ( Einheitspartei ) gemacht wird.
Postgeheimnis weg, Bankgeheimnis weg, Staatstrojaner, Vorratsdatenspeicherung, Imaginäre Hassredegesetzte, Bargeldabschaffung und immer weitere Bargeldobergrenzen, Videoüberwachung, Fingerabdrücke im Ausweis, Aktuell die Unverletzbarkeit der Wohnung über den Haufen geworfenusw usw.. und auf das GG wird eh nur n Haufen gemacht. Der Faschismus springt einem geradezu mit dem nackten Popo ins Gesicht ( Thürigenwahl wo die Führerin mal eben ein völlig legitimes und demokratisches Wahlergebnis Rückgängigmacht ) Deutlicher geht es nicht mehr.
Und alle schauen zu, egal... Hauptsache Bier und TK Pizza sind da.
Diese ganzen Verwerfungen, und ich könnte Stunden so weiter machen hat hier jeder Wahlberechtigte mit getragen.
Abe hey, lieber hunderte Stunden irgendwelche Lets Plays ansehen anstatt mal das Hirn einzuschalten. Und sich in 10 Jahren fragen... Wie konnte es nur so weit kommen.
Ah ja , jetzt jammern aber ein hübsches Smartphone + passender Smartwatch am Handgelenk , eine Wanze namens Alexa im heimischen Wohnzimmer betreiben und dazu bei sämtlichen Social - Media - Kanälen angemeldet sein .
Fällt Dir das jetzt erst auf ? Und die meisten tun sich das auch noch freiwillig an . Nicht das Ich solche Massnahmen billige , aber Orwells 1984 ist ein Kindergarten zu dem was sich der "mündige " Bürger heutzutage freiwillig antut .
Ah ja , jetzt jammern aber ein hübsches Smartphone + passender Smartwatch am Handgelenk , eine Wanze namens Alexa im heimischen Wohnzimmer betreiben und dazu bei sämtlichen Social - Media - Kanälen angemeldet sein .
Fällt Dir das jetzt erst auf ? Und die meisten tun sich das auch noch freiwillig an . Nicht das Ich solche Massnahmen billige , aber Orwells 1984 ist ein Kindergarten zu dem was sich der "mündige " Bürger heutzutage freiwillig antut .
Das reicht doch auch aus. Da sollte man schon 90% der Daten finden.
Ich bin ganz froh bisher ohne auszukommen. Da ist eher die Frage welche Alternativen es dann bei Apps als Zutrittsbeschränkungen zu Veranstaltungen, Läden etc. gibt für Leute die kein Smartphone haben.
Zumindest den europäischen Corona-Impfpass soll es alternativ in Papierform mit QR-Code geben.
Dir ist schon bewusst das - egal was du benutzt - du in der Theorie mit einer Art "Superwanze" in der Tasche durch die Gegend läufst? Inkl. Mikrofon und Kameras.
Ich bezog mich auf den Durchschnittsnutzer. Gerade die 10 bis 20 jährigen nutzen das Smartphone heute mehrere Stunden am Tag und verdrängen dabei den klassischen Windows-PC/Notebook.
Entsprechend ist dann auch das ganze Leben auf dem Gerät zu finden. Insbesondere die ganzen Messengernachrichten die da mit gespeichert sind und sich auch mit auswerten lassen.
Ebenso wie die Sozialen Netzwerke die darüber genutzt werden.
Dir ist schon bewusst das - egal was du benutzt - du in der Theorie mit einer Art "Superwanze" in der Tasche durch die Gegend läufst? Inkl. Mikrofon und Kameras.
Dann ist ja gut, das ich nicht immer mit dem Smartphone in der Tasche rum laufe. Es gibt bei mir nämlich auch mal Tage oder auch mal ne Woche, wo das Handy ausgeschaltet in eine Schublade liegt. Sollten sowieso mal mehr Leute machen
Dann ist ja gut, das ich nicht immer mit dem Smartphone in der Tasche rum laufe. Es gibt bei mir nämlich auch mal Tage oder auch mal ne Woche, wo das Handy ausgeschaltet in eine Schublade liegt. Sollten sowieso mal mehr Leute machen
Erleichtert aber die Datenauswertung wenn so sorglos und permanent persönliche Daten anfallen. Sowohl für die Gerätehersteller, Appanbieter, Sozialen Netzwerke und natürlich Werbeplattformen.
Das dann dort auch manchmal ein Interesse der Sicherheitsbehörden besteht, auf den Datenpool zuzugreifen ist nichts neues.
Grundlage des Datenschutzes ist immer noch Datensparsamkeit. Daten die nirgendwo vorliegen lassen sich nicht auswerten und können auch nicht geklaut werden.
Generell sollte man sagen, nicht alles was der Staat könnte darf er tun. Aus Sicherheitsgründen.
Wer hätte vor 33 gedacht, was einmal geschehen würde?
Die heutigen Möglichkeiten gehen weit über die damaligen hinaus. Eine Abwehr wäre viel schwieriger. Viele gehen davon aus, hier und anderswo wird es nie wieder eine Diktatur oder organisierten Datenmißbrauch geben. Das ist extrem unwahrscheinlich, da es in der Historie genug Gegenbeispiele gibt.
Eine Demokratie oder ein Rechtsstaat ist nicht per se stabil, sondern eine fragile Geschichte.
Man muß immer aufpassen, daß sich nicht Dinge einschleichen die damit nicht vereinbar sind. Die Grenzen müssen klar definiert sein und der Staat kann nicht Gegenspieler des Bürgers sein oder werden.
Unsere Gesellschaftsform ist nicht "fertig", nicht ausgereift. Es gibt immer wieder Veränderungen die aber beobachtet werden sollten ob sie noch zielgerichtet verlaufen.
Die Überwachung läuft auf eine Kriminalisierung der Bürger hinaus, da man jedem unterstellt, er könnte ein Straftäter sein und kontrolliert werden müßte. Im Umkehrschluß könnte man nun sagen, für den Staat würde das dann ebenso gelten und er müßte in gleicher Weise kontrolliert werden. Dies war unter A.H. nicht mehr möglich.
Sicher kann man die Situation heute mit damals nicht vergleichen, aber nur wenn man dauerhaft negative Tendenzen verhindert und Gewaltenteilung, Demokratie, Rechtsstaat schützt. Überwachung, Kontrolle, Datensammelei usw stehen dazu immer mehr im Widerspruch.
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