RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Ach wirklich? Da wäre ich nicht drauf gekommen!
Neue Bundesregierung 2025
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TrueRomance
Lötkolbengott/-göttin
Machen wir alle und sind auch in der Politik legitim. Nicht legitim ist, die selben Fehler wissentlich zu wiederholen weil die Vergangenheit gezeigt hat, dass es Murks ist und weil alle anderen darauf hingewiesen haben #Tankrabatt
Und mit den Faschisten wiederholen die "Konservativen" auch den Fehler aus der Vergangenheit. Damit haben sie bereits 1 Million Wähler an die AFD verloren und werden weitere an andere Parteien verlieren. Willkommen im unter 20% Club.
Und die AFD Bubble behauptet, die CDU mache linke Politik. Kannst Du dir nicht ausdenken.
Mal schauen wann die SPD es mit Kultur- und Ideologiekampf probiert.
TrueRomance
Lötkolbengott/-göttin
Ministerpräsident Schulze: Bundesregierung für AfD-Umfragehoch mitverantwortlich
Die AfD geht laut Umfragen klar als Favorit ins Rennen um die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Ministerpräsident Schulze macht dafür vor allem die Bundesregierung verantwortlich. Innenminister Dobrindt sieht "eine Vielzahl von Gründen".
www.tagesschau.de
Was soll man dazu noch sagen? Ein bisschen rechtswidrig und ein bisschen rechtsextrem aber eine reduzierte Polarisierung kann ich nicht erkennen. Ganz im Gegenteil.
Wenn dann alle Menschen mit Migrationsgeschichte wieder ungehemmt gehasst werden dürfen, dienen sie dann auch als Sündenbock wenn Heizen unbezahlbar ist und die Steuergelder als Strafzahlungen an die EU abgedrückt werden müssen:
WinWin
ruyven_macaran
Trockeneisprofi (m/w)
Doch, wenn wir hier über Maßnahmen gegen beliebte Parteien sprechen, dann ist das Thema und ganz allgemein gibt es bei der Gesetzgebung nicht "auch" gesellschaftliche Einflüsse. Es gibt überwiegend gesellschaftliche Einflüsse und eigentlich sollte es NUR gesellschaftliche Einflüsse. Das nennt man dann "Demokratie": Was die Gesellschaft mehrheitlich will, wird in Gesetze gegossen. Und dazu gehört theoretisch auch "wir wollen uns alle gegenseitig zu klump schlagen". Wenn es der Mehrheit wichtiger, ihrem Nachbarn eine reinschlagen zu dürfen, als selbst vor Schlägen des Nachbarn geschützt zu werden (bzw. wenn man auf letztere steht), wäre es legitim, das zu legalisieren. Bei so einem extremen Beispiel gibt es halt nicht ansatzweise eine derartige Mehrheit, weswegen es absurd anmutet. Aber in gleicher Weise erlauben wir z.B. Autofahren. Niemand will wirklich, dass jemand vor seinem Haus vorbeifährt (insbesondere nicht schnell und laut), auch wenn es einige mehr stört als andere. Das merkt man jedes Mal, wenn eine Straße gebaut werden soll, nur "bitte nicht hier". Aber die überwältigende Mehrheit will selbst mit dem Auto an diversen Orten vorbeifahren / vorbei gefahren werden / Waren geliefert bekommen und ist deswegen dafür, dass allgemein zu erlauben.
Wenn dagegen ein kleiner Kreis vorgeben, was andere dürfen und was nicht, dann nennt man das "Oligarchie" oder "Diktatur". Und genau an diesem demokratischen Anspruch muss man sich messen, wenn man Politik verbieten will, für die es Mehrheiten gibt.
Ich wäre zwar wortwörtlich für ein AFD-Verbot gestern statt heute, da sie gestern noch keine Mehrheiten hatte, undzwar einfach auf der Grundlage dass sie systematisch Unwahrheiten verbreitet und Leute täuscht, um die Mehrheiten für sich selbst zu schaffen. Betrug gehört verboten, auch wenn er eigentlich leicht zu durchschauen wäre und letztlich nur weit verbreitete Emotionen angezapft werden, die genau so widerlich sind, wie die AFD. Aber mit der Entscheidung, dass Parteiverbote nur auf der Grundlage "will die Ordnung und bedrohen und ist groß genug, dass zu schaffen", wurde die Möglichkeit eines demokratisch legitimierten Parteiverbots ausgehebelt.
Umspannwerke dürften nicht unter das Bergbaurecht fallen. Das geht wesentlich weiter.
Was in meinen Augen nur noch mehr fail ist:
Entweder eine Partei ist okay oder sie ist es nicht. Mit der Entscheidung, Mittel für eine wir-müssen-sie-als-okay-einstufen-aber-wir-mögen-sie-halt-nicht zu streichen, hat man schlichtweg Geld über Demokratie gestellt.
Ich will nicht abstreiten, dass das nicht ein perfektes Symbol für die Zustände in Deutschland war, aber ...
Für Heute-noch-CDU-Wähler beginnt die "Mitte" ja auch erst ein gutes Stück rechts der SPD.
Wenn man die grüne Realpolitik betrachtet: Ja. In der Rubrik "Status Quo konservieren" war Habeck einer der fleißigsten Politiker seit langem, Özdemir ebenfalls stabilisierend unterwegs und Rot-Grün hat seinerzeit zwar "Reformen" gemacht, aber das um z.B. kleine, ursprünglich arbeitende Landwirte zu unterstützen, Abhängigkeit von ausländischen Importen zu reduzieren oder dezentrale Energieproduktion gegenüber internationalen Großkonzernen voranzubringen. Das war Ur-Konservative Politik.
Aber ein Großteil der Wähler kümmert sich in Deutschland ja nicht mehr darum, was Politiker tatsächlich machen. Siehe Scholz, siehe Merz, siehe Spahn, siehe... . Wenn es überhaupt mal um sowas wie Inhalte geht (und nicht um Personen, wie die meiste Zeit), dann zählt nur, was gesagt wird. Aber mit Schwerpunkt auf Sätze kürzer fünf Wörter. Aufmerksamkeitsspanne und so. Da erweisen sich die Grünen selbst einen Bärendienst, denn wann immer sie in den letzten Jahrzehnten mal die Chance hatten, Sachvorschläge in die Debatte einzubringen, kamen sie mit "Tempolimit", "Veggie Day", "Gender", etc.. Hochemotionalisierte, hart-progressive, und i.d.R. entweder diffuse oder wirkungslose Symbolpolitik. Für Konservative genauso unwählbar wie für progressive, die durchdachte Konzepte für substanzielle Fortschritte wollen. Im falle der Ampeljahre muss man den Grünen in diesem Zuge auch noch vorwerfen, ähnlich wie die FDP einen weitaus schillernderen Wahlkampf als spätere Realpolitik zu machen. D.h. sie fallen nicht nur bei der einen Gruppe durch, weil sie die "falschen" Forderungen gestellt haben, sondern auch noch bei denjenigen, die die gut fanden, weil dann real deutlich andere Schwerpunkte gesetzt, also die eigenen Ankündigungen verraten worden.
Natürlich ist es möglich, Fehler zu korrigieren. Nicht angenehm und nicht leicht (genauer: umso schwerer, je länger man auf falschem Kurs bleibt), aber möglich. Nur müsste man dazu erst einmal eingestehen, dass es Fehler waren, insbesondere auch die eigenen. Genau das machen unsere Politiker aber nicht und verlieren damit jegliche inhaltliche Glaubwürdigkeit. Schließlich geht es in der höheren Politik quasi immer um Verteilungsfragen und ein "Fehler" ist somit immer eine Frage der Betrachtung: Des einen Schaden war des anderen Vorteil. Wer den Schaden nicht Schaden nennt, sondern schönredet, betrachtet die Vergangenheit also offensichtlich aus Sicht der Vorteilsnehmer. Siehe z.B. Spahns Maskendeals. Die waren aus Sicht von der beteiligten Händler doch goldrichtig. Genauso wie zuvor Dobrindts Mautpläne aus Sicht des bereits bezahlten Konsortiums oder Merkels Ausstieg aus dem Atomausstieg für die Konzerne, die dafür Steurmilliarden kassiert haben. Von Scholz Cum-Ex-Deckung, Reiches Auslöschung der deutschen Solarindustrie zugunsten fossiler Kraftwerke und der Jahrzehntelangen Milliardenveruntreuung bei der Bundeswehr ganz zu schweigen.
Alles "richtige" Entscheidungen aus Sicht bestimmter Leute. Politiker, die das weiterhin als "richtig" bezeichnen respektive "sich keine Fehler vorzuwerfen" haben, betrachten diese Entscheidungen offensichtlich aus der Sicht der Profiteure und werden auch weiterhin Politik aus dieser Perspektive machen. Also mit der Faust in die Fresse der Bürger.
TrueRomance
Lötkolbengott/-göttin
Ich gehe nicht davon aus, dass der Großteil der Bevölkerung politisch wichtige Entscheidungen treffen kann, da niemand alle Themen vollumfänglich bewerten kann. Es ist Aufgabe der Politik, ein gesellschaftliches Umfeld zu schaffen bzw. die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, damit eine Gesellschaft funktionieren kann. Und gegenseitiges Verprügeln wird das nicht schaffen.
Aber hey, die CDU und auch die AFD arbeiten hart daran, ein toxisches Klima in der Gesellschaft zu schaffen. Dann können wir natürlich per Volksentscheid ein paar Gesetze bestimmen. Viel schlimmer kann das auch nicht sein.
Dennoch wird niemandem einfach irgendwas weggenommen. Wenn das so wäre, wäre mein Job deutlich entspannter.
"Gott mit Dir..." - Hymnenpflicht an Schulen kommt
Bei Abschlussfeiern an bayerischen Schulen muss künftig auch mindestens die Bayernhymne gespielt werden. Der Wunsch wurde von der CSU durchgesetzt, kommt nun aber abgeschwächt – und mit einer deutlichen Warnung.
www.br.de
Natürlich gleich mit Hinweis auf § 90a StGB.
Lächerlicher geht doch jetzt aber wirklich nicht mehr. Naja, der Länderpartei wird sicher noch was einfallen.
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Mottekus
Software-Overclocker(in)
@TrueRomance
Da singt bald eh kaum noch einer bei der Geburtenrate xD
Und die möchte man scheinbar jetzt noch weiter senken, wenn man statt der im Koalitionsvertrag beabsichtigten Erhöhung des Elterngeldes (keine Anpassung seit 2007) eine Kürzung plant.
Habe tatsächlich im Bekanntenkreis diverse werdende Eltern. Allein aufgrund der Information, dass gekürzt werden soll, werden jetzt real diverse Ausgaben auf Eis gelegt. Die Konjunktur freut sich.
Da singt bald eh kaum noch einer bei der Geburtenrate xD
Und die möchte man scheinbar jetzt noch weiter senken, wenn man statt der im Koalitionsvertrag beabsichtigten Erhöhung des Elterngeldes (keine Anpassung seit 2007) eine Kürzung plant.
Habe tatsächlich im Bekanntenkreis diverse werdende Eltern. Allein aufgrund der Information, dass gekürzt werden soll, werden jetzt real diverse Ausgaben auf Eis gelegt. Die Konjunktur freut sich.
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RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Bundesrat stoppt 1.000-Euro-Entlastungsprämie für Arbeitnehmer
Der Bundesrat hat die vom Bundestag beschlossene Entlastungsprämie von 1.000 Euro für Arbeitnehmer vorerst gestoppt.
www.zdfheute.de
Damit wurde dieser Unsinn erstmal gestoppt.
Da_Obst
PCGH-Community-Veteran(in)
Ministerpräsident Schulze: Bundesregierung für AfD-Umfragehoch mitverantwortlich
Die AfD geht laut Umfragen klar als Favorit ins Rennen um die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Ministerpräsident Schulze macht dafür vor allem die Bundesregierung verantwortlich. Innenminister Dobrindt sieht "eine Vielzahl von Gründen".
TS schrieb:
Das wird die Schmutzkampagne des Jahres. (^^)
Über die AfD wird Höllenfeuer hereinbrechen, während sich Journos beide Beine ausreißen um die AfD zu diskreditieren. Ich bin schon so gespannt.
TrueRomance
Lötkolbengott/-göttin
Die Zeiten sind doch schon lange vorbei. Selbst die ARD hilft doch bereits dabei die Lügen von NIUS und AFD zu verbreiten.
Zuletzt bearbeitet:
Da_Obst
PCGH-Community-Veteran(in)
Hast du das Tohuwabohu um "Ben Ungeskriptet" mitbekommen, weil er mit Björn Höcke gesprochen hat? Saskia Esken möchte, dass der YT Kanal bei Werbekunden auf die Blacklist kommt - Großes Kino. (^^)
Ich glaube, dass das nur ein kleiner Vorgeschmack auf das ist, was dann August/September vom Zaun brechen wird. Da bin ich guter Dinge...
TrueRomance
Lötkolbengott/-göttin
Ist das Journalistim?
Keine Ahnung was daran lustig ist, wenn Faschisten überall ihren Müll absondern können.
Und welche Lügen sollen das sein?
Könnte es sein, dass es unsere Altparteien mit der Meinungsfreiheit nicht so genau nehmen?Hast du das Tohuwabohu um "Ben Ungeskriptet" mitbekommen, weil er mit Björn Höcke gesprochen hat? Saskia Esken möchte, dass der YT Kanal bei Werbekunden auf die Blacklist kommt - Großes Kino. (^^)
Ich glaube, dass das nur ein kleiner Vorgeschmack auf das ist, was dann August/September vom Zaun brechen wird. Da bin ich guter Dinge...
Da_Obst
PCGH-Community-Veteran(in)
Sie betreibt einen Social-Media Kanal auf welchem sie ausgewählte politische Themen aufgreift und ihrer Ansicht nach objektiv einordnet, also im Prinzip ja.
Mich belustigt das hysterische Gekreische auf ad-hominem Basis. Aktuell gibt's wieder viel Popcorn.
Solange man den Mund hält ist das mit der Meinungsfreiheit überhaupt kein Thema. (^^)Könnte es sein, dass es unsere Altparteien mit der Meinungsfreiheit nicht so genau nehmen?
TrueRomance
Lötkolbengott/-göttin
Endet dort, wo die Menschenwürde verletzt wird. Volksverhetzung, Rassismus und Diskriminierung ist nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Also quatsch kein Blödsinn.
Es ist wirklich toll, wenn jemand Faschisten mit dem Argument der Meinungsfreiheit in Schutz nimmt obwohl genau diese Leute diese einschränken oder gar abschaffen wollen.
Also im Prinzip ist jeder mit einem Smartphone Journalist?
Wenn man selbst zur Herrenrasse gehört und männlich ist, kann man da natürlich lachen.
Tekkla
Volt-Modder(in)
Perfekter kann man es gar nicht ausdrücken!
Über die von dir genannten drei Beispiele müssen wir nicht diskutieren, da das Straftatbestände sind. Ich würde da eher an Daniel Günther und Saskia Esken denken, welche die freie Meinungsäußerung einschränken möchten.
Wo habe ich denn Blödsinn geschrieben, bitte um Erklärung?
Tekkla
Volt-Modder(in)
Ist dem so? Wie denn genau?
Da_Obst
PCGH-Community-Veteran(in)
Wenn man sich mit dem Smartphone journalistisch betätigt, dann ist man Journalist. Dafür braucht man keinen Stempel, es handelt sich dabei nicht um eine geschützte Berufsbezeichnung.
Was soll denn das sein, diese Herrenrasse?
Kannst du das irgendwie festmachen, oder ist das nur ein Schlagwort?