RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Die aktuelle Bundesregierung könnte aber was unternehmen um die hohen Benzinpreise zu senken.
Das machen andere Länder um uns herum ja auch.
Neue Bundesregierung 2025
- Ersteller Threshold
- Erstellt am
Das machen andere Länder um uns herum ja auch.
Haben wir schon mal gemacht bei der Ukraine, einen Haufen Geld für gar nichts.
Wir haben das Geld nicht mehr.
Dazu sind "unsere" Spritpreise strukturell bedingt, das einzige was der Staat eventuell besser machen kann, ist gegen dieses Kartell vorgehen, aber das ist juristisch mehr als schwierig.
Wir haben in Bezug auf den Spritmarkt viel zu wenig Anbieter und Konkurrenz, auch ein eher hausgemachtes Problem!
TrueRomance
Lötkolbengott/-göttin
Wobei ich von einem Preisdeckel und Steuersenkungen nicht viel halte. Das verpuffte beim letzten Mal auch. Die Unabhängigkeit wurde die letzten Jahrzehnte verpennt und der Zustand der Bahn ist furchtbar. Als Alternative also wenig attraktiv und zu teuer. Hier muss man ansetzen. Aber im Gegensatz zum Auto, hat man an den ÖPNV und den Fernverkehr den Anspruch wirtschaftlich zu sein.
Das kannst Du gern auf die letzten 5 Jahrzehnte ausdehnen. Und da hat die CDU einen hohen Anteil in den Regierungen gehabt.
Nicht der Atomausstieg ist das Problem. Das Problem ist der verspätete Ausbau bzw. die Blockierung von Solar und Windenergieanlagen und der immernoch fehlende Trassenausbau sowie Ausbau von Speichern.
Hauptsächlich wählt er die AFD weil keinen Bock mehr auf ein weiter so hat. Die Konsequenzen sind ihm in der Regel nicht bewusst.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Gerade die Leute welche auf das Auto angewiesen sind um zur Arbeit zu kommen und die wenig Geld haben trifft es aktuell am schlimmsten. Da sollte man sich auch kurzfristig was einfallen lassen.
Wie schon geschrieben machen das andere Länder um uns herum auch.
Und ja, der OPNV muss weiter ausgebaut werden. Vor allem in ländlichen Regionen.
Ich weiss, dass Ulf Poschardt äußerst unbeliebt und umstritten ist, mittlerweile muss man aber von etwas pathologischen ausgehen, anders ist das nicht zu erklären.
Für mehr Informationen besuche die Datenschutz-Seite.
Eingebundener Inhalt
An dieser Stelle findest du externe Inhalte von Twitter. Zum Schutz deiner persönlichen Daten werden externe Einbindungen erst angezeigt, wenn du dies durch Klick auf "Alle externen Inhalte laden" bestätigst:
Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit werden personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt.Für mehr Informationen besuche die Datenschutz-Seite.
Service Post.
Die Rechten blasen gerade im Netz zum Shitstorm, Ziel ist die Unversitätsklinik in Bonn!
de.wikipedia.org
Grunddefinition, die Unversitätsklinik in Bonn ist keine staatliche Stelle, sondern eine Anstalt öffentlichen Rechts, das wird noch wichtig.
Ausgehend davon
Für mehr Informationen besuche die Datenschutz-Seite.
weitergehnd
Für mehr Informationen besuche die Datenschutz-Seite.
Für mehr Informationen besuche die Datenschutz-Seite.
Ich möchte das mal juristisch erklären, weil ich es für wichtig halte bei den ganzen Fake News, Click Bait und Shitstorm Sachen, die so täglich ablaufen.
Fall:
Die Unversitätsklinik Bonn, stellt ein kostenloses WLAN zur Verfügung und auch klinikeigene Tabletts für Patienten die keine haben, auf den klinikeigenen Geräten sind gewisse Nachrichtenportale gesperrt wie Nius, Apollo News und Junge Freiheit.
Daraus konstruieren unsere "rechten Freunde" nun einen aktiven rechtwidrigen (staatlichen) Grundrechtseingriff, weil Sie die Unversitätsklinik als staatliche Stelle definieren.
Das ist juristisch gesehen eine glatte Lüge, die Unversitätsklinik Bonn ist eine Anstalt öffentlichen Rechts in der das/ihr eigenes Hausrecht als auch virtuelle Hausrecht gilt, analog z:b. hier auf PCGH deren virtuelles Hausrecht gilt.
Flapsig ausgedrückt, die IT der Universitätsklinik, kann bei deren klinikeigenen Geräten schon eine Webseite sperren, wenn der IT die Cookieregeln der Webseite nicht passen, weil deren eigene Geräte.
Das gleiche gilt auch für das kostenlos zur Verfügung gestellte WLAN, dort bestimmt alleine die IT der Universtätsklinik die Spielregeln.
Ist analog genauso wie hier im PCGH Forum, die durch ihre eigenen Regeln alleine die Spielregeln bestimmen = Hausrecht!
Jede Stadtbibliothek, Universität, Schwimmbad, Schule etc. etc. etc. hat überigens ihr eigenes Hausrecht, das nur sehr rudimentären rechtlichen Grundsätzen unterworfen ist.
Flapsiger formuliert:
Mein Forum - meine Regeln = Hausrecht
Meine Endgeräte - meine Regeln = Hausrecht
Die Rechten blasen gerade im Netz zum Shitstorm, Ziel ist die Unversitätsklinik in Bonn!
Universitätsklinikum Bonn – Wikipedia
Grunddefinition, die Unversitätsklinik in Bonn ist keine staatliche Stelle, sondern eine Anstalt öffentlichen Rechts, das wird noch wichtig.
Ausgehend davon
Eingebundener Inhalt
An dieser Stelle findest du externe Inhalte von Twitter. Zum Schutz deiner persönlichen Daten werden externe Einbindungen erst angezeigt, wenn du dies durch Klick auf "Alle externen Inhalte laden" bestätigst:
Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit werden personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt.Für mehr Informationen besuche die Datenschutz-Seite.
weitergehnd
Eingebundener Inhalt
An dieser Stelle findest du externe Inhalte von Twitter. Zum Schutz deiner persönlichen Daten werden externe Einbindungen erst angezeigt, wenn du dies durch Klick auf "Alle externen Inhalte laden" bestätigst:
Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit werden personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt.Für mehr Informationen besuche die Datenschutz-Seite.
Eingebundener Inhalt
An dieser Stelle findest du externe Inhalte von Twitter. Zum Schutz deiner persönlichen Daten werden externe Einbindungen erst angezeigt, wenn du dies durch Klick auf "Alle externen Inhalte laden" bestätigst:
Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit werden personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt.Für mehr Informationen besuche die Datenschutz-Seite.
Ich möchte das mal juristisch erklären, weil ich es für wichtig halte bei den ganzen Fake News, Click Bait und Shitstorm Sachen, die so täglich ablaufen.
Fall:
Die Unversitätsklinik Bonn, stellt ein kostenloses WLAN zur Verfügung und auch klinikeigene Tabletts für Patienten die keine haben, auf den klinikeigenen Geräten sind gewisse Nachrichtenportale gesperrt wie Nius, Apollo News und Junge Freiheit.
Daraus konstruieren unsere "rechten Freunde" nun einen aktiven rechtwidrigen (staatlichen) Grundrechtseingriff, weil Sie die Unversitätsklinik als staatliche Stelle definieren.
Das ist juristisch gesehen eine glatte Lüge, die Unversitätsklinik Bonn ist eine Anstalt öffentlichen Rechts in der das/ihr eigenes Hausrecht als auch virtuelle Hausrecht gilt, analog z:b. hier auf PCGH deren virtuelles Hausrecht gilt.
Flapsig ausgedrückt, die IT der Universitätsklinik, kann bei deren klinikeigenen Geräten schon eine Webseite sperren, wenn der IT die Cookieregeln der Webseite nicht passen, weil deren eigene Geräte.
Das gleiche gilt auch für das kostenlos zur Verfügung gestellte WLAN, dort bestimmt alleine die IT der Universtätsklinik die Spielregeln.
Ist analog genauso wie hier im PCGH Forum, die durch ihre eigenen Regeln alleine die Spielregeln bestimmen = Hausrecht!
Jede Stadtbibliothek, Universität, Schwimmbad, Schule etc. etc. etc. hat überigens ihr eigenes Hausrecht, das nur sehr rudimentären rechtlichen Grundsätzen unterworfen ist.
Flapsiger formuliert:
Mein Forum - meine Regeln = Hausrecht
Meine Endgeräte - meine Regeln = Hausrecht
Zuletzt bearbeitet:
Andreas1975
BIOS-Overclocker(in)
Oder aber auch eine staatliche Stelle als auch Beamte haben neben ihrer Neutralitätspflicht auch eine Treuepflicht gegenüber dem Staat.
Schon, bin ich auch bei dir, aber wenn ich da eine Güterabwägung vornehme und die Verhältnismäßigkeit prüfe, muss ich irgend etwas "handfestes"/objektives anführen, "gegen die Neutralitätspflicht".
Soweit mir bekannt stehen diese Medien weder unter Beobachtung, noch sonstwo auf einer offiziellen Liste, damit wird es dann juristisch schwer.
Andreas1975
BIOS-Overclocker(in)
Meine Aussage bezieht sich nicht explizit auf diese Medien. So wie ich auch nicht sehe das ein Universitätsklinikum in die Sparte staatliche Einrichtung fällt. Im besagten Fall trifft ja das Hausrecht ja des Pudels Kern. Ich darf mich als Beamter auch im Dienst sehr wohl auch gegen (gesicherte) Extremisten äußern und auch entsprechend handeln. Das gebietet mir die Treuepflicht. Wegsehen oder wegducken mit hinweis auf die Neutralitätspflicht ist da fehl am Platz.
ruyven_macaran
Trockeneisprofi (m/w)
Unzufriedenheit mit Merz erreicht Allzeithoch, AfD holt Union ein
Die Unzufriedenheit mit Bundeskanzler Friedrich Merz erreicht neue Höhen im RTL/ntv Trendbarometer. CDU/CSU sind wegen des Zuspruchs zur AfD nicht mehr allein stärkste Kraft. Schlechte Nachrichten ereilen auch SPD und BSW.www.n-tv.de
Fast die Hälfte der Unionswähler ist mit der Arbeit von Fritz nicht zufrieden. Und wovor viele bereits gewarnt haben, zeigt sich an den Umfragewerten. Rechte Politik, Populismus und Lobbyarbeit stärken die Rechtsextremen.
Die Preise an den Zapfsäulen werden noch weiter die Wähler zur AFD ziehen.
Absolut unverständlich, dass die Leute nicht in Scharen zur CDU wandern! Dabei verhindert die Union doch heldenhaft die Umsetzung "unbezahlbarer" [Zitat: Reiche] SPD-Vorschläge wie z.B. eine Übergewinnabfuhr für Ölkonzerne und arbeitet selbst an kurzfristigen Problemlösungen wie z.B. erweiterten Steuerabschreibemöglichkeiten/Rückerstattungen für Besserverdiener in 12 Monaten!!
TrueRomance
Lötkolbengott/-göttin
Wirtschaftsministerin Reiche will an den Erneuerbaren sparen. Doch das könnte teuer werden
Am Osterwochenende erhielten große Unternehmen Geld dafür, Strom zu verbrauchen. Wind und Sonne deckten fast den Bedarf. Doch Pläne des Wirtschaftsministeriums gefährden den Ausbau erneuerbarer Energien.
www.ndr.de
Die CDU kostet uns Milliarden €. Aber hey, das sind wir ja gewohnt. Das sparen wir dann wieder an Sozialleistungen und durch Abschiebungen.
Tekkla
Volt-Modder(in)
Wir hatten schon mal so eine Blitzbirne als Wirtschaftsminister. Der hieß damals Peter Altmaier und war auch von ... TROMMELWIRBEL! .. der CDU -.-Wirtschaftsministerin Reiche will an den Erneuerbaren sparen. Doch das könnte teuer werden
Am Osterwochenende erhielten große Unternehmen Geld dafür, Strom zu verbrauchen. Wind und Sonne deckten fast den Bedarf. Doch Pläne des Wirtschaftsministeriums gefährden den Ausbau erneuerbarer Energien.
Die CDU kostet uns Milliarden €. Aber hey, das sind wir ja gewohnt. Das sparen wir dann wieder an Sozialleistungen und durch Abschiebungen.
ruyven_macaran
Trockeneisprofi (m/w)
Rate mal, wer unter Minister Altmaier Staatssekretärin war?
Undzwar zuständig für Energie?
Eine gewisse Katharina R..
Nein, die CDU(-Wählerschaft) stellt sich nicht zufällig unbeholfen an, sondern die setzt wiederholt / bewusst / mit System / korrupt die Erneuerbaren in den Sand, während sie großen Energiekonzernen (fossil wie Atom), auch bekannt als "letzter Arbeitgeber von Katharina R." auf Steuerzahlerkosten den Arsch vergoldet.
Undzwar zuständig für Energie?
Eine gewisse Katharina R..
Nein, die CDU(-Wählerschaft) stellt sich nicht zufällig unbeholfen an, sondern die setzt wiederholt / bewusst / mit System / korrupt die Erneuerbaren in den Sand, während sie großen Energiekonzernen (fossil wie Atom), auch bekannt als "letzter Arbeitgeber von Katharina R." auf Steuerzahlerkosten den Arsch vergoldet.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Quelle: Regierung senkt Steuer auf Benzin und Diesel
Also geht es doch! Man wollte wohl auch keinen Bruch der Koalition riskieren.
Außerdem gab es Druck seitens der Bürger und Verbände.
TrueRomance
Lötkolbengott/-göttin
"Merz fügte hinzu, er erwarte, dass die Mineralölwirtschaft die Entlastung direkt und ohne Einschränkung an die Verbraucher weitergebe."
Wird also wieder eine Subvention für die Mineralölkonzerne.
Alternativen werden weiter kaputt gespart, Radinfrastruktur bleibt marode, Verbrenner werden weiter gebaut und das Deutschlandticket wird jährlich teurer.
Also alles beim Alten und wir dürfen uns freuen weil der Sprit ein paar Tage etwas "günstiger" ist.
Wird also wieder eine Subvention für die Mineralölkonzerne.
Alternativen werden weiter kaputt gespart, Radinfrastruktur bleibt marode, Verbrenner werden weiter gebaut und das Deutschlandticket wird jährlich teurer.
Also alles beim Alten und wir dürfen uns freuen weil der Sprit ein paar Tage etwas "günstiger" ist.
Andreas1975
BIOS-Overclocker(in)
Was soll ich mich wundern in Autoschland.
Scheiß auf irgendwelche Probleme des Sozialstaates, Probleme mit Wohnraum, Umbau der Industrie.
Alles Egal. Der Bürger steigt auf die Barrikaden weil der Sprit teurer wird. Das der Rest der wirklich Lebenswichtig ist auch teurer wird merkt er zwar und er wird auch durch die Presse darauf hingewiesen aber da zuckt er mit den Schultern. Aber wenn das Benzin teurer wird da ist Randale.
Das Klima und damit unsere Lebensgrundlage geht vor die Hunde und der Preis von Benzin soll tatsächlich auf dauer teurer werden. Das wird aber in Autoschland nichts. Der Bürger wird da solche Parteien nicht wählen. Er will nicht umdenken und noch weniger sich ändern. Ein weiter so ist das was der Bürger eigentlich möchte.
Wird der Politik gerade sehr schön gezeigt.
Ja auch ich muss mehr für den Sprit derzeit zahlen. Ich täte mich aber mehr über ein neues 9€ Ticket freuen als über die Geschenke für die Mineralölgesellschaften. Ein Tempolimit ist auch vom Tisch. Das wäre ein weiterer Sargnagel für jede Regierung. Das sind die Dinge da brodelt das deutsche Gemüt.
@TrueRomance warten wir mal ob die Erwartung des Herrn F. gegenüber den Minaralölkonzernen auch erfüllt werden. Ich habe da meine berechtigten zweifel. Aber hey, Hauptsache die Politik hat das wichtigste in Deutschland angefasst und gehandelt, der Preis an der Zapfsäule.
Scheiß auf irgendwelche Probleme des Sozialstaates, Probleme mit Wohnraum, Umbau der Industrie.
Alles Egal. Der Bürger steigt auf die Barrikaden weil der Sprit teurer wird. Das der Rest der wirklich Lebenswichtig ist auch teurer wird merkt er zwar und er wird auch durch die Presse darauf hingewiesen aber da zuckt er mit den Schultern. Aber wenn das Benzin teurer wird da ist Randale.
Das Klima und damit unsere Lebensgrundlage geht vor die Hunde und der Preis von Benzin soll tatsächlich auf dauer teurer werden. Das wird aber in Autoschland nichts. Der Bürger wird da solche Parteien nicht wählen. Er will nicht umdenken und noch weniger sich ändern. Ein weiter so ist das was der Bürger eigentlich möchte.
Wird der Politik gerade sehr schön gezeigt.
Ja auch ich muss mehr für den Sprit derzeit zahlen. Ich täte mich aber mehr über ein neues 9€ Ticket freuen als über die Geschenke für die Mineralölgesellschaften. Ein Tempolimit ist auch vom Tisch. Das wäre ein weiterer Sargnagel für jede Regierung. Das sind die Dinge da brodelt das deutsche Gemüt.
@TrueRomance warten wir mal ob die Erwartung des Herrn F. gegenüber den Minaralölkonzernen auch erfüllt werden. Ich habe da meine berechtigten zweifel. Aber hey, Hauptsache die Politik hat das wichtigste in Deutschland angefasst und gehandelt, der Preis an der Zapfsäule.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Vielerorts ist das Verkehrsnetz für Bus und Bahn aber noch nicht gut ausgebaut.
Da nützt den Menschen ein 9 Euro Ticket wenig!