Neue Bundesregierung 2025

Ich habe uns mit meinem Post sehr viel Gesprächsbedarf geboten. Über einige Dinge hätte man diskutieren können. Aber was ist hängen geblieben? Und als Antwort kommt:

Wer hat das denn hier gemacht? :what:
Bleib mal sachlich.

Du prangerst den Diskussionsumgang an und reagierst mit "bleib mal sachlich". Ziemlich unsachlich, findest Du nicht?

Wer hat das denn hier gemacht?
Nochmal in fett. Natürlich kannst Du das fragen. Die Diskussion ist damit aber im Eimer, da es dich, und das ist mein Eindruck und Empfinden, gar nicht interessiert wo und wieso ich das interpretiere. Du gehst erstmal davon aus, dass ich sowieso Quatsch schreibe. Statt dessen könntest Du erstmal akzeptieren, dass ich das Geschriebene über Annäherung genauso interpretiere wie ich es geschrieben habe.

Um deine Frage zu beantworten muss ich aber an der Stelle aber erstmal Gegenfragen stellen:

Mit wem sollen wir uns annähern? Wem sollen wir Verständnis zeigen? Wer ist dafür verantwortlich, dass die Diskussion seit ein paar Jahren so schwierig ist und warum ist das so?

Wir sind hier im neuen Bundesregierung thread und da geht es um die Geschehnisse im und um den Bundestag. Im Zusammenhang mit dem Thema Annäherung geht es aktuell um wen und um welche Annäherung? Wie komme ich also zu dem Schluss, dass wir hier gerade versuchen, Rassisten zu legitimieren?

Noch ein Hinweis sei mir gestattet, ich hatte es auch im vorherigen Post bereits angteasert, immer wenn versucht wurde, den Diskurs mit Nazis zu finden und sie politisch einzubeziehen, wurden sie stärker. Heute und vor knapp 100 Jahren. Und was gerade im Bundestag passiert ist brandgefährlich. Spahn legitimiert den Umgang mit der AFD und Klöckner schiebt jeder Diversität einen Riegel vor.

Was glaubst Du, hat dieses Verhalten für ein Ziel?

Und anstatt auf die Ungerechtigkeit und Korruption in unserer aktuellen Regierung einzugehen, verlangst Du Sachlichkeit. Ich denke, ich war selten so sachlich.

Und man seiner Meinung nach alles tolerieren soll.
Lieber Ryza, da sagst Du was, denn hier schließt sich der Kreis. Das nennt man das Toleranzparadox. Wenn wir Intoleranz tolerieren, siegt der Rassismus. Wir können und dürfen nicht alles tolerieren.
 
Ich habe uns mit meinem Post sehr viel Gesprächsbedarf geboten. Über einige Dinge hätte man diskutieren können. Aber was ist hängen geblieben? Und als Antwort kommt:
Ja du hast viel geschrieben aber das entbindet dich nicht davon zu erklären was Du genau damit meinst, wer bitte in den zuletzt genannten zusammenhängen normalisiert denn hier konkret und ernsthaft Rassisten?
Geht's noch? Wir normalisieren hier jetzt ernsthaft die Rassisten?
Wer hat das denn hier gemacht? :what:
Bleib mal sachlich.

‐----
Und natürlich würde ich mir in dem Zusammenhang gerne wünschen, dass man hier sachlich miteinander debattieren kann aber du wirfst, wie so oft, pauschal oder auch spezifisch, die Antwort versuchst du ja tunlichst zu vermeiden, mit solchen Aussagen um dich, machst aus einer allgemeinen Aussage von mehreren Usern wieder nur ein AFD und rassistenthema, die in so vielen anderen Threads auch und das nach dem Beitrag von emp1, das ist nicht konstruktiv oder sachlich. das ist destruktiv, unsachlich und war von meiner Seite aus eine passende Feststellung. Kläre doch einfach mal auf wen du hier damit gemeint hast, wer hier bitte Rassisten normalisiert, dann könnte man an der Stelle auch bei den anderen Inhalten weitermachen.
Du prangerst den Diskussionsumgang an und reagierst mit "bleib mal sachlich". Ziemlich unsachlich, findest Du nicht?
Nein siehe oben, viel zu schreiben ist keine Entschuldigung oder Rechtfertigung dafür dass du an der Stelle so unsachlich bist und wieder einmal die Debatte nur wieder auf das Thema Rassismus und AFD lenkst, wie so oft. Das ist sehr unsachlich, Feststellung! Und hat eben auch schon oft dazu geführt, dass Themen gesäubert werden mussten. Hier ging es um eine allgemeine Feststellung und nicht wieder um die AFD und warum das allgemein gesehen werden kann und auf was ich das noch bezieht wurde weiter oben festgestellt.
Nochmal in fett. Natürlich kannst Du das fragen. Die Diskussion ist damit aber im Eimer, da es dich, und das ist mein Eindruck und Empfinden, gar nicht interessiert wo und wieso ich das interpretiere. Du gehst erstmal davon aus, dass ich sowieso Quatsch schreibe. Statt dessen könntest Du erstmal akzeptieren, dass ich das Geschriebene über Annäherung genauso interpretiere wie ich es geschrieben habe.
Entschuldige mal bitte aber du sattelst ein Pferd von hinten auf, du machst eine riesen Aussage und haust dann so einen Klopper am Ende hin und beschwerst dich dann darüber, auf Nachfrage hin wen du damit konkret gemeint hast, dass eine Debatte, obwohl es vorher um andere Themen ging, sich wieder für dich nur um AFD und Rassismus dreht? Bevor du hier mit dem Finger auf andere zeigst solltest du mal dein eigenes Verhalten dahingehend hinterfragen, das ist nicht okay und auch nicht was du mit solch einer Aussage insinuierst. Eigentlich ist es nicht nur nicht okay sondern eine richtige Frechheit und sich dann hinstellen und wundern "oh, das Gespräch läuft hier ganz falsch... *moralfinger*", dann solltest einfach mal beim Thema bleiben und nicht wieder nur von AFD und Rassismus reden und dann nicht mit solchen rhetorischen Bomben um dich werfen und noch nicht einmal aufklären wen du damit nun gemeint hast. Das "ist" destruktiv und unsachlich und ganz sachlich festgestellt.
Um deine Frage zu beantworten muss ich aber an der Stelle aber erstmal Gegenfragen stellen:

Mit wem sollen wir uns annähern? Wem sollen wir Verständnis zeigen? Wer ist dafür verantwortlich, dass die Diskussion seit ein paar Jahren so schwierig ist und warum ist das so?
Du musst gar keine Gegenfrage stellen, ich habe über etwas Komplexeres geredet und du reduzierst es wieder auf AFD und Rassismus, wie so oft, mit so einer insinuierenden Frage. Daher musst du einfach nur die Frage beantworten, wen meinst du damit?
Wir sind hier im neuen Bundesregierung thread und da geht es um die Geschehnisse im und um den Bundestag. Im Zusammenhang mit dem Thema Annäherung geht es aktuell um wen und um welche Annäherung? Wie komme ich also zu dem Schluss, dass wir hier gerade versuchen, Rassisten zu legitimieren?
Du brauchst nicht um den heißen Brei reden, wer konkret normalisiert denn hier in der Debatte bitte Rassisten, wen meinst du?
Noch ein Hinweis sei mir gestattet, ich hatte es auch im vorherigen Post bereits angteasert, immer wenn versucht wurde, den Diskurs mit Nazis zu finden und sie politisch einzubeziehen, wurden sie stärker. Heute und vor knapp 100 Jahren. Und was gerade im Bundestag passiert ist brandgefährlich. Spahn legitimiert den Umgang mit der AFD und Klöckner schiebt jeder Diversität einen Riegel vor.

Was glaubst Du, hat dieses Verhalten für ein Ziel?

Und anstatt auf die Ungerechtigkeit und Korruption in unserer aktuellen Regierung einzugehen, verlangst Du Sachlichkeit. Ich denke, ich war selten so sachlich.
Das ist ein anderes Thema und darum ging es nicht, daher solltest du erst einmal den Gesprächsverlauf konsultieren bevor du das Thema noch weiter unnötig in eine Richtung ausdehnst wo es nicht hingehört.
Lieber Ryza, da sagst Du was, denn hier schließt sich der Kreis. Das nennt man das Toleranzparadox. Wenn wir Intoleranz tolerieren, siegt der Rassismus. Wir können und dürfen nicht alles tolerieren.
Das nennt sich Rechtsstaat und wenn der Rechtsstaat feststellt, dass etwas rechtens ist, dann ist das so, auch wenn du das aus einer moralisch und vielleicht auch nachvollziehbaren Perspektive anders siehst. Das muss man eben akzeptieren, genauso wie Wahlergebnisse die einem nicht passen, denn genau das macht Demokratie aus!

MfG
Ich verstehe das nicht ganz. DaStash ist gegen ein AfD-Verbot und er ist gegen ein Compact-Verbot.
Wie bitte, wo habe ich mich jemals dagegen ausgesprochen? Ich werte das nur rechtlich, mehr nicht, das was du hier schreibst ist etwas, was Du daraus schlussfolgerst aber dazu habe ich mich nie geäußert. ^^
Weil es dafür angeblich keine Gründe gibt. Und man seiner Meinung nach alles tolerieren soll. Aber gegen Rechts ist er noch oder nicht? Weil sonst macht er zumindest sozial - und außenpolitisch eher einen linken Eindruck. :ka:
Natürlich nicht, genauso wie ich auch kein Israel Hasser bin nur weil ich deren Vorgehen in Gaza und Iran verurteile, gut begründet! Genau sollche Simplifizierung von komplexeren Zusammenhängen stimmen mich sehr missmutig, siehe oberen Beitrag, als Antwort auf emp1s Beitrag.

MfG
 
Zuletzt bearbeitet:
Das nennt sich Rechtsstaat und wenn der Rechtsstaat feststellt, dass etwas rechtens ist, dann ist das so, auch wenn du das aus einer moralisch und vielleicht auch nachvollziehbaren Perspektive anders siehst. Das muss man eben akzeptieren, genauso wie Wahlergebnisse die einem nicht passen, denn genau das macht Demokratie aus!
Wie ich schon mal schrieb: auch Gerichte sind nicht unfehlbar! Und man kann Urteile anfechten!
Wie bitte, wo habe ich mich jemals dagegen ausgesprochen? Ich werte das nur rechtlich, mehr nicht, das was du hier schreibst ist etwas, was Du daraus schlussfolgerst aber dazu habe ich mich nie geäußert. ^^
Ok. Also wärst du auch für ein Verbot, wenn denn exakt bewiesen werden kann, dass es gerechtfertigt ist?
Natürlich nicht, genauso wie ich auch kein Israel Hasser bin nur weil ich deren Vorgehen in Gaza und Iran verurteile, gut begründet! Genau sollche Simplifizierung von komplexeren Zusammenhängen stimmen mich sehr missmutig, siehe oberen Beitrag, als Antwort auf emp1s Beitrag.
Du simplifizierst doch selber öfter. Z.B. im Israel Thread der Vergleich Israel mit Russland welche völlig unpassend und ein "Äpfel und Birnen" Vergleich ist. ;)
 
Wie ich schon mal schrieb: auch Gerichte sind nicht unfehlbar! Und man kann Urteile anfechten!

Ok. Also wärst du auch für ein Verbot, wenn denn exakt bewiesen werden kann, dass es gerechtfertigt ist?
Wenn du das festgestellt hast, was Du von mir bis jetzt gelesen hast, warum sollte ich dagegen sein, wenn es so wäre? ;-)
Du simplifizierst doch selber öfter. Z.B. im Israel Thread der Vergleich Israel mit Russland welche völlig unpassend und ein "Äpfel und Birnen" Vergleich ist. ;)
Nein, es ist simplifizierend. dass so zu reduzieren, denn in dem Vergleich ging es nur darum, zu was eine moralische Bewertung als Argumentationsgrundlage für einen Präventivschlag führen kann und was es eigentlich bedeutet, wenn man konsequent nicht mehr das Völkerrecht anwendet und das man dann eben die moralischen Anspruch verliert, wenn man sich selber nicht daran hält, mit dem Finger auf andere zu zeigen. An keine einzigen Stelle habe ich das in der Sache gleichgestellt, das wurde behauptet und unterstellt und nur weil ich nicht über jedes Stöckchen springe, was mir jemand hinhält, bedeutet das im Umkehrschluss eben nicht eine passive Zustimmung zu solchen Unterstellungen.

MfG
 
Nein, es ist simplifizierend. dass so zu reduzieren, denn in dem Vergleich ging es nur darum, zu was eine moralische Bewertung als Argumentationsgrundlage für einen Präventivschlag führen kann und was es eigentlich bedeutet, wenn man konsequent nicht mehr das Völkerrecht anwendet und das man dann eben die moralischen Anspruch verliert, wenn man sich selber nicht daran hält, mit dem Finger auf andere zu zeigen. An keine einzigen Stelle habe ich das in der Sache gleichgestellt, das wurde behauptet und unterstellt und nur weil ich nicht über jedes Stöckchen springe, was mir jemand hinhält, bedeutet das im Umkehrschluss eben nicht eine passive Zustimmung zu solchen Unterstellungen.
Nur dass Russland keinen Präventivschlag durchgeführt hat. Es hat aus imperialistischen Gründen ein schwächeres Land überfallen. Aber gehört auch nicht in diesen Thread!

Wir sind mitlerweile zu sehr Off-Topic. ;)

Hier waren wir beim Compact-Verbot und seine Aufhebung. Und davor bei Rüstungsfragen.
 
Ich stimme dir zu, und würde inhaltlich auch lieber wieder vor dem Beitrag von True Romance anschließen, wo es noch um topic ging. Bei Russland immer gerne in einem anderen Thread. :-)

MfG
 
das entbindet dich nicht davon zu erklären was Du genau damit meinst,
Ich denke, das habe ich vollumfänglich getan.

Das ist ein anderes Thema und darum ging es nicht,
Tja, und ich bin eben der Meinung, dass es genau darum geht.

Du brauchst nicht um den heißen Brei reden, wer konkret normalisiert denn hier in der Debatte bitte Rassisten, wen meinst du?
Das ist die Frage? Vielleicht habe ich niemanden hier im Thread direkt gemeint. Vielleicht habe ich nur gezeigt, wo ein solches Thema hinführt und wo es andere verorten? Vielleicht habe ich nur versucht, dich zur Selbstreflexion zu motivieren oder vielleicht habe ich nur versucht einen anderen Blickwinkel darzustellen. Ist es nicht letzteres was Du verlangst? Akzeptanz und Toleranz eines anderen Blickwinkels?

Ich habe niemanden angesprochen! Aber wir haben bereits im Kindesalter gelernt, dass betroffene Hunde bellen. Hey, nicht falsch verstehen. Ist nur ein Sprichwort.

Fazit? Es bedarf keinen Umgang auf Augenhöhe mit Rassisten. Es bedarf dem Ausschluss. Ich weiß, dass Du das anders siehst aber die Zahlen der Umfragen zeigen eindeutig wie wir wieder zu einem Umgang auf Augenhöhe gelangen.

Ich werte das nur rechtlich
Und jetzt kannst Du mir gern unsachlichkeit vorwerfen: 🤣🤣🤣

Du musst gar keine Gegenfrage stellen
Offensichtlich. Denn egal wie sehr ich versuche, dir einen anderen Blickwinkel zu zeigen, umso mehr bellst Du weil Du kein Interesse daran hast, andere Zusammenhänge zu akzeptieren weil sie ganz schlicht deine Meinung in Frage stellen und Du gezwungen wärst, darüber nachzudenken.
Das muss man eben akzeptieren
Ich muss und ich werde Rassismus und Menschenfeindlichkeit nie akzeptieren.
 
Entschuldigt bitte, dass ich jetzt absolut OT bin aber ich möchte gern etwas sagen. Es gehört auch indirekt zum Thema aber dazu komme ich zum Schluss. Bitte räumt mir dazu ein paar Zeilen ein.


Ich habe dieses Buch seit ca. 2 Jahren zu Hause und habe vor ein paar Tagen angefangen es zu lesen. Es sind noch wenige Seiten übrig und dieses Buch hat mich sensibilisiert. Es hat mich sensibilisiert mich selbst zu reflektieren, meine Umwelt aus einem Blickwinkel zu betrachten, den ich selbst nie gefunden hätte. Es hat mich aber auch sensibilisiert, den aktuellen politischen Kurswechsel etwas skeptischer zu hinterfragen.

Vielleicht habe ich aber auch die Annäherungswünsche einiger so eingeordnet, wie ich sie eingeordnet habe, weil ich gerade dieses Buch lese. Das kann ich natürlich niemandem vorwerfen, da die wenigsten dieses Buch und den Autor kennen dürften. Der Autor ist Rapper aus Bayern, ich mag Rap aber nicht und die Bayern sind mir auch suspekt aber das sind eben meine Vorurteile 😅
Gekauft habe ich es, weil er Mal ein Musikprojekt hatte, welches richtig mega gut war und naja, das Cover hat die Zahnräder im Kopf zum Bewegen angeregt. Egal.

Wer tatsächlich daran interessiert ist, komplett andere Blickwinkel zu erfahren, und gewillt ist, zu erfahren wie sensibel das Thema Rassismus sein kann, bekommt von mir damit eine Chance dazu.

Und jetzt der angekündigte Schluss: wenn ich beobachte, welche Themen gerade im Bundestag wichtig sind und wie sich ranghohe Politiker äußern, wird mir etwas schlecht. Rassismus wird sehr unterschiedlich wahrgenommen, es gibt da in der Wahrnehmung unterschiedlicher Personen keinen definierbaren und allgemeingültigen Maßstab aber umso furchtbarer finde ich, dass vor 10 Jahren Unsagbares heute zum "normalen" Diskurs gehören soll. Das ist nicht akzeptabel. Und wer über diese Weltanschaung normal sprechen will und sie im gesellschaftlichen Diskurs als diskutierbar sieht, hat entweder kein Problem mit der Ausgrenzung der Diversität oder die Person ist schlicht sehr schlecht informiert.

Natürlich können wir fordern, dass wir wieder lernen müssen auf Augenhöhe zu diskutieren. Das klingt erstmal sinnvoll, freundlich und zielführend. Was ich aber verstehe und lese, habe ich geschildert. Und wenn wir zulassen, dass wir uns wieder über grundlegende Menschenrechte, die im Grundgesetz verankert sind, unterhalten müssen und "andere Meinungen" zulassen sollen, läuft doch gehörig was schief und die letzten 80 Jahre haben wir dann scheinbar gar nichts gelernt.
 
Lieber Ryza, da sagst Du was, denn hier schließt sich der Kreis. Das nennt man das Toleranzparadox. Wenn wir Intoleranz tolerieren, siegt der Rassismus. Wir können und dürfen nicht alles tolerieren.
Darüber gibt es auch ein nettes Zitat vom deutschen Philosophen Arthur Schopenhauer:

"Wir sind nicht nur für das verantwortlich, was wir tun, sondern auch für das, was wir widerspruchslos hinnehmen."

Damals zur Nazi-Zeit wurde das leider von der Mehrheit nicht berücksichtigt. Deswegen ist es heute umso wichtiger.
Gegen Rechtsradikale sollte man immer widersprechen und ankämpfen!
 
Noch ein Hinweis sei mir gestattet, ich hatte es auch im vorherigen Post bereits angteasert, immer wenn versucht wurde, den Diskurs mit Nazis zu finden und sie politisch einzubeziehen, wurden sie stärker. Heute und vor knapp 100 Jahren. Und was gerade im Bundestag passiert ist brandgefährlich. Spahn legitimiert den Umgang mit der AFD und Klöckner schiebt jeder Diversität einen Riegel vor.
Ich frage mich nur, wo würde es enden die AfD komplett außen vor zu lassen.
Auch "unbeachtet" wird die AfD immer stärker, bekommt immer mehr Anhänger.
Mir kommt es so vor, als würde die AfD über Dauer, gerade durch ihre Nicht-Einbeziehung, beim Volk immer stärker werden.
Bleiben wir bei diesem Kurs, bekommt sie in 4 Jahren womöglich 30%, und regiert unser Land.
Wie das funktioniert wenn niemand mit ihr arbeiten will ist zwar wieder eine andere Sache, aber es nimmt bisher ja doch schon recht klar eine gewisse Richtung auf.
Daher kann man das nicht einfach weg ignorieren.
 
Darüber gibt es auch ein nettes Zitat vom deutschen Philosophen Arthur Schopenhauer:



Damals zur Nazi-Zeit wurde das leider von der Mehrheit nicht berücksichtigt. Deswegen ist es heute umso wichtiger.
Gegen Rechtsradikale sollte man immer widersprechen und ankämpfen!
Kann man machen, in der Domokratie ist das erlaubt und dagegen spricht auch nichts. In der Demokratie zählt aber auch der Mehrheitswille, der wird, zu mindestens politisch, ignoriert, bzw. ausgeschlossen. Das ist aus rein demokratischer Perspektive misslich aber das brauchen wir ja nicht wieder erneut aufführen.

Ich finde es eher bedenklich, wenn man zur Gewaltenteilung kommt, dass ich hier eine nicht-Anerkennung wahrnehme, zum Beispiel von Gerichtsbeschlüssen die Sachen feststellen, die nicht der eigenen Vorstellung entsprechen. Der aktuelle Rechtsspruch zum Compact-Magazin mag nicht schön sein, ich denke da besteht hier kein Dissens aber erst ist endgültig und auch so etwas muss man aushalten, worauf in der Urteilsgründung auch explizit hingewiesen wird. Ich denke das hohe gut der Meinungsfreiheit ist hier besonders wichtig und schützenswert und die Forderung nach Einschränkung entspricht grundsätzlich erst einmal nicht dem Gedanken unseres Grundgesetzes und der Demokratie. Und moralische Gründe und vermeintlich richtigere Ansichten legitimieren eben genau nicht, sich darüber hinwegzusetzen. Das ist eine ganz ähnliche Grundlogik wir bei der Debatte um das Völkerrecht. Das Recht ist ein sehr hohes und wichtiges Gut, da es unabhängig von Herkunft, sozialem Status und Einfluss alle und alles "reproduzierbar" gleich behandelt und eben genau davor schützt, Dinge nach Tagesform und aktuell subjektiver Empfindung zu werten, die bei jedem Individuum recht individuell ist.

Das nicht anzuerkennen entspricht genau nicht dem Gedanken der Demokratie und unseres Grundgesetzes.

MfG
 
Damals zur Nazi-Zeit wurde das leider von der Mehrheit nicht berücksichtigt.
Damals gab es mehrere Typen von Menschen. Ein Teil, der das gut bis richtig gut fand. Ein Teil, wahrscheinlich der größte Teil, der zwar nicht unbedingt glühende Nazianhängerschaft war, aber zumindest nichts dagegen hatte, was die wollten und taten. Dann der Teil, der vielleicht Bauschmerzen hatte, aber aus Opportunismus dann doch mitmachte. Dann der Teil, der aus Angst vor persönlichen Folgen mitmachte. Und zu guter Letzt dann noch der Teil, der aktiv dagegen war, es auch kundtat, und dafür von den Nazis "entsorgt" wurde.

Ich persönlich gehe davon aus, dass damals weit über zwei Drittel der Deutschen gar kein Problem mit den Nazis hatte. Der "Ultras Fanblock" waren vielleicht nur - wie heute bei der AfD - 20 bis 30 Prozent der Wählerschaft. Es als Mehrheit aber zu dulden, ist für mich schon fast schlimmer als offen zu sagen: Hey! Ich bin halt ein Rechtsextremer. Deal with it!
 
Ich frage mich nur, wo würde es enden die AfD komplett außen vor zu lassen.
Auch "unbeachtet" wird die AfD immer stärker, bekommt immer mehr Anhänger.
Mir kommt es so vor, als würde die AfD über Dauer, gerade durch ihre Nicht-Einbeziehung, beim Volk immer stärker werden.
Bleiben wir bei diesem Kurs, bekommt sie in 4 Jahren womöglich 30%, und regiert unser Land.
Wie das funktioniert wenn niemand mit ihr arbeiten will ist zwar wieder eine andere Sache, aber es nimmt bisher ja doch schon recht klar eine gewisse Richtung auf.
Daher kann man das nicht einfach weg ignorieren.
Es endet genau da wo es jetzt schon hinführt, zum Erstarken, weil es nämlich genau dem Grundgedanken widerspricht, den man hier vermeintlich versucht so vehement zu schützen, siehe oben. Mein Tip wäre, Demaskierung durch Partizipation, denn historisch gesehen werden Parteien stets abgestraft, teils merklich, siehe aktuell FDP, die viel versprechen aber "praktisch" nichts davon einhalten. Ungünstig ist natürlich die AFD so groß werden zu lassen, das hätte man schon deutlich früher machen können und sollen.

MfG
 
Kann man machen, in der Demokratie ist das erlaubt und dagegen spricht auch nichts. In der Demokratie zählt aber auch der Mehrheitswille, der wird, zu mindestens politisch, ignoriert, bzw. ausgeschlossen. Das ist aus rein demokratischer Perspektive misslich aber das brauchen wir ja nicht wieder erneut aufführen.
Wo hat denn der Mehrheitswille bei den Nazis hingeführt?
Ich finde es eher bedenklich, wenn man zur Gewaltenteilung kommt, dass ich hier eine nicht-Anerkennung wahrnehme, zum Beispiel von Gerichtsbeschlüssen die Sachen feststellen, die nicht der eigenen Vorstellung entsprechen. Der aktuelle Rechtsspruch zum Compact-Magazin mag nicht schön sein, ich denke da besteht hier kein Dissens aber erst ist endgültig und auch so etwas muss man aushalten, worauf in der Urteilsgründung auch explizit hingewiesen wird. Ich denke das hohe gut der Meinungsfreiheit ist hier besonders wichtig und schützenswert und die Forderung nach Einschränkung entspricht grundsätzlich erst einmal nicht dem Gedanken unseres Grundgesetzes und der Demokratie. Und moralische Gründe und vermeintlich richtigere Ansichten legitimieren eben genau nicht, sich darüber hinwegzusetzen. Das ist eine ganz ähnliche Grundlogik wir bei der Debatte um das Völkerrecht. Das Recht ist ein sehr hohes und wichtiges Gut, da es unabhängig von Herkunft, sozialem Status und Einfluss alle und alles "reproduzierbar" gleich behandelt und eben genau davor schützt, Dinge nach Tagesform und aktuell subjektiver Empfindung zu werten, die bei jedem Individuum recht individuell ist.
Ich schrieb es ja schon paarmal: Gerichte sind nicht unfehlbar! Man kann auch Gerichtsurteile kritisieren und muss sie nicht stillschweigend hinnehmen! Außerdem ist die Entscheidung nicht endgültig. Theoretisch könnte man Berufung einlegen und zum obersten europäischen Gericht gehen. Ob es da jetzt Bemühungen in der Richtung gibt weiß ich aber nicht.
Das nicht anzuerkennen entspricht genau nicht dem Gedanken der Demokratie und unseres Grundgesetzes.
Siehe oben!
Es als Mehrheit aber zu dulden, ist für mich schon fast schlimmer als offen zu sagen: Hey! Ich bin halt ein Rechtsextremer. Deal with it!
Da ich gerade in Zitat-Stimmung bin:

Die Welt wird nicht bedroht von den Menschen, die böse sind, sondern von denen, die das Böse zulassen.

Von Albert Einstein.
 
Nicht-Einbeziehung
Welche "Nicht-Einbeziehung"?

Die AfD ist omnipräsent.

Aktuell lassen wir den Diskurs durch die AfD lenken. Genau das ist doch die Taktik der Rechtsextremen.

Simplicissimus hat das in dem Video auch ganz gut beschrieben:
Eingebundener Inhalt
An dieser Stelle findest du externe Inhalte von Youtube. Zum Schutz deiner persönlichen Daten werden externe Einbindungen erst angezeigt, wenn du dies durch Klick auf "Alle externen Inhalte laden" bestätigst: Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit werden personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt.
Für mehr Informationen besuche die Datenschutz-Seite.

Der Diskurs wird immer weiter in Richtung Rechtsextremismus gelenkt und dadurch dass wir angefangen haben über solche Themen zu diskutieren und sie sogar von anderen etablierten Parteien übernommen werden wird genau so eine scheiße normalisiert.

Egal wie man es dreht und wendet, wir haben aktuell ein Riesenproblem mit Rechtsextremismus und genau deswegen wundert mich das Urteil zum Compact Magazin extrem.

Edit:
Im Urteil heißt es ja auch sinngemäß:
Ja, das Compact-Magazin verbreitet rechtsextreme Scheiße, es ist uns aber egal, weil Meinungsfreiheit und so.
 
Zuletzt bearbeitet:
Ich schrieb es ja schon paarmal: Gerichte sind nicht unfehlbar! Man kann auch Gerichtsurteile kritisieren und muss sie nicht stillschweigend hinnehmen!
Nicht anerkennen und kritisieren sind zwei paar Schuhe. Letzteres ist wohl zweifelsfrei absolut legitim, ersteres jedoch sehr fragwürdig, wenn Demokratie und Grundgesetz zugrunde liegt.

Außerdem ist die Entscheidung nicht endgültig.
Da irrst du dich!

MfG
 
Nicht anerkennen und kritisieren sind zwei paar Schuhe. Letzteres ist wohl zweifelsfrei absolut legitim, ersteres jedoch sehr fragwürdig, wenn Demokratie und Grundgesetz zugrunde liegt.
Ich habe es zur Kenntnis genommen aber kann eben nicht ganz nachvollziehen warum sie das aufgehoben haben.
Da irrst du dich!

MfG
Achso ok. Das ist ja ein Ding!

Aber gestern Abend hat eine Rechtsexpertin im Fernsehen, zur Urteilsbegründung noch gesagt, dass man das Urteil oder die Begründung auch als Warnschuss an Compact sehen kann. Bis hier hin und nicht weiter!
Also wenn sie noch mehr fragwürdige Inhalte verbreiten würden, doch noch verboten werden könnten.
Wenn ich das richtig verstanden habe!

Desweiteren bin ich nach wie vor für ein AfD-Verbot!
 
Aber gestern Abend hat eine Rechtsextpertin im Fernsehen, zur Urteilsbegründung noch gesagt, dass man das Urteil oder die Begründung auch als Warnschuss an Compact sehen kann. Bis hier und nicht weiter!
Sehe ich anders. Mit dem Urteil wurde gesagt:
Schreibt ruhig rechtsextreme Scheiße, wir hauen euch dann Medienwirksam auf die Finger, am Ende ist es uns aber egal, weil Meinungsfreiheit.

Absolut beschämend für unsere Demokratie.
 
Zurück