Neue Bundesregierung 2025

Er soll erstmal machen. Aber das hat als Minister schon nicht so richtig geklappt. Eventuell doch zu höheren Berufen und wir Dilettanten erkennen es einfach nicht.
Spahn übernimmt ja den Job von Merz und soweit ich das mitbekommen habe, ist er für zukünftige Wahlen verantwortlich. So genau kenne ich mich aber nicht aus, was ein Fraktionsvorsitzende macht.
 
Was unsere künftige Regierung betrifft würde ich sagen, lassen wir sie erst einmal anfangen zu arbeiten und dann werden wir sehen.
Zum Thema AFD werde ich mich äußern, wenn das BVG geurteilt hat. Eine Vorverurteilung, wie hier schon zwischen den Zeilen zu lesen ist, lehne ich aufgrund meines Rechtsempfinden ab.
 
Dobrindt[...]halbwegs geeigneten
Gehört nie in einen Satz.
Als Chef von Scheuers Landesgruppe und späterer Nachfolger ist er mit Architekt des PKW Maut Desasters.
Aber bei der CSU scheint es eh rein um Parteiposition gegangen zu sein. Siehe auch Dorothee Bär, eine Politologin, Familien- und Kulturpolitikerin als Zuständige für Forschung.
Dagegen scheinen mir die Besetzungen von CDU und SPD zumindest fachlich "halbwegs geeignet".
 
Echt? Ich hoffe die Klage wird ordnungsgemäß bearbeitet und man bestätigt die Einstufung des Verfassungsschutzes nachdem man das Gutachten kritisch geprüft hat.
Mit einer Abweisung würde man die Einschätzung des Verfassungsschutzes auch bestätigen. Das wäre schneller und unkompliziert. Und auch deutlich günstiger.
Politik und Freiheit zu verteidigen bedeutet, Meinungen zu verteidigen, die man nicht mag. Fragt euch selber wie eure Zustimmung aussehen würde, wenn die Linke in einem geheimen Gutachten der Verfassungsschutzes als linksextrem eingestuft...
Dann wäre das so.
 
Der erste Kanzler welcher nicht im ersten Wahlgang gewählt wurde.
Btw wir haben auch noch keine neuen Ministerinnen.

Sollte Merz den Eindruck gewinnen, er könnte in einem zweiten Wahlgang mehr Erfolg haben als im ersten, kann er jederzeit wieder antreten. Innerhalb der zweiwöchigen Frist kann es beliebig viele Wahlgänge mit verschiedenen Kandidatinnen und Kandidaten geben. Aber auch sie brauchen die absolute Mehrheit von mindestens 316 Stimmen, um gewählt zu sein.

Schafft das niemand, dann werden im nächsten Schritt die Anforderungen gesenkt. Nun reicht für die Wahl die einfache Mehrheit. Im Grundgesetz heißt es: "Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält."

Wenn der oder die Gewählte die Kanzlermehrheit erhält, muss der Bundespräsident ihn oder sie innerhalb von sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Bei einer Wahl nur mit einfacher Mehrheit kann der Bundespräsident alternativ auch binnen sieben Tagen den Bundestag auflösen und eine Neuwahl ansetzen.
Uii! Das haben sich die Herren wohl anders vorgestellt! :ugly:
 
Ich bin nun wirklich keiner der viel mit Politik am Hut hat oder sich gar auskennt. Aber was für gestalten wir da inzwischen erleben habe ich gestern beim großen Zapfenstreich im TV beim "durchzappen" gesehen.

Mal davon abgesehen das unser bisheriger Kanzler so emotionsgeladen war wie eine Mülltonne im Stadtpark, war der neue Möchtegern Kanzler dir ganze Zeit sehr von sich eingenommen und hat mit Blicken schon das ganze von oben herab betrachtet.

Keiner hat erwartet das der erste Wahlgang verloren geht? Nun, ich schon :D
 
Liest du vor dem posten auch andere Beiträge? :ugly:
War da ein Link drin?
18 Stimmen fehlten. Das erster mal in der Geschichte des Landes scheiterte ein Kanzlerkandidat im ersten Wahldurchgang. Der nächste Durchgang wird wohl erst in 2 Wochen stattfinden.
Mal sehen, ob es dann durchgeht oder ob Merz Heidi Simonis macht.
 
Es fehlten sechs Stimmen...
Stimmt. Die Koalition hat 328 Stimmen und nur 310 haben zugestimmt.
Zuvor haben beide Fraktionen wohl die Abgeordneten eingestimmt und alle stimmten zu. Vermutlich waren die Abweichler die, die was gegen Merz hatten und ihn deswegen nicht gewählt haben.
Mal sehen, wie es weiter geht. Das Grundgesetz regelt das ja.
 
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