News Netflix-Preiserhöhungen sind unwirksam: Wie geht es weiter?

[QIX]

Wie geil! Mit Dir kann man alles machen und Du pochst nicht mal auf Dein Recht, weil es Dir zu doof ist. Wahrscheinlich wird derjenige eine Rechtsschutzversicherung gehabt haben. Mit Dir will ich auch "Verträge machen", Dich kann man ja easy ausnehmen

Stimmt. Weck' mich, wenn es um Geld geht. Ich hebe mir meine Verhandlungsstärke für entscheidende Dinge auf, somit verkommen TV-Abos in der Tat zur Nebensache.

 

[PCGHextreme]

Sicher, man schleift keine Aboleichen herum, die auch noch ihre Preise erhöhen.

wer aboleichen hat, hat sowieso die kontrolle über sein konsumverhalten verloren und andere probleme als 5€ mehr im monat.

 

[KaneTM]

@pcgh : Da hat sich aber jemand leicht vertan. "Verbindlich sind nur die Entscheide des Bundesgerichtshofes"

Die sind genau so verbindlich wie die Entscheidungen aller anderen Gerichte auch. Da diese aber nun einmal vom höchsten Deutschen Gericht stammen und gewöhnlich alle erdenklichen Aspekte berücksichtigen, ist es als Richter immer eine gute Idee, sich auf diese Urteile zu verlassen. In der gerichtlichen Realität wirkt es nach außen gerne so, dass sich alle an diese Urteile halten, aber das ist auf Keinen Fall so geregelt oder festgelegt.

 

[Grestorn]

Sie war so versteckt, dass sie gegen deutsches Recht verstoßen hat. Zumindest laut dem Gericht in Köln.

Naja, die App poppte auf und hat die Preisänderung angekündigt mit der Option zu akzeptieren oder den Vertrag zu kündigen. So steht es im News-Artikel.

Andere Anbieter bekommen das auch hin seit es Abos gibt - so schwer kann es also nicht sein.

Also wenn es so ist, wie im Artikel beschrieben, dann frage ich mich, was der Anbieter bei einer Preiserhöhung machen soll. Erklär mir das mal.

Nein. Es gelten die ursprünglich abgeschlossenen Vertragsvereinbarungen.

In denen steht aber nicht, dass sich der Preis niemals ändern darf. Genau deswegen gibt es in solchen Situationen, wie eine einstige Änderung der Vertragsbedingungen eben ein Sonderkündigungsrecht.

Nach Deiner Meinung darf sich ein Preis einer Dienstleistung nie mehr ändern nach dem man den Vertrag geschlossen hat. Das ist aber nicht so.

Die Abo-Geschichte könnte so einfach und kinderfreundlich gelöst werden. Meldung bringen „hey, wir erhöhen die Preise zum x.x um y€. Wenn du zustimmst, bleibt alles wie gehabt. Wenn du dir unsicher bist, kein Problem. Wir erinnern dich einfach in 5 Tagen nochmal. Machst du nichts, dann endet dein Vertrag zu Deiner abgeschlossenen Laufzeit.“ Alles ist transparent und jeder kann überlegen.

So wie ich das verstanden habe, ist es genau so gemacht worden. So verstehe ich den Artikel. Es kam ein Pop-Up mit den Möglichkeiten, die Preiserhöhung zu akzeptieren oder den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt (vermutlich Monatsende) zu beenden.

Was mehr kann man verlangen?

Oder die sollen mir Kündigen, wenn ich nicht Aktiv zustimme. Aber nicht so.

Was ist "aber so"? Genau das ist doch passiert? Du kannst den Service nicht mehr nutzen ohne zuzustimmen oder abzulehnen, und wenn Du ablehnst wird der Vertrag gekündigt.

Das ist doch genau das, was Du forderst.

 

[KaneTM]

Wer wegen 191,60 Euro vor Gericht zieht hat eine Rechtsschutzversicherung und zu viel Langeweile. Jeder, der einen Anwalt für so einen Betrag selbst bezahlen muss, macht so etwas nicht. Ich weiß aus eigener Erfahrung was Anwälte kosten. Selbst wenn man den Prozess gewinnt übernimmt nicht automatisch der Verlierer die Anwaltskosten. Das muss man beantragen und das muss genehmigt werden. Und je nach dem wieviele Stunden so ein Rechtsanwalt in einen Fall investiert kann man am Ende sogar ein Verlust machen, weil die Anwaltskosten höher sind, als das was die Gegenseite erstattet muss.

Auch wenn solche Klagen einerseits hilfreich und richtig sind. Andererseits muss man sich auch nicht wundern wenn Gerichte dermaßen überlastet sind. Der eine ist jetzt 191,60€ reicher und am Ende kommt dafür vielleicht ein Straftäter frei, weil eine Frist nicht eingehalten werden konnte. Deshalb sehe ich Rechtsschutzversicherung kritisch. Nach meiner Erfahrung wird so eine Versicherung häufig für jeden Popanz in Anspruch genommen, der in keinem Verhältnis zum eigentlichen Schaden steht.

Die Frage ist eher, ob du eine gesonderte Honorarvereinbarung abgeschlossen hast, oder der RA sich nach dem RVG (Rechtsanwaltsvergütungsgesetz) bezahlen lässt. Der Verlierer zahlt in Deutschland immer alles - bis zur Höhe der im RVG festgesetzen Gebühren. Das, was bei deiner Honorarvereinbarung über diesen Betrag hinaus geht, musst du natürlich selber zahlen. Aus rechtlicher Sicht ist es so: Dein Gegner - wenn er denn den Prozess in vollem Umfang verloren hat - hat deine erforderlichen Auslagen (Kosten für den Rechtsanwalt, Gerichtsgebühren, Gutachterkosten, Porto, usw.) zu zahlen. Wenn du mit einer Honorarvereinbarung deinem Anwalt "versprichst", Ihm Geld zu "schenken" (Alles was über die RVG-Gebühren hinaus geht), muss der Gegner natürlich für deine Großzügigkeit nicht gerade stehen. Das RVG regelt, welche Gebühren ein Anwalt in Deutschland unter welchen Voraussetzungen seinen Mandanten in Rechnung stellen darf, was seine Dienstleistung also für einen Preis hat. Davon kann ein Anwalt nur mit einer Honorarvereinbarung abweichen. Hier werden dann üblicher Weise Stundentarife vereinbart. Wer mal gucken will: Einfach mal nach RVG-Rechner googlen.

Ausnahmen sind natürlich gerichtliche Vergleiche (Verfahren bei denen man sich im Prozess mit dem Gegner einigt, ohne dass ein Richter ein Urteil sprechen muss) und Arbeitsgerichtsprozesse: Da zahlt man den eigenen RA im großen und ganzen immer selbst (eventuell auch noch Gerichtskosten).

Wenn man sich über einen Betrag X streitet, im Urteil dann aber festgestellt wird, dass einem z.B. davon nur 80 % zustehen, läuft das mit den Kosten dann ebenfalls prozentual (Es muss die Verquotelung der Kosten beantragt werden, wird aber dann automatisch stattgegeben). Im Prinzip nimmt man alle Kosten aus dem ganzen Verfahren (Eigener Anwalt, gegnerische Anwalt, Gerichtskosten, Gutachter, usw.) und zahlt dann die 20 % davon, für die man kein Recht bekommen hat.

 

[CptMetal14]

So wie ich das verstanden habe, ist es genau so gemacht worden. So verstehe ich den Artikel. Es kam ein Pop-Up mit den Möglichkeiten, die Preiserhöhung zu akzeptieren oder den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt (vermutlich Monatsende) zu beenden.

Was mehr kann man verlangen?

Dir wird aber als Nutzer die Pistole auf die Brust gesetzt mit „akzeptiere oder du bist raus“. So funktioniert das aber nicht. Man kann sich ja nicht mehr normal anmelden um in sein Kundenkonto zu kommen. Immer kommt die Meldung.

 

[Sesambrötchen]

Was ist "aber so"? Genau das ist doch passiert? Du kannst den Service nicht mehr nutzen ohne zuzustimmen oder abzulehnen, und wenn Du ablehnst wird der Vertrag gekündigt.

Man wurde informiert, dass sich die Preise ändern. Ob du zustimmst oder nicht war da egal. Der neue Betrag wurde dann einfach von deinem Konto abgebucht. Das ist "aber so"

Banken haben sowas auch einfach gemacht, und mussten dann die Beiträge zurückzahlen.

Es geht hier um Preisanpassungen von 2017, 2019 und 2021, da war das noch etwas anders als jetzt.

Mittlerweile muss man aktiv zustimmen, oder man wird gekündigt.
Und das ist genau wegen diesen fällen, die jetzt vor Gericht geklärt wurden.

Dir wird aber als Nutzer die Pistole auf die Brust gesetzt mit „akzeptiere oder du bist raus“. So funktioniert das aber nicht. Man kann sich ja nicht mehr normal anmelden um in sein Kundenkonto zu kommen. Immer kommt die Meldung.

Das ist ja egal, ob die meldung kommt oder nicht. Wenn du nicht zustimmst wird gekündigt. Das war vorher nicht der fall. Da wurde dein Wegdrücken der meldung trotzdem als zustimmung gewertet, und der Vertrag wurde angepasst.

Bei der letzten Preiserhöhung von Netflix hatte ich auch nicht zugestimmt und da wurde mir gekündigt.
Was auch völlig legitim ist, da man das Abo ja nur für einen Monat bucht.

 

[Grestorn]

Man wurde informiert, dass sich die Preise ändern. Ob du zustimmst oder nicht war da egal. Der neue Betrag wurde dann einfach von deinem Konto abgebucht. Das ist "aber so"

Das heißt, es fehlte der "Nein, ich will kündigen" Button? Das ist alles?

 

[Pu244]

Das heißt, es fehlte der "Nein, ich will kündigen" Button? Das ist alles?

Das habe ich dir doch schon erklärt: das ganze muß sich automatisch kündigen oder die Preiserhöhungen sind unwirsam.

 

[Grestorn]

Dir wird aber als Nutzer die Pistole auf die Brust gesetzt mit „akzeptiere oder du bist raus“. So funktioniert das aber nicht. Man kann sich ja nicht mehr normal anmelden um in sein Kundenkonto zu kommen. Immer kommt die Meldung.

Doch genau so läuft das. Was soll denn sonst passieren? "Nein ich will zum alten Preis weiternutzen!"

"Ok... wenn Du darauf bestehst", sagt der Anbieter und geht geknickt von dannen

Nachdem was @Sesambrötchen geschrieben hat, hat angeblich der "Nein, ich kündige" Button gefehlt. Man musste also, nachdem man den Dialog bestätigt hat, manuell eine Kündigung vornehmen, wenn man nicht einverstanden ist.

Das ist unschön und ich kann auch nachvollziehen, dass man gezwungen wird, das besser zu machen. In so fern verstehe ich den Richterspruch schon.

Aber nicht aus den Gründen, die Du denkst. Preiserhöhungen sind Standard und auch ok. Aber es muss eben dann auch immer als Option gekündigt werden können.

 

[Nuklon]

Disney hat gerade genau dieselbe Watsche bekommen.

Erfolgreich abgemahnt: Disney+ darf Nutzern nicht Zugriff auf Konto verwehren

Disney+ darf Nutzern vor Ablauf des Abos nicht länger den Zugriff auf das eigene Konto und damit zu bereits bezahlten Leistungen verwehren.

www.computerbase.de

Es geht den Anbietern darum alle automagisch in den neuen Tarif zu zwingen. Die benötigte Zustimmung wurde daher auch erzwungen.
Die ING Diba hat auch eine Vorschaltseite: Stimme den neuen Bedingungen zu oder wir müssen dich leider kündigen. Das war am 31.12.24.
Letztendlich wollen sie dich dann doch als Kunden behalten, wenn du nicht zustimmst und dass wollten Disney und Netflix verhindern.
Letztendlich können sie das nach auslaufen der Vertragslaufzeit machen, wenn sie regulär gekündigt haben. Aber solange man einen gültigen Vertrag hatte, den Betrieb zu verweigern war rotzfrech. Du musstest zustimmen oder kündigen um weiter schauen zu können, während der Vertrag noch lief.
Eine Meldung, deine Vertrag wird beendet nimm einen neuen hier an oder ab Ende der Laufzeit ist tot, reicht doch völlig. Damit verlierst du aber alle Fitnesstudioleichen, die deinen Betrieb erst rentabel machen.

 

[Grestorn]

@Nuklon

Es gibt keine feste Vertragslaufzeit, bzw. die ist immer ein Monat mit automatischer Verlängerung.

D.h. der Preis kann immer nach dem Ende eines Monats angepasst werden. Aber der Kunde muss natürlich informiert werden und die Möglichkeit haben, abzulehnen (und damit das Vertragsverhältnis zu beenden).

 

[Nuklon]

Es gibt keine feste Vertragslaufzeit, bzw. die ist immer ein Monat mit automatischer Verlängerung.

D.h. der Preis kann immer nach dem Ende eines Monats angepasst werden. Aber der Kunde muss natürlich informiert werden und die Möglichkeit haben, abzulehnen (und damit das Vertragsverhältnis zu beenden).

Nein: ich habe einen gültigen Vertrag, auch wenn der monatlich kündbar ist. Ich möchte diesen, zu dessen abgeschlossenen Konditionen fortsetzen. Wenn der Anbieter das nicht will, muss er kündigen. Nicht mich von der Leistung aussperren, bis ich selber Kündige.
Ich muss nichts ablehnen. Das war genau das Problem.

 

[CptMetal14]

Aber nicht aus den Gründen, die Du denkst. Preiserhöhungen sind Standard und auch ok.

Was ist das denn bitte für eine Einstellung? Seit wann sind Preiserhöhungen der Standard und damit gut zu heißen? Ist der Service besser geworden damit sich die Preiserhöhung rechtfertigt? Oder das Programm? Kann ich beides nicht bestätigen.

Ich hoffe ja inständig das der Markt zusammenbricht ähnlich wie bei den Musik-Streaming-Diensten. Wir als Kunden werden nur noch weiter gemolken und das wird Schulterzuckend akzeptiert.

 

[Grestorn]

Was ist das denn bitte für eine Einstellung? Seit wann sind Preiserhöhungen der Standard und damit gut zu heißen?

Du möchtest also nach 50 Jahren ununterbrochenem Abonnement den Service durchgehend immer noch zu dem Preis beziehen können?

Das ist unrealistisch.

Ich hab eben die Begründung des Richters durchgelesen (https://nrwe.justiz.nrw.de/lgs/koeln/lg_koeln/j2025/6_S_114_23_Urteil_20250515.html).

Es wird tatsächlich nur die Form des Dialogs kritisiert. Es wird dem Kunden letztlich keine Wahl gelassen, er muss zustimmen, sonst kommt er nicht weiter. Das ist kein "Angebot" im Sinne des Gesetzes, das man auch ablehnen können muss.

Es ist also so, wie ich schon schrieb: Wenn ein zweiter Button "Ich lehne die Preiserhöhung ab und kündige den Vertrag" vorhanden gewesen wäre, dann wäre alles rechtlich ok gewesen.

Genau wie der Kunde hat übrigens auch Netflix jederzeit das Recht den Vertrag zu kündigen. Stimmst Du also nicht zu und wehrst Dich gegen die Preiserhöhung, wird Dir immer der Vertrag gekündigt werden.

Auch in diesem Fall hat zwar der Kläger auf Grund des fehlerhaften Dialogs Anrecht auf Rückzahlung des Differenzbetrags. Aber er hat kein Recht darauf, den Vertrag weiter zum alten Preis fortführen zu können. Netflix wird seinen Vertrag kündigen und gut ist.

 

[Nuklon]

Du möchtest also nach 50 Jahren ununterbrochenem Abonnement den Service durchgehend immer noch zu dem Preis beziehen können?

Das ist unrealistisch.

Nein, das ist nicht unrealistisch. Das ist meine Erwartung an den geschlossenen Vertrag solange dieser nicht gekündigt oder geändert wird.
Der Staat zahlt seit 300 Jahren der Kirche Gelder in Höhe von Sack Getreide in Euro umgerechnet. Das geht.
Und wir auf Arbeit haben auch 15 Jahre alte Verträge ohne Anpassung. Solange keiner zuckt und wir zahlen: mitnehmen.

 

[Grestorn]

Nein, das ist nicht unrealistisch. Das ist meine Erwartung an den geschlossenen Vertrag solange dieser nicht gekündigt oder geändert wird.
Der Staat zahlt seit 300 Jahren der Kirche Gelder in Höhe von Sack Getreide in Euro umgerechnet. Das geht.
Und wir auf Arbeit haben auch 15 Jahre alte Verträge ohne Anpassung. Solange keiner zuckt und wir zahlen: mitnehmen.

Deine Vorstellung hat nichts mit geltendem Recht zu tun. Auch Netflix kann den Vertrag ja jederzeit kündigen. Es gibt nichts, was einen der Vertragspartner (BEIDE Seiten) davon abhält, den Vertrag beenden zu können, wenn ihm die Bedingungen nicht mehr passen.

Lies auch die Ergänzung die ich zu meinem vorhegehenden Beitrag geschrieben habe. Da bin ich auf die Begründung des Richters eingegangen.

 

[Horst_Koehler]

Das heißt, es fehlte der "Nein, ich will kündigen" Button? Das ist alles?

Exakt. Netflix kündigt dir per Mail/App an, dass sie die Preise erhöhen. Und wenn du auf diesen von dir beschriebenen Button klickst, dann kann dir Netflix ein Angebot machen. zB 15,99€. Sky/wow macht es genauso. Nimmt man es nicht an, ist man "raus".
Es wäre nur ein zusätzlicher Schritt für Netflix.

 

[Nuklon]

Exakt. Netflix kündigt dir per Mail/App an, dass sie die Preise erhöhen. Und wenn du auf diesen von dir beschriebenen Button klickst, dann kann dir Netflix ein Angebot machen. zB 15,99€. Sky/wow macht es genauso. Nimmt man es nicht an, ist man "raus".
Es wäre nur ein zusätzlicher Schritt für Netflix.

Ich kündige an, dass ich meine Zahlung senke, nehmen sie nicht an, sind sie raus. Klingt doof, wäre aber dann laut Vertrag zulässig.
Netflix kann mir ein neues Angebot machen oder mir kündigen. Sie dürfen es aber nicht erzwingen wollen(siehe unten)

Deine Vorstellung hat nichts mit geltendem Recht zu tun. Auch Netflix kann den Vertrag ja jederzeit kündigen. Es gibt nichts, was einen der Vertragspartner (BEIDE Seiten) davon abhält, den Vertrag beenden zu können, wenn ihm die Bedingungen nicht mehr passen.

Lies auch die Ergänzung die ich zu meinem vorhegehenden Beitrag geschrieben habe. Da bin ich auf die Begründung des Richters eingegangen.

Sie haben ja nicht gekündigt, sondern dich per Vorschaltscreen gezwungen das du entweder zustimmen musst oder selber kündigst, ansonsten kamst du nicht mehr an dein laufendes Abo ran. Sie wollten dich zwingen das du zustimmst, weil du ja weiterschauen möchtest.
Kündigen sie dir und stellen dann am Ende der Vertragslaufzeit ein, ist doch alles easy. Aber genau das wollen die doch gar nicht.

 

[Grestorn]

Ich kündige an, dass ich meine Zahlung senke, nehmen sie nicht an, sind sie raus. Klingt doof, wäre aber dann laut Vertrag zulässig.

Wenn Du das machst, werden sie einfach kündigen. Und fertig.

Kündigen sie dir und stellen dann am Ende der Vertragslaufzeit ein, ist doch alles easy. Aber genau das wollen die doch gar nicht.

Die Vertragslaufzeit ist bei all diesen Verträgen immer ein Monat - mit automatischer Verlängerung, wenn nicht eine Seite dagegen einspricht.

Natürlich wollen sie dich nicht als Kunden verlieren, weswegen der Dialog ja so gestaltet wurde, was auch zurecht vom Gericht beanstandet wurde. Aber ein "Ich lehne ab und kündige" Button hätte schon gereicht.

Die Option abzulehnen und das Abo zum alten Preis weiterzunutzen hast Du einfach nicht. Auch wenn Du mit dem Fuss aufstampfst.