Gesetzliche Verpflichtung für Breitbandversorgung vorerst gekippt - FDP blockiert Verhandlungen

Charlie Harper

PCGH-Community-Veteran(in)
Gesetzliche Verpflichtung für Breitbandversorgung vorerst gekippt - FDP blockiert Verhandlungen

Einen schönen guten Abend Leute,

Wie einige von euch sicher wissen, plant die Bundesregierung die Versorgung mit einem Breitbandinternetanschluss als Grundrecht per Gesetz festzuschreiben. Nun habe Ich dazu auf heise und Computerbase.de eine Nachricht gelesen und komme nicht umhin, euch daran teilhaben zu lassen.

Es ist ja bereits bekannt, dass vor allem in Großstädten die Versorgung mit Breitbandinternet sehr gut ist. Dagegen sieht es in eher ländlichen Gebieten sehr schlecht aus, was die Versorgung mit Breitbandinternet anbelangt. Oftmals sind ISDN oder DSL-Light das höchste der Gefühle. Darunter leiden nicht nur die Menschen die in diesen Gebieten leben, sondern in zunehmendem Maße auch die dort ansässige Wirtschaft.

Daher wollen CDU/CSU und die Grünen unabhängig voneinander Gesetzesentwürfe vorbringen, die einen Rechtsanspruch auf einen Breitbandinternetanschluss zum Grundrecht machen sollen. Erreicht werden soll dies durch die Aufnahme in den Grundversorgungskatalog zu dem unter Anderem auch die Versorgung mit Wasser, Strom oder dem Telefonanschluss gehören.

Nun scheinen die Verhandlungen innerhalb der Regierungskoalition aber gescheitert zu sein. Schuld daran ist die FDP, die sich wehement gegen eine gesetzliche Vorgabe zum Ausbau des Breitbandinternets wehrt. Die FDP setzt wenig überraschend eher auf den freien Willen der Telekomunikations-Wirtschaft, zum Ausbau des Breitbandinternets.

Der Bundesverband Breitbandkommunikation e. V. (BREKO) begrüßte das Scheitern der Verhandlungen mit der Begründung, dass kleinere, lokale Unternehmen keine hohen Summen in den Ausbau des Breitbandinternets investieren könnten, ohne dabei wirtschaftliche Kriterien außer acht zu lassen. Sprich: Für kleinere Unternehmen könnte eine gesetzliche Verpflichtung zum Ausbau des Breitbandinternets zum wirtschaftlichen Ruin führen, da sie die dadurch entstehenden hohen Kosten nicht alleine stemmen könnten.

Das scheitern der Verhandlungen dürfte für die unterversorgten Regionen dagegen eher eine schlechte Nachricht sein. Zwar könnten die erst kürzlich vergebenen LTE-Frequenzen für Abhilfe schaffen, da damit zuerst weiße Flecken auf der Breitbandinternet-Karte Deutschlands ausgefüllt werden sollen. Allerdings dürfte dies für viele Verbraucher aufgrund der hohen Kosten und gedrosselter Frequenzen im Vergleich zu Kabel-Internet und (V)DSL eine doch eher schlechte Alternative darstellen.

Quellen:
Verpflichtung zur Breitbandversorgung kommt vorerst nicht - 04.10.2011 - ComputerBase
BREKO - Pressemitteilungen des BREKO 2011
04.10.11 - Verpflichtung zur Breitband-Versorgung "ist vom Tisch" | c't

Persönliche Meinung zum Thema:

Ich denke dass ein Anspruch auf die Versorgung mit Breitbandinternet längst überfällig ist. Zwar bin Ich auf der Meinung, dass kleinere Unternehmen dadurch ins Straucheln geraten könnten, wenn sie hohe Summen für den Ausbau des Breitbandnetzes investieren müssen. Allerdings hätte der Ausbau auch auf freiwilliger Basis schon längst stärker passieren müssen. Ich denke dass es sich für die Telekommunikationsunternehmen jetzt rächen wird, dass man sich jahrelang nur auf den Ausbau in Ballungsräumen konzentriert hat. Großstadte und Ballungsgebiete sind ja tendenziell eher überversorgt mit Breitbandinternet, wogegen man in manchen Dörfern noch nicht mal einen DSL-Light-Anschluss bekommt.
Notfalls sollte der Staat kleineren Unternehmen unter die Arme greifen, falls diese durch eine gesetzliche Verpflichtung zum Ausbau ins straucheln kämen. Außerdem hielte Ich Strafzahlungen für sinnvoll, falls sich bestimmte Unternehmen nur die Rosinen herauspicken sollten, in dem sie nur in Ballungsräumen den Ausbau vorrantreiben.
Damit sollten die Unternehmen gezwungen werden, den vergleichs Weise teuren Ausbau in den ländlichen Gebieten stärker vorranzutreiben.
Offenbar ist der Ausbau auf freiwilliger Basis der falsche Weg, da Ballungsräume bevorzugt und ländliche Gebiete vernachlässigt werden (Ausnahmen bestätigen die Regel).
Es kann ja nicht sein, dass man in der Großstadt für 30, 40€ VDSL 50 bekommt, man auf dem Land aber 20€ für DSL-Light oder DSL 2000 bezahlt.


Was habt ihr zu dem Thema zu sagen? Ich bin brennend an eurer Meinung interessiert! Viel Spaß beim Disskutieren.

Edit:

Hier noch ein Link zu einer Statistik über den Downstream verschiedener Länder:
http://www.tweakpc.de/news/21986/br...orea-bulgarien-und-rumaenien-vor-deutschland/

Deutschland liegt mit durchschnittlich 5,18 Mbps abgeschlagen hinter Ländern wie z.B. Bulgarien, Rumänien und Litauen.

Angesichts der Wirtschaftskraft unseres Landes ist das meiner Meinung nach eine Schande. Selbst in Finnland, wo die Bevölkerungsdichte viel geringer ist als in Deutschland, ist der Downstream im Schnitt viel höher.
 
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Viele Initiativen der CDU/CSU, die auf freiwilliger Basis der Wirtschaft setzen, funktionieren entweder nicht, oder nur sehr eingeschränkt.
Die Regierung will, oder es nicht lernen, dass der einzig funktionierende Weg gesetzlich bindende Regelungen sind.

Deutschland liegt jetzt schon in der Nutzung des Internet zurück.
Selbst die als konservativ geltenden Schweizer nutzen das Internet häufiger als die Deutschen.
Wenn auch in Zukunft viele, weiße Flecken auf der Deutschlandkarte keine Internet-Breitbandanbindung zeigen, werden die Nutzerzahlen für dass Internet gegenüber anderen europäischen Länder nicht steigen.
 
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Deutschland liegt was die Breitbandversorgung angeht sogar hinter Bulgarien meine Ich. Wenn man sich die Wirtschaftskraft unseres Landes vor Augen hält, dann ist das doch eine Schande.
 
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Die Anbieter sollten zum Ausbauen verpflichtet werden. Wenn alle, je nach Größe des Unternehmens, in einen Topf einzahlen und mit dem Geld der Ausbau finanziert wird, bekommt auch keiner Probleme.
 
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Ich bin zu 100% deiner Meinung! Bei uns im Dorf bekommen nur die wenigsten 6k! Ich benutze 2K und das ist einfach zu wenig! Einige müssen sogar mit UMTS leben und das geht ja wohl gar nicht! :daumen2: 16K sollte das Minimum sein das jeder (!) Bürger bekommen sollte! Ob er auch eine 16K Leitung bucht muss er entscheiden aber es sollte möglich sein!
 
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Ich bin zu 100% deiner Meinung! Bei uns im Dorf bekommen nur die wenigsten 6k! Ich benutze 2K und das ist einfach zu wenig! Einige müssen sogar mit UMTS leben und das geht ja wohl gar nicht! :daumen2: 16K sollte das Minimum sein das jeder (!) Bürger bekommen sollte! Ob er auch eine 16K Leitung bucht muss er entscheiden aber es sollte möglich sein!

Die Grünen fordern übrigens 2 Mbit, CDU/CSU sogar 16 Mbit.
Je abgelegener man wohnt, desto schlechter und teurer ist die Versorgung mit Breitbandinternet. Das haben wir alleine den Telekommunikationsunternehmen zu verdanken, die sich beim Ausbau die Rosinen herauspicken. Da werden Großstädte und Ballungsräume wo viele Menschen auf engem Raum leben mit Glasfaseranschlüssen versorgt und bekommen relativ günstig VDSL oder mehr mit bis zu 100 Mbit, währent man in ländlichen Regionen froh sein kann wenn man 2 Mbit bekommt und dafür dann "nur" 10€ im Monat bezahlen muss.

Überspitzt könnte man auch sagen, dass die Leute in ländlichen Gebieten von den TK-Unternehmen diskriminiert werden.
 
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Ich befürworte eine freie Wirtschaft, die Haltung der FDP kann ich sogar nachvollziehen. Aber was die Versorgung mit Internet angeht denke ich, ist unsere Gesellschaft an einen Punkt angelangt, die eine Gleichsetzung mit Wasser und Energie und eine gesetzliche Reglementierung definitiv notwendig macht. Das war wirklich schwach.
 
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Das kommt davon, wenn man wichtige Infrastruktur privatisiert. :daumen2:

Ich kenne Leute auf Sri Lanka, die im letzten Kuhdorf in den Bergen leben und kriegen dort UMTS für umgerechnet <5€/Monat. Das ist auch für deren Verhältnisse wenig.
 
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Als ich noch aufm Dorf gewohnt habe, hatte ich einen Artikel über DSL in der PCAction gelesen (damals hatten die noch hübsche Frauen aufm Cover) und wollte das natürlich gleich haben. Das müsste so gegen 2000 rum gewesen sein, +/- 2. Telekom angerufen und das Ergebnis war ja vorher zu sehen. Im Netz lachten DSL-User über die Minutentarife, bei denen man sich zu Tode zahlt. Das ging bis 2007 so weiter, Youtube Videos waren da ein Luxus. Dann gab es endlich nach tausenden Anrufen DSL 300. Später drohte unsere Gemeinde mit einer Klage und die Telekom hat daraufhin das ganze Dorf mit DSL 16.000 ausgestattet, das im Speedtest sogar darüber liegt. Dazu wurde lediglich ein großer Kasten mit Kram drinn irgendwo aufgestellt. Der ein- oder andere kennt dieses Dörflein von den PCGH EOS und weiß vielleicht, dass da der Hund begraben liegt. Da gibts ja nichtmal nen Laden, nur ein Bäcker, der nur morgens offen hat. Keine Post, nichts. Aber man sieht, dass es technisch wohl kein Problem zu sein scheint.

Mich kotzt es nur tierisch an, wenn man mal schaut, dass RTL für 30 Sekunden Werbung zwischen 25.000 und 65.000€ verlangt. Der "große Kasten" war sicherlich keine Sonderanfertigung für dieses Dorf und wird auch irgendwo in diesen Dimensionen kosten, aber die Telekom und andere Konzerne investieren ihr Geld wohl lieber in Fernsehwerbespots, statt in den Netzausbau oder Kundenservice. Aber das haben Aktiengesellschaften so an sich.

Das kommt davon, wenn man wichtige Infrastruktur privatisiert. :daumen2:
Ich kann diese Schritte bis heute noch nicht nachvollziehen. Da hat die Politik gegen ihr Volk gearbeitet. Den Strommarkt zu privatisieren war genauso quatsch. Jetzt wird Strom nicht nur erzeugt, sondern auch gehandelt, und wir Kunden zahlen diesen Stumpfsinn.
 
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Also bei uns ist es sogar so das manch kleinere Dörfer 30K bekommen! 5-10K Einwohner weniger und trotzdem das 15-fache an Speed! :daumen2: Unverschähmt!
 
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Ich wills mal so sagen warum in nem kleinem Kuh Dorf ne dicke leitung hinlegen nur weil ein paar jugendliche schneller Pr0nz laden wollen.
(So ließt sich das hier bei CB etc. halt)
Das Lohnt sich ja überhaupt nicht für die :ugly:
 
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So ist das nun mal. Daher auch das Stichwort "Rosinenpickerei". Ballungsräume ausbauen, da wo man auf wenig Raum viele Leute versorgen kann und hohe Umsätze macht. Und man kann sagen, dass man das Netz ja ausbaut. Auf dem Land ist es halt wesentlich schwieriger und unrentabler, die Leute mit Breitbandinternet zu versorgen.
Dann lieber die Million dafür nutzen, dass ein Stadtteil mit 50.000 Leuten VDSL bekommt als drei, vier Dörfer mit vielleicht 10.000 Leuten ans Netz anzubinden. So denken die Unternehmen jeden Falls, weshalb es auf freiwilliger Basis nie vorrangehen wird.
 
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Also eine 16.000er Leitung find ich absolut übertrieben. Wir hier sind Power-User, die allein wegen Steam, Patches oder sonst was eine gewisse Bandbreite benötigen. Aber man sollte nicht vergessen, dass der Normalbürger das Internet für Informationsbeschaffung/Surfen und bissl E-Mail nutzen. Dabei möchte ich anmerken, dass ich selbst nur 386kbit/s hab. Teilweise nervig aber ist halt so, ich komm damit klar und für den Alltag ists ausreichend.
Außerdem darf man die Kosten eines Breitbandausbaus nicht unterschätzen, Straße aufreißen, Rohre rein, Kabel ziehen, Straße wieder zumachen...über mehrere Kilometer. Bezuschussung vom Staat wird 100% übel ausgehen, weil wieder irgendwelche Schlupflöscher drin sind. Strafzahlungen werden einfach auf den Kunden umgelegt. So oder so wird das Geheule groß sein.

Ich sehe die Pflicht bei der Politik in den Kommunen. Hat bei meinem zukünftigen Wohnort auch funktioniert. Bis vor einem Jahr ebenfalls nur 384kbit. Der Bürgermeister hat eine Umfrage gestartet, wie viele Leute an Breitband interessiert sind. Gefunden haben sich um die 80 Haushalte, die sich verpflichtet haben bei einem Ausbau des Netzes einen normalen DSL Vertrag abzuschließen. Damit ist er zum großen T gerannt und jetzt wird Glasfaser gelegt...
 
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Ich wills mal so sagen warum in nem kleinem Kuh Dorf ne dicke leitung hinlegen nur weil ein paar jugendliche schneller Pr0nz laden wollen.
(So ließt sich das hier bei CB etc. halt)
Das Lohnt sich ja überhaupt nicht für die :ugly:

Dann hast du ja nichts dagegen, für die Milch das doppelte zu bezahlen. Ach und Storm und Wasser lohnt sich ja auch nicht für die :P

Natürlich lohnt sich das nicht für die, deswegen war das auch eine Schwachsinnsidee Strom, Wasser und Kommunikation zu privatisieren.
 
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Es muss ja auch nicht jeder die 16.000er Leitung buchen, aber sie sollte zumindest überall verfügbar sein. Es kann auch nicht sein, dass man auf dem Land für 2Mbit 10€ bezahlt, aber in der Großstadt für 20€ schon VDSL bekommt.
 
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Es muss ja auch nicht jeder die 16.000er Leitung buchen, aber sie sollte zumindest überall verfügbar sein. Es kann auch nicht sein, dass man auf dem Land für 2Mbit 10€ bezahlt, aber in der Großstadt für 20€ schon VDSL bekommt.
10€ wäre ein Klasse preis. 1&1 sieht das aber anders. 6K buchen 2K bekommen und trotzdem 6K zahlen. :daumen2:
 
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10€ wäre ein Klasse preis. 1&1 sieht das aber anders. 6K buchen 2K bekommen und trotzdem 6K zahlen. :daumen2:

Ich kann nur von 1&1 abraten. Hab damit nur schlechte Erfahrungen gemacht. Außerdem nervt dieser Marcel D'Avis tierisch! Einer meiner Kollegen hat sich an Karneval sogar mal als Marcel D'Avis verkleidet :lol:
 
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Die eigentliche Frage ist welche Geschwindigkeit man unter Breitband versteht oder ab wann man es Breitband nennen kann. Rein theoretisch fängt Breitband bei DSL Lite an.... Und da geht der Spaß mit der Definition in Gesetzen, Vorschriften oder was auch immer los.

Ich fände einer überall verfügbare 2.000er als völlig ausreichend.
 
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Selbst über ne 2000er Leitung würde ich mich freuen... Ich habe auch DSL-Light 384 und es ist auch bei mir keine Besserung in Sicht. Naja bei einem Dorf mit unter 1000 Einwohnern... da kann man nicht viel erwarten :daumen2:

Ich bin übrigens auch der Meinung das DSL-Light für E-mails und halt normales Surfen auf jeden fall reicht. Nur auf Youtube Videos muss man halt verzichten.
 
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Die eigentliche Frage ist welche Geschwindigkeit man unter Breitband versteht oder ab wann man es Breitband nennen kann. Rein theoretisch fängt Breitband bei DSL Lite an.... Und da geht der Spaß mit der Definition in Gesetzen, Vorschriften oder was auch immer los.

Ich fände einer überall verfügbare 2.000er als völlig ausreichend.

In Zeiten wo man über Kabelanbieter schon 100 Mbit bekommt, würde Ich bei 2Mbit nicht unbedingt mehr von Breitband sprechen. Es sollte jeder Haushalt die Möglichkeit haben eine 16 Mbit-Leitung zu buchen. Wer will kann wie gesagt auch nur 2, 6 oder 12 buchen. Dem entsprechend sollten auch die Preise gestaffelt sein.
Ich meine nicht jeder braucht diese 16 Mbit. Schön und gut, aber wozu den Ausbau auf maximal 2 Mbit begrenzen, wenn es einige Leute gibt die 16Mbit durchaus brauchen?
Besser man hat 16 Mbit und kann sich zwischen 2 und 16 Mbit seinen Tarif wählen, als wenn es nur 2Mbit gäbe und man dann nur diesen Tarif nehmen kann.
Außerdem braucht selbst eine kleinere Firma schon einen Anschluss mit 16 Mbit. Da käme man mit 2 Mbit nicht weit.
 
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