Geschichte wiederholt sich?

[DJKuhpisse]

Hat da etwa jemand in der Schule nicht aufgepasst, als der Aufstieg der NSDAP behandelt wurde?

Der versuchte Putsch war viel früher, dann hat man der NSDAP immer mehr Möglichkeiten gegeben bis sie dann selbst weitergemacht hat und später dann alleinherrschend war. Daraus sollte man lernen dass man das Höcke und Kalbitz gar nicht erst ermöglicht. Dies muss aber so geschehen, dass die Leute davon nicht mehrheitlich überzeugt sind. Ein Staatssystem und insbesondere eine Demokratie funktionieren nur, wenn der Großteil der Bevölkerung das System akzeptiert oder zumindest nicht bekämpft.
Wenn 40% der Leute jemanden bevorzugen, der die Freiheit massiv einschränken will ist das Problem nicht das Wahlsystem, sondern der Umstand, dass die Leute so jemanden in der Regierung haben wollen (nicht nur aus Protest, sondern wirklich aus Überzeugung).

 

[Rotkaeppchen]

Mehr Substanz, bitte:

Nein, eben gerade nicht. Worum geht es unserem jungen Identitären? Es geht doch nur darum, dass wieder mehr Menschen dem Rechtsextremem in den verlinkten Videos zuhören. Es geht darum, widerwärtige Täter als Opfer darzustellen. Genau das, was erbärmliche Rechtsexteme immer machen. Es geht nicht um Dich und mich, Mahoy, wir sind von der Grütze nicht zu manipulieren.

In diesem Forum tummeln sich aber genügend Kinder herum, und dann reicht es, wenn die Rechtsextremen diese Kinder mit dieser Art Video subtil und Stück für Stück in ihre Verschwörungswelt ziehen. Darum hilft einzig:

LÖSCHEN und das sofort wenn User von "Brunnenvergiftung" reden

 

[Mahoy]

Martin Sellner, hier, offenbar in seiner Bude sitzend, also nicht im Gefängnis.
Dennoch werden ihm alle Konten gesperrt, auch sein Bankkonto. Das sind eindeutig faschistische Methoden.

Schon klar, wenn jemandem die Konten gesperrt werden, befindest er sich sofort in der gleichen Kategorie wie jüdische Opfer des deutschen Faschismus.

Konten werden gesperrt, wenn darüber Transaktionen abgewickelt werden, die von strafrechtlichem Interesse sind. Das bedeutet in Rechtsstaaten (!) zu keiner Zeit, dass sich der Kontoinhaber sich in Haft befinden muss. Selbst bei laufenden Verfahren - sollte ein solches anhängig sein - besteht die Notwendigkeit von Haft nur dann, wenn Flucht- oder Verdunklungsgefahr besteht, was jedoch anzunehmender hier nicht der Fall ist: Herr Sellner hat einerseits deutlich gemacht, dass er sich als einer der österreichischten Österreicher aller Zeiten aber so was von mit seiner total heiligen Heimaterde verwurzelt fühlt und kann andererseits an gesperrten Konten nichts mehr drehen. Warum ihn also einsperren? Er ist doch bereits in seiner Ideologie gefangen.

Übrigens wurde die Sperrung von einem österreichischen Gericht als unrechtmäßig erkannt. Ganz so faschistisch gegenüber Nazis sind die also gar nicht.

 

[Rotkaeppchen]

Schon 2017 hieß es:
" ... BERLIN taz | Seit April letzten Jahres hat die Polizei 114 Straftaten mit Bezug zur rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) erfasst. Darunter befinden sich viele Propagandadelikte, aber auch Fälle gefährlicher Körperverletzung, Nötigung, Volksverhetzung und weitere Straftatbestände. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Martina Renner hervor, die der taz vorliegt. ... "
Rechtsextreme Straftaten: Identitaere werden krimineller - taz.de

Was macht man mit solchen Konten?
"... Martin Sellner, der Co-Chef der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, hat eine hohe Summe Geld als Spende vom Christchurch-Attentäter erhalten. ..."
Hausdurchsuchung bei Identitaerem: Spende von Christchurch-Attentaeter | tagesschau.de

Terrorverdacht wird heute inflationär genutzt. Aber was sonst sind Mörder, Brandschatzer und ähnliche Strolche? Ob man es nun Terrorismus nennt oder schwere Straftaten ändert wenig
Neue Razzia bei Sellner – auch seine Freundin unter Terrorverdacht - derStandard.de

Und immer wieder das gleiche Lied der armen Opfer:
"... Mit einem geschickt konstruierten Narrativ versucht er, seine Organisation als Opfer darzustellen. ... "
Kommentar: Die strategischen Luegen Martin Sellners im oesterreichischen Fernsehen – Belltower.News

Und dann fragen sich Foristen wirklich, warum jemand unter Verdacht steht? Was soll diese absurde "Diskussion"? Daran erkennst Du unsere neurechten Freunde. Sie lügen wie eh uns je. Eine Diskussion lohnt nicht, es gibt bei den Themen der Rechtsextremen nichts zu diskutieren. Man diskutiert nicht, ob das Anzünden von Häusern "Notwehr" ist. Nein, darüber diskutieren wir nicht und der Dummfug kann weg.

 

[HardwareHighlander]

Willkommen in der Welt der geschickten Rhetorik. War zur NS-Zeit auch sehr ähnlich.

Wenn man den Wikipedia Artikel anschaut, dann ist er sicherlich ein Brandstifter, allerdings hat er auch viele Freisprüche erzielt, zu viele nach meinem Geschmack.
Wenn man ihn in Ruhe lassen würde, dann würde das ganze auch zu weit weniger Aufsehen führen.

Der Typ hat doch mal hackenkreuz Aufkleber an die Synagoge angebracht

Korrekt, allerdings war er da noch relativ jung. Aktuell bekennt er sich zum Gewaltverbot und miemt den konservativen Patrioten.

Oh, das tut mir jetzt ausgesprochen Leid für dich.

Tja, aber so ist das nunmal. Du kannst ja keine Channels, Konton oder was auch immer sperren lassen, nur weil du den Verdacht hast, seine Meinung sei dediziert anders, als wie er sie öffentlich macht.
Und die Löschung seines Facebookaccounts halte ich rein politisch motiviert auch wenn das unter Hausrecht läuft.
Youtube hat seinen Kanal im Sommer 2019 auch gelöscht und hat das als Fehlentscheidung wieder zurückgenommen.
Das führt unter anderem auch nicht gerade dazu seinen Einfluss einzudämmen.

Wie sieht es mit dem Kontext aus? Der Herr Krüger selbst scheint ja auch - ich formuliere es mal diplomatisch - eine Person dedizierter und gefestigter Überzeugungen zu sein. Wäre es möglich, dass die Nennung von Herrn Sellner *auf seinem Account* (und inhaltlich ähnlich gelagerten Accounts) anders gehandhabt wird, als wenn - sagen wir mal - ich das schreiben würde, ohne entsprechende Marker bei Facebook zu haben (wenn ich bei Facebook wäre).

Sicherlich, das ist eine Möglichkeit, da könntest du schon recht haben, allerdings wurden auch viele Beiträge von Journalisten, die sich auf Sellner beziehen gelöscht.
Scheint also so ein Mittelding zu sein. Wie gesagt, ich finds albern, aber da kann ja jeder eine dediziert andere Meinung dazu haben.

Es geht doch nur darum, dass wieder mehr Menschen dem Rechtsextremem in den verlinkten Videos zuhören.

Nö, darum geht es überhaupt nicht, sondern es geht um die Maßnahmen, die - wie unter anderem Gerichte mehrfach fegestellt haben - völlig überzogen sind und diesen Streit weiter befeuern.
Ich erinnere mal an das Höcke Interview, indem der Journalist derart plump auf sprachliche Nähe zum Nationalsozialismus verweist - dass es den Anschein eines Verhörs hat.
Damit hat Höcke wieder ordentlich gepunktet.

Es geht darum, widerwärtige Täter als Opfer darzustellen. Genau das, was erbärmliche Rechtsexteme immer machen.

Na der Sellner hat doch in sehr vielen Fällen auch allen Grund dazu, das ist ja gerade das Problem.
Auch wenn der vielleicht Unsinn schwurbelt, so lässt sich das auch aus dem Wikipedia Artikel entnehmen - der Mann ist ja auch nicht auf den Kopf gefallen.

LÖSCHEN und das sofort wenn User von "Brunnenvergiftung" reden

Nur ist das Wort nicht verboten, nur weil es Nationalsozialisten oder Juden-Hasser im 14 Jahrhundert benutzten.
Auch hier ist das Problem wieder die Empörung und der Opferkult, welche die AFD stark machen.
Brunnervergiftung ist ein rhetorisches Stilmittel und Teil des Arguments ad Hominem und wird von allen Seiten benutzt, um zu diskreditieren.

Bloß dass das keine Zensur ist.

Sich nur mit dem Hausrecht herauszureden ist aber auch ein wenig dünn.
Ich halte das für politisch motiviert, weil der konkrete Anlass, der zur Sperre führt, gar nicht aufgeführt wird.

 

[DJKuhpisse]

Wenn man ihn in Ruhe lassen würde, dann würde das ganze auch zu weit weniger Aufsehen führen.

Man sollte das aber schon erwähnen, denn sonst agieren die dauerhaft und unbemerkt im Hintergrund.

 

[HardwareHighlander]

Man sollte das aber schon erwähnen, denn sonst agieren die dauerhaft und unbemerkt im Hintergrund.

In der digitalen Welt kannst du heute, wenn du einen Einfluss weiten willst, relativ wenig im Hintergrund machen.

 

[Rotkaeppchen]

Schon klar, wenn jemandem die Konten gesperrt werden, befindest er sich sofort in der gleichen Kategorie wie jüdische Opfer des deutschen Faschismus.

Genau das sind doch die Methoden der rechten Strolche. Sie relativieren schlimmste Verbrechen und bezichtigen jeden, der im Rahmen der Verfassung nichts weiter als angemessenes Verhalten einfordert, als "Faschisten". Genau daran erkennst Du die heutigen verdeckten Rechten bis Rechtsradikalen, die unsere Bevölkerung unterwandern und stetig die Grenze des Sagbaren weiter nach rechts verschieben wollen. Gerade User Schaffe macht das auf unerträgliche Art und Weise.


Liebe Moderation,

wenn Ihr schon die verlinkten Videos eines Rechtsradikalen nicht löscht, dann schließt wenigstens dieses Thema. Das ist zwar das Ziel der Rechten, aber es ist immer noch besser, als Verfassungsfeinden eine Plattform zu bieten

 

[DJKuhpisse]

wenn Ihr schon die verlinkten Videos eines Rechtsradikalen nicht löscht, dann schließt wenigstens dieses Thema. Das ist zwar das Ziel der Rechten, aber es ist immer noch besser, als Verfassungsfeinden eine Plattform zu bieten

Du hast es eröffnet, also solltest du das jetzt auch aushalten können, dass hier auch Extreme Leute eine Platform bekommen haben.

 

[Mahoy]

Du hast es eröffnet, also solltest du das jetzt auch aushalten können, dass hier auch Extreme Leute eine Platform bekommen haben.

Ich weiß nicht, wie Rotkaeppchen das sieht, aber ich mache beispielsweise auch regelmäßig den Mund auf, ohne dass deswegen gleich jeder alles reinschieben darf. Wie siehts's bei dir aus?

Man kann viele Dinge aushalten, aber man muss nicht alles dulden. Warum sollte man Ideologen - egal welcher Coleur - gegenüber mehr Toleranz an den Tag legen, als sie selbst auszuüben bereit sind?

 

[HardwareHighlander]

Schon klar, wenn jemandem die Konten gesperrt werden, befindest er sich sofort in der gleichen Kategorie wie jüdische Opfer des deutschen Faschismus.

Befindet er sich nicht, ich habe nur gesagt, dass die Methoden dem des Faschismus ähneln.

Genau das sind doch die Methoden der rechten Strolche. Sie relativieren schlimmste Verbrechen und bezichtigen jeden, der im Rahmen der Verfassung nichts weiter als angemessenes Verhalten einfordert, als "Faschisten".

Er hat ja stückweit recht damit, das muss man leider eingestehen. Wenn ihm die Konten gesperrt werden, Hausdurchsuchungen gemacht werden, wenn versucht wird ihn aus dem öffentlichen Diskurs auszuschließen uvm, dann kann er so argumentieren, solange das was er vorher gesagt hat mit Verfassung/Grundgesetz vereinbar ist. So oder so ähnlich läuft das nunmal.
Und wenn man sich mal ansieht, wie viele Freisprüche der Mann mittlerweile bekommen hat , dann ist das definitiv politische Agitation gegen ihn. Teile davon sind sicherlich gerechtfertigt, so wie es aber aussieht ist das meiste eher ungerechtfertigt, denn direkte Straftaten begeht er ja offenbar nicht.

Genau daran erkennst Du die heutigen verdeckten Rechten bis Rechtsradikalen, die unsere Bevölkerung unterwandern und stetig die Grenze des Sagbaren weiter nach rechts verschieben wollen.

Was ist denn die Grenze des Sagbaren? Dass man gerne die Traditionen, die Ethnien, die Werte und die Kultur in Österreich oder Deutschland bzw. oder in Europa beibehalten will und die Einwanderung begrenzen will?
Da wird nichts nach rechts verschoben, sondern das war im Grunde immer der Standpunkt der CDU/CSU, vor allem in den 90er Jahren. Merkel sagte noch 2005 Multikulti ist gescheitert.
Dass jetzt diese Lücke durch eine neue Partei aufgefüllt wird, die etwas weiter rechts der CDU steht, ist ja wohl wirklich erwartbar.

Gerade User Schaffe macht das auf unerträgliche Art und Weise.

Was habe ich denn groß gesagt? Was genau habe ich gesagt, was angeblich nicht sagbar wäre?

Liebe Moderation,
wenn Ihr schon die verlinkten Videos eines Rechtsradikalen nicht löscht, dann schließt wenigstens dieses Thema. Das ist zwar das Ziel der Rechten, aber es ist immer noch besser, als Verfassungsfeinden eine Plattform zu bieten

Wieso hast du dann den Thread eröffnet und der AfD eine Plattform inkl. Höcke gegeben?
Sieht einfach nur so aus als passe es dir nicht, wenn jemand eine dediziert andere Meinung hat und politisch nicht so weit links steht und dann muss plötzlich das Thema geschlossen werden?
Wie gesagt, durchschaubar und genau die Strategie die auch die Medien/Institutionen bei Höcke oder Sellner betreiben und sie Leute am Ende stark machen, anstatt sie zu entlarven.

 

[Don-71]

Es ist immer die gleiche Masche mit der Rechtsradikale, ob hier im Forum oder sonstwo agitieren!

Er hat ja stückweit recht damit, das muss man leider eingestehen. Wenn ihm die Konten gesperrt werden, Hausdurchsuchungen gemacht werden, wenn versucht wird ihn aus dem öffentlichen Diskurs auszuschließen uvm, dann kann er so argumentieren, solange das was er vorher gesagt hat mit Verfassung/Grundgesetz vereinbar ist. So oder so ähnlich läuft das nunmal.
Und wenn man sich mal ansieht, wie viele Freisprüche der Mann mittlerweile bekommen hat , dann ist das definitiv politische Agitation gegen ihn. Teile davon sind sicherlich gerechtfertigt, so wie es aber aussieht ist das meiste eher ungerechtfertigt, denn direkte Straftaten begeht er ja offenbar nicht.

Es gibt keine politische Agitation in einem/unserem Rechtsstaat, wie du sie hier unbedingt suggerieren möchtest, um einen deiner rechtsradikalen Kumpels, als ein staatliches oder nach euerem Sprech, systemisches Opfer anstatt als Täter darzustellen.
Eine Kontosperrung kann dutzende Gründe haben, die naheliegenste ein gepfändetes Konto, weil zum Beispiel eine Strafe nicht bezahlt wurde, Rechnungen oder die Steuern, kein Konto kann wegen einer poltischen Meinung gesperrt werden, es könnte höchstens gekündigt werden, eine Kontosperrung setzt einen rechtlichen Akt voraus, das ein Säumisurteil ergangen ist, das dem Gläubiger ermöglicht das Konto zu pfänden, oder dass das Konto zu Straftaten missbraucht wurde (auch das setzt einen richterlichen Akt voraus), andernfalls ist das unmöglich.
Keine Hausdurchsuchung gibt es ohne richterlichen Beschluss, genauso wie andere Exekutivmassnahmen gegen eine Person, einem solchen unterliegen.
Die Sperrung von Facebookkonten unterliegen dem Hausrecht, das unterliegt zumindestens in Deutschland den Schranken des GG und in Artikel 5 ist glasklar geregelt, das bewiesen unwahre Tatsachebehauptungen nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt sind! Wenn also eine Entscheidungskompetenz bei Facebook das so entscheidet, will es in erster Linie sein Unternehmen schützen (worüber man auch diskutieren könnte), denn andernfalls kann bei genügend öffentlichen Interesse (hier vorhanden), die Staatsanwaltschaft nicht nur Ermittlungen gegen den tatsächlichen Täter, der die Aussage getroffen hat einleiten, sondern mittlerweile auch gegen die Plattform (völlig zu recht), die dieses verbreitet.

Was ist denn die Grenze des Sagbaren? Dass man gerne die Traditionen, die Ethnien, die Werte und die Kultur in Österreich oder Deutschland bzw. oder in Europa beibehalten will und die Einwanderung begrenzen will?
Da wird nichts nach rechts verschoben, sondern das war im Grunde immer der Standpunkt der CDU/CSU, vor allem in den 90er Jahren. Merkel sagte noch 2005 Multikulti ist gescheitert.
Dass jetzt diese Lücke durch eine neue Partei aufgefüllt wird, die etwas weiter rechts der CDU steht, ist ja wohl wirklich erwartbar.

Wieder die übliche rechte Verharmlosung, da große Teile der AfD das GG und damit den existierenden Staat in seiner jetzigen Form abschaffen wollen und nicht ein bischen weiter rechts von der CDU stehen, sondern offen rassistisch, rechtsradikal und rechtsextrem sind, nicht umsonst werden diese Teile vom Verfassungsschutz so eingeordnet und beobachtet.

Was habe ich denn groß gesagt? Was genau habe ich gesagt, was angeblich nicht sagbar wäre?

Deine ständigen unsäglichen Versuche, deine rechtsradikalen Freunde, mit gezielter Rhetorik , Lügen und Halbwahrheiten vom Täter zum Opfer zu machen, um ihnen weiterhin eine Plattform für ihr Gedankengut zu geben und ihren Versuchen diesen Staat mit bewußten Lügen, Hetze und Angstmacherei zu diskreditieren!

 

[compisucher]

Liebe Moderation,

wenn Ihr schon die verlinkten Videos eines Rechtsradikalen nicht löscht, dann schließt wenigstens dieses Thema. Das ist zwar das Ziel der Rechten, aber es ist immer noch besser, als Verfassungsfeinden eine Plattform zu bieten

Lass ihn schreiben, um so mehr erfahren wir über seine Welt.

Er hat einfach nur Angst, Angst vor dem Unbekannten, Angst vor dem Fremden , Angst vor dem Neuen.

Sehr bedauernswert, aber es ist leider die Realität.

Jene, die AfD , Aluhut Co. zuhören und gar noch gut finden, suchen doch nur deswegen die starke führende Hand, die Richtung, die Anweisung, gar den Befehl, weil sie selbst zu schwach sind, das eigene Leben selbstbestimmt zu führen.

 

[Bärenmarke]

Hat da etwa jemand in der Schule nicht aufgepasst, als der Aufstieg der NSDAP behandelt wurde?

Ich glaube da warst du wohl permanent krank gewesen, als man das Thema behandelt hat...

In diesem Forum tummeln sich aber genügend Kinder herum, und dann reicht es, wenn die Rechtsextremen diese Kinder mit dieser Art Video subtil und Stück für Stück in ihre Verschwörungswelt ziehen. Darum hilft einzig:

Das stimmt wohl, dass hier auch Kinder unterwegs sind, deswegen ist es mir ein Rätsel wieso die Moderation bei so einem Hetzer wie dir noch nicht den Riegel davor geschoben hat. Hier nur permanent am hetzen und Leute beleidigen und das dann noch in anderen Threads frech abstreiten

Liebe Moderation,

wenn Ihr schon die verlinkten Videos eines Rechtsradikalen nicht löscht, dann schließt wenigstens dieses Thema. Das ist zwar das Ziel der Rechten, aber es ist immer noch besser, als Verfassungsfeinden eine Plattform zu bieten

Weil du findest jemand ist Rechtsradikal, muss die Moderation ein Video löschen? Soweit sind wir also schon... vielleicht sollten sie lieber deine Beleidigungen gegenüber anderen Usern hier löschen und dass das nicht passiert ist schon ziemlich beschämend.
Der Highländer hat doch ganz klipp und klar gesagt, dass es ihm nicht um den Inhalt sondern um den Aspekt der Zensur geht. Die wenn sie erstmal etabliert ist, sich ganz schnell auf weitere Bereiche ausbreiten kann. Gefällt dir der Euro nicht und du äußerst dich kritisch und es passt den Herrschaften nicht, zack Beiträge weg. Und das kann man dann auf beliebig viele Themen ausweiten, alles was nicht passt wird zensiert.
Aber es kann natürlich auch daran liegen, dass ich nicht zu einem radikalen Klientel wie manche andere hier gehöre und mir seinen Post einfach wertefrei durchgelesen habe... Und ihm scheint das Thema Zensur wohl sehr wichtig zu sein und nicht irgendwelche links oder rechtsradikalen...

 

[Rotkaeppchen]

Lass ihn schreiben, um so mehr erfahren wir über seine Welt.

Interessiert Dich die verschrobene Welt von Rechtsradikalen und Aluhutträgern?
Mich nicht und wer diese Art Verhalten freiwillig und selbstgewählt zeigt und
auslebt wird von mir mit Missachtung, Ignorieren und Ablehnung behandelt.

Jeder darf ja denken was er will, sobald er mich mit seinem Verhalten belästig,
sieht es anders aus. Und jeder kann jederzeit seinem Stumpfsinn "abschwören",
auch dann endet meine Missachtung. Ich habe aber überhaupt gar kein Interesse,
mit den menschenfeindlichen und verfassungswidrigen Gedanken von Extremisten
belästigt zu werden.

Und wenn jetzt gleich wieder irgend ein Rechter hinter dem Busch hervorspringt
und von "Diskriminierung" faselt, sollte er einfach verstehen, dass es etwas anderes
ist, ob man pauschal alle Sachsen zu Rechtsradikalen erklärt, dass ist Diskriminierung,
oder ob man einzelne Menschen auf Basis ihres persönlichen Verhaltens als Freund
oder Gesprächspartner ablehnt.

Manchen Leuten sage ich direkt ins Gesicht: "Verpiss Dich"

 

[DJKuhpisse]

Jeder darf ja denken was er will, sobald er mich mit seinem Verhalten belästig [sic!],
sieht es anders aus.

Nein, sieht es nicht aus, der darf weiterhin denken was er will. Du musst denen aber weder zuhören noch sie anderweitig beachten.

 

[HardwareHighlander]

Es ist immer die gleiche Masche mit der Rechtsradikale, ob hier im Forum oder sonstwo agitieren!

​

Am Ende das Tages musst du aber Realpolitik machen, das bedeutet das Sammelbecken der Linksradikalen, wie auch das Sammelbecken der Rechtsradikalen unter Kontrolle halten.
Und da muss man schlicht und ergreifend auch mit deren Vorsitzenden der IBD/IBÖ oder Antifa oder welche Organisation auch immer dahintersteckt, neutral umgehen.

Solange deren Wirken nicht gegen die Gesetze verstoßen und sich unter anderem zur Gewaltfreiheit bekennen, haben politische Agitationen gegen die Vertreter, in Form eines übereifrigen Staatsanwaltes wie bei Sellner eben schlichtweg nichts zu suchen, weil man sich auf dasselbe Niveau begibt.

Das gilt im übrigen genauso für die linke Gegenseite. Also wenn du mich hier als Rechtradikalen hinstellen willst, dann muss ich dir eine Absage erteilen. Ich habe bisher zuletzt DiePartei Linke, SPD, Grüne und früher als ich noch in der Jungen Union war, entsprechend CSU gewählt.

Mal unabhängig davon wie viele Nazis in Vereinigungen wie der IBD oder IBÖ stecken, stimme ich mindestens mit einem Teil der Forderungen überein, natürlich auch mit Forderungen der NPD oder der Linken überein.

Ob die Linke ihre Forderungen ernst meint und privat eine andere Meinung vertritt? Kann sein.
Kann auch bei Sellner sein. Aber am Ende des Tages ist nur das relevant was man äußert und nur dagegen kannst du letztendlich auch vorgehen. So funktioniert der Rechtsstaat.

Und weil der so funktioniert wird bei unzutreffenden Anschuldigungen, eben ein Freispruch erzielt.

Die Feststellungen zu den von der IBÖ in den letzten Jahren betriebenen Kampagnen (der große Austausch, die Asylkrise und die Integrationslüge) gründen sich auf die Angaben der Angeklagten Martin Sellner und Patrick Lenart und die in den Akten erliegenden Berichte der IBÖ und sind letztendlich auch unstrittig. Die insoweit tatsächlich maßgebliche Negativfeststellung, wonach nicht feststellbar ist, dass die identitäre Bewegung Österreich bzw. der Verein zur Erhaltung und Förderung der kulturellen Identität, sowie die beiden in weiterer Folge danach gegründeten Vereine jemals darauf ausgerichtet war oder ist, dass von einem oder mehreren Mitgliedern strafbare Handlungen wie im Anlassfall angeklagt Vergehen der Verhetzung nach § 283 StGB oder nicht bloß geringfügige Sachbeschädigungen gemäß § 125 StGB begangen werden, gründet sich auf fol- gende Erwägungen:
Martin Sellner schilderte anlässlich seiner ausführlichen Befragung schlüssig und nachvoll- ziehbar, für das Gericht somit glaubwürdig, dass er gemeinsam mit Patrick Lenart und Alexander Markovic die IBÖ ins Leben gerufen hat, dies in Anlehnung an die Generation Identitär in Frankreich und den von dieser Organisation betriebenen Aktivismus. Die Intention war – so schilderte Martin Sellner schlüssig, nachvollziehbar und glaubwürdig, eine Plattform zu schaffen, in welcher junge Patrioten ihre Meinung zum Ausdruck bringen können, dies unter der Sammelparole „Freiheit, Heimat und Tradition“. Die Zielsetzung der IBÖ war aus Sicht des Martin Sellner sowie der weiteren Gründunsmitglieder der Erhalt der österreichischen wie auch europäischen Kultur, unserer Wertevorstellung, unserer Identität und unserer Gesellschaft. Er erachtete diese Werte durch das Phänomen der Massenzuwanderung, die Schaffung von Parallelgesellschaften und durch eine zunehmende Gefahr der Islamisierung Europas als gefährdet an, und stellte fest, dass es in den letzten Jahren letztendlich keine politisch sinnvolle kontroversielle Debatte über Fragen der Zuwanderung und der Migration und die da- mit verbundenen Folgen gegeben habe. Er schilderte ebenso schlüssig, glaubwürdig und nachvollziehbar, dies auch nicht zuletzt aufgrund des persönlich gewonnenen Eindrucks, den der Angeklagte bei Gericht hinterließ, dass die Ausrichtung der IBÖ stets war und ist, mit friedlichen und gewaltfreien Aktionen, etwa durch Straßentheater, Banneraktionen und ähnlichem Aktionismus auf ihre Meinung aufmerksam zu machen, wodurch es zu bislang unterlassenen Debatten zu den von ihm als relevante erachteten Themen kommen werde. Glaubwürdig und nachvollziehbar legte er ebenso dar, dass sich die IBÖ betreffend ihre aktionistischen Veranstaltungen an anderen NGOs wie etwa Greenpeace oder aber Global 2000 orientiert hat, die gleichermaßen ihren Protest friedlich auf die Straße gebracht haben. Er konnte dem Gericht ebenso völlig glaubwürdig und nachvollziehbar vermitteln, dass Grundkonsens der IBÖ, der Führungsebene und aller Aktivisten war, dass Aktionen gewaltfrei von Statten gehen müssen, freilich provokativ gestaltet werden sollen, aber auch Straftaten wie etwa Sachbeschädigungen oder Verhetzungen von konkreten Personengruppen stets zu vermeiden sind. Seine Glaubwürdigkeit wird auch nicht dadurch erschüttert, dass Martin Sellner zugestand, in der Vergangenheit Kontakte zur rechtsextremen Szene Österreich gepflogen zu haben und dass er sich letztendlich etwa um das Jahr 2010 von dieser rechtsextremen Szene und dieser Ideologie zur Gänze distanziert hat.
Es kann zusammengefasst nicht festgestellt werden, dass die Identitäre Bewegung Österreich bzw. der Verein zur Erhaltung und Förderung der kulturellen Identität sowie die beiden in weiterer Folge danach gegründeten Vereine, oben genannten Vereine oder die PHXE-OG jemals tatsächlich darauf ausgerichtet war(en) oder ist (sind), dass von einem oder mehreren Mitgliedern strafbare Handlungen – wie im Anlassfall – Vergehen der Verhetzung nach § 283 StGB oder nicht bloß geringfügige Sachbeschädigungen gemäß § 125 StGB begangen werden. Die identitäre Bewegung einerseits und die damit in Zusammenhang stehenden zu unterschiedlichen Zeiten als „rechtliches Dach der IBÖ“ gegründeten Vereine verfolgten als Ziel den Erhalt der österreichischen Kultur, der österreichischen Werte und Traditionen und der österreichischen Identität und Gesellschaft. Sie sahen und sehen diese aus ihrer Sicht Grundwerte durch das Phänomen der Massenzuwanderung, der Schaffung von Parallelgesellschaften und eine in Europa zu beobachtende zunehmende Islamisierung als gefährdet an. Auf das Wesentliche zusammengefasst war das Ziel der identitären Bewegung, ihrer Mitglieder und der drei gegründeten Vereine jenes, durch Protestaktionen verschiedenster Art und Gestaltung auf ihre politische Meinung – freilich sehr öffentlich wirksam und medienpräsent – hinzuweisen. Eine strukturelle Ausrichtung der IBÖ, der genannten drei Vereine oder der PHXE OG auf die Begehung von Straftaten, nämlich in casu der Vergehen der Verhetzung und von nicht bloß geringfügigen Sachbeschädigungen lässt sich somit nach dem Ergebnis des Beweisverfahrens gerade nicht feststellen; die IBÖ und die bereits mehrfach genannten drei Vereine dienten im Kernbereich völlig legaler Tätigkeit, nämlich dem politischen Aktivismus und dient im Kernbereich keineswegs verpönter, strafrechtlich relevanter Tätigkeiten, mag es auch vereinzelt (dazu noch im Rahmen der Beweiswürdigung und rechtlichen Beurteilung) im Rahmen ihres Aktionismus zu – teils auch nicht bloß geringfügigen – Sachbeschädigungen gekommen sein.”

Tja, und so fair muss man halt eben sein und dasselbe muss man linken Ideologen auch zugestehen, etwas anderes war überhaupt nicht Inhalt meiner Beiträge.
Beispiel.

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat die Antifa gegen Kritik in Schutz genommen. „Für mich ist die Antifa nicht per se eine linksextremistische Organisation“, sagte Baerbock der ARD. Sie distanziere sich zwar von linker Gewalt, denn Gewalt sei kein Mittel der Politik, ergänzte die Grünen-Chefin. „Aber Antifaschistin zu sein, heißt, sich gegen Faschismus zu stellen. Und das tue ich auch persönlich. Denn Faschismus hat dieses Land in den Abgrund geführt.“​

Und so muss man eben auch Sellner oder die Identitäre Bewegung als solches vor allzu pauschalen Urteilen - wie sie hier wieder gefällt werden, ausnehmen, was ich immer mache, egal um welche politische Richtung es geht.
Solange das was Sellner macht und tut innerhalb des Gesetzes liegt, auch bezüglich Volksverhetzung, sollte jeder sagen, was er sagen möchte.

Es gibt keine politische Agitation in einem/unserem Rechtsstaat, wie du sie hier unbedingt suggerieren möchtest...

​

Im Falle Sellner gibt's die aber und nur das habe ich oben klargestellt.
Kann man mit einem Haufen an Quellen belegen. Sellner macht ja darüber auch seine Videos und nein, der hat leider nicht pauschal unrecht.

um einen deiner rechtsradikalen Kumpels, als ein staatliches oder nach euerem Sprech, systemisches Opfer anstatt als Täter darzustellen.

​

Die können sich ja erst als Opfer darstellen, weil man ihnen unter anderem den Grund dafür liefert. Grenzt man die AfD aus, geriert sie sich als Opfer, bindet man sie ein, kann man sie abtropfen lassen und die AfD normalisiert sich und geht im Einheitsbrei unter.

... kein Konto kann wegen einer poltischen Meinung gesperrt werden...

*** aber insgesamt ganz danach aus Don.[/URL]
Du kannst ja im Endeffekt behaupten was du willst, aber Sellner nutzt diese politische Agitation - größtenteils leider zurecht - und erntet für seine Standhaftigkeit Beifall und Respekt.
Und hier kann er sich nicht nur künstlich, sondern zurecht in die Opferrolle begeben und das ist eben der Fehler, den ich angesprochen habe, was du aber natürlich nicht verstehst.

Hier denkt ja der Großteil der Forenuser, wie unter anderem auch Rotkäppchen, das sei alles so okay, sogar man dürfe Gewalt anwenden.
Meiner Meinung nach zeigt das gut die Doppelmoral hier.
​

Keine Hausdurchsuchung gibt es ohne richterlichen Beschluss, genauso wie andere Exekutivmassnahmen gegen eine Person, einem solchen unterliegen.

Das ist richtig, dennoch hat sich der Verdacht bezüglich Gründung einer terroristischen Vereinigung nicht bestätigt.

Die Sperrung von Facebookkonten unterliegen dem Hausrecht, das unterliegt zumindestens in Deutschland den Schranken des GG und in Artikel 5 ist glasklar geregelt, das bewiesen unwahre Tatsachebehauptungen nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt sind!

Wegen was wurden denn seine Konten bei Facebook gelöscht? Die Konten der Antifa sind jedenfalls noch verfügbar. Und dieses "Hausrecht" wird eben hier zum Politikum.

Wieder die übliche rechte Verharmlosung, da große Teile der AfD das GG und damit den existierenden Staat in seiner jetzigen Form abschaffen wollen...

Und wieder die übliche linke Übertreibung/Unterstellungen. Könnte man auch sagen.

und nicht ein bischen weiter rechts von der CDU stehen, sondern offen rassistisch, rechtsradikal und rechtsextrem sind, nicht umsonst werden diese Teile vom Verfassungsschutz so eingeordnet und beobachtet.

​

Ja, die ganze AfD und ihre Anhängerschaft sind rechtsradikal und rassistisch. Un die ganze Linke ist linksradikal...
Wie gesagt, das kommt immer drauf an, wo man politisch steht. Steht man ganz weit links, sind wohl alle rechtradikale und Rassisten, steht man ganz rechts, sind alles linke Hunde.^^

Deine ständigen unsäglichen Versuche, deine rechtsradikalen Freunde, mit gezielter Rhetorik , Lügen und Halbwahrheiten vom Täter zum Opfer zu machen..

Nunja, das stimmt ja so, wie ich das gesagt habe, jedenfalls kannst du sicherlich nicht das Gegenteil belegen, außer halt diese Hasstiraden loslassen, das ist halt mitunter schon ein wenig peinlich.

um ihnen weiterhin eine Plattform für ihr Gedankengut zu geben und ihren Versuchen diesen Staat mit bewußten Lügen, Hetze und Angstmacherei zu diskreditieren!

​

Man diskutiert ja hier im Thread über diese Leute, als bietet es sich doch auch an Material von dort zu verlinken, ansonsten hat der Thread ja gar keinen Sinn.​

Und es geht auch nicht darum deren Ideen in die politische Mitte zu rücken, sondern darum zu verstehen, dass diese Hetze, Angstmacherei, pauschale Diskreditieren, Brunnenvergiften, Framing und was ich nicht noch alles, auch von der anderen Seite kommt, also von Links.​

​

Du hast dich ja noch nicht mal mit der Person Martin Sellner auseinandergesetzt oder überhaupt dazu was gelesen. Bewusste Lügen, Hetze usw. diesen Unsinn, das hast du dir jetzt alles ausgedacht.

Lass ihn schreiben, um so mehr erfahren wir über seine Welt.

Du darfst gerne mehr über meine Welt erfahren, ich habe damit kein Problem.

Er hat einfach nur Angst, Angst vor dem Unbekannten, Angst vor dem Fremden , Angst vor dem Neuen.

Sicherlich hat man Angst, wenn man seine Tochter in die Schule schickt, in eine Schule in der sie eine von drei deutschen Kindern in der Klasse wäre und von deinen einige noch nicht mal ein paar Brocken deutsch können und von selbigen wiederum die Eltern und das Umfeld aus kulturfremden Kreisen stammen.
Erst vor kurzem den Sohn einer Bekannten eingeschult.
Aber wie gesagt, ich verstehe Grundsätzlich nicht, warum die Probleme der Massenzuwanderung ignoriert werden, wahrscheinlich liegts am Schuldkult.

Sehr bedauernswert, aber es ist leider die Realität.

Ich weiß nicht was bedauernswerter ist. Der Mangel an Fähigkeit falsche Entwicklungen zu erkennen und Lösungswege für solche zu suchen, oder Menschen die eine klare Vorstellung davon haben, wie sie leben möchten und wie ihre Kinder aufwachsen sollen, als Rechtradikale hinzustellen.

Jene, die AfD , Aluhut Co. zuhören und gar noch gut finden, suchen doch nur deswegen die starke führende Hand...

Ich denke da immer wieder an die Interviews mit Helmut Schmidt, das war noch jemand mit Profil.

Interessiert Dich die verschrobene Welt von Rechtsradikalen und Aluhutträgern?

Nur ein bösartiges Mittel der Rhetorik,aber das muss man eben so hinnehmen wenn man hier diskutiert.
Das macht mir nichts aus.

Mich nicht und wer diese Art Verhalten freiwillig und selbstgewählt zeigt und
auslebt wird von mir mit Missachtung, Ignorieren und Ablehnung behandelt.

Ja, wie gesagt, das habe ich doch hier dargelegt, wie man es beispielsweise mit Herrn Sellner versucht, mal unabhängig seiner politischen Meinung, die ich übrigens in nicht generell teile, teilweise jedoch schon.

Jeder darf ja denken was er will, sobald er mich mit seinem Verhalten belästig,
sieht es anders aus.

Dann kannst du meine Beiträge ja ignorieren, dafür gibt es schließlich die Funktion.

Ich habe aber überhaupt gar kein Interesse,
mit den menschenfeindlichen und verfassungswidrigen Gedanken von Extremisten
belästigt zu werden.

Deine Doppelmoral in vielerlei Hinsicht, ist aber schon sehr auffällig, vor allem da ich sicherlich keine verfassungswidrigen Gedanken pflege, da bin ich ganz weit davon entfernt. Du schwingst ja leider nur die Keule.
Auch ein Verhalten was unter anderem die AfD und andere stark macht, anstatt sie zu schwächen.

Und wenn jetzt gleich wieder irgend ein Rechter hinter dem Busch hervorspringt
und von "Diskriminierung" faselt, sollte er einfach verstehen, dass es etwas anderes
ist, ob man pauschal alle Sachsen zu Rechtsradikalen erklärt, dass ist Diskriminierung,
oder ob man einzelne Menschen auf Basis ihres persönlichen Verhaltens als Freund
oder Gesprächspartner ablehnt.

Das nennt man dann wohl einfältige Demagogie.
In beiden Fällen ist es natürlich diskriminierend, vor allem weil dir ja die Sachargumente fehlen.
Auch im Bezug auf Sellner.​

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[Oi!Olli]

Irgendwie Realsatire. Wertfrei, nur zur Info. Sollte auch mal was wertfrei poste. Da würden aber die Wertfreien plötzlich losbrüllen.

 

[Tengri86]

Irgendwie Realsatire. Wertfrei, nur zur Info. Sollte auch mal was wertfrei poste. Da würden aber die Wertfreien plötzlich losbrüllen.

aber nicht wie Ephraim Kishon

 

[Oi!Olli]

Kontext bitte