Trump ist jetzt nicht derjenige der sich an Geltendes Recht gebunden fühlt. Er ist doch mehr der Typ „Erst machen und dann andere die Verantwortung überlassen“. Gesetzt hat Trump bis jetzt nicht aufgehalten.
Geschichte wiederholt sich, diesmal die USA
- Ersteller Don-71
- Erstellt am
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Das waren Urteil von Gerichten, aber der Nationalgarde befehlen, gegen Demonstrationen vorgehen ist was anders. Polizisten müssten dann die Bürger schützen und Gardisten gegen Polizisten kann ich mir nicht vorstellen.
Um vor Gericht zu landen, muss man schon das Recht verletzen.
Das könnte und möchte ich mir auch nicht vorstellen, aber ich Traue es Trump zu. „Trump unterschreibt Dekrete und macht sich die Welt wie es im gefehlt“. Das die Amis auf sich los gehen, haben sie mit den Kent-State-Massaker* schon unter Beweis gestellt. Dieses ist in Kriegszeit basiert und sollte jetzt nicht vorkommen, aber wir reden hier von Trump.
*Quelle Wikipedia
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Trump schiebt ohne Gerichtsurteile Menschen ab. Und die Urteile der Gerichte kümmern ihn nicht.
Aber hier geht es gegen Staatsbürger. Das ist eine andere Nummer.
Vietnam Krieg ist ein heißen Eisen. Ist nicht vergleichbar, da die USA in keinem Krieg sind.
Nichtsdestotrotz wird Trump die USA weiter umbauen. Medien kontrollieren, Bildungseinrichtungen kontrollieren ist der eine Schritt. Danach Gleichschaltung von Journalisten und Abschiebung von Kritikern.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Genauso wie es andere autokratische Regierungen auch tun.
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Nicht ohne Grund sind Trump und Orban Bros.
Khaos-Thanathan
BIOS-Overclocker(in)
Können wir bitte aufhören, so zu tun, als ob das in Kalifornien "peaceful protests" wären? Es geht hier immer noch um die Abschiebung illegaler Einwanderer, also um völlig legitime Rechtsverfolgung.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Aber vor der Entscheidung des Supreme Courts hatten sie Schutzstatus.
Der Supreme Court ist außerdem schon lange nicht mehr objektiv und unabhängig:
Massenabschiebungen: Supreme Court erlaubt Trumps Asylpolitik
Der Supreme Court hat den Weg zu massenhaften Abschiebungen geebnet. Der Gerichtshof erlaubt US-Präsident Donald Trump, das humanitäre Aufenthaltsrecht für mehr als eine halbe Million Menschen zu beenden.
www.tagesschau.de
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Den hat der Supreme Court ja aufgehoben.
Normaler Weise verweist der Supreme Court Urteile an die Bundesrichter zurück. Keine Ahnung, wie da jetzt die Vorgehensweise ist.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Deswegen schrieb ich "vor".
Darum geht es nicht! Es geht um die Zusammensetzung des Supreme Court.
Ist nicht auch der Einsatz der Nationalgarde bei der Vollstreckung der Ausweisung rechtswidrig!? Ist das Ausweisen Illegaler Einwanderer nicht Aufgabe der Bundesstaaten? Und nur weil sich Kalifornien der Anweisung Trump widersetzt. Hat Trump die Nationalgarde den Auftrag Erteilt die Ausweisung durchzuführen?
Der Verglich mit den Kent-State-Massaker sollte die Möglichkeit zeigen, dass ich es Trump zutraue auch in dieser Situation die Gewalt Eskalieren zu lassen. Ein auf die Selbe Stufe stellen der Ereignisse war nicht beabsichtigt und auch unangebracht.
Zuletzt bearbeitet:
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Die Richter haben den Posten auf Lebenszeit. Wären unter Biden alle Richter gestorben, hätte er sie neu besetzen können. Ist nun mal so.
Und leider ist es Rechtsbinden was der Supreme Court raushaut. Auch wenn es politisch Motiviert ist. Leider!
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Trump hat in seiner letzten Amtszeit Richter ausgetauscht. Ich glaube es sind jetzt mehr Republikaner bzw Konservative als andere.
Jein, richtig ist das es jetzt ein Übergewicht zugunsten der Republikaner gibt.
Nicht Korrekt ist die Aussage "Ausgetauscht". Trump hatte nur Glück gehabt, das Richter ausgeschieden sind und neue Ernennen musste. Er hat dafür kein Richter sein Mandat entzogen.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Dann eben "ersetzt".
ruyven_macaran
Trockeneisprofi (m/w)
"Glück" ist relativ. Seine letzte Ernennung, die Nachfolge von Ginsburg, hat Trump in knapp über einem Monat durchgepeitscht und weniger als eine Woche vor seiner Abwahl verstetigt. Sein erste Ernnenung, die Nachfolge von Scalia, erfolgte dagegen 14 Monate nach freiwerden des Sitzes und 13 Monate nach Nominierung eines anderen Kandidaten durch Obama, dessen Dienstantritt die republikanische Senatsführung damals schlichtweg durch Verfahrensmanipulationen solange verzögert hat, bis die Nominierung ungültig wurde und der mittlerweile gewählte Trump seinen Kandidaten, ebenfalls ungewöhnlich flott, durchbringen könnte.
Zuvor war es dagegen politischer Konsens in den USA, dass sich die Parteien über mögliche Kandidaten abstimmen und nicht mitten im Wahlkampf/während eines Regierungswechsels etwas vom Zaun brechen. Diesen Konsens hat Trump aufgekündigt und konnte durch Manipulation des Ernennungsprozesses nicht die während seiner Amtszeit regulär aufgetretene eine Ernennung oder die statistisch im Schnitt zu erwartenden zwei Plätze neu besetzen, sondern eben zum ersten Mal seit Reagan, volle drei. Und er hat sie eben gar nicht erst versucht, mit seinen Besetzungen die Mitte der Gesellschaft zur repräsentieren (was DIE Funktion des Supreme Court wäre), sondern hat so radikale Kandidaten wie möglich genommen, mit den bekannten Auswirkungen auf die Rechtstradition/Rechtssicherheit/seit Ewigkeiten geltende Grundsätze in den USA.
Trumb beweist leider immer wieder, wie er das Recht beugt um seine Ziele zu erreichen. Das macht ihn noch unberechenbar.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Los Angeles: Trump droht mit weiterer Eskalation, Kalifornien mit Klage
Auf Befehl des US-Präsidenten haben Nationalgardisten in Los Angeles Stellung bezogen. Während in der Stadt nun ein Versammlungsverbot gilt, zeichnet sich ein Kräftemessen zwischen Trump und Kaliforniens Gouverneur Newsom ab.
www.tagesschau.de
In Los Angeles soll es erst richtige Ausschreitungen gegeben haben als 2000 Soldaten der Nationalgarde eingetroffen sind. Der kalifornische Gouverneur und die Bürgermeisterin von Los Angeles werfen Trump vor das angeheizt zu haben. Sie wollen ihn außerdem verklagen.
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Sie sollten lieber medial Stimmung gegen Trump machen.