Gerichtsurteil: Lego darf das Design der Bausteine rechtlich schützen

Mal gucken wie das am Ende ausgeht. Auf Spiegel Online steht am Ende noch dass das EuG dem EUIPO vorwirft rechtsfehler begangen zu haben. Die Verbindungselemente sind gem. vorherigem Urteil des EuG nicht schützenswert und es wurde sich nur auf die zwei glatten Flächen auf der Oberseite konzentriert und nicht auf alle Seiten und das Design als ganzes.

Das EUIPO muss also nochmal neu dran und dann kann es am Ende auch anders ausgehen. Die Zylinder auf der Unterseite sind nicht schützenswert und die Noppen oben auf dem Stein sind nicht schützenswert. Ist die Lage der Noppen auf der Oberseite des Steins ein Designmerkmal oder dient es einfach einer Funktion, damit man mittig andere Klemmsteine befestigen kann?

Ich gehe davon aus dass das nächste Urteil anders ausfallen wird. Finde es aber gut dass der EuGH selbstständig das EUIPO neu beauftragt die Sache zu prüfen und nicht erst darauf gewartet werden muss dass Einspruch eingelegt wird.
 
Nach dem nun erfolgten Urteil könnte Lego sich weitere Spezialbausteine patentieren lassen, sodass Kopien von ganzen Sets durch Nachahmer wie Cada, Cobi, King & Co. schwieriger herzustellen sind, weil man Lizenzgebühren an Lego zahlen müsste.
Davon ab das Cada, Cobi und auch Andere keine Kopien von Legosets anbieten, war das kopieren und vertreiben von Sets schon immer illegal.
Siehe zB hier https://www.promobricks.de/razzien-china-lepin-stellt-produktion/79898/
Das man weiterhin alle möglichen Kopien direkt in China bestellen kann, wird Lego so schnell auch nicht verhindern können.
 
Vorsichtig mit der Behauptung Cobi, Cada und Co. würden irgendwelche Kopien von Sets herstellen.

Das geht ganz schnell nach hinten los.
 
Ich empfehle, dieses Video, wenn Ihr euch für die Rechtstreits mit Lego interessiert.

Johnny's World zu EUG Urteil:
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(Johny ist Importeur von Klembausteinen und wird aktiv von Lego mit Rechtsmitteln beworfen)

Gutes Popcorn ;-)
 
Liebe PCGH, bitte wenigstens ETWAS recherchieren. COBI, CADA etc. muss garnix von Lego kopieren, denn deren Sets sind 100% Eigenkreationen und weitaus besser als das was die Dänen mittlerweile für einen Haufen Geld raushauen. Die Zeiten sind vorbei in denen es Billigkopien von Lego gab, denn der Klemmbaustein ist nicht mehr patentiert und so kann man eben einfach selbst Dinge entwerfen. So hätte der Artikel lauten müssen. Die Kingdom Come Sachen von Xingbao oder die Sachen von BB sind 100 mal besser als das was Lego so rauskotzt und dann 300 Euro verlangt. Der klassische Cada "Ferrari" ist auch keine Kopie, denn er ist selbst für ungeübte Augen, klar als das bessere Modell zu erkennen. Da sieht Lego aus wie die Kopie. Deswegen ist der auch immer ausverkauft. Er ist komplett anders aufgebaut, bietet zig mehr Features.

Man sieht halt mal wieder das Legos Strategie wirkt: Einfach den Leuten lange genug erzählen das die Konkurrenz nur kopiert, und der dumme deutsche Michel glaubts dann. Cobi hat nicht ein Modell das Lego ähnelt, weil Lego macht ja nix mit Waffen.....außer Star Wars, die Focke Wulf etc....da sieht man schon wie bigott die sind. Architecture machen sie auch kaum noch, da ist BB weitaus geiler. Xingbao hat komplett eigene Produktreihen. Die Dänen behaupten nur einfach steif weiter das alles was nen Brick ist, automatisch ne Legokopie ist. Die können nicht verkraften das sie Konkurrenz haben. Da werden Marketingkampagnen gefahren, Manager und Anwälte bezahlt. An ihren minderwertigen Abzockprodukten ändern sie aber nix. Das ist Legos Problem. Wäre die Quali wie früher, wäre die Konkurrenz kleiner. Aber Lego treibt die Käufer in die Arme der anderen. Viele können sich die Legopreise garnicht mehr leisten und wenn man sieht was man bei Cada für 180 Euro kriegt, oder bei Xingbao für die Hälfte.......daher hat Lego auch Umsatzeinbußen. Statt ne Qualitätsoffensive zu starten, verklagt man halt lieber kleine Händler die die Wahrheit aussprechen, rafft aber nicht das das in Zeiten von Twitch, Twitter und YT ne saudumme Idee ist.

Lego ist ein absoluter Scheißverein und ich habe null Mitleid mit denen. Die sind in etwa so sympathisch wie MSI, Nvidia, EA oder EPIC. Eher noch schlimmer, weil sie zocken Kinder ab. Ok macht EPIC auch.

Merke: Die Zeiten in denen Lego in china billig kopiert wurde, sind seit mindestens 10 Jahren vorbei. Bitte hinter die Ohren schreiben. Lego hat einfach seine Monopolstellung verloren, wie es halt üblich ist im Kapitalismus. Sollen sie leise heulen, was ändern oder bankrott gehen. Aber da wird sie vorher Dänemark retten. Lego ist bei denen das was bei uns die Autoindustrie ist. Schön wäre es auch wenn Lego der Markenbegriff wird. Dann ist Sense mit dem Betrieb.

BTW hat der Legogründer seine Idee nur geklaut und dreist kopiert. Nur so nebenbei.

Besser kann man es nicht ausdrücken!
Lego investiert wohl inzwischen mehr Zeit und Geld in Anwälte und Gerichtsverfahren, als in Innovation, Ideen und Entwicklung...aber wer untergeht, schlägt halt oft wild um sich... ;)
 
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