Oberst Klink
Lötkolbengott/-göttin
Es ist ja kein Problem Gesetze zu befolgen die sinnvoll und durchdacht sind. Vom NetzDG kann man dies aber nicht behaupten. Und daher halte ich es auch für völlig legitim, solche schwachsinnigen und irrationalen Gesetze in Frage zu stellen oder gar zu ignorieren.
Das NetzDG ist ja sowieso nur eine Folge der Grenzöffnung 2015 und der damit einhergehenden Massenimmigration. Das war die Zeit, wo vermehrt "Hasskommentare" aufgetaucht sind. Die meisten dieser "Hasskommentare" waren nicht als die Äußerung von Kritik an der Flüchtlingspolitik der Regierung. Und in Folge dessen hat man in der Regierung beschlossen, diesen Kritikern das Maul mit dem NetzDG zu stopfen. Zumal die Kritik immer lauter und immer häufiger wurde. Insofern ist das NetzDG nur ein Versuch, die völlige Inkompetenz der Regierung zu verschleiern.
Der AfD wirft man ja immer vor, sich über solche Opfer wie Susanna oder Maria L. zu freuen, weil sie das in ihrer Haltung und ihrem Programm bestätigen würde. Aber die ganzen Linken sind ja auch nicht besser. Die freuen sich, dass sie mit dem NetzDG ihre Blockwart-Mentalität wieder ausleben und andere Leute wegen ihrer Systemkritik denunzieren dürfen.
Dabei hat die AfD schon vor der Grenzöffnung 2015 davor gewarnt, dass es durch die massenhafte Immigration aus Afrikanischen und Arabischen Ländern zu massiven Probleme kommen wird. Es würde viel Geld kosten und es würde massive gesellschaftliche Probleme geben. Und bisher hat sich das bestätigt. Die anderen Parteien haben das natürlich bewusst ignoriert und stellen die AfD bis heute in die rechte Ecke, bezeichnen sie sogar ganz offen als Nazis. Geschadet hat das der AfD bisher nicht, im Gegenteil.
Man sieht ja am Zerwürfnis in der Union, dass die AfD mit ihrer Kritik goldrichtig liegt.
Und bei unserem südlichen Nachbar Österreich hat man es inzwischen auch verstanden, dass etwas gegen die Massenimmigration getan werden muss. die Ösis waren klug und haben ein Bündnis zwischen ÖVP und FPÖ an die Regierung gewählt.
Die Visegrád-Staaten fahren eigentlich von Anfang an einen harten Kurs, halten ihre Grenzen verschlossen und nehmen keine Flüchtlinge auf. Die neue Regierung in Italien macht inzwischen auch die Häfen dicht und plant, sämtliche illegale Immigranten auszuweisen. In all diesen Ländern hat man begriffen, dass man von der EU keine Hilfe zu erwarten braucht und dass die Sicherheit der Bevölkerung gewahrt werden muss.
Es wird ja von vielen behauptet, die AfD und auch andere "Rechte" wären grundsätlich gegen die Aufnahme von Flüchtlingen.
Das ist aber schlicht und einfach falsch. Es spricht nichts gegen die Aufnahme von Flüchtlingen, solange einige grundlegenden Bedingungen erfüllt werden. Dazu gehören nicht zuletzt die Sicherheit der Bevölkerung, die tatsächliche und nachgewiesene Herkunft der Flüchtlinge sowie die verifizierung ihres Flüchtlingsstatuses, aber auch die Rücksichtnahme auf die Aufnahmekapazität und nicht zuletzt auch ein Plan, die Flüchtlinge wieder in ihre Heimatländer zurückzuführen, sobald diese wieder für sie sicher sind.
Mit der spontanen und vom Parlament nicht abgesegneten Grenzöffnung 2015 hat die Regierung all diese Punkte misachtet und damit letztlich auch das Chaos verursacht, was inzwischen fast die ganze EU betrifft und sie zu spalten droht.
Man hat nicht nur Deutschland vor vollendete Tatsachen gestellt, sondern auch umliegende Nachbarländer. Dass viele davon nicht begeistert waren, kann man an den Wahlergebnissen ableiten. Viele suchen inzwischen die Konfrontation zu Deutschland und der EU und erwägen gar einen Austritt. Und man kann es ihnen nicht verdenken. Wozu sich auch weiter auf die EU verlassen, wenn sich diese in der Flüchtlingskrise als völlig unnütz und planlos erweist.
Ja und mit ihrer Flüchtlingspolitik hat die Regierung nicht zuletzt auch für den Erfolg der AfD gesorgt. Wäre man die Situation damals ganz anders angegangen, hätte man sich um eine vernünftige Lösung bemüht, wäre die AfD heute nicht be 15% und mehr.
Da man aber weiterhin nicht bereit ist die Politik grundlegend zu ändern, riskiert man einen Bruch der Koalition, damit Neuwahlen und ein weiteres Erstarken der AfD. Mit einer möglichen Auflösung der Fraktionsgemeinschaft zwischen CDU und CSU sowie einer weiter erstarkten AfD wird es noch schwieriger werden, eine Regierung zu bilden. Jamaika ist bisher schon einmal gescheitert und würde womöglich nicht mal eine Mehrheit finden, genau so wird man die SPD kaum noch einmal zu einer großen Koalition bewegen könne. Bliebe also nur eine Minderheitsregierung. Ich bin ja mal gespannt, ob Seehofer einmal im Leben die Eier hat, seine Heißluft-Parolen auch umzusetzen.
Ich denke, wenn sich die Politik der Regierung Merkel nicht endlich grundlegend ändert und es weiter zu solchen Fällen wie den Morden an Maria L., Susanna F, Mia oder dem 13-jährigen Mädchen das Opfer einer Massenvergewaltigung wurde kommt, wird die Stimmung weiter kippen.
Dann wird auch kein NetzDG mehr helfen.
Das NetzDG ist ja sowieso nur eine Folge der Grenzöffnung 2015 und der damit einhergehenden Massenimmigration. Das war die Zeit, wo vermehrt "Hasskommentare" aufgetaucht sind. Die meisten dieser "Hasskommentare" waren nicht als die Äußerung von Kritik an der Flüchtlingspolitik der Regierung. Und in Folge dessen hat man in der Regierung beschlossen, diesen Kritikern das Maul mit dem NetzDG zu stopfen. Zumal die Kritik immer lauter und immer häufiger wurde. Insofern ist das NetzDG nur ein Versuch, die völlige Inkompetenz der Regierung zu verschleiern.
Der AfD wirft man ja immer vor, sich über solche Opfer wie Susanna oder Maria L. zu freuen, weil sie das in ihrer Haltung und ihrem Programm bestätigen würde. Aber die ganzen Linken sind ja auch nicht besser. Die freuen sich, dass sie mit dem NetzDG ihre Blockwart-Mentalität wieder ausleben und andere Leute wegen ihrer Systemkritik denunzieren dürfen.
Dabei hat die AfD schon vor der Grenzöffnung 2015 davor gewarnt, dass es durch die massenhafte Immigration aus Afrikanischen und Arabischen Ländern zu massiven Probleme kommen wird. Es würde viel Geld kosten und es würde massive gesellschaftliche Probleme geben. Und bisher hat sich das bestätigt. Die anderen Parteien haben das natürlich bewusst ignoriert und stellen die AfD bis heute in die rechte Ecke, bezeichnen sie sogar ganz offen als Nazis. Geschadet hat das der AfD bisher nicht, im Gegenteil.
Man sieht ja am Zerwürfnis in der Union, dass die AfD mit ihrer Kritik goldrichtig liegt.
Und bei unserem südlichen Nachbar Österreich hat man es inzwischen auch verstanden, dass etwas gegen die Massenimmigration getan werden muss. die Ösis waren klug und haben ein Bündnis zwischen ÖVP und FPÖ an die Regierung gewählt.
Die Visegrád-Staaten fahren eigentlich von Anfang an einen harten Kurs, halten ihre Grenzen verschlossen und nehmen keine Flüchtlinge auf. Die neue Regierung in Italien macht inzwischen auch die Häfen dicht und plant, sämtliche illegale Immigranten auszuweisen. In all diesen Ländern hat man begriffen, dass man von der EU keine Hilfe zu erwarten braucht und dass die Sicherheit der Bevölkerung gewahrt werden muss.
Es wird ja von vielen behauptet, die AfD und auch andere "Rechte" wären grundsätlich gegen die Aufnahme von Flüchtlingen.
Das ist aber schlicht und einfach falsch. Es spricht nichts gegen die Aufnahme von Flüchtlingen, solange einige grundlegenden Bedingungen erfüllt werden. Dazu gehören nicht zuletzt die Sicherheit der Bevölkerung, die tatsächliche und nachgewiesene Herkunft der Flüchtlinge sowie die verifizierung ihres Flüchtlingsstatuses, aber auch die Rücksichtnahme auf die Aufnahmekapazität und nicht zuletzt auch ein Plan, die Flüchtlinge wieder in ihre Heimatländer zurückzuführen, sobald diese wieder für sie sicher sind.
Mit der spontanen und vom Parlament nicht abgesegneten Grenzöffnung 2015 hat die Regierung all diese Punkte misachtet und damit letztlich auch das Chaos verursacht, was inzwischen fast die ganze EU betrifft und sie zu spalten droht.
Man hat nicht nur Deutschland vor vollendete Tatsachen gestellt, sondern auch umliegende Nachbarländer. Dass viele davon nicht begeistert waren, kann man an den Wahlergebnissen ableiten. Viele suchen inzwischen die Konfrontation zu Deutschland und der EU und erwägen gar einen Austritt. Und man kann es ihnen nicht verdenken. Wozu sich auch weiter auf die EU verlassen, wenn sich diese in der Flüchtlingskrise als völlig unnütz und planlos erweist.
Ja und mit ihrer Flüchtlingspolitik hat die Regierung nicht zuletzt auch für den Erfolg der AfD gesorgt. Wäre man die Situation damals ganz anders angegangen, hätte man sich um eine vernünftige Lösung bemüht, wäre die AfD heute nicht be 15% und mehr.
Da man aber weiterhin nicht bereit ist die Politik grundlegend zu ändern, riskiert man einen Bruch der Koalition, damit Neuwahlen und ein weiteres Erstarken der AfD. Mit einer möglichen Auflösung der Fraktionsgemeinschaft zwischen CDU und CSU sowie einer weiter erstarkten AfD wird es noch schwieriger werden, eine Regierung zu bilden. Jamaika ist bisher schon einmal gescheitert und würde womöglich nicht mal eine Mehrheit finden, genau so wird man die SPD kaum noch einmal zu einer großen Koalition bewegen könne. Bliebe also nur eine Minderheitsregierung. Ich bin ja mal gespannt, ob Seehofer einmal im Leben die Eier hat, seine Heißluft-Parolen auch umzusetzen.
Ich denke, wenn sich die Politik der Regierung Merkel nicht endlich grundlegend ändert und es weiter zu solchen Fällen wie den Morden an Maria L., Susanna F, Mia oder dem 13-jährigen Mädchen das Opfer einer Massenvergewaltigung wurde kommt, wird die Stimmung weiter kippen.
Dann wird auch kein NetzDG mehr helfen.
