Anti Rechts Demos - deutschlandweit

[DaStash]

Dazu habe ich den Artikel der Taz über Kohl verlinkt. Was ich in den Neunzigern in bayrischen Biergärten erlebte, als die CSU Pappnasen geschlossen den rechten Arm hoben und die erste Strophe der Nationahymne singen, sage ich leber nichts weiter. Mit innerhalb des Grundgesetzes hat das aber wenig zu tun.

Ist denn rechts-nationalistisch als politische Ausrichtung wirklich verboten nach GG?

MfG

 

[RyzA]

Ich rede nicht von Gesetz, sondern von Politik, von Projekten. Z.B. sowas wie offene Gotteshäuser und Tage, an denen jeder diese kulturellen Orte besichtigen und sich informieren kann.

Wenn du von Politik redest, dann mußt du auch von Gesetzen reden. Den die Politik beschließt Gesetze und handelt auch danach.

Der "ehemalige Referent" der AFD steht auch nicht "stellvertretend" für die AFD und dennoch wird es medial so dargestellt. Findest du das sachgerecht, würde man da bei anderen Parteien auch so handeln und warum steht hier die CDU nicht im Fokus, obwohl sie mit mehr Mandatsträgern vor Ort war? Oder das Dachterassentreffen in Berlin. Im Fokus stand nur die Brinkmann, die davon glaubhaft nichts wusste, wer da die Gäste sind, vorwiegend waren aber viele CDU abgeordnete anwesen und medial, keine Kritik, alleiniger Fokus auf die AFD, ist das inhaltlich und sachlich richtig? Denkt ihr nicht, das Menschen das durchaus kritisch sehen, wie darüber berichtet wird? Sorgt das wirklich dazu, seine eigene Meinung und Haltung zu überdenken? Und soll das nicht vielmehr von den zahlreichen aktuellen Problemen ablenken? Ich meine die AFD wird seid Jahren beobachtet, gäbe es ernsthafte Verfassungsbedenken, hätte man eine Verbotsverfahren längst einleiten können. Die Tatsache das dies nicht geschieht sollte im Umkehrschluss inhaltliche Integration in die öffentliche Debatte bedeuten und nicht Ausschluss und damit Verschärfung des Problems.

Die AfD ist bereits in 3 Bundesländern als eindeutig verfassungsfeindlich eingestuft worden.
Für ein bundesweites Parteienverbot müssten noch mehr Beweise gesammelt werden.
Da das Verfahren sehr langwierig sein kann und auf keinen Fall scheitern darf.
Weil das ansonsten der AfD und anderen Rechten nur wieder in die Hände spielen würde.

Außerhalb von Asylrecht und Genfer Konvention dürfen nur Leute kommen, die nicht auf Sozialleistungen angewiesen sind. Falls die das sind, erlischt das Aufenthaltsrecht.

Und was ist wenn die erst Arbeit haben und dann arbeitslos werden?

 

[DJKuhpisse]

Ist denn rechts-nationalistisch als politische Ausrichtung wirklich verboten nach GG?

Nein.

 

[m4ntic0r]

Die Pläne beim Geheimtreffen waren nicht nur rechtsradikal, sondern auch rechtsextrem.
Und die AfD hat ihr wahres Gesicht gezeigt.
Gegen so etwas muß entschlossen protestiert werden.

Das ist ja durchaus ok.
Es wird aber komplett vergessen, warum es dazu überhaupt kommen konnte, bzw. warum sich Parteien wie AFD plötzlich so eine Chance ausrechnen können. Darüber spricht doch kein Anhänger der Demo.

Ampelpolitik ist super, immer mehr fremde ins Land. Meiner Meinung nach wäre es effektiver endlich mal geschlossen gegen die aktuelle Politik zu demonstrieren, damit eine gemäßigte Mitte Zulauf bekommt.

 

[DJKuhpisse]

Und was ist wenn die erst Arbeit haben und dann arbeitslos werden?

Dann müssen die halt neue Arbeit suchen oder gehen. Ist in der Schweiz z.B. auch der Fall.

 

[Neuer_User]

... Niemand redet hier mehr über die verkorkste Energiewende...

Ganz viele reden darüber, was die CDU/CSU aus der sinnvollen Energiewende machte. Hier wird wieder auf Marktwirtschaft gesetzt, also auf Profitorientierung und weniger auf zukunftlich notwendiges. Infrastruktur muss keine Gewinn machen. Infrastruktur wie Straßen, Krankenhäuser, Polizei, Verwaltung, Wasserversorgung und eben Stromversorgung sind fundamentale Dinge. Da muss man keine Profiutorientiertheit umsetzen. Oder wie stehst Du zu privater Polizei, die pro Einsatz kostet. Wer sich das nicht leisten kann, bekommt halt nix. Und genau muss die Energiewende natürlich anders aufgebaut werden. Aber darüber wird geredet. Z.B. mit hoffentlich bald kommenden neuen Gesetzen der Grünben zur liberalen Umsetzung von Balkonkraftwerken.

Aber was hat die AfD für "Lösungen"? Klimawandel abstreiten, russisches Gas verheizen, die Ukraine entsprechend aufgeben und nach uns die Sindflut. Gerade bei dem Thema Energiewende kommt von der AfD nur verschwurbelter Blödsinn, zurück zu Kernkraftwerken, ohne auch nur im Ansatz Genehmigungen dafür zu bekommen, Uran zu haben oder ausreichend Kühlwasser. Nur Populismus. Lügen wie "billige Kernenergie" und Hetze gegen sinnvolle Wege, wie des Ausbau der Solar- und Windenergie.

 

[DJKuhpisse]

Ampelpolitik ist super, immer mehr fremde ins Land.

Vor allem halt Leute, die auf Sozialleistungen angewiesen sind.

 

[Neuer_User]

Ist denn rechts-nationalistisch als politische Ausrichtung wirklich verboten nach GG?

Das hängt von den Inhalten ab. Welche Ziele meinst Du denn konkret?

Wenn du von Politik redest, dann mußt du auch von Gesetzen reden. Den die Politik beschließt Gesetze und handelt auch danach.

Politik macht viel mehr. Politik verteilt Geld und mit dem Geld kann man etwas machen. Es braucht keine Gesetze, es braucht den Willen etwas zu machen.

 

[RyzA]

Es braucht keine Gesetze, es braucht den Willen etwas zu machen.

Doch es braucht Gesetze. Denn die sind die Basis unserer Demokratie.
Siehe auch Grundgesetz.

 

[Neuer_User]

Doch es braucht Gesetze.

Wir haben bei uns z.B. ein jährliches großes Kulturfest. Sobald aber ein Gemeinderat oder ein Rathaus AfD durchseucht ist, werden genau solche Veranstaltungen, die integrativ wirken, gestrichen.

Genau darum gibt es ja auch Demontrationen gegen Faschisten. Das ist ein Teil der Gründe. Denn Faschismus betreibt vor allem Cancelkultur.

Schau es Dir in einer ruhigen Minute an: So geht AfD

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Youtube

youtube.com/watch/?v=SlKiRKANnUA

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Für mehr Informationen besuche die Datenschutz-Seite.

Das ist genau dasselbe Thema:
Was das Erstarken einer rechtsextremen Partei für die Kunstfreiheit bedeutet

AfD und Kulturpolitik: Rechte Angriffe auf die Kunst

Nach der Sonneberg-Wahl: Was das Erstarken einer rechtsextremen Partei für die Kunstfreiheit bedeutet, liest man in Peter Laudenbachs „Volkstheater“.

taz.de

Oder diese rassistische Kackscheibe

Landtag in Baden-Württemberg: AfD will Kulturbetriebe auf Migranten hin durchleuchten

Die AfD will wissen, welche Staatsangehörigkeiten die Künstler in den Bereichen Ballett, Schauspiel und Oper auf staatlichen Bühnen im Land haben. Die Staatstheater Stuttgart zeigen sich irritiert.

www.stuttgarter-zeitung.de

Und dagegen muss man demonstrieren! Um beim Thema zu bleiben

 

[RyzA]

Wir haben bei uns z.B. ein jährliches großes Kulturfest. Sobald aber ein Gemeinderat oder ein Rathaus AfD durchseucht ist, werden genau solche Veranstaltungen, die integrativ wirken, gestrichen.

Du kannst ja auch in die Lokalpolitik gehen und mit darüber abstimmen.

Und dagegen muss man demonstrieren! Um beim Thema zu bleiben

Ja. Das mache ich am Freitag bei uns.

Ändert trotzdem nichts daran das Gesetze wichtig sind.

Und den rechten Zulauf gibt es u.a. auch deswegen, weil viele das bisherige Integrationsgesetz als auch das Asylgesetz zu lasch finden.

 

[DaStash]

Wir haben bei uns z.B. ein jährliches großes Kulturfest. Sobald aber ein Gemeinderat oder ein Rathaus AfD durchseucht ist, werden genau solche Veranstaltungen, die integrativ wirken, gestrichen.

Genau darum gibt es ja auch Demontrationen gegen Faschisten. Das ist ein Teil der Gründe. Denn Faschismus betreibt vor allem Cancelkultur.

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Das ist genau dasselbe Thema:
Was das Erstarken einer rechtsextremen Partei für die Kunstfreiheit bedeutet

AfD und Kulturpolitik: Rechte Angriffe auf die Kunst

Nach der Sonneberg-Wahl: Was das Erstarken einer rechtsextremen Partei für die Kunstfreiheit bedeutet, liest man in Peter Laudenbachs „Volkstheater“.

taz.de

Oder diese rassistische Kackscheibe

Landtag in Baden-Württemberg: AfD will Kulturbetriebe auf Migranten hin durchleuchten

Die AfD will wissen, welche Staatsangehörigkeiten die Künstler in den Bereichen Ballett, Schauspiel und Oper auf staatlichen Bühnen im Land haben. Die Staatstheater Stuttgart zeigen sich irritiert.

www.stuttgarter-zeitung.de

Und dagegen muss man demonstrieren! Um beim Thema zu bleiben

Den Böhmermann Beitrag als Beispiel für cancel culture heranzuziehen scheint mir eher ein schlechter Scherz zu sein, wenn ich mir angucke wie er rechtlich gegen die Denunzierung des Imkers vorgeht, der sich mit gleichen Mitteln und auf äußerst süffisante Weise gegen Böhmermann gewehrt hat. Das halte ich für Realsatire, gerade der Herr Böhmermann ist das Gegenteil, er ist cancel culture.

MfG

 

[Threshold]

Aufgerufen wurden "Gegen Rechts", wir können ja gerne Demonstrationen machen für alles, was unsere Gesellschaft ausmacht. Aber wer kommt zu einer Demontration "Für offenen Kulturbetieb", "Für unser Grundgesetz", "Für die Menschenwürde" ....

Es gibt auch keine Demos für Rechtsextreme oder für das Schlagen von Frauen oder das Verprügeln von Minderheiten.
Demos sind immer gegen etwas.

Du hast vermutlich nicht verstanden, was Integrationspolitik ist. Integration bedeutet nicht, andere ins Korsett zu pressen, sondern seinen eigenen Geiste zu erweitern. Wir müssen toleranter werden, wir müssen uns offenen, wir müssen Fremdenfeindlichkeit ablegen usw.

Das wurde doch jahrzehntelang gemacht. Nicht nur hier, in Holland, Schweden, etc.
Was hat es gebracht? Absolut gar nichts. Für diese Gruppierungen ist der Rechtsstaat genauso schwach wie seine Wähler und daher trampeln sie darauf herum.
Ich bin auch für Toleranz aber irgendwann ist Schicht im Schacht und dann heißt es rauswerfen, inklusive DNS Probe und Fingerabdrücke, damit ´man sie sofort erkennt, wenn sie wieder kommen sollten.

Dazu habe ich den Artikel der Taz über Kohl verlinkt. Was ich in den Neunzigern in bayrischen Biergärten erlebte, als die CSU Pappnasen geschlossen den rechten Arm hoben und die erste Strophe der Nationahymne singen, sage ich leber nichts weiter. Mit innerhalb des Grundgesetzes hat das aber wenig zu tun.

Das ist meines Erachtens auch "normal". Sowas habe ich bei mir im Bekannten und Familienkreis ebenfalls erlebt.
Als der Krieg vorbei war, waren ja die Nazis nicht plötzlich lupenreine Demokraten.
Ich hatte nur gehofft, dass diese Spacken mit den Jahren immer mehr aussterben (natürliche Selektion). Aber dem ist ja nicht. Es sind mindestens genauso viele, wenn nicht mehr, nachgewachsen. Das finde ich viel erschreckender.

 

[Estilofatuo]

Meine Meinung:
Also ich weiß ja nicht. Ich glaube nicht das es alles nur Protestwähler sind. 25 % scheinen gesichert rechter Gesinnung zu sein aber nicht der Rest.

Was bedeutet denn "rechte Gesinnung" überhaupt? Rechts bedeutet ja eigentlich erstmal nur bürgerlich auch wenn man heutzutage zunehmend den Eindruck gewinnen könnte dass Rechts das neue Nazi wäre.

Ich finde es als Demokrat nicht ok, dass man sie nicht ernst nimmt und in die inhaltliche Auseinandersetzung geht.

In eine inhaltliche Auseinandersetzung zu gehen würde ja bedeuten dass man sich der Kritik am eigenen Lager aussetzen müsste. Logisch ist es da viel einfacher Gründe dafür zu suchen/finden warum man mit der Opposition gar nicht erst reden sollte/darf.

Ich finde auch generell die Demos und deren gebündelte Organisation fraglich. Jetzt wo es so ein Haushaltsdebakel gibt, scheint mir das eine Ablenkung zu sein, um von den aktuellen Geschenissen abzulenken, siehe Sozialausgleich Klimageld, was trotz Versprechung, nicht kommt.

Der Zeitpunkt ist auf jeden Fall ohne Zweifel interessant.

Und zum Geheimtreffen. Die Medienkommunikation und öffentliche Darstellung ist äußerst interessant. Viele wissen nicht, dass "3" CDU Abgeordnete dem Treffen beiwohnten. Warum wird das nicht nach vorne gestellt? Warum wird die CDU nicht medial genau so zur Verantwortung gezogen?

Ich würde sogar soweit gehen zu fragen warum man dieses Treffen überhaupt zu so einem gigantischen Skandal aufbauscht dass da überhaupt irgendwer zur Verantwortung gezogen werden muss. Sellner und Müller sind zwar in ihrer Jugend beide mit rechtsextremisitischen Straftaten aufgefallen aber fairerweise muss man halt auch sagen dass sich beide seit 10 Jahren nichts mehr diesbezüglich geleistet haben.

Also lautet die Frage in diesem Fall wohl vorallem ob man sich mit Identitären und dem Thema Remigration an einen Tisch setzen darf. Man kann von den Identitären und ihren Ideen ja halten was man will aber ich habe halt überhaupt kein Verständnis dafür wenn in den Medien aus dem Begriff Remigration plötzlich Deportation gemacht wird weil sich damit wahrscheinlich besser Naziframing betreiben lässt.

Meine These ist, man sorgt so für mehr, statt weniger Politikverdruss und damit auch automatisch zum Erstarken der AFD.

Wenn man nur ein Bruchteil der Milliarden die man jedes Jahr im Ausland für Radwege und anderen Blödsinn verteilt für Bildung, Infrastruktur, Integration, das Ahrtal etc. etc. etc aufwenden würde und nicht seit 2014 jeden Nazi genannt hätte der Kritik am wachsenden Sozialtourismus und Parallelgesellschaften geäussert hat dann wäre die AfD heute wahrscheinlich überhaupt kein Thema.

 

[Threshold]

Rechts bedeutet ja eigentlich erstmal nur bürgerlich

Nö, rechts bedeutet erst mal, dass individuelle Freiheit wichtiger ist als soziale Gerechtigkeit und es geht um Unterschiede, Distanz, Autorität, Disziplin und National.
Dass Rechte wissenschaftliche Fakten ablehnen und Putin gut finden, ist wiederum eine Besonderheit, die man überall im politischen Spektrum findet.
Als bürgerlich wird die politische Mitte bezeichnet.
Wobei politische Standpunkte heute fließend sind.

 

[Blue_Laguna]

Die Linken sind Schitzophren, ich bin "Bi" aber gleichzeitig will man Migranten aus dem Muslimischen Glauben unbegrenzt zulassen, die anders Gläubige und andere Menschen umbringen möchten.
Gleichzeitig setzt man sich für die Rechte der "Bi" Menschen ein.

Das hat keinen Sinn noch sonst was und daher wähle ich die AFD und bin auch Partei Mitglied.
Die AFD ist recht Mittig von der Politik, wenn ich nicht Bi wäre würde ich zur NPD stehen.

Und auch die NPD ist eine zugelassene Partei in Deutschland, wen auch Pastör immer wieder mal richtig austickt.
Aber dazu gibts keine Demo, wieso ?

 

[Threshold]

Aber dazu gibts keine Demo, wieso ?

Für was willst du demonstrieren? Mehr Rechtsextremismus?

 

[HenneHuhn]

Und auch die NPD ist eine zugelassene Partei in Deutschland, wen auch Pastör immer wieder mal richtig austickt.
Aber dazu gibts keine Demo, wieso ?

Ich war schon auf diversen Demos gegen die NPD (Heute: "Die Heimat"). Aber die Trümmertruppe hat sich im Laufe der Jahrzehnte ihres Bestehens so sehr selbst demontiert, dass man sie trotz Einstufung als verfassungsfeindlich vor einigen Jahren für zu irrelevant gehalten hat, um noch groß gegen sie aktiv zu werden. Zumindest über den Entzug der staatlichen Förderung und die Aberkennung der Steuerprivilegien bei der Parteifinanzierung hinaus.

 

[seahawk]

Nö, rechts bedeutet erst mal, dass individuelle Freiheit wichtiger ist als soziale Gerechtigkeit und es geht um Unterschiede, Distanz, Autorität, Disziplin und National.

Das ist eine sehr eigene Interpretation, denn individuelle Freiheit ist sonst nicht Thema der Rechten, eher das Wohl des Volkes und der Nation und die Einheitlichkeit und Homogenität dieser Nation.

Gleich kommt dann wahrscheinlich die Erklärung warum eine FDP rechts ist und wir wundern uns was in diesem Land falsch läuft. Natürlich bereitet man den Boden wenn man die Gesellschaft polarisiert und moralisiert. Und nein das ist nicht nur von rechts, denn der Millionär ist kein reicher Bürger mit einem wenig nachhaltigen Lebensstil, er ist ein "Klimakiller". Der Klimawandel ist eine größere Katastrophe als der NS-Staat und der Klima-Holocaust wurde auch schon gesichtet. Und überhaupt war ein Hauptproblem der Nazis, dass ihr Krieg CO2-Emmissionen verursachtet und sie so zu "Klimasünder*inen" wurden.

Wir müssen weg von der Klientelpolitik und wieder hin zu einer pragmatischen Kompromisspolitik und vor allem dahin, dass Menschen mit anderer Meinung eben Menschen mit anderer Meinung sind und keine Gegner oder Feinde. Wir brauchen wieder Volksparteien, die auch mal Entscheidungen treffen, die für das Hauptklientel unangenehm, aber für das Land und den Rest der Bevölkerung gut sind. Das können nur die beiden großen Volksparteien, aber Schweiger-Scholz und Hedgefond-manager Merz haben weder die Persönlichkeit noch die Vision dieses Land zu verbessern. Es geht nur um Macht.

 

[Tekkla]

Bin der Meinung, dass es eine normale Mitte bald überhaupt nicht mehr gibt.
Es ist ein reines links gegen rechts geworden. In jeder Diskussion.

Mag vielleicht auch daran liegen, dass die Faschos jetzt nicht mehr in der CDU/CSU irgendwie mitlaufen sondern sich eine eigene Partei gekapert haben und Teile davon nun Wannsee 2.0 Konferenzen zum Thema neue Endlösung abhalten?

Just a guess ...

Das hat keinen Sinn noch sonst was und daher wähle ich die AFD und bin auch Partei Mitglied.
Die AFD ist recht Mittig von der Politik, wenn ich nicht Bi wäre würde ich zur NPD stehen.

Echt jetzt? Du schreibst öffentlich, dass du ein rechtsradikaler wie verfassungsfeindlicher Wähler bist, der nur deshalb die nicht ganz so miesen Nazis wählt, weil du Angst davor hast, dass eine NPD dich wegen BI-Sexualität verurteilt?

Und auch die NPD ist eine zugelassene Partei in Deutschland, wen auch Pastör immer wieder mal richtig austickt.
Aber dazu gibts keine Demo, wieso ?

Oh, die gab's. Ich war da. In den 1990ern. Aber heute sind die nicht mehr relevant. Und ein paar unwichtige Spinnerte kann sich jedes Land - und Forum - leisten.