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"TISA" Wasserprivatisierung, Amerika will Kontodaten von Europäern...
TISA ist sowas wie die Weiterentwicklung von TTIP
Es geht hier um Sozialstandart, Finazmärkte, Arbeitsrecht...
Diese Verhandlungen sind geheim!
Ausschnitt von Geheimverhandlungen EU - USA - news.ORF.at
Wasser, Gesundheit, Bildung im Fokus
Im Fokus stehen bei TISA die weitere Deregulierung und Liberalisierung von öffentlichen Dienstleistungen wie etwa die Gesundheits-, Wasser- und Energieversorgung, Bildung und - trotz der nicht lange zurückliegenden Finanzkrise - der Finanzsektor. Es wird aber ausdrücklich im Vertragsentwurf festgehalten, dass die Bereiche jederzeit ausgeweitet werden können.
Privatisierung der Trinkwasserversorgung, falls sie den kommt (ist ja schon der zweite Anlauf). Jedem sollte klar sein was das bedeutet!!!
USA melden Fortschritt bei Wasser-Privatisierung | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN
Youtube was ist TISA
http://www.youtube.com/watch?v=PZgP8mGSt8s
Youtube
Freihandelsabkommen TTIP EU Propaganda fliegt auf - YouTube
Wikileaks
Secret Trade in Services Agreement (TISA) - Financial Services Annex
Tagesschau
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/tisa-102.html
Die Welt
Geheimbericht aufgetaucht : Neues globales Abkommen bedroht deutsche Daten - Nachrichten Wirtschaft - DIE WELT
Bei geheimen Verhandlungen von Regierungen bekomm ich ein ungutes Gefühl vor allem weil die freiheitlich demokratische Grundordnung damit unterwandert wird.
Zum Beispiel die "Privatisierung der Wasserwirtschaft" die jeder recht einfach verstehen kann. Da könnte man schon Zukunftsangst bekommen!
freiheitliche demokratische Grundordnung, falls jemand nicht weiß was das ist
Freiheitliche demokratische Grundordnung
Auszug: hier fallen die Worte Willkürherrschaft und Selbstbestimmung die bei geheimen Verhandlungen (es gelangen nur teile an die Öffentlichkeit) wohl nicht gewahrt werden.
„Freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG ist eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.“
Ich hoffe, das viele dies bzgl. eine Petition gegen TISA zeichnen
Einfach in Goog eingeben...
Hier möchte ich noch etwas anfügen wo sich jeder seine eigene Meinung bilden kann.
Der deutsche braucht ja bekannte Gesichter die etwas Publizieren um es vll. zu Glauben. Ich finde das man die Aussagen in den Vids als Kontext zu NSA, TTIP, TISA usw. setzen kann!
Youtube, hier geht es darum das bekannte Gesichter der Politik sagen das die BRD keine legitime Regierung hat welches das BVG bestätigt da die Wahlgesetze nicht gültig sind... die Souveränität Deutschlands...
Anmerkung: die Wahlgesetze sind seid 2008 nicht geändert worden.
Von der Übersicht ab 4.30min distanziere ich mich ausdrücklich!
Nigel Farage BRD illegal - YouTube
Youtube, Gregor Gysi klare Worte
Oben rechts im Vid ist der Button für das ganze Gespräch welches sehr Informativ ist
https://www.youtube.com/watch?v=mJC0_RsKXzk
Über folgende Punkte sollte man sich mal Gedanken machen:
- was ist Rechtsstaatlichkeit
- was ist Rechtsschutz
- wozu gibt es Gesetze wenn der Rechtsschutz nicht gewahrt wird
- welche Macht hat das Bundesverfassungsgericht bei Entscheidungen gegen die Regierung/GG
- welche Macht hat der Bürger bei z.B. TISA
Anmerken möchte ich noch, dass kurze Aussagen wie in den Vids nur einen Teil wieder geben. Relativierende Argumente können somit unter den Tisch fallen, dies ist Grundsätzlich immer möglich!
Wer sich z.B. das Urteil vom BVG durch liest versteht was ich meine.
TISA ist sowas wie die Weiterentwicklung von TTIP
Es geht hier um Sozialstandart, Finazmärkte, Arbeitsrecht...
Diese Verhandlungen sind geheim!
Ausschnitt von Geheimverhandlungen EU - USA - news.ORF.at
Wasser, Gesundheit, Bildung im Fokus
Im Fokus stehen bei TISA die weitere Deregulierung und Liberalisierung von öffentlichen Dienstleistungen wie etwa die Gesundheits-, Wasser- und Energieversorgung, Bildung und - trotz der nicht lange zurückliegenden Finanzkrise - der Finanzsektor. Es wird aber ausdrücklich im Vertragsentwurf festgehalten, dass die Bereiche jederzeit ausgeweitet werden können.
Privatisierung der Trinkwasserversorgung, falls sie den kommt (ist ja schon der zweite Anlauf). Jedem sollte klar sein was das bedeutet!!!
USA melden Fortschritt bei Wasser-Privatisierung | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN
Youtube was ist TISA
http://www.youtube.com/watch?v=PZgP8mGSt8s
Youtube
Freihandelsabkommen TTIP EU Propaganda fliegt auf - YouTube
Wikileaks
Secret Trade in Services Agreement (TISA) - Financial Services Annex
Tagesschau
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/tisa-102.html
Die Welt
Geheimbericht aufgetaucht : Neues globales Abkommen bedroht deutsche Daten - Nachrichten Wirtschaft - DIE WELT
Bei geheimen Verhandlungen von Regierungen bekomm ich ein ungutes Gefühl vor allem weil die freiheitlich demokratische Grundordnung damit unterwandert wird.
Zum Beispiel die "Privatisierung der Wasserwirtschaft" die jeder recht einfach verstehen kann. Da könnte man schon Zukunftsangst bekommen!
freiheitliche demokratische Grundordnung, falls jemand nicht weiß was das ist
Freiheitliche demokratische Grundordnung
Auszug: hier fallen die Worte Willkürherrschaft und Selbstbestimmung die bei geheimen Verhandlungen (es gelangen nur teile an die Öffentlichkeit) wohl nicht gewahrt werden.
„Freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG ist eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.“
Ich hoffe, das viele dies bzgl. eine Petition gegen TISA zeichnen
Einfach in Goog eingeben...
Hier möchte ich noch etwas anfügen wo sich jeder seine eigene Meinung bilden kann.
Der deutsche braucht ja bekannte Gesichter die etwas Publizieren um es vll. zu Glauben. Ich finde das man die Aussagen in den Vids als Kontext zu NSA, TTIP, TISA usw. setzen kann!
Youtube, hier geht es darum das bekannte Gesichter der Politik sagen das die BRD keine legitime Regierung hat welches das BVG bestätigt da die Wahlgesetze nicht gültig sind... die Souveränität Deutschlands...
Anmerkung: die Wahlgesetze sind seid 2008 nicht geändert worden.
Von der Übersicht ab 4.30min distanziere ich mich ausdrücklich!
Nigel Farage BRD illegal - YouTube
Youtube, Gregor Gysi klare Worte
Oben rechts im Vid ist der Button für das ganze Gespräch welches sehr Informativ ist
https://www.youtube.com/watch?v=mJC0_RsKXzk
Über folgende Punkte sollte man sich mal Gedanken machen:
- was ist Rechtsstaatlichkeit
- was ist Rechtsschutz
- wozu gibt es Gesetze wenn der Rechtsschutz nicht gewahrt wird
- welche Macht hat das Bundesverfassungsgericht bei Entscheidungen gegen die Regierung/GG
- welche Macht hat der Bürger bei z.B. TISA
Anmerken möchte ich noch, dass kurze Aussagen wie in den Vids nur einen Teil wieder geben. Relativierende Argumente können somit unter den Tisch fallen, dies ist Grundsätzlich immer möglich!
Wer sich z.B. das Urteil vom BVG durch liest versteht was ich meine.
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