"See what happened in Sweden"

[Amon]

AW: "See what happened in Sweden"

Das dauert ein bisschen, gib mir bitte die Zeit ordentlich zu suchen.
Ich habe das vor dreißig Jahren gehört, lange her...

Hier muss es irgendwo drin stehen
Die Genfer Abkommen und ihre Zusatzprotokolle
http://www.ialana.de/files/pdf/arbeitsfelder/frieden/humanitäres vö-recht/Buch-GA.pdf

Es geht los, neuer Link
http://www.unhcr.de/fileadmin/unhcr_data/pdfs/allgemein/GFK_Pocket_final.pdf
Abkommen über die Rechtsstellung
der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951
Artikel 33
VERBOT DER AUSWEISUNG UND ZURÜCK WEISUNG
1.
Keiner der vertragschließenden Staaten wird einen Flüchtling auf
irgendeine Weise über die Grenzen von Gebieten ausweisen oder
zurückweisen, in denen sein Leben oder seine Freiheit wegen sei
-
ner Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, seiner Zugehörigkeit zu
einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen
Überzeugung bedroht sein würde

=> Zurückschicken von Kriegsflüchtlingen ist Kriegsgebiete, und das ist in Syrien, dem Irak und Afghanistan eindeutig gegeben, ist also untersagt. Wir haben das unterschrieben.
...

Ich wollte dich nicht hetzen und das "da muss das irgendwo drin stehen" ist gut. ? Ich weiss selbst wie komplex die HKO, die GK und auch die GFK sind.

Jetzt muss ich editieren weil du wohl editiert hast:

Es geht mir nicht darum ob man Kriegsflüchtlinge in Kriegsgebiete zurück schicken darf oder nicht. Aber schaue dir einfach mal an wieviele Staaten zwischen Syrien/Afghanistan und Deutschland liegen.

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[Rotkaeppchen]

Wir hatten die Diskussion vor längerem und ich fand den Passus, das Kriegsflüchtlinge unsichere Länder durchqueren dürfen und auch Grenzen überschreiten dürfen. Ungarn z.B. kann aktuell als unsicheres Land angesehen werden. Aber ich will das nicht einfach behaupten, ich will die antsprechenden Artikel wieder finden, sapperlot aber auch....

 

[Amon]

Also das Ungarn unsicher ist halte ich für ein Gerücht.

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[Rotkaeppchen]

Also das Ungarn unsicher ist halte ich für ein Gerücht.

Da ist interpretationsfähig. Was ist sicher? Da beginnt der Bereich, in dem Richter entscheiden müssen.

Was ich meinte, geht in diese Richtung, aber es ist weich formuliert: Aber wir kommen damit langsam zuweit
vom Thema ab, Andererseits sind alle Flüchtlinge in Schweden "weitergewandert". Schwieriges Thema....

"....An die Grenzen gelangt die Subsidiarität des Flücht-
lingsschutzes allerdings dort, wo Flüchtlinge im ersten
Asylstaat keinen Schutz erhalten. In Erklärung Nr.
58 (XL)
(1989) geht das UNHCR
-Exekutivkomitee davon aus, dass
weiterwandernde Flüchtlinge nur dann in erste Asylstaa-
ten zurückgewiesen werden können, wenn sie dort wie-
derum vor Zurückweisung in ihren Heimatstaat geschützt
sind und »in Einklang mit anerkannten grundlegenden
menschlichen Standards« behandelt werden.
36
UNHCR
selbst ging 2004 davon aus, dass erste Asylstaaten nur
dann als solche angesehen werden können, wenn dort
die grundlegende physische Sicherheit gewährleistet, die
Person nicht willkürlich inhaftiert sowie die Familienein-
heit gewahrt wird, und wenn der Aufenthalt dort unter
Bedingungen gestattet wird, in denen ein Leben mit ange-
messenem Auskommen möglich ist. ...
Quelle: http://www.gppi.net/fileadmin/user_...014_Asylmagazin_Anerkennung_als_Hindernis.pdf

 

[Rotkaeppchen]

Also das Ungarn unsicher ist halte ich für ein Gerücht.

Und der zweite Hinweis, allerdings ist der Text nur ein Kommentar, keine Ahnung, wie rechtssicher der Herr Lehmann ist.


In der Folge divergierender nationaler Drittstaatenre-
gelungen sind Personen, die in einem EU-Staat als Flücht-
ling anerkannt sind, in einen anderen EU-Staat weiter
-
wandern und in ihren ersten Asylstaat zurückgeschoben
werden, meist schlechter gestellt als Personen, die das
Asylverfahren noch gar nicht durchlaufen haben. Denn
ASYLMAGAZIN 1–2/2014
10
für diese enthält die Dublin-VO zumindest einige Garan-
tien: So untersagt sie die Überstellung in ein EU-Land, in
dem das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen
systemische Schwachstellen aufweisen, welche die Gefahr
einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung
im Sinne des Artikels 4 der EU–Grundrechtecharta mit
sich bringen (Art.
3 Abs.
2 S.
2 Dublin-VO).

Quelle: Siehe Ende Seite 9, Anfang Seite 10:
http://www.gppi.net/fileadmin/user_...014_Asylmagazin_Anerkennung_als_Hindernis.pdf

...
Und ich interpretiere, es ist also nur meine Einschätzung, dass Länder wie Griechenland oder Ungarn Flüchtlingen eben nicht den erwarteten Mindestschutz bietet und das Dublin Abkommen lässt durchaus den Freiraum, in diesen Fällen einer Weiterwanderung zu erlauben. So denn der Kommentator stimmig argumentiert. Keine Ahnung, ich bin keine Juristin....

 

[Amon]

Das ist mir echt zu schwamming zumal das Dublin Abkommen ja defacto ausgesetzt ist.

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[Rotkaeppchen]

Das ist mir echt zu schwamming

Vermutlich, ich müsste jetzt jeden zitierten Artikel in seinem Kommentar in Ruhe durchlesen und bewerten.
Schweres Thema, und ich befürchte auch, dass es zu einfach gesehen wird, oder zu einseitig.

 

[Amon]

Vermutlich, ich müsste jetzt jedes zitierten Artikel in seinem Kommentar in Ruhe durchlesen und bewerten.
Schweres Thema....

Komplexes Thema obendrein.

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[Rotkaeppchen]

I C H
H A S S E
J U R I S T E N

ahhhhhhhhh, bin ich zu blöd zu ...

 

[Amon]

Dann musst du selbst eine von denen werden. ?

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[Threshold]

Das habe ich nicht gemeint Thresh. Natürlich ist jeder Asylantrag eine Einzelfallentscheidung, mir ging es um die Aussage von interessierterUser dass Kriegsflüchtlinge nach der HKO aufgenommen werden müssen (was ja auch stimmt) und darum wie die HKO Kriegsflüchtling definiert.

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Das Dilemma ist meiner Meinung nach, dass der Kram aus dem Jahre 1800 Hasch mich ist oder so.
Das kannst du heute in der form gar nicht mehr anwenden, da der IS ja kein Staat in dem Sinne ist, der mit einem anderen Staat in einem Krieg steckt -- also das, was eben damals als Krieg verstanden wurde.
Außerdem weiß ich nicht, in wie weit das Bürgerkriege mit einschließt, denn das ist noch mal eine völlig andere Nummer als Kriege zwischen zwei Staaten.
Denn bei einem Bürgerkrieg kämpft ja der Staat gegen seine eigenen Bürger, bzw. Bürger gegeneinander.
Und Syrien im heutigen Sinne gab es damals noch gar nicht. Das war entweder unter der Kontrolle des osmanischen Reiches oder die Franzosen und Briten wechselten sich da ab.
Wie übrigens ja der gesamte nahe Osten. Deswegen sind die westlichen Staaten da auch so wahnsinnig beliebt.
Ganz zu schweigen von dem britischen Mandat zu Teilung von Palästina in zwei Staaten. Das klappte auch nicht so wirklich.

Aber ich will nicht zu sehr abschweifen. Schweden ist weit weg. Und die haben sich nur bis ins 19. Jahrhundert mit ihren Nachbarn gekloppt. Wenn ich nicht irre.

 

[Seeefe]

Unser BGB ist auch nicht viel jünger

 

[Threshold]

Unser BGB ist auch nicht viel jünger

Na ja, bei einigen könnte man der Meinung sein, dass sie noch in einer vor BGB Zeit leben.

 

[Rotkaeppchen]

.. Schweden ist weit weg. ..

Nicht wirklich...
Borussia Dortmund: Neue Details zum Anschlag - Gezielter Angriff auf Mannschaft - SPIEGEL ONLINE

Das dumme ist, das man gegen bestimmte Arten von Anschlägen wenig machen kann.
Wir haben den Terror immer unter uns gehabt, regional sehr verschieden, aber er ist
in Europa fest integriert gewesen. Ich kann die islamistischen Anschläge noch nicht
richtig einstufen. Geht es um Religionsverbreitung, ist es Widerstand, sind es durch-
geknallte bzw. völlig frustruierte Einzeltäter oder Kleingruppen? "Klassische" Terror-
ristengruppen wie IRA, ETA, RAF haben formulierte Ziele.

Und trotzdem ist es schön zu erleben, dass die Menschen, die sich in Schlachten von
Hooligans auch mal selber zerlegen können in solchen Situation zusammenrücken.
Schöne Sache: #bedforawayfans

Und gute Besserung an Marc Bartra!

 

[Grestorn]

Ich kann die islamistischen Anschläge noch nicht
richtig einstufen. Geht es um Religionsverbreitung, ist es Widerstand, sind es durch-
geknallte bzw. völlig frustruierte Einzeltäter oder Kleingruppen? "Klassische" Terror-
ristengruppen wie IRA, ETA, RAF haben formulierte Ziele.

Das Ziel islamistischen Terrors ist m.E. recht eindeutig: Die westliche Bevölkerung gegen den Islam im Allgemeinen aufzuwiegeln, damit der Westen wieder aktiv gegen den Islam kämpft und sich die Islamisten so wieder als Opfer darstellen und ihren Jihad damit rechtfertigten können.

 

[Seeefe]

Diese Art des Terrorismus kannst du aber nur bedingt mit dem heutigen islamistischen Terror vergleichen. Ziel dieser Attacken sind ja fast ausschließlich nur normale 08/15 Menschen, bei alltäglichen Tätigkeiten, dazu noch verteilt über alle größeren Städte in Europa.

Die RAF hat sich keinen LKW geschnappt und ist mal eben durch eine Fußgängerzone gefahren. Das Verhalten und die Ziele waren bei ihr z.B. ja auch ganz andere als beim IS.

 

[Rotkaeppchen]

Die RAF hat sich keinen LKW geschnappt und ist mal eben durch eine Fußgängerzone gefahren. Das Verhalten und die Ziele waren bei ihr z.B. ja auch ganz andere als beim IS.

Drauf will ich ja hinaus. Terror wie durch die RAF war mit extrem viel Polizeieinsatz zu verhindern.
Gegen Einzeltäter, die Selbstmordattentate verüben gibt es keinerlei Schutzmöglichkeit, abgesehen
von diesen wunderbaren Anti-Terror Anzügen, siehe ab 1:30
Kouloglou & Yes Men - Anti-terrorism - EU Parliament - YouTube

 

[Amon]

Bitte nicht schon wieder euer gefährliches Halbwissen über den Islam....

 

[Threshold]

Bitte nicht schon wieder euer gefährliches Halbwissen über den Islam....

Wieso Halbwissen?
Der Islam ist, wie andere Religionen auch, überflüssig.
Der Mensch muss nicht an irgendein übernatürliches Wesen glauben, das alles regelt. Ausschließlich Naturgesetze regeln alles und die sind nicht bestechlich.

 

[Nightslaver]

Ausschließlich Naturgesetze regeln alles und die sind nicht bestechlich.

Aber bisweilen dehn- und manipulierbar, gelgentlich auch launisch.