AW: Kanzleramtchef fordert Verkehrsregeln für das Internet
Ich wollte nur darauf aufmerksam machen, dass der Ruf nach allgemeingültiger Meinungsfreiheit mit Bedacht geäussert werden sollte. Deswegen habe ich auch die bestehende gesetzeslage angeführt.
Das die derzeitigen Internetsperren Müll, in etwa so wirkungsvoll wie ein Papierschirm gegen Regen und einzig populistischer Meinungsmache geschuldet sind, steht hier ausser Frage.
Will ich ein überreguliertes Internet? Nein. Will ich als Privatperson die Möglichkeit haben, gegen z.B. Beleidigung im Internet vorzugehen? Ja. dafür bedarf es aber gewisser Regeln, die es zum grossen Teil schon gibt. Die sind allerdings nicht aufs Internet zugeschnitten und zum Teil hundert Jahre alt. Und da ist es, was der Kanzleramtschef hier fordert:
Adaption, bzw. Neuentwicklung eines Regelkatalogs für das "neue" Medium Internet.
Es gibt keine demokratische Kontrolle über das von der Leyen und BKA Vorhaben , schon vergessen ?
Meine Ausführung bezog sich auf das derzeitige Recht, Meinungsfreiheit gegen öffentlichem/privaten Interesse. Was Frau von der Leyen plant, heisse ich weder gut, noch wird das so durchgehen.
Es geht doch nicht um ein Recht auf KIPO... Um die Art und Weise wie sie verfolgt/ bestraft werden soll/ wird geht es!
Deswegen sollte man sich seiner Forderungen bewusst sein, denn sie könnten nach hinten los gehen.
Damit wir uns richtig verstehen. Ich bin gegen die Internetsperren. Aber darum geht es meiner Meinung hier auch gar nicht, sondern darum, wie schon geschireben, die allgemein anerkannten Regeln und Gesetze auf das, für die etwas langsamere Gesetzgebung, neue Internet auszudehnen, bzw. anzupassen. Zum Beispiel gibt es gerade einen Artikel auf spiegel Online bezüglich Online-Mobbing
Es ist einfach immer auf die Politiker zu schimpfen. auch ich bin nicht mit der Gamer-Hatz und anderen Themen einverstanden. Im Internet werden riesige Aktionen gestartet, die blogging-Welt läuft Sturm, 50000 haben zuletzt eine Online-Petition geschrieben, aber wieviele Menschen waren bei der dazugehörigen Demo in berlin? 500 wenn ich mich nicht irre. Die Online-Community ist leider ein Papiertiger und solange sich das nicht ändert, wird sie auch von kaum einem Politiker ernst genommen werden.