17.09. - Groß-Demos gegen TTIP & CETA in 7 Großstädten

[Schaffe89]

AW: 17.09. - Groß-Demos gegen TTIP & CETA in 7 Großstädten

Also wenn die AfD bei der nächsten Bundestagswahl nicht mindestens 50% holt bekommen wir die bunteste Koalition aller Zeiten.  Das schlimmste wäre nochmal eine GroKo...

Funfact: Es wird keine nächste Bundestagswahl mehr geben, da der dritte Weltkrieg da schon längst begonnen wurde.

 

[Amon]

AW: 17.09. - Groß-Demos gegen TTIP & CETA in 7 Großstädten

Wenn Killary Präsidentin in den USA werden sollte ist das gar nicht mal so abwegig.

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[Threshold]

AW: 17.09. - Groß-Demos gegen TTIP & CETA in 7 Großstädten

Die Grünen sind leider auch ziemlich neoliberal und machen nur Politik für Besserverdienende.

Da musst du unterscheiden.
Özdemir und Kretschmann sind die FPD Leute in grün.
Roth und Künast sind noch echte Grüne.
Bei den Grünen kriegen aber die Liberalen die Oberhand und dann kannst du auch gleich das Original wählen, denn Kretschmann und Co. interessieren sich nicht für grüne Politik.

Wenn Killary Präsidentin in den USA werden sollte ist das gar nicht mal so abwegig.

Hast du dir die drei Fernsehduelle angeschaut, die es zwischen clinton und Trump gab?
Ohne internationale zustimmung wird es keine Flugverbotszone geben, denn alleine wird die USa das nicht machen können. Und das weiß sie auch.

 

[Alreech]

AW: 17.09. - Groß-Demos gegen TTIP & CETA in 7 Großstädten

Da musst du unterscheiden.
Özdemir und Kretschmann sind die FPD Leute in grün.
Roth und Künast sind noch echte Grüne.

Das Problem mit den echten Grünen ist das sie im Prinzip antideutsch sind. 1990 sind sie gegen die Wiedervereinigung Deutschlands gewesen weil sie ein 4. Reich gefürchtet haben.
Den deutschen Bundestag und die deutschen Landtage zu entmachten und dafür die EU zu stärken war genau deren Programm, nachdem sie 1990 die Wiedervereinigung nicht verhindern konnten.
Wenn es nach den echten Grünen geht dann hat der deutsche Wähler kein Recht mitzubestimmen, sondern nur das Recht zu zahlen und die Fresse zu halten.

 

[Threshold]

AW: 17.09. - Groß-Demos gegen TTIP & CETA in 7 Großstädten

Dann guck dir doch die EU an.
Wo bestimmen wir da mit?
Du darfst das Parlament wählen, mehr aber nicht.
Entscheidungen werden aber in der EU Kommission gefällt und deren Leute werden von den Regierungen der Länder bestimmt.
Demokratie sieht meiner Meinung nach anders aus.

 

[Alreech]

AW: 17.09. - Groß-Demos gegen TTIP & CETA in 7 Großstädten

Dann guck dir doch die EU an.
Wo bestimmen wir da mit?
Du darfst das Parlament wählen, mehr aber nicht.
Entscheidungen werden aber in der EU Kommission gefällt und deren Leute werden von den Regierungen der Länder bestimmt.
Demokratie sieht meiner Meinung nach anders aus.

Das Problem ist aber nicht EU exclusiv, das hat auch der deutsche Bundesrat.
Dessen Vertreter sind auch nicht demokratisch gewählt, sondern werden von den Regierungen der deutschen Bundesländer bestellt.

 

[Leob12]

AW: 17.09. - Groß-Demos gegen TTIP & CETA in 7 Großstädten

Dann guck dir doch die EU an.
Wo bestimmen wir da mit?
Du darfst das Parlament wählen, mehr aber nicht.
Entscheidungen werden aber in der EU Kommission gefällt und deren Leute werden von den Regierungen der Länder bestimmt.
Demokratie sieht meiner Meinung nach anders aus.

Der Ministerrat wird von den jeweiligen Regierungsmitgliedern der einzelnen Staaten gewählt, da darfst du mitbestimmen.
Der Europäische Rat, gebildet aus den jeweiligen Regierungschefs der Mitgliederstaaten, auch da kannst du mitbestimmen.
Das Europäische Parlament wählt bzw muss die Kommissare bestätigen. Und die Europäische Kommission schlägt Gesetze vor, über die das das von den europäischen Bürgern gewählte Europäische Parlament entscheidet.

Komisch, als deutscher Bürger wählst du auch nur die Parteien im Bundestag und im jeweiligen Landtag, ab dann hast du auch wenig Einfluss wer irgendwohin gewählt/entsendet wird, oder? Lebst du also auch in keiner Demokratie?
Wenn du jetzt natürlich FDP gewählt hast, dann wirst du deine Interessen von der EU oder auch vom Bundestag schlecht vertreten fühlen, weil sie da kaum/keinen Einfluss mehr haben, aber auch so funktioniert Demokratie.
Wenn du die EU als "undemokratisch" bezeichnest, dann musst du konsequenterweise auch das politische System der Bundesrepublik Deutschland als undemokratisch bezeichnen.

Ja, man kann die EU durchaus kritisieren, allerdings ist die EU nicht undemokratisch. Du wirst als deutscher Bürger auch nicht zu jedem Gesetzesentwurf oder Beschluss befragt, aber bei der EU ist das dann so schlimm?

 

[Seeefe]

AW: 17.09. - Groß-Demos gegen TTIP & CETA in 7 Großstädten

Dessen Vertreter sind auch nicht demokratisch gewählt, sondern werden von den Regierungen der deutschen Bundesländer bestellt.

Deshalb ist der Bundesrat aber nicht automatisch undemokratisch...

 

[Threshold]

AW: 17.09. - Groß-Demos gegen TTIP & CETA in 7 Großstädten

Der Ministerrat wird von den jeweiligen Regierungsmitgliedern der einzelnen Staaten gewählt, da darfst du mitbestimmen.
Der Europäische Rat, gebildet aus den jeweiligen Regierungschefs der Mitgliederstaaten, auch da kannst du mitbestimmen.
Das Europäische Parlament wählt bzw muss die Kommissare bestätigen. Und die Europäische Kommission schlägt Gesetze vor, über die das das von den europäischen Bürgern gewählte Europäische Parlament entscheidet.

Der Europarat besteht aus den Regierungschefs der EU Staaten. Ob die sich alle paar Monate treffen oder ein Sack Reis fällt um, ist in etwa das gleiche.
Der Ministerrat ist im Prinzip das gleiche, nur dass sich da die Minister treffen und nicht die Regierungschefs. Auch hier kannst du den Sack Reis zuziehen.
Das Europaparlament stimmt den Kommissaren zu, die von den Regierungen vorgeschlagen werden. Als ob jemals ein Abgeordneter einen Kommissar abgelehnt hat.
Die Gesetze, die die Kommission ausgekleidet hat, werden von den Parlamentariern durch gewunken.
Das siehst du daran, dass es das Sinnfrei Gesetz mit den geraden Gurken gibt. Die gibt es nur, weil die Industrie sie haben wollen, um schlicht mehr Gurken pro Karton verpacken zu können.

Das EU Parlament ist genauso wie die Kommission den Unternehmen hörig. Dazu fehlende Transparenz. Das nenne ich undemokratisch.

 

[Leob12]

AW: 17.09. - Groß-Demos gegen TTIP & CETA in 7 Großstädten

Der Europarat ist etwas anderes als der Europäische Rat.
Aber du kannst dich doch nicht darüber beschweren wenn er laut dir sowieso nichts bringt?

Der Ministerrat ist zwar das wichtigste gesetzgebende Organ, zusammen mit dem Europäischen Parlament beschließt er die Gesetze. Aber ok, du weißt anscheinend wirklich genau wer etwas macht und wer nicht, mein Fehler.
Weißt du denn bei den Organen in Deutschland immer genau was sie gerade machen? Also auch undemokratisch. Wo lebst du dann? In einem totalitären/monarchistischen/diktatorischen Staat?

Deiner Meinung nach machen also die Organe in der EU entweder nichts, oder hören nur auf die Industrie. Dann ist jede weitere Diskussion vollkommen unnötig oder?

Nochmal: Demokratie bedeutet dass das Volk wählt, und das kannst du. Willst du zu jedem Beschluss abstimmen? Jeden Gesetzesentwurf absegnen bzw darüber abstimmen? Wäre das für dich Demokratie?
Zum Thema das "Parlament winkt alles durch":
Parlament lehnt Saatgutverordnung ab | Aktuelles | Europaisches Parlament
Europaisches Parlament lehnt ACTA ab | Aktuelles | Europaisches Parlament
Wenn es das macht, dann ist das natürlich nur dem "Volk" zuzuschreiben. Wenn es irgendwas macht, was dir nicht passt --> undemokratisch. In jedem Fall kann man das Europäische Parlament als unnötig darstellen. Du kannst übrigens auch nachlesen was des Europäische Parlament so macht, schon mal getan? Oder ist es eh unnötig weil sie nur Daumen drehen und der Industrie hörig sind.
Noch so ein sinnloser Vorschlag eines unnötigen und der Industrie hörigen Institution.
Abgeordnete fordern Grenzwerte fur industrielle Transfettsauren in Lebensmitteln | Aktuelles | Europaisches Parlament

Böse, undemokratische, bürokratische, abgehobene und unnötige EU...
Ich weiß, es ist schwer sich zu informieren wenn man ein vorgefertigtes Bild hat, egal ob positiv oder negativ.

 

[Amon]

AW: 17.09. - Groß-Demos gegen TTIP & CETA in 7 Großstädten

Das Europaparlament beschließt die Gesetze?! Ich lach mich tot! Das nickt nur das ab was die EU Kommission vorlegt! Die Kommission bestimmt was gemacht wird und niemand anders! Die Bürger haben Einfluss wenn sie wählen?! Was meinst du warum die Briten aus der EU austreten? Weil Frau Merkel eine eine Entscheidung getroffen hat die diesen Kontinent in den Untergang stürzt und sie keine Möglichkeiten hatten darauf Einfluss zu nehmen! Verteidige du nur weiter diese neue UDSSR.

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[Threshold]

AW: 17.09. - Groß-Demos gegen TTIP & CETA in 7 Großstädten

Der Ministerrat ist zwar das wichtigste gesetzgebende Organ, zusammen mit dem Europäischen Parlament beschließt er die Gesetze. Aber ok, du weißt anscheinend wirklich genau wer etwas macht und wer nicht, mein Fehler.
Weißt du denn bei den Organen in Deutschland immer genau was sie gerade machen? Also auch undemokratisch. Wo lebst du dann? In einem totalitären/monarchistischen/diktatorischen Staat?

Wenn ich schaue, wie viele Nebeneinkünfte Politiker haben, die Mitglied des Bundestages sind, frage ich mich, wann sie überhaupt Zeit haben, ihrem "Job" nachzukommen, den sie vom Wähler erhalten haben?
Ich habe inzwischen den Eindruck, dass die Politiker nur noch daran interessiert sind, möglichst viele Kontakte zu knüpfen, damit sie nach ihrer politischen Laufbahn irgendwo einen Beratervertrag bekommen können, denn wer will schon wieder richtig arbeiten, wenn er mal eine Zeit lang Parlamentarier war?

Deiner Meinung nach machen also die Organe in der EU entweder nichts, oder hören nur auf die Industrie. Dann ist jede weitere Diskussion vollkommen unnötig oder?

Wie gesagt, Transparenz.
Solange ich da keine Transparenz sehe, ist das für mich nicht demokratisch sondern Selbstbereicherung auf Kosten der Bürger.
Guck dir den Gabriel an, der wechselt seine Meinungen schneller als andere die Unterhosen. So ein Typ ist eine komplette Fehlbesetzung.

Nochmal: Demokratie bedeutet dass das Volk wählt, und das kannst du. Willst du zu jedem Beschluss abstimmen? Jeden Gesetzesentwurf absegnen bzw darüber abstimmen? Wäre das für dich Demokratie?

Demokratie bedeutet, dass die Macht vom Volk ausgeht. Mit Wählen hat das erst mal gar nichts zu tun.

Böse, undemokratische, bürokratische, abgehobene und unnötige EU...
Ich weiß, es ist schwer sich zu informieren wenn man ein vorgefertigtes Bild hat, egal ob positiv oder negativ.

Frag mal diverse afrikanische Staaten, was die von der EU halten, wenn man ihnen ein "Freihandelsabkommen" mit der Pistole auf der Brust verordnet.

 

[OField]

AW: 17.09. - Groß-Demos gegen TTIP & CETA in 7 Großstädten

Nochmal: Demokratie bedeutet dass das Volk wählt, und das kannst du. Willst du zu jedem Beschluss abstimmen? Jeden Gesetzesentwurf absegnen bzw darüber abstimmen? Wäre das für dich Demokratie?

Nach dieser Definition war die DDR eine Demokratie und Assad ist ein Demokrat

 

[Alreech]

AW: 17.09. - Groß-Demos gegen TTIP & CETA in 7 Großstädten

Nach dieser Definition war die DDR eine Demokratie und Assad ist ein Demokrat

Die DDR hat sich selber als demokratische Republik bezeichnet.

Generell sind aber Wahlen neoliberal, da sie auf neoliberalen Dogmen wie Konkurrenz und einem Markt der politischen Ideen basieren.

p.S.
Die Ruhrbarone decken auf was mit CETA kommt:
CETA kommt: Leben mit den Chlormounties | Ruhrbarone

 

[Alreech]

AW: 17.09. - Groß-Demos gegen TTIP & CETA in 7 Großstädten

Hurra ! TTIP ist tot !
Die Amis haben Trump gewählt, der wird das nicht unterschreiben.

 

[aloha84]

AW: 17.09. - Groß-Demos gegen TTIP & CETA in 7 Großstädten

Hurra ! TTIP ist tot !
Die Amis haben Trump gewählt, der wird das nicht unterschreiben.

Abwarten.
Ich kann mir durchaus vorstellen dass er weiter an einem Freihandelsabkommen interessiert ist, die Frage ist nur zu welchen Konditionen.
Kompromissbereitschaft gehört ja nicht zu seinen Tugenden.

 

[Leob12]

AW: 17.09. - Groß-Demos gegen TTIP & CETA in 7 Großstädten

Abwarten.
Ich kann mir durchaus vorstellen dass er weiter an einem Freihandelsabkommen interessiert ist, die Frage ist nur zu welchen Konditionen.
Kompromissbereitschaft gehört ja nicht zu seinen Tugenden.

Vor allem qirds schon genug Lobbyisten geben die ihm die Vorteile erklären werden.

 

[Threshold]

AW: 17.09. - Groß-Demos gegen TTIP & CETA in 7 Großstädten

Hurra ! TTIP ist tot !
Die Amis haben Trump gewählt, der wird das nicht unterschreiben.

TTip wird kommen, keine Sorge.
Die Unternehmen werden Trump schon auf Linie trimmen.

 

[Adi1]

AW: 17.09. - Groß-Demos gegen TTIP & CETA in 7 Großstädten

TTip wird kommen, keine Sorge.
Die Unternehmen werden Trump schon auf Linie trimmen.

Nö, kommt nicht

seine "America-First"-Kampagne verhindert definitiv jede Art von Freihandelsabkommen

 

[Leob12]

AW: 17.09. - Groß-Demos gegen TTIP & CETA in 7 Großstädten

Nö, kommt nicht

seine "America-First"-Kampagne verhindert definitiv jede Art von Freihandelsabkommen

Und seine Linie dass er Muslime nicht mehr einreisen lassen will hat er auch schon verlassen, ist von der Homepage verschwunden.
Auch Trump kann keineswegs gegen die Wirtschaft regieren, die ja enormen Einfluss auf die Abgeordneten ausübt.

Wir haben auch bei Obama gesehen dass das System im Hintergrund irrsinnig stark ist.