US Justiz genervt von Patentkriegen

[KastenBier]

Nachdem der US-Richter Richard Posner den Prozess von den sich gegenseitig verklagenden Unternehmen Apple und Google Tochter Motorola am vergangenen Montag platzen ließ, bezeichnete er das US-amerikanische Patentsystem als funktionsgestört.

Am Montag sollten Apple sowie Motorola ihre Patentstreitigkeiten vor Gericht vortragen, Posner wies jedoch beide Klagen und deren erneute Vorbringung zunächst ab.
Mit den Worten "albern" und "lächerlich" bezeichnete er im Vorfeld die Äußerungen von Motorola und Apple zum Prozess.

Jeff John, Patentrechtsexperte sowie Journalist interpretiert aus Posners Kritik eine mögliche Wende im Umgang mit Patentklagen seitens der US-Justiz: "Die Entscheidung und der Blogeintrag könnten ein Wendepunkt für das US-Patentsystem sein, das außer Kontrolle geraten ist"

Im Fall Microsoft vs. Motorola erklärte James Robart dass sich das Gericht durchaus bewusst sei nur eine Schachfigur in einer globalen geschäftlichen Auseinandersetzung zu sein: "Das Gericht ist sich sehr wohl bewusst, dass es als Schachfigur in einer globalen, geschäftlichen Auseinandersetzung benutzt wird."

Quelle und vollständiger Artikel: Golem.de

 

[Kubiac]

Wurde auch Zeit, dass da mal auf den Tisch gehauen wird.

 

[sQeep]

Ich denke die US Justiz ist gar nicht das eigentliche Problem, sondern eher das US Patent-Amt welches die schwachsinnigsten Patente vergibt (man erinnere sich an das Design des iPhone... abgerundete ecken, großes Display, Home Button....). In den meisten Fällen hat die Justiz auf außergerichtliche Einigungen gedrängt und kann was die Patente angeht eben nur im juristischen Rahmen arbeiten.

 

[kühlprofi]

Ich denke die US Justiz ist gar nicht das eigentliche Problem, sondern eher das US Patent-Amt welches die schwachsinnigsten Patente vergibt (man erinnere sich an das Design des iPhone... abgerundete ecken, großes Display, Home Button....). In den meisten Fällen hat die Justiz auf außergerichtliche Einigungen gedrängt und kann was die Patente angeht eben nur im juristischen Rahmen arbeiten.

Sagt ja auch niemand, dass die US Justiz das Problem ist.
Die US Justiz sagt ja, dass das US-amerikanische Patensystem funktionsgestört sei, also eigentlich hast du einfach die News in andere Worte verpackt

 

[Dr Bakterius]

Jepp diese Patenkriege bis aufs Blut gehen einem wirklich auf den Senkel. Das gehört langsam mal reformiert

 

[10203040]

Gut so

 

[Ahab]

Ein erhabener Moment... Es reicht wirklich. Mit jeder neuen Patent-Zickerei wird mein Hals dicker. Das muss wirklich endlich aufhören.

Auch ansonsten schöne News.

 

[Darkfleet85]

find ich ein bisschen überbewertet, als ob das die einzigen firmen wären die sich mit Patente rumschlagen und vor gericht ziehen...

 

[bofferbrauer]

find ich ein bisschen überbewertet, als ob das die einzigen firmen wären die sich mit Patente rumschlagen und vor gericht ziehen...

Ich denke eher, für den Richter war dies der berühmte tropfen, der das Fass zum überlaufen brachte. Irgndwann reicht es halt auch bei denen

 

[BigD0g]

Genau richtig. Sowas ist auch lächerlich. Man sollte denken jemand in dieser Position hat mit wichtigen sachen zu tun. Und dann kommen zwei riesen Konzerne und der eine meint "...aber der andere hat so eine Taste wie ich" und der andere sagt "...ja und ich habe gesagt, nur ICH will runder ecken haben!"

Sowas womit DIE ankommen kann man als Richter nicht ernst nehmen. Wenn ich der Konkurenz finanziellen Schaden zufügen will, dann mache ich das mit eingenen, besseren Produkten. Und verliere nicht das Geld, Zeit, Energie sich vor Gericht über Home Buttons auseinader zu setzen.

Aber nun ja....grade wir hier in Deutschland sollten was sowas angeht toleranter sein. Wir sind hier auch oft extreme Korinthenkacker...

 

[Gast20141208]

Ich denke die US Justiz ist gar nicht das eigentliche Problem, sondern eher das US Patent-Amt welches die schwachsinnigsten Patente vergibt (man erinnere sich an das Design des iPhone... abgerundete ecken, großes Display, Home Button....). In den meisten Fällen hat die Justiz auf außergerichtliche Einigungen gedrängt und kann was die Patente angeht eben nur im juristischen Rahmen arbeiten.

Doch, die US Justiz ist ein genauso großes Problem, wenn man sich mal ansieht, wegen was man alles verklagt werden kann.
Dort gehört überall ausgemistet, auch wenn danach 50% der Anwälte arbeitslos sind.

 

[sQeep]

Hmm okay... wenn ich so an McDonalds Kaffee und der anfänglich Fehlenden Aufschrift 'Vorsicht: heiß' denke... hast du gar nicht mal so unrecht...

Aber wenn jemand an kommt mit Patent XY, ich ziehe hier das Design Beispiel wieder heran, und daneben Gerät YZ legt was sehr ähnlich aussieht...als Jurist kannst du meiner Meinung nach nur sagen: Patent verletzt oder nicht verletzt
Oder das Patent müsste aus Mangel an Details oder weil es viel zu allgemein erklärt ist für nichtig erklärt werden.

Natürlich bin ich kein kenner des amerikanischen Patentrechts... ich gehe jetzt einfach mal vom gesunden Menschenverstand aus

 

[Gast20141208]

Hätte Gerät YZ ungleichmäßig abgerundete Ecken, oder einen schwarzen Rahmen gehabt, hätte der Hersteller von Gerät XY gar nicht klagen können.
Das war's jetzt aber bitte zum Thema Designpatent, denn das haben wir hier oft genug durch gekaut.

Das Slide-to-Unlock Patent ist hier ein besseres Beispiel.
Die grundlegende Technik wurde schon vorher verwendet und das Patent selbst wurde zu allgemein formuliert und diente nicht dazu, den Wiedererkennungswert zu schützen.

PS: Das mit McDonalds ist noch harmlos. In manchen Superman Kostümen steht 'Mit diesem Kostüm können sie nicht fliegen!'.

 

[sQeep]

...
PS: Das mit McDonalds ist noch harmlos. In manchen Superman Kostümen steht 'Mit diesem Kostüm können sie nicht fliegen!'.

Gibt ja die verrücktesten Geschichten diesbezüglich, aber der ist mir neu

Aber hast recht, die Sache mit den Patenten wurde genug in anderen Themen durchgekaut, aber bzgl. der zu allgemeinen Formulierung sind wir uns einig Man wird einfach sehen müssen wohin sich das Ganze entwickelt.

 

[bofferbrauer]

Doch, die US Justiz ist ein genauso großes Problem, wenn man sich mal ansieht, wegen was man alles verklagt werden kann.
Dort gehört überall ausgemistet, auch wenn danach 50% der Anwälte arbeitslos sind.

Das erinnert mich an einen Test, den mal jemand in den USA gemacht hat: Er verklagte einfach so mal Gott (mit welcher Begründung weiß ich jetzt nicht mehr, sorry) um zu beweisen dass in den USA jede Klage bearbeitet wird. Tatsächlich wurde die Klage abgelehnt, allerdings nur, weil Gott keine Adresse hat an der man die Klage schriftlich hätte übergeben können...

 

[beercarrier]

der markt regelt sich selbst, aber ab und zu mal aufräumen muss doch erlaubt sein oder. wenn selbst die richter jetzt druck machen, könnte die inzestiöse wirtschaft-behörden beziehung der usa doch wenigstens wieder in den halbschatten wandern. der patent-streit ist doch längst kein patentstreit mehr, es geht doch nur um einstweilige verkaufsverbote. da mit patenten zu argumentieren ist so auch nur in den usa möglich.