Staatsanwaltschaft ermittelt erstmals wegen Facebook-Like

[TollerHecht]

Cyber Ermittler aus Frankfurt haben erstmals mehrere Strafbefehle wegen eines Facebook likes gebilligt. Konkret geht es um einen Kommentar der von anderen Personen geliked wurde, das ganze soll sich unter einem Artikel zur Hanau Bluttat ereignet haben, der Kommentar lautete angeblich so : (Zitat) „Solange sich die … gegenseitig abschlachten, ist alles o.k. .. “.

Dem/den Tätern soll zur last gelegt werden dass das Zwinkersmiley am ende die Bluttat verherrlicht und als positiv eingestuft wird. An dieser stelle bitte ich alle interessierten sich den vollen Artikel durchzulesen da meine Redaktionellen Skills nicht das Wahre sind. Eine Persönliche Meinung lasse ich aussen vor, ich sage nur dass es eine sehr negative Entwicklung ist, für einen Klick bestraft zu werden. Unabhängig vom Inhalt.

Quelle : https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/staatsanwaltschaft-facebook-like/

 

[Olstyle]

Das Zitat ist in der Tat Gewaltverherrlichend, mit Smiley oder ohne. Dass sich das Sprachrohr der neuen Rechten darüber echauffiert dass solcher offensichtlicher Ausländerhass unter Umständen strafrechtlich verfolgt wird wundert natürlich nicht wirklich.
Mal ganz davon ab dass Ermittler der Staatsanwaltschaft Strafbefehle nicht billigen sondern beantragen, was dann noch nicht heißt dass sie erteilt werden.

 

[tripod]

nunja... auch "ein klick" sollte wohl überlegt sein.

gefällt mir etwas "klick" und schon ist ein like gesetzt
schliesse ich online einen vertrag ab *klick* stimme ich den agb zu
sitzt jemand in einem panzer *klick* fliegt das geschoss los

 

[DAU_0815]

Cyber Ermittler aus Frankfurt haben erstmals mehrere Strafbefehle wegen eines Facebook likes gebilligt.

Das ist auch völlig angemessen. Es ist dasselbe Kaliber, wie Zuschauer bei einer Straßenprügelei, die ein lautes "bring ihn um" zur Anfeuerung schreien. Auch das wird zurecht bestraft

 

[NatokWa]

Da gibt es noch viel mehr Stellen wo LIKES bestrafft werden sollten ... immer wenn jemand Ausländerfeindliches oder Religionsverarchtendes (egal welche Religion, die sind alle gleich "Schlimm" bzw. Diskussionswürdig) öffentlich Liked oder gar weiter verbreitet gehört eine Strafe erteilt.
Das einzige Problem daran ist das heutzutage Praktisch JEDER immer wieder eins in die Fresse verdient hat weil der Mensch ein Wesen ist das grundsätzlich jeden anderen um sich rum Hasst/Verachtet/Abwertet und nur sich selbst als Lebensberechtigt ansieht und sich ständig fragt warum er nicht der Herscher ist ....

Solange es Ländergrenzen, selbstherrliche Regierungssysteme und Religionen gibt die sich gegenseitig ausschalten wollen, sollange wird es NIE Frieden auf der Welt geben, schon garnicht dauerhaft ..... Unterschiede MACHEN die Unterschiede indem man sie BENENNT, und darin sind wir alle Weltmeister ....

 

[ragnaro3k]

Geht meiner Meinung nach zu weit. Sollte es so gehandhabt werden, könnte man das Urteil auf jede erdenkliche Art und Weise auf jedes Like oder sonstige Reaktionen anwenden, egal in welcher Form. Zumal die Beweispflicht hinzu kommt, jeder halbwegs anständige Anwalt holt dich da problemlos raus.

 

[RyzA]

Man kann sich auf Facebook auch schnell "verklicken". Gerade mit dem Handy.
Ich finde das übertrieben das juristisch zu verfolgen.
Klar ist "Beifall klatschen", bei fragwürdigen Inhalten Fehl am Platz, aber dass muß erstmal eindeutig nachgewiesen werden.

 

[Olstyle]

Ich sehe es durchaus als gerechtfertigt an so ein Like ähnlich zu handhaben wie den Autor des Posts selbst. Dass ein Anwalt recht schnell mit "verklickt" argumentieren wird ist wieder ein anderes Thema.

 

[Threshold]

Gibt es eigentlich auch eine andere Quelle?
Jungefreiheit ist ja eher rechtsextrem eingestellt.

 

[Xzellenz]

Man darf nicht vergessen was damit Tür und Tor geöffnet wird, nämlich Präzedenzfälle für eine umfassende Vollüberwachung. Sobald die freie Rede angegriffen wird, egal wie fragwürdig sie sein mag, kommt mit der Salamitaktik immer mehr was unter Strafe gestellt wird und dann haben wir sehr schnell Verhältnisse wie in China. Und in Bezug auf rechtsextreme Tendenzen. Kann man das heutzutage überhaupt noch ernst nehmen? Alles ist doch "rechts" was nicht dem allgemeinen Narrativ der Mainstreammeinung entspricht. Erinnert mich an die "guten" alten Zeiten mit dem Schnauzbärtchen und dem Klumpfuß. Die Deutschen lernen anscheinend nie aus ihren Fehlern. Schon erstaunlich wenn man bedenkt wie sehr einem die Hitlerzeit seit der frühen Jugend in der Schule und im Fernsehen eingetrichtert wird.

 

[TollerHecht]

Gibt es eigentlich auch eine andere Quelle?
Jungefreiheit ist ja eher rechtsextrem eingestellt.

Google Search

 

[The_Freak]

...ich sage nur dass es eine sehr negative Entwicklung ist, für einen Klick bestraft zu werden. Unabhängig vom Inhalt
...

Die Frage ist, wofür steht das "Gefällt mir".

Heißt es, "mach weiter"? Heißt es, "gib mir mehr davon"?
Oder heißt es nur "gut so"....

Wenn ich dich auf der Straße beleidigen würde, und ein Voyer steht auf dem Balkon und schreit "ha der war gut", wird er ja auch nicht verhaftet.
Wenn er aber ruft, "der war gut, hau mal noch ne Beleidigung raus oder gib ihm direkt ****" dann ist er Anstifter.

Die Frage ist also, was bedeutet "gefällt mir" wirklich, ist es rein der Ausruf, oder auch eine Anstiftung mehr Inhalt zu bieten?

Ich denke, es ist eine Anstiftung, denn die Likes werden definitiv als Indikator dafür genommen, welchen Inhalt man in Zukunft postet oder welcher schlicht nicht ankam. Ein Like kommt neben dem reinen "gut so" also auch einem "mach weiter und gib mir mehr" gleich, das halte ich auch für kritisch.

 

[shivatar]

Die Frage ist, wofür steht das "Gefällt mir".

Heißt es, "mach weiter"? Heißt es, "gib mir mehr davon"?
Oder heißt es nur "gut so"....

Wenn ich dich auf der Straße beleidigen würde, und ein Voyer steht auf dem Balkon und schreit "ha der war gut", wird er ja auch nicht verhaftet.
Wenn er aber ruft, "der war gut, hau mal noch ne Beleidigung raus oder gib ihm direkt ****" dann ist er Anstifter.

Die Frage ist also, was bedeutet "gefällt mir" wirklich, ist es rein der Ausruf, oder auch eine Anstiftung mehr Inhalt zu bieten?

Ich denke, es ist eine Anstiftung, denn die Likes werden definitiv als Indikator dafür genommen, welchen Inhalt man in Zukunft postet oder welcher schlicht nicht ankam. Ein Like kommt neben dem reinen "gut so" also auch einem "mach weiter und gib mir mehr" gleich, das halte ich auch für kritisch.

Man kann ja nicht unbedingt immer wissen wie jemand das interpretiert und/oder meint, wenn er etwas "liked", "geliked" wird oder nicht. Für mich ist es manchmal auch so, dass ich etwas nur Like, weil ich es lustig fand, sonst nichts weiter. Aber scheinbar muss man da halt auch immer vorsichtiger werden, von Extremfällen abgesehen.

 

[Norkzlam]

Leute im ernst. Wer Nazi-kram liked ist selbst Schuld. Erklär mal wer das Szenario, indem man ein "Ausländer raus" liked, weil man es witzig findet?
Finde es immer kurios, wie die Rechten sich von allem und jedem triggern lassen, und trotzdem anderen genau das vorwerfen.

Das hier und die ganzen Corona-Threads lassen jedenfalls die Ignore-Liste ordentlich anschwellen.

 

[Nuallan]

Man kann sich auf Facebook auch schnell "verklicken". Gerade mit dem Handy.
Ich finde das übertrieben das juristisch zu verfolgen.
Klar ist "Beifall klatschen", bei fragwürdigen Inhalten Fehl am Platz, aber dass muß erstmal eindeutig nachgewiesen werden.

Naja, verklicken kannst du dich einmal, aber nicht mehrmals. Sollte das doch passieren, bist du halt fällig, und das ist auch gut so. Mal davon abgesehen das man sich beim Fratzenbuch die Frage stellen muss warum du solchen Inhalt überhaupt angezeigt bekommst. Da kommen dann schon ein paar Indizien zusammen.

 

[DKK007]

Gibt es eigentlich auch eine andere Quelle?
Jungefreiheit ist ja eher rechtsextrem eingestellt.

Staatsanwaltschaft beantragt Strafbefehl wegen Facebook-Like

Demnach wurde zum ersten Mal in der deutschen Rechtsgeschichte ein juristisches Aktenzeichen wegen einer Gefällt-mir-Angabe vergeben.

www.berliner-zeitung.de

Hier ausführlicher:

Facebook und Twitter: Kann ein "Like" strafbar sein?

Mit Daumen oder Herzen zeigen Nutzer bei Facebook oder Twitter, dass sie etwas gut finden. Aber kann das digitale „Gefällt mir“ auch strafbar sein?

www.sueddeutsche.de

In diesem Fall reicht die Rechtsgrundlage des §140 StGB aus, weil es sich offensichtlich um eine schon begangene Tat handelt.

§ 140 StGB - Belohnung und Billigung von Straftaten - dejure.org

Strafgesetzbuch §140 - Wer eine der in § 138 Absatz 1 Nummer 2 bis 4 und 5 letzte Alternative oder in § 126 Absatz 1 genannten rechtswidrigen Taten oder...

dejure.org

Die Ergänzung, dass eine Strafbarkeit auch bei einem Bezug auf zukünftige Taten möglich ist, hängt noch im Gesetzgebungsverfahren fest, weil die Unterschrift des Bundespräsidenten fehlt.

Schärfere Gesetze gegen Hass und Hetze

www.sueddeutsche.de

Auch das nötige Reperaturgesetz lässt leider noch auf sich warten, so dass ein Inkrafttreten wie ursprünglich vorgesehen am 01.01.2021 zunehmend unwahrscheinlich wird.

Hatespeech-Gesetz: BMI liefert Reparaturgesetz

Der Bundespräsident hat das Hatespeech-Gesetz bisher nicht ausgefertigt – es ist offensichtlich verfassungswidrig. Nun soll es schnell repariert werden.

www.lto.de

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Und wie sich schon vor anderthalb Jahren gezeigt hat, braucht es nicht unbedingt immer eine harte Strafe. Oft reicht schon eine Durchsuchung oder eine Gefährderansprache aus, damit Leute ihr Verhalten überdenken.
"Die Beschuldigten sind extrem erstaunt, wenn die Polizei vor der Tür steht"

Wie eine Sondereinheit der Justiz gegen Hetze vorgeht

In NRW sorgt ein Sonderdezernat der Justiz dafür, dass Hasspostings nicht nur gelöscht, sondern auch strafrechtlich verfolgt werden.

www.sueddeutsche.de

Ist die Kooperation nur eine Feigenblattstrategie? Oder ist das ernst gemeint?

Natürlich hat man gelegentlich das Gefühl, dass man hingehalten wird. Aber bei den großen Anbietern Google, Youtube, Facebook und Twitter stellen wir jedenfalls keine Totalverweigerungshaltung fest. Es gibt noch Luft nach oben, aber man ist bereit, sich auszutauschen.

Wie äußert sich das?

Facebook und Google haben in Deutschland im letzten Jahre beispielsweise mehrere Schulungen zu Auskunftsersuchen für Richter und Staatsanwälte durchgeführt. Vor Kurzem war Twitter bei uns - mit Vertretern aus Dublin und den USA. Ich habe die Gespräche als sehr konstruktiv erlebt. Außerdem stellen die Plattformen nach und nach bessere Abfragemöglichkeiten für die Justiz zur Verfügung. Die Antworten kommen schneller. Wir sind also über die Ebene hinaus, auf der nur freundliche Worte ausgetauscht werden.

Wobei da noch hinzukommt, dass die Auskunftsersuchen bei den ausländischen Anbietern komplett auf Englisch gestellt werden müssen, was für manchen älteren Juristen durchaus eine Hürde sein kann.

Zumal auch die Zahl der Taten deutlich zunimmt.

Berliner Staatsschützerin: 'Hasskriminalität nimmt zu'

Hasskriminalität beschäftigt die Polizei in den Ländern schon genug – mit dem neuen Hate-Speech-Gesetz wird die Arbeit weiter zunehmen.

www.lto.de

Edit:
Und auch hier gibt es Beispiele von Leuten, die mal früher hätten Nachdenken sollen, was sie so schreiben.

Halle

Halle

www.tagesschau.de

Anfang Dezember verurteilte das Landgericht Nürnberg den 23-jährigen Fabian D. aus Cham in der Oberpfalz zu zwei Jahren Freiheitsstrafe. Er soll ein Anhänger des Neonazi-Netzwerks "Feuerkrieg Division" sein und unter dem Pseudonym "Heydrich" in rechten Chatforen aktiv gewesen sein. Die Richter waren überzeugt davon, dass er sich ein Sturmgewehr zusammenbauen und damit eine Synagoge oder Moschee stürmen wollte. Der Anschlag von Halle soll seine "Blaupause" gewesen sein.

Ein anderer junger Mann steht derzeit in Hildesheim vor Gericht. Felix R. soll in einem anonymen Chat angekündigt haben, einen Anschlag auf eine Moschee verüben zu wollen. Mindestens 20 Menschen wolle er töten und damit zu einer "Legende" werden, soll er da geschrieben haben. Der Chatpartner alarmierte daraufhin die Polizei.

In der Wohnung des 22-Jährigen fanden die Ermittler zwei Armbrüste und mehrere Messer. "Ich hatte nie vor, einen Anschlag zu begehen", sagte der Hildesheimer am vergangenen Freitag vor Gericht, in den Onlineforen habe er einfach mitgeschrieben. "Übers Internet sagt man manchmal Dinge, die man sonst nicht sagt."

 

[Hänschen]

Da sieht man deutlich dass es unmöglich ist aus Internet-Posts ein stimmiges Profil über jemanden anzulegen. Nicht nur ist es oft mehrdeutig, es kann auch unglücklich formuliert sein (zB. spät Abends müde) oder einfach falsches Wort eingefallen usw. Dazu kommen noch diverse Launen des Users, der dann Mist postet den er selber bereut später. Ausserdem könnte es ein Anhänger des schwarzen oder morbiden Humors sein, man weiss ja null wie der Poster gerade fühlt bei dem Geschriebenen.

 

[Mahoy]

Eine Persönliche Meinung lasse ich aussen vor, ich sage nur dass es eine sehr negative Entwicklung ist, für einen Klick bestraft zu werden. Unabhängig vom Inhalt.

Ein Klick ist eben nicht nur ein Klick, sondern es kommt darauf an, was man damit wissentlich bestärkt, auslöst oder bestätigt.

Überspitztes Beispiel: Wenn dich jemand auf einen Sprengsatz setzt, diesen an einen computergesteuerten Zünder koppelt, der durch einen Klick ausgelöst wird und klar ersichtlich ist, dass du gesprengt wirst, wenn man auf einen bestimmten Button klickt - ist dann derjenige, der draufklickt, unschuldig an der Tötung deiner Person? Ich meine, es war ja auch nur ein Klick ...

Mit einem Klick werden heutzutage Rechtsgeschäfte abgeschlossen, die bindend sind, sofern die Konditionen klar ersichtlich gemacht werden. Somit stellt ein Klick unter einem offensichtlichen Hass-Posting auch eine verbindliche Zustimmung dar und ist somit ebenso zu ahnden wie das Verfassen besagten Postings. Undifferenzierte Zustimmung zur einer Äußerung ist nun einmal absolut identisch mit dem Verfassen einer solchen.

Sicherlich kann es vorkommen, dass sich jemand tatsächlich jemand vertan - in diesem Fall "verklickt" - hat. Das ändert jedoch nicht daran, dass erst einmal ermittelt wird, um Vorsatz auszuschließen.
In diesem Fall ist von Vorsatz auszugehen, da die Art des Likes geändert wurde, was nicht mit einem einzigen versehentlichen Mausklick geschehen kann. Der Mann wollte dem Beitrag positiv beipflichten.

 

[Verruckt-Birdman]

Ich sehe es durchaus als gerechtfertigt an so ein Like ähnlich zu handhaben wie den Autor des Posts selbst. Dass ein Anwalt recht schnell mit "verklickt" argumentieren wird ist wieder ein anderes Thema.

Das ganze geht immer mehr in Richtung Diktatur. Ein Like und die fliegst aus dem Polizeidienst, ein Bibelspruch und der Staatsanwalt kommt, ein Anne Frank Vergleich und der Staatsanwalt kommt, ein Like und der Staatsanwalt kommt.

Den Kommentar oder das Like zu ahnden, entbehrt jeder Rechtsgrundlage. Man darf nicht zur Gewalt gegen andere aufrufen, aber dieser Straftatbestand ist nicht erfüllt, es wurde nur eine Meinung geäußert und bewertet. Das wird von unseren Gesetzen abgesegnet.

Gewaltverherrlichend sind diverse Schläger- Baller- und Wikingersmileys, wer sowas postet, müßte konsequenterweise auf dem Schreibtisch des Staatsanwalts landen.

Manche Vergleiche und Kommentare mögen geschmacklos sein, dazu gibts aber kein Gesetz, die Religion ist gar explizit geschützt. Diese übereifrigen PC-Wächter gehören umgehend aus dem Dienst entfernt.

 

[ragnaro3k]

Die Menschheit verblödet von Tag zu Tag halt immer mehr. Über Dinge worüber man früher einfach gelacht hat, kommen heute direkt Klagewellen. Warum ist der Oreo schwarz und nicht weiß um mal ein Beispiel zu nennen oder damals, dieses kleine Schwarze Kind von HM mit der Aufschrift „coolest Monkey in the jungle“. Es ist einfach alles nur noch lächerlich, als wenn wir keine anderen Probleme hätten. Heutzutage ist man direkt ein Rassist wenn man nicht mit dem Strom fließt. Rassisten sind für mich Menschen, die in bestimmten Dingen Rassismus sehen, nicht anders herum.