Neue Bundesregierung 2025

[RyzA]

Völlig irrelevant. Die erhoffen sich Genugtuung durch Abwahl der "Alteparteien".
Die Menschen haben keinen Bock mehr, auf eine Politik, die nichts besser macht nach dem Motto: Alles beim Alten und Rückabwicklung des Sozialstaats.

Irrelevant ist das für mich nicht. Ich möchte schon gerne wissen warum sie die Partei wählen.
Viele Arbeiter denken das die AfD die neue Partei "des kleinen Mannes" ist und sie vertritt.
Aber in Wirklichkeit ist das der Wolf im Schafspelz.

Ich verstehe nur nicht, dass konservative Politik nicht gewollt ist und man dafür noch weiter rechts wählt. Unlogisch aber ok. Irgendwo muss die Wut ja hin.

Konservative Politik wie von der Union ist nicht im Interesse der Arbeiter.
Wenn dann nur im Bereich Innenpolitik. Aber da ist die Afd noch radikaler.

Dass die CDU Jens Spahn wieder mit über 80% zum Vorsitzenden gewählt hat, signalisiert genau das. "Die Wähler sind verdammt egal, der Wählerwille erst recht". Aber wenigstens zeigt es den Kurs der CDU und dass er so von der gesamten Regierungspartei gewünscht ist.

Statt Konsequenzen, behält er den Job. Noch eindrucksvoller kann man den Einwohnern des Landes gar nicht sagen: f*** euch und entsprechend muss sich niemand wundern.

Ja leider. Der hätte eigentlich zurücktreten müssen.

Warum sollten sie die SPD wählen?

Weil die SPD noch deren Interessen vertritt und mit den Gewerkschaften zusammenarbeitet.

 

[blautemple]

Weil die SPD noch deren Interessen vertritt und mit den Gewerkschaften zusammenarbeitet.

Die Interessen meinst du z.B.:

Arbeitszeitgesetze: Arbeitsministerin Bas will den Acht-Stunden-Tag aufbrechen, die Gewerkschaften sind dagegen - WELT

Mehr Flexibilität beim Arbeiten – das plant Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas. Im Juni will die SPD-Politikerin einen Gesetzentwurf vorlegen, der den starren Acht-Stunden-Tag aufweichen soll. Die Gewerkschaften haben dazu eine klare Meinung.

www.welt.de

Die SPD vertritt schon lange keine Angestellten mehr. Die ist höchstens eine Partei für Transferleistungsempfänger...

 

[RyzA]

Die Interessen meinst du z.B.:

Arbeitszeitgesetze: Arbeitsministerin Bas will den Acht-Stunden-Tag aufbrechen, die Gewerkschaften sind dagegen - WELT

Mehr Flexibilität beim Arbeiten – das plant Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas. Im Juni will die SPD-Politikerin einen Gesetzentwurf vorlegen, der den starren Acht-Stunden-Tag aufweichen soll. Die Gewerkschaften haben dazu eine klare Meinung.

www.welt.de

Die SPD vertritt schon lange keine Angestellten mehr. Die ist höchstens eine Partei für Transferleistungsempfänger...

Na und? Das ist jetzt 1 Beispiel! Irgendwo muss die SPD auch Kompromisse machen.
Oder hast du nicht verstanden das sie in einer Koalition ist?

Die Union wollte den ersten Mai als Feiertag abschaffen. Dagegen hat sich die SPD zurecht gewährt.

Außerdem ist sie für gesetzlichen Mindestlohn verantwortlich. Ohne sie hätte es den flächendeckend nie gegeben.

Und viele andere Errungenschaften welche heutzutage die meisten Arbeitnehmer dankend nutzen sind auch auf die SPD zurückzuführen. Gewerkschaften, Tariflöhne und Arbeitnehmerrechte.

 

[Olstyle]

Wolf im Schafspelz

Eher Wolf im Wolfspelz. Und da ist der Punkt wo man sich eben die Frage stellen muss ob die Wähler nun doch schlicht das wollen was die Partei verspricht oder wiiirklich dumm/blind vor Wut sind.

 

[Kindercola]

Irrelevant ist das für mich nicht. Ich möchte schon gerne wissen warum sie die Partei wählen.
Viele Arbeiter denken das die AfD die neue Partei "des kleinen Mannes" ist und sie vertritt.
Aber in Wirklichkeit ist das der Wolf im Schafspelz.

Das ist ja das Problem - die AFD wird einfach so nicht wahrgenommen als Wolf
Ich rede mir hier den Mund fusselig auf Arbeit - im Freundeskreis ist die AFD Anhängerschaft nicht stark vertreten... innerhalb der Familie dann schon...
Man kriegt dann immer das selbe zu hören. Lass die erstmal an die Macht kommen, dann wirst du sehen wie es wieder bergauf geht etc...

Ich "freue" mich schon auf September wenn Wahlen anstehen und die "doofen" Ossis wieder durch die Manege gezogen werden wegen den Wahlergebnissen AFD um die 35 - 40%...
Sei´s drum... wir in Sachsen-Anhalt werden wohl als erstes noch unser blaues Wunder erleben

 

[blautemple]

Na und? Das ist jetzt 1 Beispiel! Irgendwo muss die SPD auch Kompromisse machen.
Oder hast du nicht verstanden das sie in einer Koalition ist?

Das ist einfach nur der neueste Fehltritt. Es ist jetzt nicht so dass die Weste ansonsten weiß ist ^^

Die Union wollte den ersten Mai als Feiertag abschaffen. Dagegen hat sich die SPD zurecht gewährt.

Wow, ich bin beeindruckt

Außerdem ist sie für gesetzlichen Mindestlohn verantwortlich. Ohne sie hätte es den flächendeckend nie gegeben.

Und viele andere Errungenschaften welche heutzutage die meisten Arbeitnehmer dankend nutzen sind auch auf die SPD zurückzuführen. Gewerkschaften, Tariflöhne und Arbeitnehmerrechte.

Das liegt halt alles weit in der Vergangenheit. Es geht um die Gegenwart und da kommt ziemlich genau gar nichts.

 

[Andreas1975]

Arbeiter sollten wenn sie schon nicht die SPD wählen wollen eher die Linken wählen. Dort werden sie und ihre Rechte auch vertreten.

Arbeiter (gibt es ja kaum noch) sollten sich in Gewerkschaften organisieren damit sie vertreten werden. Ist bei den Arbeitern aber auch so. Angestellte sollten sich ebenso organisieren und weniger jammern. Wenn nur 10% einer Beschäftigungsgruppe organisiert ist hat diese auch kaum Bedeutung. Sehen wir beispielsweise in der Pflege. Auch für andere Erwerbstätige welche keine Arbeiter sind lohnt sich 1% vom Gehalt in seine Gewerkschaft zu hören.
Ich kann mich die letzten Jahre auch nicht mehr erinnern, dass es vom DGB oder von Einzelgewerkschaften klare Wahlempfehlungen gab. Im übrigen auch ein Problem der SPD das man die Fühlung zu den Gewerkschaften, verloren ist übertrieben. vernachlässigt hat. Dort bei den Gewerkschaften sieht man sehr gut welche Politik für die eigenen Mitglieder gemacht wird.
Zum Glück lehnen die Gewerkschaften die Ideologie der AfD ab. Kaum auszudenken wenn es da eine Wahlempfehlung gäbe.
Die Arbeiterschaft wird wieder SPD wählen sobald die SPD wieder Politik für die Arbeiter macht.

 

[RyzA]

Eher Wolf im Wolfspelz. Und da ist der Punkt wo man sich eben die Frage stellen muss ob die Wähler nun doch schlicht das wollen was die Partei verspricht oder wiiirklich dumm/blind vor Wut sind.

Nein "Wolf im Schafspelz"! Weil sie so tun als wären sie auch für die "kleinen Leute".

Das ist einfach nur der neueste Fehltritt. Es ist jetzt nicht so dass die Weste ansonsten weiß ist ^^

Sie müssen halt auch irgendwo Kompromisse eingehen. Gegen viele anderen Dinge habe sie sich gewehrt.

Das liegt halt alles weit in der Vergangenheit. Es geht um die Gegenwart und da kommt ziemlich genau gar nichts.

Wenn die SPD alleine oder mit einer anderen Partei wie die Grünen oder Linken regieren würden, dann würde deutlich mehr von ihr kommen.

Arbeiter (gibt es ja kaum noch) sollten sich in Gewerkschaften organisieren damit sie vertreten werden. Ist bei den Arbeitern aber auch so. Angestellte sollten sich ebenso organisieren und weniger jammern. Wenn nur 10% einer Beschäftigungsgruppe organisiert ist hat diese auch kaum Bedeutung. Sehen wir beispielsweise in der Pflege. Auch für andere Erwerbstätige welche keine Arbeiter sind lohnt sich 1% vom Gehalt in seine Gewerkschaft zu hören.

Leider sind immer mehr Menschen aus den Gewerkschaften ausgetreten.
Und nicht alle trauen sich weil sie Angst vor Repressalien der Arbeitgeber haben.
Weil nur Betriebe ab einer bestimmten Größe einen Betriebsrat zur Verfügung stellen brauchen.

Ich kann mich die letzten Jahre auch nicht mehr erinnern, dass es vom DGB oder von Einzelgewerkschaften klare Wahlempfehlungen gab. Im übrigen auch ein Problem der SPD das man die Fühlung zu den Gewerkschaften, verloren ist übertrieben. vernachlässigt hat. Dort bei den Gewerkschaften sieht man sehr gut welche Politik für die eigenen Mitglieder gemacht wird.

Die SPD Politikerin Fahimi ist doch DGB-Vorsitzende.

Die Arbeiterschaft wird wieder SPD wählen sobald die SPD wieder Politik für die Arbeiter macht.

Siehe oben. Sie bräuchte die richtigen Koalitionspartner.

 

[emp1]

Was Blödsinn ist. NPD war zu klein, AFD zu groß? Ab wann ist dann zu groß zu groß? Wenn eine Partei verboten gehört, ist es irrelevant wie viele Wähler sie hat. Oder sind andere Straftaten auch keine mehr wenn ausreichend Menschen diese begehen? Wenn die AFD in der Koalition ist, ist es mit Sicherheit zu spät aber offensichtlich ist das so gewollt, sonst würde man wenigstens versuchen die Möglichkeiten der Verfassung zu nutzen.

@ruyven_macaran hat es bereits erklärt.
Ob die aktuelle Rechtsauslegung gut oder schlecht ist, ist persönliches Gusto.
Sie ist von jenen gemacht worden, die wir gewählt haben - in einer Demokratie.
Selbst unter der Ampel, zu dem wohl perfekten Zeitpunkt eines Verbotsverfahrens, AfD bundesweit noch nur 10-15% und eine eher linksorientierte Koalition, wurde das Thema nicht wirklich proaktiv angegangen.
Es waren/sind parteiübergreifende Initiativen von Abgeordenten aus der eher 2. Reihe.
Wenn du da die Initiativen genauer nachschaust, wirst du relativ wenig Prominente entdecken - egal von welcher Partei auch immer.
Gründe - schwierig.
Ich bleibe bei meinre Auffassung, dass die vor sich her brodelnden Initiativen zum Parteiverbot deswegen nicht hochkommen, weil die AfD mittlerweile viel zu viel Anhänger/Symphatisanten hat, tatsächlich mehr als z. B. SPD und Grüne zusammen und daraus folgernd, die jetzigen Abgeordneten eher die Befürchtung haben, ihre Posten zu verlieren.
Ich war als Wahlhelfer bei der letzten Bundestagswahl in unserem Landkreis unterwegs, also logistischer Urnenträger, Kabinenaufsteller etc., sogar Mitorganisator von Interviewstellungnahmen von Abgeordneten bei der Presse, jedoch nicht als Stimmenauszähler.
Man mag gar nicht glauben, wie sehr Abgeordnete an ihrem Stuhl kleben und nahezu alles tun, um wiedergewählt zu werden - auch bei allen Parteien so.
Wenn man mag, auch eine Art fail.
In dieser Zeit bin ich zu dem Standpunkt gekommen, dass es wohl besser wäre, wenn jeder tatsächlich nur für eine einzige Wahlperiode gewählt werden dürfte und tatsächlich die durch eine Amtszeit erworbenen Persionsansprüche deutlicht gekürzt werden würden.
Dann stünde das jeweilige Programm im Vordergrund und nicht der (finanzielle) Ehrgeiz der einzelnen Personen.

 

[Andreas1975]

Leider sind immer mehr Menschen aus den Gewerkschaften ausgetreten.

Ja das ist so und ist meiner Meinung ein Problem. Aber hey 1% des Einkommens gespart.

Und nicht alle trauen sich weil sie Angst vor Repressalien der Arbeitgeber haben.

Ja so ist das wenn man Alleine da steht und nicht in einer organisierten Gemeinschaft.

Weil nur Betriebe ab einer bestimmten Größe einen Betriebsrat zur Verfügung stellen brauchen.

Richtig, ab 5 Mitarbeiter. Setzt aber ein gewissen Engagement voraus, was offensichtlich nicht überall gegeben ist.

Die SPD Politikerin Fahimi ist doch DGB-Vorsitzende.

Das eine hat mit dem anderen nur bedingt was zu tun. Wenn ich mich recht erinnere war Frau Fahimi schon immer auch Gewerkschafterin. Kannst Du Dich an eine Wahlempfehlung des DGB an seine Mitglieder erinnern? Ich nicht. FRau Fahimi tut gut daran sich für Ihre Gruppe, sprich den Gewerkschaftsmitgliedern, einzusetzen ansonsten war sie längste Zeit auch deren Vorsitzende.

Siehe oben. Sie bräuchte die richtigen Koalitionspartner.

Sie, also die SPD, müsste den Rücken gerade machen.

 

[RyzA]

Ja so ist das wenn man Alleine da steht und nicht in einer organisierten Gemeinschaft.

Richtig, ab 5 Mitarbeiter. Setzt aber ein gewissen Engagement voraus, was offensichtlich nicht überall gegeben ist.

Ich hatte gerade mal nachgeguckt:

Ein Betriebsrat kann in Deutschland gemäß § 1 BetrVG in Betrieben mit mindestens fünf ständigen wahlberechtigten Arbeitnehmern gegründet werden. Davon müssen drei wählbar (also mindestens 18 Jahre alt und seit 6 Monaten im Betrieb) sein. Es gibt keine gesetzliche Pflicht zur Gründung, aber das Recht dazu ab dieser Größe.
Wichtige Eckdaten zur Gründung und Größe:

• Voraussetzung: Mindestens 5 wahlberechtigte Arbeitnehmer (ab 16 Jahren), von denen 3 wählbar sind.
• Größe des Betriebsrats (§ 9 BetrVG):
  • 5 bis 20 Mitarbeiter:1 Person (Betriebsratsobmann/-frau).
    • 21 bis 50 Mitarbeiter: 3 Mitglieder.
    • 51 bis 100 Mitarbeiter: 5 Mitglieder.
    • 101 bis 200 Mitarbeiter: 7 Mitglieder.
  • Freistellung: Eine erste vollständige Freistellung eines Betriebsratsmitglieds erfolgt in der Regel ab 200 (bzw. nach § 38 BetrVG gestaffelt ab 500) Mitarbeitern.
  • Leitende Angestellte: Diese zählen nicht zu den wahlberechtigten Mitarbeitern.
  • Leiharbeitnehmer: Sie sind wahlberechtigt, wenn sie länger als drei Monate im Betrieb eingesetzt werden.

Die Initiative zur Wahl kann von drei wahlberechtigten Arbeitnehmern oder einer im Betrieb vertretenen Gewerkschaft ausgehen.

Eine gesetzliche Pflicht gibt es also nicht!

Sie, also die SPD, müsste den Rücken gerade machen.

Das würde sie ja wenn sie denn könnte!

 

[Andreas1975]

Eine gesetzliche Pflicht gibt es also nicht!

Habe ich auch nicht geschrieben. Nur das es mindestens 5 Mitarbeiter geben muss das ein Betriebsrat gegründet werden kann.

Das würde sie ja wenn sie denn könnte!

Warum sollte es die SPD nicht können? Nein es liegt nicht am Koalitionspartner. Es liegt an der SPD. Eventuell hätte sie auch keinen Koalitionspartner wenn sie den Rücken gerade macht. Wer sich lediglich als Mehrheitsbeschaffer verdingt braucht sich über wenig Wählerzuspruch nicht wundern.

 

[RyzA]

Habe ich auch nicht geschrieben.

Ich hatte es aber zuerst fälschlicher Weise angenommen.

Warum sollte es die SPD nicht können? Nein es liegt nicht am Koalitionspartner. Es liegt an der SPD. Eventuell hätte sie auch keinen Koalitionspartner wenn sie den Rücken gerade macht.

Ja wenn sie nirgendwo nachgibt ist die Koalition Geschichte.

Wer sich lediglich als Mehrheitsbeschaffer verdingt braucht sich über wenig Wählerzuspruch nicht wundern.

Dann hätte sie in die Opposition gehen müssen.

Und dann? Welche Regierung hätte sich dann gebildet?

 

[Andreas1975]

Ja wenn sie nirgendwo nachgibt ist die Koalition Geschichte.

Ja jetzt ist sie gefangen und sie wird daraus nichts gewinnen. Ganz im Gegenteil.

Dann hätte sie in die Opposition gehen müssen.

Ja das hätte sie nicht nur in dieser Legislatur meiner Meinung nach tun sollen.

Und dann? Welche Regierung hätte sich dann gebildet?

So wie eigentlich auch schon zu Zeiten einer anderen Groko hätte eine Minderheitsregierung eine Option sein können. In andern Ländern durchaus üblich. Nur für eine Union undenkbar. Das eine mal hat sich die SPD durch den BP drängen lassen. Nun hat man ohne ausreichenden Zugeständnisse Herrn Merz zum Kanzler gemacht.

Ja die SPD kann wenn sie wollte den Rücken gerade machen. Sie will dieses offensichtlich allerdings nicht. Zeigt sich ja auch daran, dass nach der letzten Wahlniederlage in RP an ihren Ämtern kleben aber von Neuanfang, Neuausrichtung oder was auch immer quatschen. Täte man den Rücken gerade machen wäre der Vorstand geschlossen zurück getreten. Das die Partei derzeit buckelt sieht man auch daran, dass es kaum Geschrei aus der Fraktion, den Landes/Kreis/Ortsvereinen gibt. Wie das Kaninchen vor der Schlange, auf jeder Ebene.

 

[Misanthrop68]

Es ist aber auch nichts mehr möglich die Fehler, die die SPD unter Kohl, Schröder und Merkel mitverantwortlich tragen, zurecht zu rücken. Es ist auch keiner in der SPD der die Verantwortung für die radikale Abkehr der Politikentscheidungen der letzten Jahrzehnten vorantreibt und so bleiben die Selben im Amt und schließen die Augen vor der drohenden Bedeutungslosigkeit.

 

[Andreas1975]

Es ist aber auch nichts mehr möglich die Fehler, die die SPD unter Kohl, Schröder und Merkel mitverantwortlich tragen, zurecht zu rücken. Es ist auch keiner in der SPD der die Verantwortung für die radikale Abkehr der Politikentscheidungen der letzten Jahrzehnten vorantreibt und so bleiben die Selben im Amt und schließen die Augen vor der drohenden Bedeutungslosigkeit.

Fehler sind Fehler. Man sollte aus diesen lernen. fertig.

Die SPD will ja auch gar keine radikale Abkehr von Politikentscheidungen. Sie will auch keine anderen Amtsträger. Diejenigen von dennen Du sprichts welche die Augen schließen und im Amt bleiben. Diese werden durch die Partei doch bestärkt in ihrer Letargie. Wäre es anders täte da anderes Personal auf den Parteiämtern sitzen.

 

[RyzA]

Kevin Kühnert wäre ein guter Bundeskanzler gewesen. Dann wäre die Koalition schon nach ein paar Tagen geplatzt!
Ne aber im Ernst: welche charismatischen und kompetenten Spitzenpolitiker gibt es denn noch in der SPD?
Außer Boris Pistorius würde mir niemand einfallen.
Aber der wollte keinen Bundeskanzler machen.

 

[Andreas1975]

Kevin Kühnert wäre ein guter Bundeskanzler gewesen. Dann wäre die Koalition schon nach ein paar Tagen geplatzt!
Ne aber im Ernst: welche charismatischen und kompetenten Spitzenpolitiker gibt es denn noch in der SPD?
Außer Boris Pistorius würde mir niemand einfallen.
Aber der wollte keinen Bundeskanzler machen.

Es geht mir nicht um die derzeitigen Spitzenpolitiker. Es geht um die Ausrichtung der Partei. Und diese scheint doch zu passen.
Ansonsten wäre doch ein Aufschrei beginnend von den Ortsvereinen ausgehend zu hören.
Warte!
Hörst Du was?
Ich nicht.
Die SPD welche die Gesamtheit ihrer Mitglieder ist ist doch zufrieden so wie es derzeit läuft. Sprich der Weg in die Bedeutungslosigkeit scheint ja für die SPD akzeptiert und völlig in Ordnung.

 

[RyzA]

Es geht mir nicht um die derzeitigen Spitzenpolitiker

Doch darum geht es auch. Weil ihnen die Top Leute fehlen.

 

[Andreas1975]

Weil ihnen die Top Leute fehlen.

Sagt wer? Ich kenne noch einige in der SPD die ich als Top Leute bezeichne. Die Partei möchte diese jedoch nicht an entsprechender Position.
Es gibt nicht nur diejenigen welche in Den Medien präsent sind.