Geschmacksmuster sind leider so das es da nur aufs aussehen und die Form ankommt daher hat Apple eigentlich recht.
Die Frage ist eher ob dieses Patent wirklich haltbar ist weil etwas rechtekiges mit abgerundeten Ecken und flacher Front ist sehr ungenau und vorallem nicht einzigartig man sehe sich die Smartphones an da Fallen ca.80% in diese beschreibung rein,da ist doch klar das ein größeres Smartphone namens Tablet nicht wirklich anders aussehen wird.
Ich denke das eher das Patent ungültig wird.
Ich denke du hast vollkommen Recht!
Die Frage ist nur, ob Samsung überhaupt Einwand eingelegt hat, mit der Begründung die Vorrausetzung für dieses Geschmacksmuster werden nicht erfüllt. Denn nur dann die Richterin das auch für unwirksam erklären, glaube ich. Wobei ich sagen muss, dass ich bei den Erklärungen der Richterin, nicht glaube, dass diese sich zu Samsungs Gunsten entschieden hätte. Die stinkt so extrem nach bestochen... oder sie ist einfach nur ziemlich unwissend um nicht zu sagen dumm, was Technik und so angeht.
Schon allein die Tatsache dass Apple keinerlei Konsequenzen aus den manipulierten Bildern ziehen musste, ist für mich ein SKANDAL!
Aber um nochmal auf das Geschmacksmuster zurück zu kommen;
Bedingungen für die Rechtswirksamkeit eines Geschmacksmusters sind im Wesentlichen:
- Neuheit (es darf kein identisches Muster vor der ersten Anmeldung veröffentlicht worden sein, es gibt aber eine Neuheitsschonfrist von 12 Monaten). // Samsung hat doch den Beweis in einem Film aus den 80ern geliefert dass dieses Design nicht neu ist, also wtf?
- Eigenart (der Gesamteindruck, den das Muster auf den informierten Benutzer macht, muss sich von dem Gesamteindruck unterscheiden, den ein anderes Muster auf den informierten Benutzer macht). // Das entscheidende ist hier wohl "informierten"...
Ein Geschmacksmuster ist ein sogenanntes ungeprüftes Recht, das bedeutet, dass die Voraussetzungen der Neuheit und Eigenart im Eintragungsverfahren vom
Deutschen Patent- und Markenamt nicht überprüft werden.
Führt der Inhaber eines Geschmacksmusters über Ansprüche aus dem Muster einen Rechtsstreit, so steht seinem Prozessgegner allerdings der Einwand offen, das Muster sei unwirksam, weil ihm die Neuheit bzw. Eigenart fehle.
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Also ich wäre dafür dass wir mal alle ne Mail an das Patentamt schreiben mit einer Beschwerde darüber, dass man sich eine so grundsätzliche und einfache Form schützen lassen kann, denn im Endeffekt, sind wir Verbraucher diejenigen die leiden, weil alle anderen Hersteller dann nur noch unhandliche eckige Unförmigkeiten verkaufen dürfen...
, Bilder verwendet wurden.
