Zensur und Meinungsfreiheit gegen Rechtsprechung: Betreiber haften für Nutzerbeiträge

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Viele Nutzer von sozialen Netzwerken und Foren reagieren allergisch darauf, wenn sie Kontakt mit der Moderation bekommen. Gelöschte Beiträge werden als Zensur tituliert und auf die Meinungsfreiheit verwiesen. Da Betreiber aber für ihre anonymen Nutzer haften, wird sich daran nichts ändern.

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AW: Zensur und Meinungsfreiheit gegen Rechtsprechung: Betreiber haften für Nutzerbeiträge

Meinungsfreiheit kontra Hausrecht. Die ewige Debatte...
 
Mal wieder toller Journalismus!

1. Welches Unternehmen wurde scharf kritisiert?
2. Wurde das Unternehmen nun scharf kritisiert oder verunglimpft?
3. Bezieht sich das Urteil auf die Löschaufforderung oder auch um den Inhalt der Postings?

Fragen über Fragen.
 
AW: Zensur und Meinungsfreiheit gegen Rechtsprechung: Betreiber haften für Nutzerbeiträge

1. Tut überhaupt nichts zur Sache.
2. Der Volltext des Urteils liegt noch nicht vor.
3. Es ist doch klar dargelegt, dass ein Betreiber das Posting löschen muss, wenn er nicht haften will.

Zu 3. ergänzend: Die Konsequenz daraus wird sein, dass es wie auf Youtube mit dem Content-ID-System läuft. Erst sperren, dann fragen. Keiner wird sich rechtlich in Gefahr begeben.
 
AW: Zensur und Meinungsfreiheit gegen Rechtsprechung: Betreiber haften für Nutzerbeiträge

Die Freiheit des Einzelnen hört nunmal da auf wo andere in Mitleidenschaft gezogen werden. #ishaltso #isauchgutso
Sollt natürlich auch in nem gesunden Rahmen sein. Manch einer fordert ja schon Knast wenn er als Idiot beschimpft worden is. :ugly:
 
AW: Zensur und Meinungsfreiheit gegen Rechtsprechung: Betreiber haften für Nutzerbeiträge

ich hatte gehofft es geht um zensur in games, die ich für völlig unnötig erachte-.-
doofes habdy zeigte nur zensur xD....

aber ich finde es volkommen richtig das die betreiber haften wenn sie das forum vor solchen beiträgen nicht schützen bzw davon reinigen... somit müssen sie es löschen dürfen...
aber was soll bitte so ein kommentar sein für den man ein forum verklagen kann?
 
AW: Zensur und Meinungsfreiheit gegen Rechtsprechung: Betreiber haften für Nutzerbeiträge

...er kann vom Geschädigten anstelle des anonymen Nutzers in Regress genommen werden.

sowas nenn ich geschickte meinungsfreiheitseinschränkung von hinten ;) passt gut zum staat der alle verarscht und abzockt.

aus der logik herraus bedeutet meinungsfreiheit das man absolut alles sagen darf. natürlich gehören beschipfungen nicht grade zur einen fördernden kommunikation. das ist auch logisch. wenn ich finde das jemand ******** ist und ich es nicht sagen darf dann nenn ich sowas meinungseinschränkung. denn genau das ist meine meinung ;) alles andere ist rechtsverdreherei.
 
AW: Zensur und Meinungsfreiheit gegen Rechtsprechung: Betreiber haften für Nutzerbeiträge

passt gut zum staat der alle verarscht und abzockt.
Was hat das damit zu tun?
aus der logik herraus bedeutet meinungsfreiheit das man absolut alles sagen darf.
Die natürliche Grenze ist aber das man niemanden angreift egal in welcher Art. Man sollte sich einfach öfters den Spiegel vorhalten.

Man muss sich auch mal klarmachen das es zu jedem Posting eine Steigerung geben wird wenn dort nicht eingegriffen wird. Es gibt ja sogar Seiten die bei bestimmten Themen erst gar keine Kommentarfunktion freischalten
 
AW: Zensur und Meinungsfreiheit gegen Rechtsprechung: Betreiber haften für Nutzerbeiträge

Ja, weil man in diesem Land manches einfach nicht mehr sagen darf. Deswegen schalten die die Kommentare einfach ab.
 
AW: Zensur und Meinungsfreiheit gegen Rechtsprechung: Betreiber haften für Nutzerbeiträge

Was hat das damit zu tun?

Die natürliche Grenze ist aber das man niemanden angreift egal in welcher Art. Man sollte sich einfach öfters den Spiegel vorhalten.

Man muss sich auch mal klarmachen das es zu jedem Posting eine Steigerung geben wird wenn dort nicht eingegriffen wird. Es gibt ja sogar Seiten die bei bestimmten Themen erst gar keine Kommentarfunktion freischalten

es steht schon alles in meinem post.


ARTIKEL 5: Meinungsfreiheit

punkt 2 und 3 wiederlegen punkt 1.

...und deutschland hat keine verfassung ;) Art. 146 GG - dejure.org


die veraschung der deutschen bevölkerung in der rechtsverdrehersprache in ihrer perfektion.

nur so nebenbei ....am ende entscheidet auch immer ein richter. jetzt ratet doch mal für wen er arbeitet ;)
 
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AW: Zensur und Meinungsfreiheit gegen Rechtsprechung: Betreiber haften für Nutzerbeiträge

sowas nenn ich geschickte meinungsfreiheitseinschränkung von hinten ;) passt gut zum staat der alle verarscht und abzockt.
Der Staat verarscht und zockt niemanden ab. Das tun Menschen.
Deine Meinung wird nicht eingeschränkt, Du kannst sie immer noch kundtun, nur eben nicht in bestimmten "Räumen", wie zB Foren, wo ein anderer (der Betreiber) für Dein Verhalten haftet.

aus der logik herraus bedeutet meinungsfreiheit das man absolut alles sagen darf.
Nach Logik darfst Du bei manchen Wörtern nicht gehen, siehe "Mehrwertsteuer" (wird dadurch etwas mehr wert?) oder "Wahlschein" (Gehst Du nur zum Schein wählen?)

wenn ich finde das jemand ******** ist und ich es nicht sagen darf dann nenn ich sowas meinungseinschränkung.
Möchtest Du immer hören, wenn Dich jemand ******* findet?
Es ist absolut richtig und wichtig sich eine eigene Meinung zu bilden, über Gesetze, über das Verhalten von anderen Menschen etc, aber Meinungsfreiheit heißt nicht, das man alles auch immer gleich herausposaunen muss.
Das scheinen viele aber zu denken: "Ich habe eine Meinung, also tu ich sie auch kund, egal ob es wen interessiert oder nicht."
Man kann damit auch hinter den Berg halten, bis man danach gefragt wird - wenn man seine Stimme nicht für jene einsetzt, die keine haben oder denen niemand zuhört, wenn denen Unrecht wiederfährt.


denn genau das ist meine meinung ;) alles andere ist rechtsverdreherei.
So wie Du das hier schreibst, ist das nicht Deine Meinung, sondern Dein Standpunkt, denn Du scheinst nicht gewillt, auch nur einen Millimeter davon ab zu rücken.
Und die Rechtsverdreherei betreibst Du, denn Du willst "Meinungsfreiheit" im logischem Sinne der Wortzusammensetzung/Wortbildung verstanden wissen, nicht im rechtlichen.

ARTIKEL 5: Meinungsfreiheit

punkt 2 und 3 wiederlegen punkt 1.
Ich sehe da keine Widerlegung, eher eine Ergänzung im Sinne "Was Du nicht willst, was man Dir tu, das füge auch keinem anderen zu!".
Absatz 3 stärkt die Meinungsfreiheit sogar noch: Wenn Du ein Bild malst und damit Angela Merkel auf die Schippe nimmst, dann steht das Ganze unter dem Schutz der Kunst. Anders könnte politische Satire garnicht gemacht werden!

...und deutschland hat keine verfassung ;) Art. 146 GG - dejure.org
Jain. Das Ding heißt bei uns Grundgesetz. Inhaltlich stände in der Verfassung das selbe wie im Grundgesetz. Welchen Namen das Kind hat, ist doch völlig egal! Wir haben schließlich auch einen Verfassungsschutz, der Menschen und Gruppierungen im Auge behält, die die fdGo (freiheitliche demokratische Grundordung) gefährden bzw das Grundgesetz abschaffen bzw so ändern wollen, das es gegen die fdGo verstößt (in letztem Fall kommt das Verfassungsgericht ins Spiel).

nur so nebenbei ....am ende entscheidet auch immer ein richter. jetzt ratet doch mal für wen er arbeitet ihr clowns ;)
Ja, für wen arbeitet der denn? Jetzt bin ich mal gespannt, was da kommt.
 
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AW: Zensur und Meinungsfreiheit gegen Rechtsprechung: Betreiber haften für Nutzerbeiträge

aus der logik herraus bedeutet meinungsfreiheit das man absolut alles sagen darf. natürlich gehören beschipfungen nicht grade zur einen fördernden kommunikation. das ist auch logisch. wenn ich finde das jemand ******** ist und ich es nicht sagen darf dann nenn ich sowas meinungseinschränkung. denn genau das ist meine meinung ;) alles andere ist rechtsverdreherei.

Es geht nicht nur um Beschimpfungen. Die sind rechtlich eher Nebensache und interessieren eher Forengemeinschaften, die vernünftige Diskussionen gegenüber Troll-Kriegen bevorzugen. Die juristisch wichtige Bandbreite reicht von ganz banalen Lügen bis hin zu systematischer Volksverhetzung.

Um es auf die persönliche Ebene runterzubrechen: Wirklich alles massenhaft verbreiten zu dürfen würde z.B. bedeuten, dass man (d)eine ganze Stadt mit Plakaten zupflastern dürfte, auf denen (dein) Name, Privatdresse, Bild und die Unterstellung einer schweren, die gemüter erregenden Straftat (z.B. multipler sexueller Missbrauch von Kleinkindern?) stehen. Die Straftat gab es zwar nicht einmal, geschweige denn dass die so präsentierte Person etwas damit zu tun gehabt hätte - aber das wäre dem Lynchmob, der diese "freie Meinungsäußerung" ließt wohl egal.

Aus genau diesem Grund stehen Persönlichkeitsrechte über dem Recht auf freie öffentliche Meinungsverbreitung. Und im Falle von Online-Dienstleistern, die eine annonyme Massenkommunikationsplattform anbieten (z.B. ein Forum) werden diese eben verpflichtet, Missbrauch ihrer Plattform zu unterbinden - oder die Konsequenzen zu tragen. Auch das richtet sich übrigens nicht nur gegen arme, unschuldige Betreiber, sondern beugt Missbrauch vor. Ansonsten würden in 0,nix diverse extremistischen Seiten voller Propaganda, Hatze, Mordaufrufe,..- auftauchen, die wie Nachrichtenportale/etc. aussehen, so heißen, vergleichbare Themen (auf ihre ganz eigene Weise...) abhandeln, etc. - formell aber ein Chatboard sind. Auf denen der Stuß von anonymen Nutzern gepostet wurde, die man "leider auch nicht kennt" (obwohl sie im Nebenzimmer sitzen) und die ja "ein Recht auf freie Meinungsäußerung" hätten.
 
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Typische Fehlgewichtung beim VG der GR.
BTW
Die Revision ist immer dann zuzulassen, wenn die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat oder die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Revisionsgerichts erfordert.

Denke das wird kassiert.
 
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Der Staat verarscht und zockt niemanden ab. Das tun Menschen.

richtig, der staat kann keinen abzocken, weil es keinen staat gibt, sondern ein firmenkonglomerat das unter besatzungsrecht, treuhänderisch einen staat aka vereinigtes wirtschaftsgebiet simuliert, aber firmen haben nunmal keine hoheitlichen rechte... ;)
die diese simulation leiten, mit der wirtschaft den kapitalfaschismus betreiben und uns gnadenlos ausplündern, obwohl sie dazu gar kein recht haben, sind "menschen"...(aber nur des anscheins nach, um die zu beschreiben, ach das lassen wir mal lieber...)


Jain. Das Ding heißt bei uns Grundgesetz. Inhaltlich stände in der Verfassung das selbe wie im Grundgesetz. Welchen Namen das Kind hat, ist doch völlig egal! Wir haben schließlich auch einen Verfassungsschutz, der Menschen und Gruppierungen im Auge behält, die die fdGo (freiheitliche demokratische Grundordung) gefährden bzw das Grundgesetz abschaffen bzw so ändern wollen, das es gegen die fdGo verstößt (in letztem Fall kommt das Verfassungsgericht ins Spiel).

falsch.
es gibt keine wie auch immer geartete verfassung.

das grundgesetz, das absichtlich so heisst, alleine schon um den provisorischen charakter zu verdeutlichen,
wurde uns aufobtruiert, um artikel 43 der HLKO gerecht zu werden und ist nichts anderes, als ein besatzungsrechtliches mittel, zur aufrechterhaltung der ordnung in einem besetzten gebiet.


Artikel 43
.
Nachdem die gesetzmäßige Gewalt tatsächlich in die Hände des Besetzenden übergegangen ist, hat dieser alle von ihm abhängenden Vorkehrungen zu treffen, um nach Möglichkeit die öffentliche Ordnung und das öffentliche Leben wiederherzustellen und aufrechtzuerhalten, und zwar, soweit kein zwingendes Hindernis besteht, unter Beachtung der Landesgesetze.

deswegen liest sich das ding auch, wie die sogenannte "Verfassung" der Weimarer Republik, die der quasi vorläufer der BRD war, nämlich auch nur ein alliertes schandprodukt und besatzungskonstrukt.
die letzte echte Verfassung, war die von 1871 und blöderweise, ist die rein rechtlich sogar noch gültig, da es niemanden gab oder gibt, der das ding hätte ausser kraft setzen können.

deswegen ist das ding auch "FÜR" die konstruierte "BRD" und nicht von,
deswegen steht da drin, das wir besetzt sind und dafür auch noch selber zahlen dürfen,
deswegen steht da drin, das es gilt, bis es eine echte verfassung gibt, die jedoch von denen "da oben" keiner will, weil wir ja lieber in der "Endloser Unrat" Diktatur als "Bundesland" verloren gehen sollen...
davon abgesehen, ist das GG streng genommen seit 1990, durch wegfall von §23 ungültig, was auch erklärt, warum sich die "da oben" einen dreck darum scheren.
(der neue art 23 ist eine täuschung, sogar betrug denn gesetzes texte die erloschen sind, dürfen nicht unter selber kennung neu belegt werden...und der verweis auf die präambel ist irreführend, da diese keinerlei rechtskraft hat, ergo ist der geltungsbereich erloschen und das ganze ding damit ungültig.)

alles was hier als "Verfassung" deklariert oder damit betitelt wird, wie "Verfassungsschutz oder Verfassungsgericht" sind vertuschungen und täuschungen, damit der wahre charakter des ganzen unter dem teppich bleibt, denn wir sind immernoch im krieg, da wir keinen friedensvertrag haben und dieser auch nicht gewollt ist...so steht es auch im (fälschlich als solches bezeichneten) 2+4 klopapier und als land im krieg unter besatzung gilt:

Artikel 24
Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.

wir leben deFacto in einer Diktatur und werden von dieser in eine noch grössere überführt, die sich die VSvE nennen und mit dem Lissabonvertrag, sogar wieder die Todesstrafe und andere "nettigkeiten" eingeführt haben.


Ja, für wen arbeitet der denn? Jetzt bin ich mal gespannt, was da kommt.
für die firma BRD Finanzagentur GmbH, das Imperium Bundestag und seine anhängigen gesellschaften unter geschäftsführerin Merkel.
das gericht selbst ist eine firma, hat keine hoheitlichen rechte, ist kein staatsgericht und hat keine beamten, keine staatlichen richter usw, denn die gibt es seit 45 nichtmehr.

deswegen, wird hier auch schon lange nur noch "im namen des Geldes" geurteilt und urteile nichtmehr (rechtsgültig) unterschrieben, ausser bei ganz wichtigen sachen und mit deckung von oben.
 
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Manchmal mag es besser sein zu solchem Schwachsinn nichts zu sagen, aber meine Güte - so viel Zusammengereimter Blödsinn ist schon wieder sowas von deutlich übers Ziel hinaus geschossen und hat mit der Grundthematik nichts zu tun... Die BRD-GmbH und die dazugehörige Reichspräsidenten etc... Weißt was? Geh zu denen und verbreite das rechte Gedankengut unter deinesgleichen... Diesen gebündelten Blödsinn ertrage ich einfach nicht mehr... Deshalb hier mal ein paar Gegenargumentationen zu genanntem Müll und dem noch folgenden Mist...

Hier mal ein paar gern genannte Argumentationen der Anhängerschaft der BRD-GmbH und deren Gegenseite (zu letzterem zähle ich mich)...

In diesem Sinne hoffe ich inständig das dieser vollkommen dahergeholte BRD-GmbH-Kram sich in Zukunft nur noch auf meinem Klopapier wiederfindet um seinem wahren Verwendungszweck zugeführt zu werden....
 
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Ja, weil man in diesem Land manches einfach nicht mehr sagen darf. Deswegen schalten die die Kommentare einfach ab.

Zwischen nichts mehr sagen und rechtlich zu beanstandenden Postings besteht aber ein himmelweiter Unterschied.
 
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Manchmal mag es besser sein zu solchem Schwachsinn nichts zu sagen, aber meine Güte - so viel Zusammengereimter Blödsinn ist schon wieder sowas von deutlich übers Ziel hinaus geschossen und hat mit der Grundthematik nichts zu tun... Die BRD-GmbH und die dazugehörige Reichspräsidenten etc... Weißt was? Geh zu denen und verbreite das rechte Gedankengut unter deinesgleichen... Diesen gebündelten Blödsinn ertrage ich einfach nicht mehr... Deshalb hier mal ein paar Gegenargumentationen zu genanntem Müll und dem noch folgenden Mist...

Hier mal ein paar gern genannte Argumentationen der Anhängerschaft der BRD-GmbH und deren Gegenseite (zu letzterem zähle ich mich)...

In diesem Sinne hoffe ich inständig das dieser vollkommen dahergeholte BRD-GmbH-Kram sich in Zukunft nur noch auf meinem Klopapier wiederfindet um seinem wahren Verwendungszweck zugeführt zu werden....
Hihi wie ich drauf gewartet habe dass die Keule kommt. ;)

Zu meinem Vorposter: Mir geht es nicht um rechtlich zu beanstandene Posts, mir geht es darum dass zu manchen Themen eine Diskussion gar nicht mehr zugelassen wird. Speziell kann man dazu Themen zu "Flüchtlingen", Ausländer Kriminalität oder auch fast alles was mit Israel zu tun hat nennen.
 
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Meine Frau + ihre Kollegen hauen sich grad weg, wegen manchen comments.:lol:
"Schuster, bleib bei deinen Leisten!" mehr sag ich zu einigen "Auswüchsen" hier nicht.
 
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