Urteil: Umzug kein Kündigungsgrund aus dem DSL-Vertrag

[Waldfee4890]

AW: Urteil: Umzug kein Kündigungsgrund aus dem DSL-Vertrag

Die eigentliche "Sauerei" an diesem Urteil ist meiner Meinung nach, daß Staat und Wirtschaft von uns immer mehr Flexibilität und Mobilität fordern, die dadurch entstehenden Kosten aber ganz uns überlassen. Wenn wir also ungewollt woanders hinziehen müssen, um den neuen Job anzunehmen bzw. versetzt werden, dann gibts vom Staat keine (oder nur eine extrem geringe) Pendlerpauschale und weitere Folgekosten, wie zB den Internetprovider, müssen wir auch noch selbst schultern. Gleichzeitig werden unsere Steuergelder in gewaltigen Milliardenbeträge an notleidende Banken und Aktionäre verschenkt bzw. für die Subvention sterbender Industrien ausgegeben.[/QUOTE]

Dem kann ich nur zustimmen. Ich finde, da sind die Richter zu einem merkwürdigen Urteil gekommen. Es ist wohl doch so, daß diese "sterbenden Industrien" mit ALLEN Mittel gestützt werden sollen.

 

[xxchris1810xx]

AW: Urteil: Umzug kein Kündigungsgrund aus dem DSL-Vertrag

Tja, noch son Grund warum ich bei Alice bin wo ich keine Mindestlaufzeit habe.
Hatte son Stress vor Jahren auch schonmal gehabt und es nervt einfach nur diese Knebelverträge.

Ja... Stimmt, nur Blöd wenn man nur DSL von der Telekom bekommt, da man in einen überbauungsgebiet wohnt (selbst versucht bei Alice DSL zu bekommen aber die meinten das wäre OPAL) :\

 

[Maschine311]

AW: Urteil: Umzug kein Kündigungsgrund aus dem DSL-Vertrag

Man was ist das wieder für ein Urteil

Ich kann ja irgendwo verstehen, das evt. Provider ihre Ausgaben auf 2 Jahresverträge kalkulieren, aber ich denke wenn man statt dieser abgebrühten verfahrensweise, mal ordentliche AGBs erstellt, das soetwas auch befriedigend für beide Parteien zu einem Sonderkündigungrecht kommen kann. Ich denke Niemand wird Umziehen um aus einem bestehenden DSL Vertrag zu kommen, das wäre ja wohl lächerlich.
Ich denke das man in den AGBs ein Sonderkündigungsrecht einräumen muß, wo geregelt ist, das der Kunde im falle eines vorzeitigen aussteigens aus dem Vertrag, durch besondere Umstände (z.B. Umzug ect.) ebend ein teil der Nutzungskosten trägt. Entweder Pauschal oder ebend montl. angerechnet, wie Hardware Nutzung 5€/Mon. ect. , halt so das man sich diesen geringen Schaden teilt. Was hat den der Provider davon wenn er dann die restlichen Grundbeträge kassiert und den Kunden für immer verliert und evt. dazu noch einige andere die das mitbekommen.
Und gerade die Provider sollten sich mal schön zurück halten mit ihren windigen und rechtlich kaum haltbaren AGBs, die machen doch was sie wollen mit dem Kunden. Teilweise 3 Mont. wartezeit bis man mal ne Leitung hat, Abrechnungsfehler, 16000DSL (aber nur bis zu) und noch so div. Kunden unfreundliche Maßnahmen.

Das Gericht hätte gut dran getan den Provider zu verdonnern, da mal ne vernünftige Regelung in den Vertrag zu schreiben, aber wer steht schon noch auf Seiten vom Verbraucher oder dem popelligen Volk

 

[pVt_m4sTeR]

AW: Urteil: Umzug kein Kündigungsgrund aus dem DSL-Vertrag

Ich kann deine Sichtweise verstehen, obwohl ich auch denke, daß die "Kunden" in der Hinsicht viel von den Vorbildern in Wirtschaft, Politik und Bürokratie gelernt haben.

Die eigentliche "Sauerei" an diesem Urteil ist meiner Meinung nach, daß Staat und Wirtschaft von uns immer mehr Flexibilität und Mobilität fordern, die dadurch entstehenden Kosten aber ganz uns überlassen. Wenn wir also ungewollt woanders hinziehen müssen, um den neuen Job anzunehmen bzw. versetzt werden, dann gibts vom Staat keine (oder nur eine extrem geringe) Pendlerpauschale und weitere Folgekosten, wie zB den Internetprovider, müssen wir auch noch selbst schultern. Gleichzeitig werden unsere Steuergelder in gewaltigen Milliardenbeträge an notleidende Banken und Aktionäre verschenkt bzw. für die Subvention sterbender Industrien ausgegeben.

Genau das war auch mein Kerngedanke gerade eben... unglaublich was sich diese Paragraphenschubser ständig wieder ausdenken. Dieser Staat wird zunehmen unattraktiver... und da wundern sich über die Abwanderung von Fachkräften? Engagement wird hierzulande doch eh mit Füßen getreten...

 

[Mischk@]

AW: Urteil: Umzug kein Kündigungsgrund aus dem DSL-Vertrag

Genau aus diesem Grund meide ich strikt Anbieter, die mir ein Vertrag für 2 Jahre auf die Augen drücken wollen. Was sind in der heutigen Zeit noch 2 Jahre für ein Mittleschichtler. Manch einer kann nicht mal 1 Jahr im vorraus planen, weil man nicht weiss ob man sein Job und damit seine Existens noch besitzt...

Wieso kann der Anbieter "A" eine monatliche Kündigungsfrisst sezten, aber Anbieter "B" nicht ?

Ist halt für mich ein absolutes K.O. Kreterium wenns um Internet Verträge geht. Ich kann monatlich kündigen...Macht der anbieter zicken, wegen Geschwindigkeit oder Rechnung oder was auch immer, wird gekündigt und fertig... oder wenn ich umziehen sollte

 

[mixxed_up]

AW: Urteil: Umzug kein Kündigungsgrund aus dem DSL-Vertrag

Finde ich gar nicht gut, diese Regelung. Was ist, wenn man - aus welchem Grund auch immer - umziehen MUSS? OK, der Hersteller könnte kulant sein. Aber was wenn nicht? Ich würde dann ganz einfach nicht mehr zahlen. Keine Leistungen = kein Geld.

 

[Zsinj]

AW: Urteil: Umzug kein Kündigungsgrund aus dem DSL-Vertrag

Wenn ich mir die absurden Kündigungsfristen einiger Provider ansehe, einfach absurd. 3 Monate wären OK, aber ein Jahr und mehr sind einfach nur abzocke. Überhaupt finde ich mehr als 3 Monate (Neuverträge ausgeschlossen) absurd. Spätestens nach dem ersten Vertragsjahr sollte die Kündigungsfrist nicht mehr als 3 Monate betragen.

Wenn man schon gezwungen ist einen solchen Vertrag weiter zu zahlen, dann sollte der Provider im Gegenzug gezwungen werden einem eine alternative Verbindung zur Verfügung zu stellen. Und wenn es nur ein ISDN Anschluss mit Flatrate ist.

 

[nick5]

AW: Urteil: Umzug kein Kündigungsgrund aus dem DSL-Vertrag

Der Zauber(wort)satz, für alle vernünftigen Leute ab jetzt heißt, schließt keine langen DSL-Verträge mehr. Wenn man nicht nur nach dem Preis schaut, fährt man auf der sicheren Seite.
Wenn sich die Mehrheit der Leute, gegen einen langen Vertrag entscheidet, bleiben dem 1&1 nur Rentner übrig.
Ich finde das absolut ungerecht, da man als junger Mensch wirklich nicht sicher ist, ob man 2 jahre auf einem Platz bleibt.Ich finde das sollte eine Ausnahme-Klausel im Vertrag sein, schließlich wird keiner nur Umziehen um sein DSL-Vertrag aufzulösen .

 

[Munsterbuster]

AW: Urteil: Umzug kein Kündigungsgrund aus dem DSL-Vertrag

Endlich ein Urteil gegen die Wahnvorstellung, dass ein Vertrag nur einseitig erfüllbar sein muss, nämlich von der anderen Seite.

Entweder man nimmt nun höhere Preise, keine Hardwaresubventionen durch kurze Kündigungsfristen in Kauf oder man bindet sich halt für einen längeren Zeitraum, mit allen Risiken.

Wenn die Provider nun Eier haben würden, würde KEINER mehr Verträge unter einem Jahr Laufzeit anbieten, zwecks Wirtschaftlichkeit und Planungsicherheit.

 

[Namaker]

AW: Urteil: Umzug kein Kündigungsgrund aus dem DSL-Vertrag

Ich würde dann ganz einfach nicht mehr zahlen. Keine Leistungen = kein Geld.

Das gilt seit der GEZ schon lange nicht mehr...

 

[M_CLEAR_S]

AW: Urteil: Umzug kein Kündigungsgrund aus dem DSL-Vertrag

Der Kunde, der einen längerfristigen Vertrag über die Erbringung einer Dienstleistung abschließt, trägt grundsätzlich das Risiko, diese aufgrund einer Veränderung seiner persönlichen Verhältnisse nicht mehr nutzen zu können. Dementsprechend stellt ein Umzug, etwa aus beruflichen oder familiären Gründen, prinzipiell keinen wichtigen Grund für eine Kündigung dar.

Ach so. Und was ist dann ein wichtiger Grund, wenn nicht das? Höchstens noch Krankheit und der Tod oder was... Aber vielleicht ist das dem BGH auch noch nicht wichtig genug. Schließlich schließt man einen längerfristigen Vertrag ab, da kann man gefälligst erwarten, während der Vertragslaufzeit weiterzuleben bzw. gesund zu bleiben.

Hinzu trat im Streitfall, dass die vergleichsweise lange Laufzeit des DSL-Anschlussvertrags die wirtschaftliche 'Gegenleistung' des Klägers für einen niedrigen monatlichen Grundpreis war und auch ein Vertragsschluss mit kürzerer Laufzeit oder monatlicher Kündbarkeit zu höheren Kosten möglich gewesen wäre. Zudem amortisierten sich die Investitionen des Unternehmens, das dem Kunden insbesondere die notwendige technische Ausrüstung (Router, WLAN-Stick) zur Verfügung stellte, erst innerhalb des zweiten Vertragsjahrs.

Also erstens zieht ja jetzt nicht jeder wild um, nur falls er dem Provider früher kündigen könnte. Und zweitens könnte man ja auch einfach die Geräte zurückgeben, wenn man den Vertrag vorzeitig kündigt...

Mir wäre ein Kunden-freundlicheres Urteil lieber gewesen, vielleicht hätte es als Reaktion auf ein solches Urteil im Schnitt kürzere Vertragslaufzeiten gegeben. Fände ich ganz gut... Naja, man kann's nicht ändern.

Die Provider frohlocken, die Kunden wird's schocken.

 

[slayerdaniel]

AW: Urteil: Umzug kein Kündigungsgrund aus dem DSL-Vertrag

Der Zauber(wort)satz, für alle vernünftigen Leute ab jetzt heißt, schließt keine langen DSL-Verträge mehr. Wenn man nicht nur nach dem Preis schaut, fährt man auf der sicheren Seite.
Wenn sich die Mehrheit der Leute, gegen einen langen Vertrag entscheidet, bleiben dem 1&1 nur Rentner übrig.
Ich finde das absolut ungerecht, da man als junger Mensch wirklich nicht sicher ist, ob man 2 jahre auf einem Platz bleibt.Ich finde das sollte eine Ausnahme-Klausel im Vertrag sein, schließlich wird keiner nur Umziehen um sein DSL-Vertrag aufzulösen .

Unter der Vorraussetzung, dass der Anbieter auch Verträge ohne Vertragslaufzeit anbietet ok, sehe ich dann auch als Gerechtfertigt. In meiner jetzigen Wohnung gibt es nur einen Anbieter mit 2 versch. Verträgen (Geschwindigkeiten) zu jeweils 36 Monaten Laufzeit und die Geräte musste ich auch selbst bezahlen.
Im Falle das nur Mindestvertragslaufzeit verfügbar ist und/oder die Hardware nicht subventioniert wurde, gilt der allgemeine Grundsatz des BGB weiterhin (z.B. §323,616), außerordentliche Kündigung ist rechtmäßig.
Das ist kein Freifahrtschein für die Provider, sondern doch noch ein relativ spezieller Fall, und könnte nur in ähnlicher Konstellation als Grundsatzurteil heran gezogen werden. Da wird es sicher noch weiteren Diskussionsbedarf geben.
Der Mann ist dort falsch ran gegangen meiner Auffassung nach, heutzutage kann man über alles reden und muss nicht gleich klagen bzw. einfach die Zahlung einstellen, zu viel bezahltes Geld wäre sicher zurück gekommen.

 

[bofferbrauer]

AW: Urteil: Umzug kein Kündigungsgrund aus dem DSL-Vertrag

Mir wäre ein Kunden-freundlicheres Urteil lieber gewesen, vielleicht hätte es als Reaktion auf ein solches Urteil im Schnitt kürzere Vertragslaufzeiten gegeben. Fände ich ganz gut... Naja, man kann's nicht ändern.

Die Provider frohlocken, die Kunden wird's schocken.

Ich würde eher auf längere Laufzeiten Tippen. Schliesslich rentiert sich das dann eher für die Provider

 

[davehimself]

AW: Urteil: Umzug kein Kündigungsgrund aus dem DSL-Vertrag

was für eine ober frechheit. diese saftsäcke da sitzen bequem auf ihren fetten ärschen, genießen ihren beamtenstatus und urteilen über etwas, was sie garnicht kennen.

was soll denn bitte ein arbeitsuchender oder geringverdiener machen ??? muss er also auf telefon und internet verzichten weil er sich nicht sicher sein kann, dass er bald eine stelle findet außerhalb seines wohnortes ? wer kann heutzutage außer den beamten noch wissen ob er irgendwo 100% sicher die nächsten 2 jahre bleiben wird ?

auf der anderen seite verlangt der staat aber (eigentlich gerechtfertigt) dass man sich bundesweit nach arbeit umschaut.

WENN es denn in meinem neuen wohnort ebenfalls möglich sein sollte von diesem anbieter aus auch weiterhin die im vertrag abgeschlossene leistung zu bringen, DANN ist es auch gerechtfertigt, aber wenn ich seit längerer zeit arbeitsuchend bin und 400km weiter eine stelle gefunden habe in welcher, der anbieter keinen service mehr liefert, dann hat er pech und muss eine außerordentliche kündigung aufgrund einer arbeitsaufnahme auch hinnehmen.

trotzdem hätte der anbieter immer die möglichkeit aus kulanz einer kündigung zuzustimmen, was er aber natürlich niemals machen würde wenn er nicht muss. abzocken, abzocken. den würde ich nachts gerne mal alleine in einer dunklen gasse begegnen. ginge auch ganz schnell

 

[Icejester]

AW: Urteil: Umzug kein Kündigungsgrund aus dem DSL-Vertrag

Du hast - vorsichtig ausgedrückt - schon eine interessante Sicht der Dinge

So abwegig ist das gar nicht. Immerhin schließe ich den Vertrag ja mit dem Ziel, daß ich in meiner Wohnung mit einer bestimmten Leistung beliefert werde. Ich schließe ihn nicht mit dem Ziel, daß genau diese Wohnung unabhängig von meinem tatsächlichen Wohnort mit dieser Leistung beliefert wird. Insofern könnte man durchaus sagen, daß bei einem Wohnortwechsel an einen Ort, wo die vereinbarte Leistung nicht bereitgestellt werden kann, die Vertragsgrundlage wegfällt. Wenn man ins Ausland zieht, kann man die Verträge ja auch während der Laufzeit außerordentlich kündigen.

Und was, wenn du dir hier in Deutschland einen Golf 5 finanzierst und dann in die Wüste ziehst wo es keine Tankstellen und Straßen gibt?

Glaube kaum das man da VW etwas vorwerfen könnte wenn man das Auto dort nicht nutzen kann, oder sollen die dort dann extra ein paar Straßen bauen? Natürlich muss man dann trotzdem weiter die Raten bezahlen

Wie Wa1lock schon sagte, liegt der Fall hier komplett anders. VW hat die gesamte Leistung ja schon bei Übergabe des Fahrzeugs erbracht. Insofern ist natürlich auch der gesamte Kaufpreis zu bezahlen. Die Tatsache, daß Du Dir einen Kredit dafür genommen hast, spielt da keine Rolle.

Bei einer dauerhaft zur Verfügung gestellten Dienstleistung ist allerdings nicht die komplette Leistung schon bei Vertragsabschluß erbracht. Vielmehr ist die komplette Leistung erst mit der letzten Sekunde der Vertragslaufzeit erbracht. Insofern entsteht auch keiner Seite ein echter Verlust, wenn der Vertrag vorzeitig gekündigt wird.

Im Vertrag steht aber auch an welchem Ort dir ein DSL-Zugang zur Verfügung gestellt wird. Nur wenn der Vertrag ortsunabhängig formuliert wäre, so müsste man sich das nochmal genauer anschauen.

Genau das ist die Frage. Ist meine Adresse in dem Vertrag Bestandteil der vereinbarten Leistung, oder ist meine Adresse nur die Lieferadresse für eine ortsunabhängig zu erbringende Leistung?

Also, lautet der Vertrag eigentlich: Dem X wird ein DSL-Anschluß in seiner Wohnung in Y-Stadt in der Z-Straße geliefert?
Oder lautet er: Dem X wird ein DSL Anschluß geliefert. Momentan wohnt er in Y-Stadt in der Z-Straße. Wenn er woanders wohnt, wird dorthin geliefert?

In ersterem Fall kann der Vertrag meiner Meinung nicht mehr erfüllt werden, weil der X eben nicht mehr am angegeben Ort wohnt. Das heißt, es kann zwar vielleicht noch der A oder B oder wer auch immer da jetzt wohnt beliefert werden, aber das ist ja nicht Inhalt des Vertrages. Der X ist nicht mehr in der Lage, die Leistung am angegebenen Ort abzunehmen. Insofern entfällt die gesamte Vertragsgrundlage.
In letzterem Fall muß der X mit der vereinbarten Leistung unabhängig von seinem Wohnort beliefert werden und diese auch abnehmen. Wie der Provider jetzt den DSL-Anschluß in die Hütte bekommt, kann ihm unter diesen Umständen aber egal sein.

 

[nick5]

AW: Urteil: Umzug kein Kündigungsgrund aus dem DSL-Vertrag

Unter der Vorraussetzung, dass der Anbieter auch Verträge ohne Vertragslaufzeit anbietet ok, sehe ich dann auch als Gerechtfertigt. In meiner jetzigen Wohnung gibt es nur einen Anbieter mit 2 versch. Verträgen (Geschwindigkeiten) zu jeweils 36 Monaten Laufzeit und die Geräte musste ich auch selbst bezahlen.
Im Falle das nur Mindestvertragslaufzeit verfügbar ist und/oder die Hardware nicht subventioniert wurde, gilt der allgemeine Grundsatz des BGB weiterhin (z.B. §323,616), außerordentliche Kündigung ist rechtmäßig.
Das ist kein Freifahrtschein für die Provider, sondern doch noch ein relativ spezieller Fall, und könnte nur in ähnlicher Konstellation als Grundsatzurteil heran gezogen werden. Da wird es sicher noch weiteren Diskussionsbedarf geben.
Der Mann ist dort falsch ran gegangen meiner Auffassung nach, heutzutage kann man über alles reden und muss nicht gleich klagen bzw. einfach die Zahlung einstellen, zu viel bezahltes Geld wäre sicher zurück gekommen.

Ich habe auch nichts gegen Verträge, aber doch sollten sie nach einem logisch-menschlichen Maßstab erfolgen.Wozu brauche ich ein DSL-Anschluß wenn ich ihn nicht nutzen kann.Ich frage mich, ob die Richter auch so entschieden hätten, wenn der Provider bankrott gegangen wäre mit der Begründung, der sollte wissen ob er in 2 Jahren bankrott geht oder nicht.Das hätte er sich ausrechnen können, und dann muss der Provider den Vertrag erfüllen.
Deshalb sage ich auch, jedem das seine.Ich werde auf jeden Fall keinen 2 Jahres-Vertrag abschliessen, wenn ich nicht sicher bin, dass ich irgendwo auch solange bleibe. Und doch kann alles passieren und deshalb verstehe ich die Richter auch nicht.Ich frage mich ob dies Urteil auch gilt, wenn zB. ein Mensch seine Arbeit verliert und umziehen muss.Deshalb sollten Richter auch keine Paragraphen-Reiter sein und logisch entscheiden.
Auf der anderen Seite können sie auch nicht die Gesetze auslegen wie es ihnen passt.Ich interpretiere vielleicht viel in dieses Urteil, aber deshalb wird überwiegend Recht gesprochen und keine Gerechtigkeit.
Ich pflichte dir bei, dass man nicht unbedingt klagen muß, denn sonst schafft man nur ein präzedenzfall, wie mann sieht.

 

[exa]

AW: Urteil: Umzug kein Kündigungsgrund aus dem DSL-Vertrag

der Fall liegt klar auf der Hand, das Urteil war gerechtfertigt.... viel schlimmer finde ich, das dies nun als Grundsatz gelten soll!!!

nun kann sich jeder Provider darauf berufen, vorher hat man sich irgendwie geeinigt, wenn man aufeinander zuging, so ist die Sache jetz geritzt und die Kulanz dahin...

 

[Freakless08]

AW: Urteil: Umzug kein Kündigungsgrund aus dem DSL-Vertrag

Es gibt jetzt schon länger DSL und Handyverträge ohne Vertragslaufzeit (z.B. o2).
Wer sich eben 24 Monate binden will soll das auch machen aber braucht hinterher nicht den Provider zu beschimpfen wie gemein er doch sei das er möchte das die 24 Monate auch eingehalten werden müssen.

Und das 1&1 bisher immer noch nicht bekannt ist das 24 Monatsverträge nicht mehr Zeitgemäß sind erkennt man schon an ihrer Werbung.

 

[MidwayCV41]

AW: Urteil: Umzug kein Kündigungsgrund aus dem DSL-Vertrag

Keine Leistungen = kein Geld.

Richtig, Und am Tag wo du die Kündigung im Briefkasten hast überweisst du schnell den noch offen stehenden Betrag und im nu biste du Schulden- und Vertragsfrei. Hab das so vor einigen Jahren bei der Telekom gemacht gehabt.

Bei dem Urteil kann man einfach nur mit dem Kopf schütteln. Würden die Provider endlich mal flächendeckend die Netze ausbauen bräuchte man solche Urteile erst garnicht. Aber nö, totaler Stillstand in diesem Land.

DSL Gebiete werden jetzt zu VDSL ausgebaut und Analog/ISDN Gebiete bleiben weiter Analog/ISDN Gebiete. Das hätten die Richter mal in ihrer Urteilsfindung mit bedenken müssen.

 

[davehimself]

AW: Urteil: Umzug kein Kündigungsgrund aus dem DSL-Vertrag

Es gibt jetzt schon länger DSL und Handyverträge ohne Vertragslaufzeit (z.B. o2).
Wer sich eben 24 Monate binden will soll das auch machen aber braucht hinterher nicht den Provider zu beschimpfen wie gemein er doch sei das er möchte das die 24 Monate auch eingehalten werden müssen.

Und das 1&1 bisher immer noch nicht bekannt ist das 24 Monatsverträge nicht mehr Zeitgemäß sind erkennt man schon an ihrer Werbung.

aha, ich wohne an einem ort wo es NUR kabeldeutschland gibt (ja ich hatte auch bei o2 gefragt) und die haben nunmal keine angebote ohne vertragslaufzeit. sonst hätte ich diesen schon genommen.
also ist deine aussage blödsinn