Genau das finde ich "schwachsinnig" und falsch.
Ja, ist aber irgendwie nicht vergleichbar, den sie verkaufen diese Ware ja auch und damit einher gehen wohl etwas andere Pflichten. Das was hier vergleichbar wäre, der Vermieter der Disko, er stellt die Umgebung zur Verfügung und haftet ganz sicher nicht für den Vertreiber der Waren.
Ist auch nur die halbe Geschichte und Wahrheit, ich hafte wenn jemand auf Grund eines Versäumnisses meinerseits auf dem Grundstück zu Schaden kommt, bspw. wenn ich vergessen habe zu Streuen. Wenn aber jemand jemanden auf meinem Grundstück erschlägt, bin ich sicherlich nicht haftbar.
Mal als Gegenbeispiel, nehmen wir Ebay, Amazon, etc., haften die dafür, wenn auf deren Plattform illegale Waren angeboten werden? Ist wahrscheinlich das passendste Beispiel! Hier wird es meines Wissens nach dann sehr abstrus und offensichtlich wer der Chef in der Regierung ist:
1.) Es wird Hehlerware verkauft, nein, der Marktplatz haftet nicht
2.) Es werden Fälschungen verkauft, ja der Marktplatz haftet
Urt. v. 12.07.2011, Az. C-324/09 des EugH)
noch nicht, das wird aber der nächste Schritt werden. Ich bin mal gespannt, wie dies dann mit verschlüsselten und gesplitteten Dateien laufen wird. Denn aktuell ist jeder solche Schritt doch extrem einfach zu umgehen, in dem man eine vernünftige Verschlüsselungssoftware nutzt, das ganze am besten noch mit einem recht unbekannten Packprogramm splittet und dies dann nochmals packt und splittet. Dann liegen letztlich hochverschlüsselte undvollständige Datein bei Hoster, der sieht nix und was will er machen. Dateien die er nicht prüfen kann, dann nicht mehr zulassen?
Ich sage es immer und immer wieder, die Politik ist einfach zu doof um das Internet zu verstehen, alle Maßnahmen die gemacht werden, sind ohne größere Probleme, selbst von "Otto-Normalo" zu umgehen. Man wird sich eingestehen müssen, das wird aber vermutlich bei der Intelligenz unserer politischen Chefetagen ungefähr noch 3.000 Jahre dauern, das man gegen den "kleinen" Mann nichts, aber auch gar nichts machen kann. Schon gar nicht wenn man nicht global arbeitet.
Es ist und bleibt eine Arbeit für die Ermittlungsbehören, die Uploader und die Portale, die solchen Content verbreiten zu "zerstören". Hier den Versuch zu unternehmen, mit lächerlichen DNS Sperren zu arbeiten ist sinnlos. Diese Seiten müssen relativ aktiv vom Netz gebombt werden und nichts anderes hat einen Sinn. Das schlimme ist doch, jeder von uns kennt auf einen Schlag dutzende Seiten die Content "anbieten" und wir alle wissen doch, dass es ein einfaches wäre, diese Seiten vom Netz zu nehmen. Wir wissen auch, dass eine Seite geschlossen wird, morgen drei neue Seiten erscheinen, dennoch ist genau das die Aufgabe der drei Gewalten in unserem System, sinnvolle Maßnahmen zu schaffen, die dies zunehmend erschweren.
