Smartphones: Verkaufsverbot von Oppo und OnePlus in Deutschland

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Ein Münchner Gericht hat kürzlich der Klage von Nokia wegen Patentverletzung stattgegeben und damit ein Verkaufsverbot gegen Oppo und OnePlus in Deutschland ausgesprochen. Die Hersteller haben den Verkauf mittlerweile eingestellt, wollen den Betrieb jedoch weiterhin aufrechterhalten.

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Um was für ein Patent handelt es sich denn? Wieder irgendwas komplett triviales?

Wir werden den deutschen Markt nicht verlassen, unser langfristiges Engagement bleibt unverändert. Abgesehen davon, dass der Verkauf und die Vermarktung bestimmter Produkte über die offiziellen Kanäle von OPPO Deutschland ausgesetzt wurde, wird OPPO den Betrieb in Deutschland weiterführen. So werden wir etwa alle anderen Produkte, die nicht von dem Gerichtsurteil betroffen sind, weiter bewerben und verkaufen, wie zum Beispiel unsere Wearables. Darüber hinaus können die Nutzer natürlich weiterhin OPPO-Produkte verwenden, unseren Kundendienst in Anspruch nehmen und zukünftige Betriebssystem-Updates erhalten. In der Zwischenzeit respektiert OPPO die Entscheidung des Gerichts hält sich an die Gesetze und Vorschriften. Als Inhaber vieler 5G-Patente respektiert OPPO den Wert des geistigen Eigentums bei Innovationen in besonders hohem Maß. Wir haben in der Vergangenheit Cross-Licensing-Vereinbarungen mit vielen führenden Unternehmen abgeschlossen. Gleichwohl sind wir gegen unangemessen hohe Patentgebühren. Am Tag nach dem Auslaufen des 4G-Vertrags zwischen OPPO und Nokia ist Nokia sofort vor Gericht gegangen. Zuvor haben sie eine unangemessen hohe Vertragsverlängerungsgebühr gefordert. Wir werden mit den relevanten Parteien proaktiv zusammenarbeiten, um die laufende Angelegenheit zu lösen.


Geht um 4G Patente anscheinend, ist schon ein längerer Streit zwischen Oppo und Nokia.
Recherchieren ist für das Magazin wohl nicht mehr rentabel. :lol:
Artikel über UE5-FanMade Videos haben längere Artikel, als so ein Interessantes Thema welches wirklich Informativ und lesenswert sein könnte.
Welche Recherchen?
Es wird einfach nur noch etwas zusammen Copy and Pasted, die Relevanten Informationen muss man sich selbst suchen. Schätze mal PCGH kriegt für die UE5 Videos etwas Geld zugesteckt, sonst würde ein "PC related Magazine" doch sowas nicht posten, vorallem bei der Qualität der Fanmade Trailer die hier als Artikel waren.

OT:
Gibt es aktuell überhaupt noch gute PC Magazine welche Online Artikel posten, egal ob English oder Deutsch.
 
"OnePlus hat mittlerweile erklärt, dass man sich in den jeweiligen Märkten stets an die geltenden Gesetze halten wolle und das geistige Eigentum respektiere. Nokia würde jedoch Lizenzgebühren in einer "unangemessenen Höhe" verlangen."

Bin ich der Einzige, der hier einen Widerspruch sieht? :D
Geistiges Eigentum respektieren, aber keine Lizenzgebühren zahlen, weil sie "zu hoch" sind? :lol:
 
Geistiges Eigentum respektieren, aber keine Lizenzgebühren zahlen, weil sie "zu hoch" sind? :lol:

Es gibt Vereinbarungen, wonach die Lizenzgebühren, für Dinge, die in einem Mobilfunkstandard sind, nur eine angemessene Höhe haben dürfen. Wenn jeder, der es mit irgendeinem Patent in den Standard geschafft hat, anfängt so richtig abzusahnen, dann kostet ein Smartphone schnell mal 10.000€, weil soviele Patente enthalten sind. Was genau denn nun angemessen ist, wird da allerdings nicht geregelt. Meist geht es nur um ein paar Cent, bzw. Bruchteile davon, pro Phone. Die Frage, was denn nun angemessen ist und was nicht, sorgt regelmäßig für Streit.

Ein anderes Modell ist die Autoindustrie. Dort darf jeder Hersteller die Patente von allen anderen nutzen. Hält sich jemand nicht daran, dann wird er von allen anderen verklagt. Was unvermeidlich ist, wenn man ein modernes Auto herstellen will. Eine schöne Sache, denn sonst hätte man sich bis in die 2010er den Schädel am Lenkrad zerschmettert, weil Mercedes die Patente inne hatte.

Von daher war Elon Musks großzügiges Angebot, allen Herstellern die Teslapatente zur Verfügung zu stellen, eigentlich nichts besonderes. Er hätte sonst nur Autos, die auf dem Stand der 70er oder frühen 80er waren, produzieren dürfen. Die anderen Autofirmen hatten am Elektroauto geforscht und da sind viele Patente angefallen. Außerdem ist ESP und der Airbag auch in einem Tesla schön.
 
Nokia hätte komplett in der Versenkung verschwinden sollen,statt irgendwelche anderen erfolgreichen Hersteller zu verklagen.sie hatte damals ihre Chance.
Oder bereiten sie eine ReRelease vom 3210 vor?
 
Ein anderes Modell ist die Autoindustrie. Dort darf jeder Hersteller die Patente von allen anderen nutzen. Hält sich jemand nicht daran, dann wird er von allen anderen verklagt. Was unvermeidlich ist, wenn man ein modernes Auto herstellen will. Eine schöne Sache,
Naja, der Nichtangriffspakt hält halt nur wenn alle weiter kräftig anmelden. Was zu einer Herrschar von Trivialpatenten mit denen man z.T. Zulieferer erpresst(Teil xy von eurem Produkt ist doch unser Patent, deswegen müsst ihr das mir billiger geben) und andere Wirtschaftszweige einschränkt (alle Patente die nicht zwingend auf Autos gemünzt sind).

@Topic: Leider ist auch nach folgen der Quelle noch nicht sichtbar was genau hier patentiert wurde. Grundsätzlich klingen die beim Handelsblatt angesprochenen 2,50€ Gebühr pro Smartphone aber tatsächlich überteuert wenn man bedenkt dass die gesamten Herstellkosten bei vielleicht 60€ liegen.
 
Zuletzt bearbeitet:
Dumm ist nur, dass ein solches extremes Patent- und Markenrecht scheinbar nur in Deutschland existiert. Das schafft schon einen besonders schweren Umstand. Woanders sind solche Klagen (also in exakt dieser Form) nicht möglich.

Ich habe natürlich nichts dagegen dass man geistiges Eigentum schützt. Aber wenn man erkennt, dass das bestehende Rechtssystem genutzt wird, um sich vertragliche Druckmittel oder notfalls auf dem Gerichtswege zusätzliche Einnahmen zu beschaffen, so muss man eigentlich handeln. Das kann nicht im Sinne der Gesetzgebung sein. So könnte man z.B. das Verkaufsverbot entfernen. Hohe Strafen wären ja dennoch ein mögliches Mittel.
 
Nokia hätte komplett in der Versenkung verschwinden sollen,statt irgendwelche anderen erfolgreichen Hersteller zu verklagen.sie hatte damals ihre Chance.
Oder bereiten sie eine ReRelease vom 3210 vor?

Da hat ja jemand so richtig Ahnung...;););)

Vermutlich macht Nokia mehr Geld mit den Patenten etc., als sie mir irgendwelchen Smartphones machen würden. Vor allem war Nokia auch nach dem 3210 noch lange lange lange erfolgreich. Auch mit den ersten Smartphones und Kamerahandys (zum Beispiel N95) war Nokia weit weit vorne.
 
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