Ich verstehe was du meinst und es macht auch durchaus Sinn jedoch nur wenn das angeklagte Unternehmen auch konkurrenzwürdig dem klagenden Unternehmen gegenüber steht oder nicht? Und das steht außer Frage.
Wie wird das eigentlich genau im Patentrecht geregelt, dass Wort Markenprofiteur in Vebrindung mit Patentrecht gibt es irgendwie nicht??
MfG
Nein, das Wort gibt es nicht im Gesetz. Dieser Fall:
Produktname: Eipott
Produktform: erinnert ganz schwer an einen bekannten mobilen Musikplayer eines bekannten Herstellers aus Cupertino...
Da hat sich jemand für das schlau gehalten.
Markenrecht ist recht schwierig, aber wenn ich Name und Form eines Produktes imitiere ist es egal, für welchen Zweck das Produkt gedacht ist und ob in diesem Produkt eine dedizierte Konkurenzsituation gegeben ist.
Ansonsten: Ich habe mal bei einer Firma gearbeitet, die sich irgendwann entschlossen hat, einen Pfotenabdruck als Logo zu nehmen. War so lange kein Problem bis man sich entschloss, als Merchandising-Artikel Jacken mit Logo zu Ordern... Jack Wolfskin war zu Recht sauer, nach eingehender rechtlicher Prüfung entschloss man sich, die Unterlassungserklärung abzugeben. Hier war der Fall, das Jack Wolfskin sich das Tatzenlogo für Kleidung hat schützen lassen. Solange bei uns das Logo für ein Internet-Portal verwendet wurde war das kein Thema.
Oder auch ne dolle Sache: Bei einem anderen Arbeitgeber von mir wurde mal eine Firma gegründet. War son Konzern mit vielen Companies. Nach 2 (ZWEI!!!) Jahren wollte man sich die .com-Domain registrieren. Dummerweise hatte sich schon so ein kanadisches Domaingrabber-##### die Domain geschnappt - dummerweise bevor bei uns die Firma eingetragen wurde... Zufall? Egal nix zu machen auf rechtlicher Basis. Ich habe die Sache dann leider erst in der zweiten Runde bekommen, nachdem schon einer unserer IT-Helden dem Domaingrabber aufgeklärt hatte, was für ein toller Global-Player wir sind, wieviel x-tausend Mitarbeiter wir haben und wie unser Jahresumsatz aussieht und ob er uns Bitte die Domain günstig überläßt
Markenrecht ist schon kompliziert. Selbst wenn ich ein Logo nachahme ist das nicht unbedingt eine Markenrechtsverletzung.
Wenn ich aber Produktname und Produktform imitiere ist die Sache eindeutig. Und wenn ich dann auch noch die Verpackung des nachgeahmten Produktes imitiere, ist es vollkommen egal, ob ich Eierbecher, Nasenhaarentferner oder MP3-Player verkaufe - das IST eine Markenrechtsverletzung.