Seite 1 von 103 123451151101 ...
  1. #1
    Avatar von DaStash
    No Adblocker!

    Mitglied seit
    23.09.2008
    Ort
    Big Bad City
    Beiträge
    17.875

    Ausrufezeichen [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

    Dem Chaos Computer Club (CCC) wurde von einem Informanten eine Kopie des Netzsperren-Vertrages zugespielt, der für die Regulierung des Internets zuständig ist. Aus diesem Dokument geht hervor, dass die führenden Internet-Provider aus Deutschland dazu verpflichtet werden bestimmte Seiten, vorzugsweise mit kinderpornographischen Inhalten die aus einer Liste des BKA´s entnommen werden, zu sperren.

    Das Problem an der Sache ist, dass die Provider dazu verpflichtet werden sollen diese Filterlisten geheim zu halten, was somit den Missbrauch Tür und Angel öffnet.

    Es wird vermutet, dass das Vorgehen gegen Kinderpornografie nur als Schutzschirm für die Einrichtung von Filter -und Zensurmaßnahmen für das Internet mißbraucht wird. Dies belegt die Tatsache, dass ansonsten keine weiteren Maßnahmen, in Form von Strafverfolgung, gegen solche Seiten unternommen werden. Als weiteren Beleg dafür ist der inoffizielle Weg über die AGB-Änderung zu sehen. Nach Expertenmeinung wäre eine solche Initiative über die üblichen Gesetztesverfahren verfassungsrechtlich höchst bedenklich und würde somit spätestens beim Einreichen einer Klage vor dem Verfassungsgericht scheitern.

    Link zum Artikel
    Link zum BKA Vertrag

    @PCGH Redaktion
    Ich fände es wirklich begrüßenswert, wenn ihr zu diesem Thema, besonders bezugnehmend zu der bereits veröffentlichten News zu diesem Thema, einen Relaunch machen würdet oder das Thema noch einmal seperat ansprecht.

    Artikel zum Thema:
    Die Argumente für Kinderporno-Sperren laufen ins Leere(17.04.2009)

    Videostreams zum Thema:
    Bush@N-TV(23.04.2009)

    Update:
    Gesetzesentwurf

    Update 17.04.2009:
    Heute wurde in Berlin im Bundespresseamt der Vertrag für die legitime "Zensur" von Kinderpornoseiten per Provider unterschrieben. Aber handelt es sich wirklich dabei um einen Sieg gegen Kinderpornografie?
    Mehr dazu bei spiegel.de

    Update 21.04.2009:
    Aktuelle Beschlussvorlage, mit deutlicher Ausweitung der Zensurmaßnahme und einer Providerverpflichtung zur Umsetzung dieser Maßnahme inklusive protokollieren der Verbindungszugriffe, des geplanten Entwurfes für die gesetzliche Grundlage von Internetsperren-/Zensur.
    Quelle zur News

    Abstimmung des europäischen Parlamentes(Industrieausschuss) über eine einheitliche Regelung für Internetsperren
    Quelle zur News

    UPDATE 22.04.2009:
    Am 5. Mai findet die EU Abstimmung zum Aktenzeichen COD/2007/0247 statt. Alle die daran interessiert, dass das Internet ein freies, unzensiertes Medium bleibt sollten dies zum Ausdruck bringen.
    Unter folgendem Link erfahrt ihr mehr dazu.
    Quelle zur News

    UPDATE 27.04.2009
    Kaum ist die Sperrung von Kinderpornigrafischen Sites offiziell in Kraft getreten, schon werden Forderungen nach weiteren Sperrungen anderer Inhalte laut. Referatsleiter Heinrich Siever, des hessischen Innenministeriums, fordert jüngst Seiten mit urheberrechtlich bedenklichen Inhalt und ausländische Glücksspielseiten auch auf eine annonyme Zensurliste wie bei den KiPo´s zu setzen. Den Providern rät er dies generell in den AGB´s so festzuhalten, dass rechtswiedrige Taten unterbunden werden können. Interessant ist auch seine Auffassung des Fernmeldegeheimnisses: "Ich gehe davon aus, dass das Fernmeldegeheimnis nur für die Kommunikation zwischen Menschen und nicht für die Kommunikation zwischen Maschinen gilt"
    Quelle zur News


    UPDATE 29.04.2009
    Beschluss zur EU weiten Umsetzung von Internetzensur. In dem Entwurf geht es wie bekannt, um das Sperren von KiPoseiten. Dazu sollen alle Mitgliedsländer verpflichtet werden, die sen in nationales Recht umzuwandeln und anzuwenden. Wie auch bei dem Entwurf in Deutschland, gibt es keine klaren technischen Spezifikationen, wie das genau umgesetzt werden soll.
    Quelle zur News

    UPDATE 04.05.2099
    Petition gegen Internetsperren.
    So, da es hier nun schon von Einigen angekündigt wurde, hier nochmal eine offizielle News, mit einer kleinen inhaltlichen Zusammenfassung zu dem Thema und die damit einhergehende Petition.
    Quelle zur News
    Quelle zur Petition

    UPDATE 11.05.2009
    Nachdem ein Bundesbürger, im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes, einen Antrag stellte, um Einsicht in die Netzsperrenvereinbarung zwischen dem BKA und den Serviceprovidern zu erhalten, wurde dies mit der Begründung abgelehnt, dass somit die öffentliche Sicherheit gefährdet ist, genau gesagt, dass so den potenziellen Tätern die Möglichkeit eingeräumt wird, anhand dieser Information(Zeit für Aktualisierung der Liste und technische Abläufe) ihre "Straftaten" dementsprechend anzupassen. Des Weiteren teilte das BKA mit, dass es sich bei den Verträgen um geistiges Eigentum des BKA´s und deren Vertragspartnern handele, welche als solche geschütz sind. Stellt sich die Frage ob der Unwille, seitens des BKA´s, Transparenz zu zeigen, wirklich diesen beiden Punkten zugeschrieben werden kann oder ob sich die Befürchtungen von den Datenschützern und Bürgerrechtsaktivisten bewahrheiten und das BKA etwas zu verbergen hat. Genaueres wird man wohl erst erfahren, wenn auf Umwegen eventuell eine Vertragskopie zugespielt wird.
    Quelle zur News

    UPDATE 11.06.2009
    Langsam scheint in der Koalition Einigung bezüglich der geplanten Internetsperren zu bestehen. So einigte man sich in dem Punkt der automatischen Überwachung der Zugriffsversuche darüber, diese explizit auszuschliessen. Auch soll jetzt ein unabhängiges Gremium einen Einblick in die Filterliste haben können um stichprobenartig diese auf etwaige Fehler zu überprüfen.
    Quelle zur News

    UPDATE 11.06.2009 #2
    CDU-Abgeordneter will Netzfilter auf Onlinespiele ausweiten
    So bestätigen sich die Befürchtungen von den Gegner der Internetzensurpläne der Bundesregierung, dass die geplante Maßnahme und die damit geschaffene Infrastruktur auch auf andere Themengebiete, wie der aktuellen Killerspieldebatte, ausgeweitet werden soll.
    Quelle zur News

    UPDATE 12.06.2009
    Die Opposition steht bekannter Maßen nicht hinter den Regierungsplänen bezüglich diesen Themas, dass ist soweit bekannt. Nun aber werden immer mehr Stimmen laut die sich gegen diese Initiative aussprechen. Besonders aus Reihen der SPD-Basis wird immer mehr Kritik laut. Somit schwindet zunehmenst der Rückhalt der großen Koalition, dieses Thema in der geplanten Form überhaupt mehrheitlich durchzusetzen. Bleibt zu hoffen, dass dieser zunehmende und berechtige Trend, dieses Thema kritisch zu betrachten anhält und letzendlich das Vorhaben jedoch nicht die Intension an sich, zu Fall bringt.
    Quelle zur News

    UPDATE 02.07.2009
    Der AK Zensur und der ehemalige Bundestagsabgeordnete der SPD Jörg Tauss, werden jeweil seperat Verfassungsklage gegen das neue Zensurgesetzt(Netzsperren), gegen KiPo, einreichen.
    Während der AK Zensur sich eher inhaltlich mit den Verfassungskomplikationen auseinandersetzt ziehlt der Herr Tauss, der mitlerweile zu der Piratenpartei gewechselt ist, auf ecklatante Verfahrensfehler in der Abstimmung über den Gesetzesentwurf ab.
    Quelle Zur News

    UPDATE 13.07.2009
    Der "Arbeitskreis Zensur(AK Zensur)" hofft nach der Verabschiedung des "Zugangserschwerungsgesetzes(Netz-Sperren)", durch den Bundestag und den Bundesrat, dass Inkrafttreten zum ersten August, durch einen offenen Brief an den Bundespräsidenten Horst Köhler, der letzendlich das Gesetz mit seiner Unterschrift bestätigt/freigibt, zu verhindern.

    Zitat AK-Zensur(Rechtsanwalt Thomas Stadler):"Das Zugangserschwerungsgesetz ist offenkundig nicht verfassungskonform, und zwar sowohl aus formalen wie auch aus inhaltlichen Gründen. Es mangelt dem Bund an der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenz in diesem Bereich und das Gesetzgebungsverfahren war massiv fehlerbehaftet. Das Gesetz ist nicht geeignet, den erhofften Zweck -- die Verringerung von Zugriffen auf kinderpornographische Inhalte -- zu erreichen. Besonders bedenklich ist dabei, dass die Entscheidung darüber, ob statt anderen Maßnahmen eine Sperre von Internetseiten durchgeführt wird, einzelne Beamte des BKA fällen. Der Gesetzgeber überlässt zudem die Entscheidung über die Art der Sperren und damit die Tiefe des Grundrechtseingriffs der Privatwirtschaft, was ebenfalls gegen das Grundgesetz verstößt. Das Gesetz muss verfassungsrechtlich als insgesamt unverhältnismäßig bezeichnet werden."
    Quelle zur News

    UPDATE 15.08.2009
    Wie erwartet wird abermals gefordert, dass die Internetsperren auf andere Themenbereiche ausgeweitet werden. Gegenüber der Bild fordert der Bayerischen Innenministers "Joachim Hermann", die Internetzensurmaßnahmen auf rechtsextreme Seiten auszubauen. Im Gegensatz zu ähnlichen Äußerungen aus der Vergangenheit, läßt Diese keinen Interpretationsspielraum zu. Somit wird jetzt offiziell schon einmal an einer Ausweitungen der Sperren in den Köpfen der Menschen gearbeitet. Bleibt nur noch die Frage, wann diese dann auch umgesetzt wird.
    Quelle zur News

    UPDATE 11.09.2009
    "Nichts verstanden" hat wiedereinmal unsere Justizministerin Frau Zypris, wenn man sich mal ihr aktuelles Interview in der TAZ anschaut. Verständnisvoll jedoch ahnungslos versucht sie die Vorgehensweise der SPD mit diesem Thema schönzureden. Gleichzeit läßt sie keine Möglichkeit aus, den Piraten und somit, aus ihrer Sicht, der ganzen Netzgemeinde fehlende politische Professionalität und insbesonderes fehlende Programmatik bei den Piraten, siehe folgendes Zitat(Frau Zypris):"Es reicht nicht, wenn sich die Programmatik einer Partei darin erschöpft, einem Lebensgefühl Ausdruck zu verleihen nach dem Motto: wir sind jung, wir kennen das Netz und ihr Alten versteht davon nichts."
    Quelle zur News

    UPDATE 14.09.2009
    Hier nun die Neuauflage des mittlerweile legändären "Du bist Terrorist"-Videos. Es heißt "Rette deine Freiheit" und hinterleuchtet die bereits angesprochenen Themen und zeigt neue drohende und bestehende Szenarien auf.
    Fazit: Sehr empfehlenswert!
    Quelle zur News

    UPDATE 25.09.2009
    Trotz Aufforderung der EU den Entwurf bis zum 08.10.2009 vorzulegen, halte das BKA diesen immernoch unter Geheimhaltungspflicht und plane statt dessen die notwändigen Prozesse und Verfahren abschzuschliesen sowie die Richtlinien, druckausübend auf die Provider, festzulegen.
    Quelle zur News

    MfG
    DaStash
    Geändert von DaStash (25.09.2009 um 09:47 Uhr) Grund: News Update

    • Bitte einloggen, um diese Anzeige auszublenden.
  2. #2
    Avatar von Overlocked
    Mitglied seit
    18.10.2007
    Ort
    München
    Beiträge
    3.439

    AW: Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

    Wollen wir hoffen, dass die Liste in guten Händen bleibt und endlich diese Seiten gesperrt werden.

  3. #3
    Avatar von Stefan Payne
    Mitglied seit
    20.08.2007
    Liest
    PCGH.de
    Ort
    im Wasser der Ostsee
    Beiträge
    22.093

    AW: Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

    Darauf kannst du lange hoffen, ohne Kontrolle können die ja machen was sie wollen...
    [Bilderthread] Stefans Netzteil Innereien Thread
    "Good spelling, punctuation, and formatting are essentially the on-line equivalent of bathing." -- Elf Sternberg

  4. #4
    Avatar von DaStash
    No Adblocker!

    Mitglied seit
    23.09.2008
    Ort
    Big Bad City
    Beiträge
    17.875

    AW: Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

    Zitat Zitat von Stefan Payne Beitrag anzeigen
    Darauf kannst du lange hoffen, ohne Kontrolle können die ja machen was sie wollen...
    Genau das ist ja das Problem. Wenn sie schon so etwas machen, dann bitte auch transparent, so das man evtl. ein Veto einlegen kann.

    MfG

  5. #5

    Mitglied seit
    12.02.2009
    Beiträge
    42

    AW: Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

    Überlegt doch mal, wenn sie das transparent machen würden, würden sie ja zu nix kommen, weil ihre "guten vorschläge" alle abgelehnt würden...

    also müssen sie diesen weg gehen......

    Wenn es nur gegen Kinderpornographie ist, danndüfren sie es mienetwegen so amchen, aber wie gesagt, die Möglichleiten die das BKA dadurch erhält sind mir unheimlich...

    naja, mal sehen was so kommt...

    bin auf weitere news gespannt

  6. #6
    Avatar von DaStash
    No Adblocker!

    Mitglied seit
    23.09.2008
    Ort
    Big Bad City
    Beiträge
    17.875

    AW: Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

    Zitat Zitat von Creepkiller1000 Beitrag anzeigen
    Überlegt doch mal, wenn sie das transparent machen würden, würden sie ja zu nix kommen, weil ihre "guten vorschläge" alle abgelehnt würden...
    Wieso? Wenn es sich ausschliesslich um das Thema Kinderpornografie handeln würde, denke ich könnte man mit einem breitem Konsenz rechnen. Mal ganz abgesehen davon, dass selbst unter Ausschluß von Instrumentenmissbrauch, diese Methode gegen Kinderpornografie so gut wie nichts bringt, wenn man nicht strafrechtlich, insbesondere außerhalb Deutschland, im Zusammenschluss mit anderen Ländern um international agieren zu können, tätig wird.

    MfG

  7. #7
    Avatar von strider11f
    Mitglied seit
    23.09.2008
    Beiträge
    516

    AW: Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

    Den Absätzen 4-6 des verlinkten Artikels ist wirklich nichts mehr hinzuzufügen.
    Imoh ist es eine Schande das die Familienministerin das Thema für die Installation solcher Maßnahmen
    mißbraucht.

  8. #8
    Avatar von SpaM_BoT
    Mitglied seit
    07.09.2007
    Beiträge
    2.140

    AW: Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

    -----
    Geändert von SpaM_BoT (31.03.2009 um 18:48 Uhr)

  9. #9
    Avatar von DaStash
    No Adblocker!

    Mitglied seit
    23.09.2008
    Ort
    Big Bad City
    Beiträge
    17.875

    AW: Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

    Zitat Zitat von SpaM_BoT Beitrag anzeigen
    Oje..., kaum macht der Staat was gegen solch Schmutz, schon werden Datenschützer hellhörig und vermuten ein Unheil dahinter.

    Das die Strafverfolgungsbehörden nicht weiter gegen solche Website Betreiber vorgeht ist wohl auch nur ein absurder Gedanke.

    Ich bin vollkommen dafür, und hoffe das dadurch endlich das Internet etwas sauberer wird.
    Wenn dies so verfassungskonform ist,w arum reichen sie dann den Beschluss nicht als Gesetzestext ein???
    Es geht nicht darum gegen solche Maßnahmen zu sein aber man muss immer beachten

    1.) Bringt diese Maßnahme etwas/ bekämpft man damit wirklich die Kinderpornografie, indem man lediglich die Seiten nicht mehr zugängig macht?

    2.) Wird/kann das eingesetzte Instrument ausschliesslich dafür gebraucht werden, bzw. kann man ausschliessen das es nicht für andere Zwecke missbraucht werden kann?

    Beide Fragestellungen kann ich mit einem klaren NEIN beantworten, leider.

    MfG

    • Bitte einloggen, um diese Anzeige auszublenden.
  10. #10
    Avatar von SpaM_BoT
    Mitglied seit
    07.09.2007
    Beiträge
    2.140

    AW: Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

    -----
    Geändert von SpaM_BoT (31.03.2009 um 18:48 Uhr)

Seite 1 von 103 123451151101 ...

Ähnliche Themen

  1. PCGH.de: China verschärft Internetzensur
    Von PCGH-Redaktion im Forum News-Kommentare zu Internet und Netzwerk
    Antworten: 25
    Letzter Beitrag: 08.01.2009, 17:29
  2. PCGH.de: BKA-Gesetz für Online-Durchsuchung gescheitert
    Von PCGH-Redaktion im Forum News-Kommentare zu Internet und Netzwerk
    Antworten: 30
    Letzter Beitrag: 30.11.2008, 09:53
  3. Bundesrat stoppt BKA-Gesetz
    Von Pokerclock im Forum User-News
    Antworten: 6
    Letzter Beitrag: 28.11.2008, 16:15

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •