Schlimme Entwicklung: Entscheidung gegen Meinungsfreiheit auf höchster EU Ebene
*** twisted logic: You can insult Christian but not Muslim religion — RT Op-ed[/url]
Gerichtliche Entscheidung des ECHR: https://hudoc.echr.coe.int/eng#{%22itemid%22:[%22001-187188%22]}
Zitat der Aussagen die zur Verurteilung unter dem Tatbestand "Verhetzung" geführt haben:
Zusammenfassung der Logik des Gerichts warum das einen kriminellen Tatbestand erfüllt:
Das heißt dass man einem Mann der Sex mit einem Kind hat nicht unterstellen darf dass er ein Pedophiler ist, weil zuerst muss ich beweisen dass er Sex mit dem Kind hatte aus primären sexuellem Interesse an Kindern anstatt aus normalem sexuellen Interesse.
Dazu führt das Gericht später aus dass weil Mohammed's andere Frauen mitunter sogar älter waren als er, darf man nicht einfach behaupten dass er ein Pädophiler war.
Argumentiert wird dass man zwar Religionen harsch kritisieren darf aber diese Freiheit endet mit "Beschimpfung oder Verspottung einer Religion oder von ihr verehrten Personen".
Dem Appell zu einer Neuentscheidung gab das Gericht nicht statt und führt als Begründung an:
Das heißt die EU sieht es als die Pflicht der Staaten an unsere Meinungsfreiheit zu beschränken wenn man "unnötig" beleidigend ist zu religiösen Mitbürgern oder den religiösen Frieden gefährdet - das geht schnell mal wenn es um den Islam geht, so ziemlich jede Kritik gefährdet da den Frieden.
Weiter sagt das Dokument:
Ja, wie soll man denn bitte eine Religion kritisieren wenn nicht über den Vektor der Hauptperson die die Religion gegründet hat? Der Charakter des Gründers der Religion muss ja wohl untersucht werden dürfen. Aber anscheinend nicht!
Natürlich wenn der Charakter eines Menschen schlecht aussieht dann fühlt sich ein Hinweisen auf die schlechten Eigenschaften als eine Entehrung an. Das lässt sich ja kaum verhindern.
Das ist also unsere Zukunft unseres ach so tollen aufgeklärten Europas. Man muss jeden Buchstaben 10mal umdrehen damit man ja niemanden auch nur im Entferntesten kränken kann. Wer kann dann noch von "freier" Meinungsäußerung sprechen, wer soll sich da noch trauen frei zu reden? Niemand kann so wissenschaftlich präzise reden dass er sich nicht unabsichtlich strafbar macht.
Ganz abgesehen davon klingen die Gründe des Gerichts völlig abstrus. Verallgemeinerungen und ungenaue Redensweise sind nunmal Dinge die im freien Meinungsaustausch schnell mal vorkommen können. Als Vergleich, wenn man für und gegen seine Fußballmannschaft argumentiert dann wette ich dass man hin und wieder mal eine verallgemeinernde Aussage fallen lässt ala "ach die sind doch alle schlecht" oder "der X kann doch nix". Menschlich, normal. Anders geht's ja praktisch nicht.
Es ist auch bei weitem nicht so dass die Person hier wild pöbelnd durch die Straßen marschiert ist und den Propheten des Islam alle Schimpfnamen der Welt genannt hat. Sie hat durchaus versucht das in ihrer Fähigkeit so objektiv wie möglich darzulegen. Meine Auffassung ist dass man es als Normalmensch gar nicht schaffen kann den Islam so kritisieren dass es nicht beleidigend ist für einen Moslem.
*** twisted logic: You can insult Christian but not Muslim religion — RT Op-ed[/url]
Gerichtliche Entscheidung des ECHR: https://hudoc.echr.coe.int/eng#{%22itemid%22:[%22001-187188%22]}
Zitat der Aussagen die zur Verurteilung unter dem Tatbestand "Verhetzung" geführt haben:
Zusammenfassung der Logik des Gerichts warum das einen kriminellen Tatbestand erfüllt:
Das heißt dass man einem Mann der Sex mit einem Kind hat nicht unterstellen darf dass er ein Pedophiler ist, weil zuerst muss ich beweisen dass er Sex mit dem Kind hatte aus primären sexuellem Interesse an Kindern anstatt aus normalem sexuellen Interesse.
Dazu führt das Gericht später aus dass weil Mohammed's andere Frauen mitunter sogar älter waren als er, darf man nicht einfach behaupten dass er ein Pädophiler war.
Argumentiert wird dass man zwar Religionen harsch kritisieren darf aber diese Freiheit endet mit "Beschimpfung oder Verspottung einer Religion oder von ihr verehrten Personen".
Dem Appell zu einer Neuentscheidung gab das Gericht nicht statt und führt als Begründung an:
Das heißt die EU sieht es als die Pflicht der Staaten an unsere Meinungsfreiheit zu beschränken wenn man "unnötig" beleidigend ist zu religiösen Mitbürgern oder den religiösen Frieden gefährdet - das geht schnell mal wenn es um den Islam geht, so ziemlich jede Kritik gefährdet da den Frieden.
Weiter sagt das Dokument:
Ja, wie soll man denn bitte eine Religion kritisieren wenn nicht über den Vektor der Hauptperson die die Religion gegründet hat? Der Charakter des Gründers der Religion muss ja wohl untersucht werden dürfen. Aber anscheinend nicht!
Natürlich wenn der Charakter eines Menschen schlecht aussieht dann fühlt sich ein Hinweisen auf die schlechten Eigenschaften als eine Entehrung an. Das lässt sich ja kaum verhindern.
Das ist also unsere Zukunft unseres ach so tollen aufgeklärten Europas. Man muss jeden Buchstaben 10mal umdrehen damit man ja niemanden auch nur im Entferntesten kränken kann. Wer kann dann noch von "freier" Meinungsäußerung sprechen, wer soll sich da noch trauen frei zu reden? Niemand kann so wissenschaftlich präzise reden dass er sich nicht unabsichtlich strafbar macht.
Ganz abgesehen davon klingen die Gründe des Gerichts völlig abstrus. Verallgemeinerungen und ungenaue Redensweise sind nunmal Dinge die im freien Meinungsaustausch schnell mal vorkommen können. Als Vergleich, wenn man für und gegen seine Fußballmannschaft argumentiert dann wette ich dass man hin und wieder mal eine verallgemeinernde Aussage fallen lässt ala "ach die sind doch alle schlecht" oder "der X kann doch nix". Menschlich, normal. Anders geht's ja praktisch nicht.
Es ist auch bei weitem nicht so dass die Person hier wild pöbelnd durch die Straßen marschiert ist und den Propheten des Islam alle Schimpfnamen der Welt genannt hat. Sie hat durchaus versucht das in ihrer Fähigkeit so objektiv wie möglich darzulegen. Meine Auffassung ist dass man es als Normalmensch gar nicht schaffen kann den Islam so kritisieren dass es nicht beleidigend ist für einen Moslem.
