Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

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In Thüringen hat eine Bundesbürgerin die Rundfunkgebühren nicht gezahlt. Nun wurde sie zur Erzwingungshaft geladen. Die hat zwar nicht lange angehalten, aber es ist damit der erste Fall in Deutschland, bei dem der Einzug der Gebühren durch Haft vollsteckt werden sollte.

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AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

So weit sind wir schon. In den Knast weil man Staatliche Propagandainstrumente nicht unterstützen will. Nais BRD.

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Die leute die hinter GEZ/GEMA stecken sollte man wegsperren...oder sich besser "sich deren anderweitig entledigen"!!!!!!!!

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Die Idee hinter den ÖR finde ich gar nicht schlecht die Umsetzung ist aber völliger Dreck.

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Wofür brauchen wir eigentlich so viele öffentlich-rechtliche Sender ? Kein anderes Land (selbst Diktaturen) hat mehr staatlich-finanzierte Sender als wir.
Der ARD reicht doch völlig aus. Die Regionalsender wie der MDR, NDR, oder SWR könnten privatisiert werden.

Allgemein zahlen wir doch schon genug Steuern und da Deutschland ja sonst immer ein reiches Land ist kann man die Sender auch so finanzieren.

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Also ich brauch den ganzen Mist nicht. Weder ÖR noch privat.
Das einzige Radio das ich besitze ist in meinem Auto und hat die Radiofunktion noch nie ausgeübt (dient nur der Wiedergabe eines USB-Sticks) - und einen Fernseher besitze ich zwar, der läuft aber wenns hoch kommt 2 Stunden im Monat.

Ich habe absolut keinen Nutzen von diesen Medien - GEZ muss ich trotzdem zahlen.

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Wenn die wenigstens gute Serien wie der BBC produzieren würden (Top Gear, Sherlock, gute Dokumentationen usw.). Aber bei den Programm was im deutschen Fernsehen momentan läuft ist das reine Geldverschwendung.

Das Geld sollte lieber ins Bildungssystem gesteckt werden.

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Der GEZ-Staatsfunk ist im Prinzip nur eine aufgeblähte Pensionskasse mit angehängtem Fernsehen, das zeigen soll, wie wichtige Politiker der etablierten Parteien für aller Wohl angeblich sind. Ich verweigere das jetzt auch seit Juni und lege immer wieder Widerspruch ein. Mein nächster Schrift wird eine Klage sein, weil man inzwischen jeden Einwurf von mir mit zusammenkopierten Phrasen abgeschmettert hat.

Die Dame ist teilweise aber selbst Schuld, dass sie in den Knast musste. Die sollte da nämlich mitnichten rein, nur weil sie nicht bezahlt hat, wie es im Artikel heißt, sondern weil sie vor einem Gerichtsvollzieher die Vermögungsauskunft verweigert hat. Alleine darauf bezieht sich die Erzwingungshaft. Es ist hierzulande üblich, dass man dafür bis zu sechs Monate in den Knast gehen kann. Sie hätte das nur unterschreiben müssen, dann wäre sie sofort rausgekommen. Dass sie das nicht wollte, weil sie den GEZ-Staatsfunkt damit anerkennt, verstehe ich. Sie hätte sich aber von Anfang an viel geschickter anstellen müssen, anstatt einfach alles in die Tonne zu werfen und abzuwarten, bis irgendwann der Gerichtsvollzieher in Begleitung von zwei Polizisten auf der Matte steht.

Ihr scheint es als Hilfsarbeiterin auch wenig auszumachen, dass sie ihren Job verloren hat, obwohl das vor dem Hintergrund der extremem Pensionsleistungen und Löhne für die GEZ-Schmarotzer der eigentliche Skandal ist. Immerhin muss sie als Hartzerin jetzt auch offiziell keine Beiträge mehr an den Beitrags"service" überweisen .... Und es spricht nicht gerade für den MDR, dass er erst einknickt, als die schlechte Presse ins Haus trudelt.

Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist im Prinzip gar nichts Schlechtes. Laut Gesetzt hat der aber politisch neutral zu sein und nur ein Grundauftrag zu erfüllen. Wenn aber die Hälfte des Beitrages allleine für Pensionen aufgewendet wird, er Befehlsempfänger der von Politikern dominierten Rundfunkräte ist, ein immer aufgeblaseneres Programmangebot voller Kochshows, drittklassigen Krimisendungen und Unterhaltungskitsch an den Mann gebracht wird, Leute wie Thomas Gottschalk Millionen für nie ausgestrahlte Sendungen kassieren und wenn jeder das auch noch unter Zwang zu bezahlen hat, nur weil er eine Wohnung hat, auch wenn er von seinem Geld kaum leben kann (Ausnahmen gibt es nur, wenn man staatliche Leistungen kassiert oder taubblind ist), dann ist das System pervertiert und erfordert zivilen Ungehorsam. Solange bis es endlich wieder auf seinen eigentlichen Zweck zurückgestutzt worden ist.

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Sowas kann da aber auch passieren.

Ist die GEZ überhaupt Verfassungskonform ? Wenn nein müsste man mal vor das Verfassungsgericht gehen.

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Computer sagt Nein schrieb:

Ist die GEZ überhaupt Verfassungskonform ? Wenn nein müsste man mal vor das Verfassungsgericht gehen.

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Lies den Artikel bitte nochmal.
Hier reicht sogar schon der erste Absatz.

Ich glaube ja nicht dran dass es rechtmäßig ist mir zwingend Geld zu nehmen für eine Leistung die ich nicht brauche und nicht will.
Aber ich bin kein Jurist...

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Incredible Alk schrieb:

Lies den Artikel bitte nochmal.
Hier reicht sogar schon der erste Absatz.

Ich glaube ja nicht dran dass es rechtmäßig ist mir zwingend Geld zu nehmen für eine Leistung die ich nicht brauche und nicht will.
Aber ich bin kein Jurist...

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Da steht, dass sie die Rundfunkgebühren der GEZ-Nachfolgeorganisation nicht gezahlt hat. Ist das jetzt auch vom Bundesland abhängig ?

Ich beantrage ab jetzt auch Kindergeld mit der Begründung "Gerät vorhanden".
Mal sehn ob man damit auch so wie der Staat durchkommen würde...

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Die Frau wurde nur indirekt wegen der GEZ Inhaftiert, sie wurde Inhaftiert da sie keine Vermögensauskunft abgeben wollte. Wird diese nicht abgegeben wird Zwang mit Haft durchgesetzt und sie kommt frei vor Ablauf der 6 Monate wenn sie diese abgibt oder den Betrag bezahlt

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Computer sagt Nein schrieb:

Wenn die wenigstens gute Serien wie der BBC produzieren würden (Top Gear, Sherlock, gute Dokumentationen usw.). Aber bei den Programm was im deutschen Fernsehen momentan läuft ist das reine Geldverschwendung.

Das Geld sollte lieber ins Bildungssystem gesteckt werden.

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Das Schlimme ist ja, dass das Fernsehen Teil des Bildungssystems ist und darin die Begründung für die Gebühren liegen. Die öffentlich-rechtlichen Sender haben einen staatlichen Bildungs- und Informationsauftrag, pervertieren diesen aber geradezu mit ihrem bildungs- und niveautötendem Programm. Von den Nachrichtensendungen ganz zu schweigen.

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

pizzazz schrieb:

Das Schlimme ist ja, dass das Fernsehen Teil des Bildungssystems ist

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Ich hab mich wirklich bemüht aber Bildung kann ich da bis auf ganz wenige Ausnahmen (ZDFneo oder sowas die aber auch nur eine Hitlerdoku nach den anderen zeigen) nicht finden.
Ich sehe Ärzteklinikschleimfilme die vom Musikantenstadl unterbrochen werden, Polittalkshows die immer da einlenken wo Fragen unangenehm werden könnten, Nachrichten die immer die gleichen Mainstreamthemen aufwärmen und unreflektiert vorkauen.

Das beste was aktuell noch zu sehen ist im ÖR ist "extra3". Wie da so schön gesagt wurde: Wenn sie Kritik hören wollen schauen sie extra3, wenn sie das nicht wollen gehen sie zur Bundeskanzlerin.

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Das Programm der ÖR ist zum größten Teil eintönig und einfallslos, frei von Courage und Geschmack, im Vergleich zu anderen Ländern völlig überladen und von geringer Qualität. Und das schlimmste ist die Politische Einmischung, die sowas wie Neutralität völlig unmöglich macht. Man muss nicht mal Anhänger derer sein, die hinter fast der gesamten Presse einen Propagandaapparat sehen um zu dem Schluss zu kommen, dass die ÖR versuchen die Leute politisch zu beeinflussen.

Und wenn das noch nicht als Grund reicht sich der Gebühren zu verweigern, sollte man die massive Verschwendung selbiger nicht vergessen.

Ich denke es ist eine absolute Schweinerei, dass man wegen sowas länger im Knast sitzt als beispielsweise ein Politiker, der nachweislich Kinderpornos erworben und besessen hat.
Scheinbar sind diesem Staat seine Steuern und Gebühren wichtiger als seine Bewohner.

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Warum kann so eine Organisation nicht mit dem was die eingenommen hatten durch die Nutzer nicht haushalten anstatt ein ganzes Volk mit Zwangsgelder zu Mehreinnahmen zu bekommen. Bei der Masse der Programme die man dafür geboten bekommt würde man eher freiwillig von der Welt scheiden.
Gut man muss sagen das die Inhaftierung nur indirekt mit der Weigerung zu zahlen zusammen hängt und nur der Neugier des Vogelhändlers geschuldet ist.

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Es gibt keine Gültigkeit, GEZ / oder gar Steuern zu zahlen ! Wer das noch immer nicht weiß.. na gute Nacht ..
Der sogenannte Staatsvertrag, ist nicht rechtsgültig und hat somit keine Wirkung !
Wie kann es sein, das eine nicht rechtsfähige Institution (Firma) Deutschland ?

Verträge gegenüber dritten und ohne Dein Wissen, mit anderen erschließt ? Geht nicht.. ist kein gültiges Vertragsrecht ! Punkt..

Damit währe alles gesagt.. Aufstehen..

Ich zahle nicht einen Cent und habe Ruhe vor denen ! Da ich weiß.. WIE
Ihr solltet ernsthaft anfangen zu lernen und Euch bilden.. aber bitte nicht über das TV oder der verlogenen Politikern !

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Und du bist der einzige der das alles weiß - die restlichen keine Ahnung 50 Millionen sind dafür alle zu blöd.

Ich kann dich beruhigen - auch mir ist das bewusst dass es streng genommen keine Rechtsgrundlage für Staat, Steuern und Beamte usw. gibt, unser Geld keinerlei Gegenwert hat usw. - da gibts auch massenhaft Bücher drüber. Wer sich da etwas populistischer beschallen lassen will muss nur "Andreas Popp" googeln.

Dummerweise ist die Praxis nunmal so, dass du selbst wenn du recht hättest vom System erschlagen wirst. Als Einzelner gehste notfalls innen Bau wenn du nicht ruhig wirst - solche Veränderungen funktionieren nur mit Menschenmassen. UNd den Deutschen gehts viel zu gut und sie sind viel zu träge um für sowas nebensächliches ernsthaft aufzustehen. Für die breite Masse ists eben wichtiger ob der FC Bayern am Wochenende gewonnen hat oder nicht... kennst das ja, Brot und Spiele.

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Sielenc schrieb:

Es gibt keine Gültigkeit, GEZ / oder gar Steuern zu zahlen ! Wer das noch immer nicht weiß.. na gute Nacht ..
Der sogenannte Staatsvertrag, ist nicht rechtsgültig und hat somit keine Wirkung !
Wie kann es sein, das eine nicht rechtsfähige Institution (Firma) Deutschland ?

Verträge gegenüber dritten und ohne Dein Wissen, mit anderen erschließt ? Geht nicht.. ist kein gültiges Vertragsrecht ! Punkt..

Damit währe alles gesagt.. Aufstehen..

Ich zahle nicht einen Cent und habe Ruhe vor denen ! Da ich weiß.. WIE
Ihr solltet ernsthaft anfangen zu lernen und Euch bilden.. aber bitte nicht über das TV oder der verlogenen Politikern !

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Das trifft leider den Nagel auf dem Kopf. Armes Deutschland und der rest in der EU.

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Die Idee dahinter ist gut: Unabhängige Information zu allen wichtigen Bereichen des Lebens. Die Ausführung ist katastrophal. Es gibt zig verschiedene Sender, die immens viel Geld verschlingen. Zumindest ARD und ZDF sind alles andere als unabhängig. Die Sender zeigen was die Leute sehen wollen und nicht sollten, sie gehen nach Zuschauerquoten. Außerdem schalten sie Werbung und Werbung bringt nur Geld ein, wenn sie gesehen wird. Ergo wird auch im Nachmittags-Programm nur das gezeigt was die Leute sehen wollen. Wenn sie dann endlich mal die Möglichkeit haben zu zeigen, was die Leute sehen sollten, kommen oft nur einseitig betrachtete Dokumentationen, wenn denn überhaupt mal kommen. Denn sonst läuft Tatort, Musikantenstadl oder sonstiges Zeug, was man auch auf anderen Sendern schauen könnte. Schauen ja viele, gibt ja also gut Werbeeinnahmen. Die meisten Leute dort sind absolut überbezahlt. Und wenn ich mir dann noch so ******* ansehen muss, was Claudia von fickdichdoch heute denn so schönes angezogen hat, dann bekomme ich das Kotzen. Das ist purer Tratsch und hat dort gar nichts zu suchen. Dafür gibts diese Klatschblätter und Nachbarn.

Meiner Meinung nach, hat das Öffentlich-rechtliche absolut keine Berechtigung. Es macht fast nichts besser, was private nicht auch können und auch tun