AW: US Trade Commission weist Nvidias Klage für ein Importverbot gegen Samsung und Qualcomm zurück
1. TTIP wird zu KEINEN NEUEN ARBEITSPLÄTZEN führen -> Die Gewerkschaften (dessen Interesse es ist u.a. für Arbeitsplätze zu kämpfen) gehen von 0 neuen Arbeitsplätzen bis hin zu weniger Arbeitsplätzen aus.
Darüber läßt sich trefflich streiten, Tatsache ist allerdings das globale Standards vorallem den Exportnationen helfen und wer ist Exportnation? Wir!
Die EU Unternehmen haben auch schon etliche Ausschreibungen in den USA verloren, beipiel ein haufen Tankflugzeuge. Die hatte EADS gewonnen, bis die US Regierung gesagt hatdas sie die neue ausschreiben werden, an den Entwurf von Boing angepasst, soetwas wird es dann nichtmehr geben. Das es keine neuen Arbeitsplätze geben wird ist eine eher gewagte These, genauso das wir dank TTIP bald im Geld schwimmen. Die Wahrheit liegt wohl dazwischen, vermutlich ein paar hundertausend Arbeitsplätze mehr, was bei 500 Mio recht überschaubar ist, die anderen werden eher gesichert und der Profit für die Unternehmen erhöht sich sowie gesenkte Preise für Verbraucher.
Übrigens haben die Gewerkschaften schon einigemale ins Klo gegriffen. Wenn wir deren Wünschen gefolgt wären würden wir heute noch bankrotter als Griechenland sein. Mit dem vertreten der Arbeitnehmerinteressen sieht es auch mau aus. Übrigens waren sie am Anfang für TTIP.
2. TTIP wird die DEMOKRATIE abschaffen, die Investorstaatsklagen gegen jedes Gesetz, welches ihre Gewinne (in Zukunft) beeinträchtigen könnten, wird dazu führen, dass wir im heute stecken bleiben und auch in 1000 Jahren unsere Gesetze sich nicht ändern werden (dort wo es notwendig ist.).
Das ist auch heute schon möglich. Es wäre schon wenn man die EEG Umlage einfach streichen und gezahlte Gelder einfach zurückfordern könnte, geht aber nicht, Investorenschutz. TTIP hebt das ganze nur auf eine internationale Stufe. Viel ändern wird sich für uns wohl nicht.
Wie gesagt, ich wundere mich das es den Leuten jetzt erst auffällt. Der Atomwaffensperrvertrag und der Lissabonvertrag mit Todesstrafenverbot, behindern z.B. Horst Seehofer auch wenn er die Todestrafe für Ausländer fordert und die bayerische Wasserstoffbombe (wer betrügt, der fliegt und zwar in die Luft!) bauen will. Das dies der Demkoratie abträglich sei hat, obwohl es das ist, bis heute keiner gesagt.
3. Standards können abgeschwächt/abgeschafft werden, wenn diese Gewinne beinträchtigen. (Etwa Keine-Gentechnik-Aufkleber bei ALDI/etc.)
Den Aufkleber wirst du wohl auch in Zukunft draufpappen dürfen, was man nicht darf ist Standards als Instrument für einen Handelskrieg benutzen, was wie gesagt die Amerikaner gerne tun.
TTIP ist wohl die letzte möglichkeit die Welt nach unseren Vorstellungen zu formen. Wenn TTIP scheitert werden sich die USA anderen Staaten wie China, Indien, Japan, Brasilien usw. zuwenden (was sie jetzt schon machen und mit denen die Standards aushandeln. Die dürfen wir dann irgenwann fressen, ob es uns passt oder nicht. Am Ende würde das bedeuten aus Angst vor dem Tod Selbstmord zu begehen, wir würden enden wie die Norweger mit ihrer "Faxdemokratie", die müssen EU Entscheidungen umsetzen ohne das sie ein Mitsprache recht haben, allerdings sind die nicht unzufrieden.
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