Let's Player: Landesmedienanstalten verschicken immer noch Post

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Obwohl ein neuer Rundfunkstaatsvertrag in der Entwurfsphase ist, ist die Gefahr für Streamer noch nicht vorbei, Post von ihrer Landesmedienanstalt zu bekommen. In Rheinland Pfalz hat es nun einen kleinen Streamer erwischt, der zur Zahlung der Gebühr aufgefordert sowie um die Einhaltung damit einhergehender Auflagen wurde.

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Ich frage mich wieso Google&Twitch nicht hinter den streamer steht und die adresse konsequent nicht herausgibt.

immerhin fahren sie ja kampagnen wegen artikel 13 etc. :daumen2:
 
Pff, das mit dem Jugendschutz ist doch sowieso dämlich. Wenn mal irgendwo ein Streamer nen "Killer-" Spiel spielt gibt's nen aufschrei aber Hauptsache auf den Privatsendern wird schon um 18 Uhr Werbung für "Nackpäärchen"-Shows und "Spielzeuge" gezeigt :lol:

Wenn dat Blag es will dann kriegt es auch Zugang zu Inhalten über seinem Altershorizont, sei es nun wegen Eltern die es nicht kümmert oder weil es diese dann eben über ältere Personen bezieht :ka:
 
Jugendschutz ist an sich ja toll. Aber wirklich viel bringt er auch nicht. Als ich unter 18 war (noch vor dem Internet) war es schon kein Problem an Sachen für Erwachsene ran zu kommen.
Heute wo so gut wie jedes Kind im Internet ist ist das noch viel viel leichter.


Oh und ich leide richtig mit mit dem kleinen Streamer der in der News erwähnt wird, er kann davon nicht leben. Oh der Arme muss tatsächlich wie ein normaler Mensch arbeiten um Geld zu verdienen.
 
Mal im Ernst:
Wie kann da irgendjemand überrascht sein?
Der neue Staatsvertrag ist noch immer nur ein Entwurf und damit absolut irrelevant für die aktuelle Rechtslage.
Die Medienanstalten haben AKTUELLES Recht einzuhalten und durchzusetzen.
Da kann man noch so überrascht und empört tun.
 
Solange es noch keine gesetzliche Regelung dafür gibt, ob Streamer ausgeschlossen sind, spielt das den Schmarotzern, verzeihung, Landesmedienanstalten, in die Karten. Solange werden sie versuchen ihre Gebühren zu verlangen. Das damit Menschen genötigt und erpresst werden, scheint offensichtlich niemanden zu stören. Sie versuchen mit aller Gewalt Regelungen für TV auf Internet anzuwenden bzw. es gleichzusetzen, obwohl sie dafür keine rechtliche Grundlage haben und ihre Begründung ausschließlich auf Auslegungssache basiert.

Wenn man dann von Gronkh hört, dass er mit seinem Anwalt seitenlange Argumente gebracht haben und diese nicht gelesen wurden, fragt man sich, was das soll... die LMAs scheißen auf Gegenargumente, weil sie sich ihr eigenes Lügenkonstrukt ausgebaut haben und andere Argumente nicht zulassen. Genau wie die GEZ oder Gema.

Man soll eine Lizenz beantragen, bekommt im Gegenzug aber Null Gegenleistung und Beteiligung an GEZ erhält man ebenfalls nicht.
 
Solange es noch keine gesetzliche Regelung dafür gibt, ob Streamer ausgeschlossen sind, spielt das den Schmarotzern, verzeihung, Landesmedienanstalten, in die Karten. Solange werden sie versuchen ihre Gebühren zu verlangen. Das damit Menschen genötigt und erpresst werden, scheint offensichtlich niemanden zu stören. Sie versuchen mit aller Gewalt Regelungen für TV auf Internet anzuwenden bzw. es gleichzusetzen, obwohl sie dafür keine rechtliche Grundlage haben und ihre Begründung ausschließlich auf Auslegungssache basiert.

So lange es kein Gesetz gibt, das Streamer ausschließt, sind sie eben mit am Haken - wenn sie die Kriterien erfüllen.
Es gibt welche, wie Rocket Beans TV, Heise und andere, die sich einfach mal vorher schlau gemacht und eine Lizenz beantragt haben.
Die rechtliche Grundlage zur Gleichbehandlung aller Sender ist eben deutlich vor der "Erfindung" Internet verfasst worden.
Wir haben noch ein paar Dutzend Gesetze, die deutlich älter sind und auch mal erneuert werden sollten.
So lange die Rechtslage ist, wie sie ist, kann niemand bei einer Medienanstalt was dran drehen, sobald sie drauf aufmerksam gemacht wurden.

Wenn man dann von Gronkh hört, dass er mit seinem Anwalt seitenlange Argumente gebracht haben und diese nicht gelesen wurden, fragt man sich, was das soll... die LMAs scheißen auf Gegenargumente, weil sie sich ihr eigenes Lügenkonstrukt ausgebaut haben und andere Argumente nicht zulassen. Genau wie die GEZ oder Gema.

Die LMAs kümmern sich nicht um dfie Gegenargumente, weil Gronkh eben alle Kriterien erfüllt und das Gesetz Streamer nicht ausschließt.
Wenn man z.B. ein Gerät betreibt, dass den Rundfunk, Mobilfunk, oder anderes stört und dann einen Ortungswagen vor der Tür hat, kann man sich auch nicht damit rausreden, dass dieses spezielle Gerät.. oder diese Form des Aufbaus nicht im Gesetz steht... Was nicht ausgeschlossen ist, wird automatisch mit abgedeckt. Feddich.

Es gibt ja auch von den großen Privatsendern reine Streamingangebote.. oder auch von der Telekom.. oder Netflix... DAZN... Sky.. und, und, und...
Die meisten davon fallen eben unter das Gesetz.

Man soll eine Lizenz beantragen, bekommt im Gegenzug aber Null Gegenleistung und Beteiligung an GEZ erhält man ebenfalls nicht.

Kein einziger Privatsender (RTL, Sat1 und die über 100 anderen Radio und Fernsehsender in privater Hand) bekommt nur einen Cent aus der GEZ.. warum auch?
Sie sind ja der Gegenentwurf zum staatlich finanzierten Fernsehen, haben aber die gleichen Grundregeln bei der Verbreitung einzuhalten.

Und man erhält durchaus eine Gegenleistung: Man darf auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland als Sender aktiv sein - rund um die Uhr und auch mit festem Sendeprogramm.
Sei es per Draht (z.B. Kabelfernsehen, Internet per Festnetz), oder drahtlos (DVB-T, DAB, Mobilfunk etc.)...

Edit: Dass Streamer jetzt dumm aus der Wäsche schauen fällt nach meiner Meinung unter "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht".
 
Die LMAs kümmern sich nicht um dfie Gegenargumente, weil Gronkh eben alle Kriterien erfüllt und das Gesetz Streamer nicht ausschließt.
Wenn man z.B. ein Gerät betreibt, dass den Rundfunk, Mobilfunk, oder anderes stört und dann einen Ortungswagen vor der Tür hat, kann man sich auch nicht damit rausreden, dass dieses spezielle Gerät.. oder diese Form des Aufbaus nicht im Gesetz steht... Was nicht ausgeschlossen ist, wird automatisch mit abgedeckt. Feddich.

Und genau das ist es, was ich mit Auslegungssache meinte. Man legt sich sein Konstrukt zurecht wie man es benötigt und weicht davon nicht ab. Fakt ist nunmal das es für Streaming keine Regelung gibt. Die LMAs tun aber so als gäbe es eine. Das Thema ist nicht neu und schon seit 2017 im Gespräch. Andere Gesetze werden schnell durchgedrückt, aber wo der Staat (gut, in dem Fall eher die LMAs) profitieren, lässt man sich natürlich, dem lieben Geld zuliebe, Zeit.

Ein Streamer ist eben kein Fernsehsender, da kann man noch so argumentieren wie man will, an dem Fakt ändert sich nichts. Manche mögen vielleicht regelmäßig Streamen und haben eine große Zuschauerbase... trotzdem sind sie kein Fernsehsender... Ich habe es zuvor schon geschrieben: Solange es keine Regelung gibt, spielt das den LMAs in die Karten und solange werden sie schön ihre Hände aufmachen.

Bei der GEMA genau das Gleiche. Lizenzfreie Musik, aber erst Mal Geld verlangen und sich dann mit Rechtsanwälten rumärgern müssen, weil die GEMA wieder versucht ihre GEMA-Vermutung durchzubringen, weil sie unbedingt Geld haben wollen, dass ihnen nicht zusteht.

Voraussetzungen für eine Sendelizenz

Damit Betreiber eine Rundfunklizenz erhalten können, müssen verschiedene Kriterien erfüllt sein. Diese ergeben sich aus §§ 20ff. RStV und dem Landesmediengesetz des jeweiligen Bundeslandes. Zu den Voraussetzungen zählen unter anderem:


  • die Vertreter der Gesellschaft müssen unbeschränkt geschäftsfähig sein,
  • die Beteiligungsverhältnisse an der Gesellschaft müssen offengelegt werden,
  • die Beteiligten müssen ein Führungszeugnis vorlegen,
  • die Bestimmung eines Jugendschutzbeauftragten,
  • die Vorlage eines Businessplans
 
Und genau das ist es, was ich mit Auslegungssache meinte. Man legt sich sein Konstrukt zurecht wie man es benötigt und weicht davon nicht ab. Fakt ist nunmal das es für Streaming keine Regelung gibt. Die LMAs tun aber so als gäbe es eine. Das Thema ist nicht neu und schon seit 2017 im Gespräch. Andere Gesetze werden schnell durchgedrückt, aber wo der Staat (gut, in dem Fall eher die LMAs) profitieren, lässt man sich natürlich, dem lieben Geld zuliebe, Zeit.

Ein Streamer ist eben kein Fernsehsender, da kann man noch so argumentieren wie man will, an dem Fakt ändert sich nichts. Manche mögen vielleicht regelmäßig Streamen und haben eine große Zuschauerbase... trotzdem sind sie kein Fernsehsender... Ich habe es zuvor schon geschrieben: Solange es keine Regelung gibt, spielt das den LMAs in die Karten und solange werden sie schön ihre Hände aufmachen.

Bei der GEMA genau das Gleiche. Lizenzfreie Musik, aber erst Mal Geld verlangen und sich dann mit Rechtsanwälten rumärgern müssen, weil die GEMA wieder versucht ihre GEMA-Vermutung durchzubringen, weil sie unbedingt Geld haben wollen, dass ihnen nicht zusteht.

Sorry, aber der "Spoiler" war in dem Zusammenhang vollkommen Sinnfrei, weil nicht Teil des "Problems".

Kann es sein, dass dir ein wichtiges Detail bei Gesetzen im Allgemeinen entgangen ist?
Die meisten Gesetze sind so allgemein gehalten, dass alle Spezialfälle einfach unter die generelle Formulierung fallen.
Warum ist das so?
Damit man sich nicht leicht drum drücken kann und vor allem auch, damit wir ein paar zehntausend Gesetze weniger haben.

Der Staatsvertrag ist ja auch nicht erst 2 Tage alt...
Andere - sprich Profis - haben sich eben im Voraus informiert, welche Spielregeln hierzulande gelten.
Der "Standard Streamer" dachte sich "Geil, die schaun mir beim Spielen zu und ich bekomm Geld".

Wie auch an anderen Stellen gut zu sehen: Wer sich nicht informiert, ist am Ende eben der Gearschte.
Gestern ging ein Bericht rum, dass sich Private Krankenkassen billiger Detektive bedienen, um unliebsame Versicherte loszuwerden.
Leider haben die Billig Detektive nur keine Ahnung, wo deren gesetzlichen Grenzen sind und deshalb gab es vom Richter ne schöne Schelle.

Merke:
1) Um die Spielregeln kümmern
2) Nochmal überlegen, ob das Geschäftsmodell wirklich funktioniert.
 
Oh, na klar sind wieder die Streamer schuld. Streaming gibt es in DE schon seit ein paar Jahren... das fällt den LMAs früh ein. TV ist am absteigenden Ast und immer mehr jungendliche/junge Erwachsene haben nicht einmal mehr einen Fernsehr, also gibt es geringere Einschaltquoten für die Sender und dadurch weniger Kohle wegen Werbung (wobei ich mir nicht sicher bin, ob Einschaltquoten überhaupt noch Auswirkung auf die Werbekunden bei Sendern haben). D.h. die LMAs wenden ein Gesetz auf etwas an, was keine Regelung hat und auch im Rundfunkstaatsvertrag nicht abgedeckt ist. Man kann sich das natürlich zurecht argumentieren. Solange es Kohle gibt, ist wohl alles "erlaubt".

Der Staatsvertrag ist ja auch nicht erst 2 Tage alt...

Man ist aber nicht gewillt Änderungen vorzunehmen. Wozu auch, kommt ja schließlich genug Geld rein. Den Politikern ist das Thema egal, ist nur relevant wenn man junge Menschen zum Wählen bringen will. Dann erzählt man wieder Lügenmärchen. Wenn die Wahl vorbei ist, hat sich das Thema wieder erledigt. Wahllügen sollten per Gesetz verboten werden, wird natürlich niemals passieren.

Guckt man sich Pietsmiet an, der sich bemüht hat was voranzubringen, hat man durchaus gemerkt das Politiker unterm Strich kein Interesse haben. Entweder werden Knüppel vor die Füße geworfen oder das Thema wird ignoriert. Könnte einem ja im schlimmsten Fall Geld durch die Lappen gehen. Also schön ignorieren und von sich wegschieben und hoffen, dass es noch lange so bleibt.

Immer wieder diese lächerliche "könnte" Argumentationen. Ich "könnte" auf die Straße gehen und einen weltfremden mit einem Knüppel schlagen. Soll der Verkauf von Knüppel verboten/reguliert werden?

GEZ:
Man hat einen TV den man für Spielkonsole braucht, guckt kein TV. Egal. Man "könnte" TV-Programm empfangen, also ist GEZ Gebühr gerechtfertigt.
Du hast ein Auto und musst für das Radio GEZ zahlen. Du bist auch noch selbstständig und fährst mit dem Auto ins Büro. Du musst für das Gerät erneut GEZ zahlen, du "könntest" ja auf der "Dienstfahrt" Radio hören....



Ein Streamer der nur sporadisch, benötigt eine Rundfunklizenz. Wird also mit einem TV-Sender gleichgesetzt die...
- eigene Werbekunden haben (also keine Dritte benötigen, was bei Youtuber und Streamern (Twitch/Google Adsense) der Fall ist!)
- Werbeclicks produzieren, Inhalte produzieren (muss nicht einmal auf dem gleichen Sender laufen), (nicht nur Musiker machen Jingles für TV/Radio)


Klar, macht Sinn. Man kann sich die Welt natürlich zurecht argumentieren. Die LMAs biegen es sich momentan so hin wie sie es für richtig halten. Aber es ist natürlich schön zu sehen, dass es Leute wie dich gibt, die das abnicken. Du sagst wohl zu allem "ja", kann das sein?
 
Ich mach es mal kurz und knapp, weil der Sermon ist echt vollkommen übertrieben.
Wenn du was ändern willst: engagier dich politisch und sorg dafür, dass was passiert - zur Not mit einer neuen Partei.

Ansonsten:
1) GEZ:

Das ist teil der Solidargemeinschaft, in der wir alle in D leben - seit diversen Jahren ist es übrigens egal, ob Du ein TV hast. Die Abgabe ist pro Haushalt zu entrichten.
Alle zahlen, damit auch die schwächsten in der Gemeinschaft das Angebot nutzen können.

Ist bei den Krankenversicherungen genau das Gleiche - oder bei jeglicher anderen Versicherung.
Wenn du jetzt nur noch auf die eigenes Bedürfnis schaust und nicht auf den "Sozialvertrag", dass sich jedes Mitglied einer Sozialgemeinschaft gleich beteiligt, um den schwächsten zu helfen, sind wir dann bald bei Verhältnissen wie in den USA... günstigste Krankenversicherung für eine Familie: 2000€ - weil wollen ja nicht alle zahlen (ist ja Sozialismus und damit böse).

Kurz zusammengefasst: Entweder willst du in einer Sozialgemeinschaft sein, dann hast du eben Rechte UND Pflichten, oder du willst es nicht. Dann beschwer dich aber auch nicht über fehlende Rechte.

2) Staatsvertrag und "zu allem "Ja" sagen"

- Ich sag nicht zu allem ja. aber wenn ich was ändern will, geb ich nicht den Wutbürger im Forum, sondern engagier mich entsprechend.
Also: Arsch hoch, wenn du was ändern willst!

- Die LMAs interpretieren das Gesetz bzw. den Staatsvertrag nicht willkürlich, sondern durchaus nach fundierter Überlegung.
Es sind ja schon ein paar vor Gericht gescheitert, die dagegen angehen wollten.
Ergo: nicht nur die LMAs sind der Meinung, sondern die unabhängigen Richter ebenfalls.

PietSmiet hat sich am Anfang auch vollkommen dämlich angestellt... Im Endeffekt wollte er einen 24/7 Streaming Sender mit festem Programm (das konnte man sogar nachlesen) betreiben.
Und sobald man das macht, ist man eben der Gearschte, weil man damit eben nicht nur streamt, sondern ein geplantes Sendeprogramm verfolgt.
Dann hat man auch die Jugendschutz Regeln einzuhalten etc.

Nochmal: Andere - die wirklichen Profis eben - waren da schlauer. Rocket Beans TV hat es von Anfang an auf eine Sendelizenz abgesehen. Heise hat für deren regelmäßige Heise Shows vorsichtshalber mal angefragt und hat eben auch die Kriterien erfüllt und inzwischen eine Lizenz.

Für so kleine Lichter wie PietSmiet kostet die Lizenz einmalig 1000-4000€ und ist dann 10 Jahre gültig. Das sind maximal 400€ pro Jahr...
Schlaue Leute würden sich einen Jugendschutzbeauftragten teilen, um nicht allein mit den Gehaltskosten dazustehen.
Das haben Gronkh und Piet aber offensichtlich nicht geschnallt.
In Gronkhs Fall hat die eigene Firma über €400.000 Gewinn erwirtschaftet... davon kann man locker einen Jugendschutzbeauftragten finanzieren.. sogar mehrere.
Piet ist auch nicht grad ein armer Schlucker mit seiner Firma.


Wenn dir der Vertrag so nicht gefällt: siehe oben.

Alternativ kannst du die Marktlücke nutzen und deine Dienste als Jugendschutzbeauftragten allen Streamern anbieten und so gut verdienen, während sie die Kosten gering halten.


Falls du dich dazu entscheiden solltest, dich nicht zu engagieren, und auch sonst nichts zu tun, um den Status Quo zu ändern: Be my guest.
Dann mach aber auch den Kopp zu, denn du willst es ja offenbar nicht ändern.


Edit: Hmm.. doch viel länger geworden, als ursprünglich geplant...
 
Lul wo würde den das Geld "fehlen", wenn man keine GEZ und als Streamer nichts bezahlt?
Dem armen Moderator der pro Minute mehr verdient wie ein hart4 Empfänger im ganzen Jahr???
 
Lul wo würde den das Geld "fehlen", wenn man keine GEZ und als Streamer nichts bezahlt?
Dem armen Moderator der pro Minute mehr verdient wie ein hart4 Empfänger im ganzen Jahr???

Wie kommst du zu diesem hinkenden Vergleich?
1) Das Geld, was die Egoisten nicht zahlen, müssen die anderen zahlen und es wird für den Rest teurer - siehe Beispiel Versicherungen.
2) Es gibt überall Gehälter, bei denen Einzelpersonen ziemlich viel bekommen. Auch die ÖR müssen sich bei den Moderatoren dem Wettkampf um die beliebtesten stellen.
3) Als Streamer zahlt man für eine Lizenz - nicht dafür, dass irgendein Staatsorgan damit Gewinne macht. Dafür sind die Lizenzgebühren viel zu gering (Bei 1000 - 4000€ sind die Verwaltungskosten über 10 Jahre schon höher...). Es sind schlicht die Spielregeln, die für alle gelten. Mit der Lizenz kann man dann streamen, was man will - so lange es die Gesetze zum Jugendschutz einhält, die für Sender gelten.

Edit: Adobe ist es z.B. auch vollkommen egal, was du mit einer Lizenz machst - sofern du bezahlst (und keine Studenten Lizenz nutzt).
Die Lizenzkosten sind eben festgelegt und streamer zahlen ja auch weniger, als RTL, oder Sat1.
 
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